10.07.2019 in Stadtentwicklung

Veranstaltungen zur Kampagne "Bauen, Kaufen, Deckeln"

 

Mieten und Wohnen ist längst ein bundesweites Thema geworden! Die Kampagne #BauenKaufenDeckeln ist ein klares Bekenntnis der Berliner SPD für mehr bezahlbaren Wohnraum. 

Mit dem Mietendeckel hat die Berliner SPD ein Instrument vorgelegt, dass über die Grenzen der Stadt mit großem Interesse wahrgenommen wird. Jüngst hat der Senat die Eckpunkte für den Mietendeckel beschlossen, jetzt wird der Gesetzentwurf erarbeitet. Dabei ist eines besonders wichtig: Der Mietendeckel ist EIN Instrument - neben dem weiteren Ankauf und dringend nötigen Neubau von Wohnungen. 

Der Landesparteitag im Frühjahr hat einen für alle Mitglieder offenen Diskussionsprozess zu den Fragen rund um eine soziale Wohnungs- und Mietenpolitik beschlossen. In drei Veranstaltungen wollen wir mit Dir über unsere sozialdemokratische Wohnungspolitik, den Mietendeckel und andere neue Ideen für bezahlbare Wohnungen diskutieren. Auch das Volksbegehren zur Enteignung wird Thema sein.

Veranstaltung "Bauen, Kaufen, Deckeln" - Diskussion zu den Eckpunkten des Mietendeckels
Wann: Montag, 19. August 2019, 19 Uhr bis 21 Uhr
Wo: Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin
 
Veranstaltung "Bauen, Kaufen, Deckeln" - Diskussion zu Baupotenzialen und Baubeschleunigung 
Wann: Montag, 26. August 2019, 19 Uhr bis 21 Uhr
Wo: Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

Mitgliederforum "Bauen, Kaufen, Deckeln" - Sozialdemokratische Politik für eine soziale Wohnungs- und Mietenpolitik
Wann: Samstag, 7. September 2019, 10 Uhr bis 13 Uhr
Wo: Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin

 

04.07.2018 in Stadtentwicklung von SPD Friedenau

SPD-Fraktion: Verwaltungströdelei verhindert Durchgreifen bei Leerstand der Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69

 

Die SPD-Fraktion hat gestern einen Antrag in die BVV eingebracht, der die zügige Einleitung eines Treuhänderverfahrens für das seit Jahren leerstehende Gebäude in der Friedenauer Odenwaldstraße, Ecke Stubenrauchstraße durch das Bezirksamt fordert. "In Zeiten grassierenden Wohnungsmangels ist der Leerstand des Gebäudes mehr als ein bloßes Ärgernis", sagt der SPD-Bezirksverordnete Axel Seltz.

Das Bezirksamt sei zwar nicht untätig gewesen und habe die Eigentümerin mit Bußgeldverfahren wegen des Verstoßes gegen das Zweckentfremdungsverbot überzogen. Dies habe bislang aber nicht dazu geführt, dass sich etwas ändere.
Zwischenzeitlich sei auch die Bauaufsicht eingeschritten und habe Maßnahmen zur Gefahrenabwehr angeordnet. Das sei auf der einen Seite notwendig, auf der anderen Seite bringe das Einzäunen und Zumauern aber keine der Wohnungen wieder an den Markt, so Seltz.

 

30.06.2018 in Stadtentwicklung von SPD Friedenau

SPD-Fraktion: Der Breslauer Platz muss endlich Fußgängerzone werden

 

Die SPD-Fraktion fordert eine Beschleunigung des Verfahrens zur Umwidmung der Lauterstraße auf dem Breslauer Platz in eine Fußgängerzone. Dazu die Friedenauer Bezirksverordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Marijke Höppner: „Seit 2015 steht die Forderung der SPD-Fraktion im Raum, die Lauterstraße zu einem Teil des Breslauer Platzes zu machen und eine einheitliche Fußgängerzone zu schaffen. Dies wurde durch eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung bestätigt. Einzelne Verfahrensschritte hätten längst in die Wege geleitet werden können. Geplant war ein Platz mit Aufenthaltsqualität und Brunnen sowie ein florierender Markt. Stattdessen gibt es einen Parkplatz und einer Durchfahrtstraße.“2005 wurde der erste Antrag zum Breslauer Platz durch die SPD-Fraktion in Tempelhof-Schöneberg gestellt. Etwa 30 Drucksachen hat die Bezirksverordnetenversammlung seitdem zum Breslauer Platz verfasst. Davon wurde ein Drittel der Anträge in dieser Wahlperiode geschrieben. Mittlerweile ist nach Oliver Schworck (SPD) und Daniel Krüger (damals für die CDU), die dritte Stadträtin, Christiane Heiß (Grüne), mit dem Thema befasst. Besonders in der Amtszeit Daniel Krügers kam es zu politischen Gefechten rund um die Schaffung einer Fußgängerzone.

