09.05.2023 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge und Anfragen im Mai

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Große Anfragen:

• Fuhrpark des Bezirksamts

Anträge:

• Stadtplatz Langenscheidtbrücke/Crellestraße aufwerten: Bänke aufstellen und Kunst sanieren (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Öffentliche Toilette für das Zentrum der Großsiedlung Marienfelde (Gemeinsam mit LINKE, GRÜNE)
• Baumkonzept
• Wildes Plakatieren beenden
• Eine öffentliche Toilette für den Nahariya-Kiez
• Wahl eines Bürgerdeputierten
• Hitzeschutz ist Gesundheitsschutz – Hitzeschutzplan als Teil des Klimaanpassungsmanagements etablieren (Gemeinsam mit GRÜNE, LINKE)

26.04.2023 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

BVV verabschiedet Stadträtin Angelika Schöttler

Angelika Schöttler, Stadträtin für Stadtentwicklung und Facility Management scheidet nach 34 Jahren aus der Bezirkspolitik in Tempelhof-Schöneberg aus.

Dazu Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende der SPD Tempelhof-Schöneberg:

„Angelika Schöttler ist eine Institution. Sie hat das Leben in Tempelhof-Schöneberg über zwei Jahrzehnte als Dezernentin entscheidend mitgeprägt. Ihrem klugen Kopf, politischen Geschick und einem Führungsstil, der von Optimismus und Herzlichkeit geprägt ist, ist es zu verdanken, dass auch Krisen stets souverän gemeistert wurden und unser Bezirk immer lebenswert geblieben ist. Wir werden sie im Rathaus vermissen und sind froh, dass sie der Politik auch weiterhin zugewandt bleiben wird, wenn auch nicht in ihren bisherigen Ämtern.“

Die 60-Jährige gebürtige Berlinerin blickt auf eine lange politische Karriere zurück.

Von 1989 bis 2002 ist Angelika Schöttler Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg. Ihre Schwerpunkte in dieser Zeit sind die Jugend- und Haushaltspolitik. 2002 wird sie zur Stadträtin für Familie, Jugend und Sport und muss mit den Herausforderungen der vom Senat verordneten Sparpolitik umgehen.

2011 wird Angelika Schöttler zur Bezirksbürgermeisterin gewählt und 2016 im Amt bestätigt. Während dieser Jahre macht sie sich stark für die bezirkliche Wirtschaftsförderung und unterstützt die Gründung zahlreicher Unternehmernetzwerke. Auch die Entwicklung des Cafés Haberland, das zum Begegnungsort jüdischer Geschichte im Bayrischen Viertel wird und die Gründung des Bündnisses gegen Antisemitismus, fallen in ihre Amtszeit.

2021 wird sie Stadträtin für Stadtentwicklung und Facility Management und begleitet u.a. die Projekte “Quartier Marienhöfe” und “Neue Mitte Tempelhof”.

Durch das Wahlergebnis der Berliner Wiederholungswahl am 12. Februar, hatte die SPD-Fraktion ihren Anspruch auf zwei Stadtratsämter verloren. Angelika Schöttler entschied daraufhin, dass sie diejenige ist, die freiwillig ausscheidet.

18.04.2023 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im April

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

• Öffnungszeiten der Bibliotheken Lichtenrade und Marienfelde nutzerfreundlicher gestalten
• Der On-Demand-Service der BVG – Muva für Lichtenrade, Marienfelde, Mariendorf
• „Familien-Carsharing“ fördern – Anwohnerparkausweise für mehrere Gebiete ermöglichen
• Klimaschutz durch Packstationen – Serviceangebot der Deutschen Post in Tempelhof-Schöneberg ausbauen
• Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten
• Wahl des Bezirksbürgermeisters (Gemeinsam mit GRÜNE, LINKE)
• Öffentliche Toilette am Viktoria-Luise-Platz besser bekannt machen (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Öffentliche Toiletten am Bayerischen Platz besser bekannt machen (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Zahlungsmöglichkeiten in den Bürgerämtern Tempelhof-Schönebergs erweitern (Gemeinsam mit GRÜNE)

18.04.2023 in Allgemein

Vereinbarung mit Bündnis90/Die Grünen und Die Linke in Tempelhof-Schöneberg unterzeichnet

Tempelhof-Schöneberg bleibt sozial und ökologisch
 
Am 17. April haben die Vorsitzenden der Parteien und Fraktionen von Die Bündnis90/ Die Grünen, SPD und Die Linke Tempelhof-Schöneberg die Vereinbarung für die gemeinsame Zusammenarbeit für eine progressive Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung und im Bezirksamt unterschrieben.
Vorher hatten die Gremien der drei Parteien der Vereinbarung zugestimmt. Die Vereinbarung ist eine Zusatzvereinbarung, der Zählgemeinschaftsvertrag aus 2021 gilt für Grüne und SPD weiter.
 
