SPD Tempelhof-Schöneberg

22.04.2005 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Verwirrende Schulentwicklungsplanung in Tempelhof-Schöneberg

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, den 20.4.05, hat der der für Schulen, Bildung und Kultur zuständige Stadtrat Hapel (CDU) in der Antwort auf eine große Anfrage der SPD-Fraktion zur zukünftigen Raumsituation für Volkshochschulkurse verkündet, dass es im Jahr 2008 zur Schließung von Grundschulen im Bezirk kommen wird. Diese Aussage war überraschend, da der Bezirk im Zuge der Hortverlagerungen an die Schulen an 36 Grundschulen den Ganztagsbetrieb einrichtet. Der Bezirk investiert in 2005 rund 20 Mio. Euro aus dem Investitionsprogramm für Zukunft, Bildung und Betreuung der Bundesregierung in Baumaßnahmen und Ausstattung, um die Betreuung von Schülern und Schülerinnen zukünftig in den Schulen zu ermöglichen. Die Schulen erarbeiten Ganztagsschulprogramme, z. T. in Kooperation mit Freien Trägern der Jugendhilfe, die zu einer neuen Qualität von Unterricht und Betreuung führen sollen. Viel Arbeit, die mit viel Engagement von allen Beteiligten angegangen wird. Die Ausführungen von Hapel, dass der Wettbewerb unter den Schulen dann zeigen wird, welche Schulstandorte geschlossen werden, offenbart eine mehr als mangelhafte Planung und unnötige Verwendung von knappen öffentlichen Mitteln des zuständigen Dezernenten.

05.04.2005 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Bürgeranliegen teilweise aufgenommen

BVG sagt im Bauausschuss Verbesserungen am Buskonzept zu

Mit dem neuen Verkehrskonzept „BVG 2005 plus“ waren auch in Tempelhof-Schöneberg zahlreiche Veränderungen bei der Linienführung von Bussen verbunden. Diese wurden von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern kritisch begleitet. Die SPD-Fraktion hatte die verschiedenen Wünsche zur Veränderung in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgenommen, der in der letzten BVV auch mit Ergänzungen einstimmig beschlossen wurde. In der letzten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr, war die BVG zu Gast.

11.03.2005 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Einigung über die Nutzung des Cheruskerparks

Die dicht bebaute „Schöneberger Insel“ ist ein nicht gerade mit Frei- und Grünflächen verwöhntes Stadtgebiet. Eine der wenigen Grünanlagen ist der Cheruskerpark, der deshalb stark genutzt wird. In der Vergangenheit kam es immer wieder zu Konflikten zwischen Eltern und Hundebesitzern.

16.02.2005 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Kunst und Quartiersmanagement

Das Quartiersmanagement (QM) ist ein wichtiges und entscheidendes Instrument des Programms „Die soziale Stadt“, mit dem ein Beitrag dazu geleistet wird, Kiezen mit erheblichen sozialen Problemen eine neue Perspektive zu geben. Die Förderung von Kunst- und Kulturprojekten im Rahmen des QM halten wir für eine sinnvolle Ergänzung der Aktivitäten vor Ort.

04.02.2005 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Bundesverdienstkreuz für ehrenamtliches Engagement

Am 23. Februar wird der Schöneberger Rainer Thamm im Rahmen einer Initiativauszeichnung aus Anlass des Tages des Ehrenamtes der Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland, Ordensstufe Verdienstkreuz am Bande, erhalten.
Ehrenamtliches Engagement ist für Rainer Thamm eine Selbstverständlichkeit: Der heute 63-jährige ist seit seiner Jugendzeit aktiv. Angefangen hat er als Schüler: Er engagierte sich als Schulsprecher, gestaltete die Schülerzeitung mit und übernahm zahlreiche organisatorischen Aufgaben. Danach richtete er den Schwerpunkt seines Engagements auf die Jugendarbeit Schöneberg, das Organisieren von Wochenendfahrten von Gruppen aus Freizeitheimen oder die konkrete Unterstützung einzelner Jugendliche in ihren sozialen Problemen – Rainer Thamm war und ist mit Rat und Tat - dabei. Ein Anliegen war ihm immer die Selbstorganisation der Jugendlichen bei Sportaktivitäten, z.B. beim Aufbau von Mädchenmannschaften. Die Sportvereine im Bezirk werden von ihm bei ihrer Arbeit und bei der Vernetzung tatkräftig unterstützt.

21.01.2005 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Einrichtung einer Einwohnerfragestunde erwünscht

Bereits im Juni 2003 brachte die SPD-Fraktion einen Antrag auf Einrichtung einer Bürgerfragestunde in den zuständigen Ausschuss für Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung ein. Zu Beginn jeder Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung sollten Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit haben, Fragen an die Versammlung zu richten oder ihre Meinung zu aktuellen Themen im Bezirk einzubringen. Leider erreichte der Antrag nicht die notwendige Zustimmung von zwei Dritteln der Bezirksverordneten. Bezweifelt wurde, dass bei den Einwohnern der Wunsch auf Einrichtung dieser Fragestunde besteht.

14.01.2005 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Unterstützung der Sprachentwicklung durch Lesepatenschaften

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg die Einrichtung einer Börse zur Vermittlung von Lesepatenschaften beschlossen.

20.12.2004 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Exportartikel Gender Budgeting

In Berlin gibt es seit dem Beschluss des Abgeordnetenhauses vom Sommer 2002 Erfahrungen mit der Umsetzung des Gender Budgeting, der geschlechtergerechten Gestaltung der öffentlichen Haushalte. Auch der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat als Pilotbezirk erste Erfahrungen gesammelt, wie besser und transparenter dargestellt werden kann, in welcher Weise Frauen und Männer in unterschiedlicher Weise von den Mitteln des Bezirks profitieren.

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