 

29.06.2016 in Stadtentwicklung von SPD Friedenau

Güterbahnhof Wilmersdorf – Beispiel für gelungene Bürgerbeteiligung

 
Oliver Fey, Bezirksverordneter Temepelhof-Schöneberg

Oliver Fey, Bezirksverordneter in Tempelhof-Schöneberg erklärt: 

"Seit vielen Jahren beschäftigt sich die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg mit der Nachnutzung des ehemaligen Bahngeländes am Innsbrucker Platz.

Das Gelände lag über Jahrzehnte brach und war für die Bürgerinnen und Bürger nicht zugänglich. Nach dem Verkauf des Geländes durch die Deutsche Bahn konnte die Diskussion um die Nachnutzung weiter geführt werden. Der zunächst geplante großflächige Einzelhandel in Form eines Möbelhauses, Selfstorage oder eines weiteren Einkaufszentrums konnte auch durch die Stimmen der SPD-Fraktion gestoppt werden. Anhand  der Wohnungssituation Berlins war es das erklärte Ziel der SPD-Fraktion, auf dem ehemaligen Güterbahnhof Wohnungen zu bauen. Klar war, dass ein solches Verfahren nicht ohne eine umfangreiche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger stattfinden kann. Deshalb wurde eine Perspektivwerkstatt ins Leben gerufen, in der die Bürgerinnen und Bürger von 2012 bis 2014 in mehreren Veranstaltungen die Entwürfe der Architekten diskutieren konnten. Der nun vorliegende Bebauungsplan ist ein Konsensplan aller Beteiligten aus Bezirksamt, Bezirksverordnetenversammlung, Investor und eben auch der Bürgerinnen und Bürgern. Wichtig war es für die SPD-Fraktion, dass auf dem Gelände nicht nur Luxuswohnungen entstehen.

25 Prozent der 940 Wohneinheiten sind deshalb auf 20 Jahre mietpreis- und belegungsgebunden und werden mit Mitteln des öffentlich geförderten Wohnungsbaus entstehen. Die Nachnutzung des Geländes des ehemaligen Güterbahnhofs Wilmersdorf ist aus Sicht der SPD-Fraktion ein Musterbeispiel für gelungene Bürgerbeteiligung."

Oliver Fey ist seit 2006 Bezirksverordneter in Tempelhof-Schöneberg. Sein Schwerpunkt ist die Sportpolitik. Als Mitglied der SPD-Friedenau setzt er sich besonders für lokale Themen ein.

 

10.02.2015 in Stadtentwicklung von SPD Friedenau

Breslauer Platz – Ein Platz mit Aufenthaltsqualität

 

Der Ursprung der Idee eines belebten und bunten Breslauer Platzes

Seit über 10 Jahren setzt sich die SPD auf verschiedenen Ebenen dafür ein, dass aus dem Breslauer Platz ein Platz mit Aufenthaltsqualität wird. Gemeinsam mit Unternehmen der Rheinstraße wuchs die Idee aus dem Parkplatz vor dem Rathaus Friedenau einen Ort zu schaffen, auf dem Menschen gern ihre Zeit verbringen wollen, sich in Cafés setzen und etwas trinken oder essen können und auf dem man seine Kinder spielen lassen kann. Ein bunter und lebendiger Platz soll die Rheinstraße und ihre Geschäfte beleben. Die Friedenauer Abgeordnete Dilek Kolat beteiligte sich an der Gründung der Rheinstraßeninitiative und unterstützte die Unternehmen in ihrem Engagement. Eine engagierte Bürgerschaft entwarf mit viel Einsatz und Ideenreichtum ein Konzept, wie ein solcher Platz genau aussehen könnte. Die Friedenauer Bezirksverordneten begleiteten seit 2005 die Entwicklung des Breslauer Platzes und das Vorgehen der Bürgerinnen und Bürger im Bezirksparlament, der Bezirksverordnetenversammlung.