Die Vereinbarung findet sich hier: PDF anzeigen

14.03.2023 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

"Panchina Rossa" am Grazer Platz eingeweiht – Tempelhof-Schöneberg ist erster Bezirk mit Bank gegen Gewalt an Frauen

Der auf einem Antrag der SPD-Fraktion basierende Beschluss zur Aufstellung einer „Panchina Rossa“ nach italienischem Vorbild, wurde heute vom Bezirksamt umgesetzt und offiziell enthüllt. Die rote Sitzbank am Grazer Platz ist damit die erste ihrer Art in Berlin.

„Ich freue mich sehr, dass unsere Initiative so schnell realisiert wurde und Tempelhof-Schöneberg mit der roten Bank jetzt über ein unübersehbares Zeichen gegen geschlechtsspezifische Gewalt verfügt“, kommentiert Manuela Harling, Sprecherin für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik der SPD-Fraktion, die feierliche Einweihung.

„Wir erhoffen uns durch dieses Statement im öffentlichen Raum noch mehr Menschen für das Thema sensibilisieren zu können und begrüßen alle politischen „Nachahmer*innen“, die sich bereits für das Aufstellen einer „Panchina Rossa“ in ihrem Bezirk stark machen oder sich dafür stark machen wollen.”

Weitere Informationen:

„La Panchina Rossa” ist ein Projekt aus Italien und startete im Jahr 2016, um im öffentlichen Raum auf das Thema geschlechtsspezifische Gewalt aufmerksam zu machen. Diese individuell gestalteten Bänke finden sich bereits in anderen deutschen Städten wie Speyer, Freiburg, Weimar und Potsdam.

14.03.2023 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge und Anfragen im März

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Große Anfragen:

• Antirassismus im Bezirk (vertagt aus Januar)
• Ausgleichsabgabe für genehmigte Baumfällungen (vertagt aus Januar)

Anträge:

• Self-Service-Terminals in den Bürgerämtern von Tempelhof-Schöneberg
• Naturdenkmal Kaisereiche pflegen – Blumentopf endlich abräumen
• Außenstelle(n) für das Standesamt Tempelhof-Schöneberg
• Treppenlifte für Rollstühle, Kinderwagen und mobilitätseingeschränkte Personen am S-Bahnhof Marienfelde

10.01.2023 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge und Anfragen im Januar

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Große Anfragen:

• Antirassismus im Bezirk
• Ausgleichsabgabe für genehmigte Baumfällungen

Anträge:

• Fußverkehrsverbindung Niedstraße ausbauen
• Beschlüsse des Bezirksamtes auf der Webseite übersichtlich veröffentlichen
• Ein Kiezwald für Neu-Tempelhof – Aufforstung und Aufwertung des Kleinen Bäumer-parks
• Kurzzeitparkplätze auf der neuen Manfred-von-Richthofen-Straße
• Friedrich-Wilhelm-Platz - mehr Sicherheit für Fußgehende und Radfahrende
• Koloniale Überbleibsel im Bezirk
• Sicher Radfahren auf geschützten Radwegen von der Hauptstraße bis zum Tempelhofer Damm (Gemeinsam mit GRÜNE)

06.12.2022 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge und Anfragen im Dezember

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Große Anfragen:

• Friedrich-Wilhelm-Platz an die Wand gefahren?!

Anträge:

• Änderung der Vorfahrtregelung in der Körtingstraße
• Zwischen Stau und Raserei: Anwohner*innen der Großbeerenstraße entlasten!
• Beleuchtung der Hertha-Block-Promenade komplettieren
• Unterfahrschutz für die Leitplanken an der Bülowstraße
• Eine mehrsprachige Webseite für das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
• Bürger*innen über ihre Sportmöglichkeiten im Bezirk informieren – aber unkompliziert
• Informationen zum Thema Energiesparen und Energiekrise (Gemeinsam mit GRÜNE)

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