 

05.02.2015 in Stadtentwicklung von SPD Friedenau

Ehemaliger Güterbahnhof Wilmersdorf wird größtes Wohnungsbauprojekt im Bezirk

 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg begrüßt den vom Bezirksamt Tempelhof- Schöneberg gefassten Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan für das Areal „Ehemaliger Güterbahnhof Wilmersdorf“ am Innsbrucker Platz.

Christoph Götz, Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Tempelhof- Schöneberg: „Das Vorhaben auf dem ehemaligen Güterbahnhof ist das derzeit größte Wohnungsbauprojekt in unserem Bezirk. Wir freuen uns, dass wir nun auf einer soliden Grundlage in das formale Verfahren einsteigen und hoffen, dass auch durch die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger eine für alle Beteiligten wirklich gute Situation in dem neuen Quartier geschaffen wird. Zugleich erhoffen wir uns einen positiven Impuls für den nahe gelegenen Innsbrucker Platz, die städtebaulich schlimmste „Problemzone“ des Bezirks“.

 

28.05.2014 in Stadtentwicklung von Dilek Kalayci

Der Kampf um bezahlbares Wohnen geht weiter!

 
V.l.n.r.: Beate Winzer, Michael Müller, Dilek Kolat

Am 6. Mai hatte ich zum politischen Salon in mein Wahlkreisbüro geladen. Thema war, wenige Wochen vor dem Volksentscheid, das Tempelhofer Feld und seine Zukunft. Neben Stadtentwicklungssenator Michael Müller war auch Beate Winzer zu Gast. Sie engagiert sich mit einem Verein für ein angemessenes Gedenken an NS-Gräueltaten auf dem Feld. Und auch 50 Friedenauerinnen und Friedenauer waren der Einladung gefolgt und füllten den Raum bis auf den letzten Platz. Schon an diesem Tag war absehbar: Dieser Volksentscheid bewegt und mobilisiert viele Menschen in der Stadt.

 

27.03.2014 in Stadtentwicklung

Michael Müller: Berlin baut Neubauwohnungen

 

Senator Müller: „Wir haben unsere Wohnungspolitik seit Beginn der Legislaturperiode komplett neu ausgerichtet – sowohl mit zahlreichen Maßnahmen im Bestand als auch mit einer Wohnungsbauoffensive. Mit der neuen Wohnungsförderung haben wir nun einen weiteren zentralen Baustein umgesetzt, der die Schaffung von günstigem Wohnraum vor allem durch unsere städtischen Wohnungsbaugesellschaften, aber auch durch Private unterstützen wird.“

 

Termine

Alle Termine öffnen.

18.11.2019, 19:00 Uhr , Jusos Tempelberg: Offener Vorstand

18.11.2019, 19:00 Uhr , AfA Tempelhof-Schöneberg: Offene Vorstandssitzung

19.11.2019, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr, Vorstandssitzung

19.11.2019, 19:30 Uhr , Mitgliederversammlung

20.11.2019, 19:30 Uhr , AG Migration & Vielfalt: Mitgliederversammlung

21.11.2019, 19:00 Uhr , Friedenauer Gespräch mit Angela Marquardt

21.11.2019, 19:30 Uhr , ASF Tempelhof-Schöneberg: Mitgliederversammlung

23.11.2019, 10:00 Uhr , SPD Friedenau: Infostand

25.11.2019, 19:30 Uhr , SPD Tempelhof-Schöneberg: Kreisvorstand

25.11.2019, 19:30 Uhr , SPD Tempelhof-Schöneberg: Kreisvorstand

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Dilek Kalayci, MdA

Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden: Mail: stadtteilbuero@dilek-kalayci.de

 

Michael Müller MdA

Regierender Bürgermeister
Manfred-von-Richthofen-Straße 19, 12101 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 81 82 83 30 Mail: buero@michael-mueller-spd.de

 

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin
Bitte anmelden: 
Tel: 470 50 270 Mail: buero@melanie-kuehnemann.de

 

Frank Zimmermann MdA

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714 Mail: frank.zimmermann@ spd.parlament-berlin.de

Pont rouge - rote Brücke