05.04.2023 in Berlin von SPD Mariendorf

Entwurf des Koalitionsvertrags und Kreismitgliederforum am 11. April 2023

Den Entwurf für den Koalitionsvertrag zwischen CDU Berlin und SPD Berlin für 2023-2026 liegt vor und kann hier heruntergeladen werden: https://spd.berlin/koav/

Am 11. April um 19 Uhr findet dazu ein Kreis-Mitgliederforum zum Mitgliedervotum statt. Mit dabei sind u.a. Rona Tietje, stellv. SPD-Landesvorsitzende und Hakan Demir, Bundestagsabgeordneter. Um eine Anmeldung wird gebeten. 

12.02.2023 in Berlin von SPD Mariendorf

Wählen gehen!

Heute findet von 8-18 Uhr die Wiederholungswahl in Berlin statt!

Mit Erst- und Zweitstimme für das Berliner Abgeordnetenhaus und einer Stimme für die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg.

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20.04.2022 in Berlin von SPD Mariendorf

Heraus zum 1. Mai

Die Gewerk­schaften rufen zum Tag der Arbeit unter dem Motto "GeMAInsam Zukunft gestalten" zu Demonstrationen und Kund­gebungen auf. Als SPD Berlin rufen wir dazu auf, sich an der Demonstration zu beteiligen.

Demonstration zum Tag der Arbeit
1. Mai 2022 ab 10.45 Uhr
Start: Alexanderstraße, Nähe S+U Alexanderplatz
SPD-Treffpunkt: ab 9.45 Uhr in der Alexanderstraße vor Haus-Nr. 3

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29.09.2021 in Berlin von SPD Friedenau

Orkan Özdemir direkt gewählt

Orkan Özdemir gewinnt das Direktmandat und wird Friedenau, Lindenhof und Marienhöhe im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten. 8810 Bürger*innen wählten Orkan Özdemir - dann sind 32,0 %. Er folgt damit Dilek Kalayci, die Friedenau 20 Jahre im Abgeordnetenhaus vertreten hat.

 Herzliche Glückwünsche zu diesem Wahlergebnis und jetzt viel Erfolg für die Arbeit als Abgeordneter!

Das Wahlergebnis kommentiert Orkan Özdemir:

"Dieser Wahlkampf war eine Achterbahn der Gefühle. Mein Team und ich haben es geschafft so viele Menschen von uns zu überzeugen und uns ihr Vertrauen auszusprechen. 

Dieses Direktmandat habe ich nicht alleine geholt. Viele tolle Menschen haben mich dabei unterstützt. Wenn ich mich allein gefühlt habe, waren sie da. Wenn ich mich unsicher gefühlt habe, waren sie da. Als meine Familie und ich Angst hatten, waren sie da. Dafür bin ich unendlich dankbar.

Ganz besonders möchte ich mich bei den Menschen bedanken, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben. 

Friedenau, Lindenhof und Marienhöhe. Ein Wahlkreis, der in sich so divers ist. Unterschiedlichste Menschen mit unterschiedlichsten Träumen, Ängsten und Erwartungen. Ich habe sie mir alle angehört. Ich werde mein Bestes geben, um diese Stadt mit vielen anderen engagierten Mandatsträger*innen in eine bessere Zukunft für uns alle zu führen."

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28.09.2021 in Berlin

Berlin muss eine solidarische, weltoffene und nachhaltige Stadt bleiben!

Der SPD-Kreisvorstand hat am 27.09.2021 folgenden Beschluss gefasst:

Berlin muss eine solidarische, weltoffene und nachhaltige Stadt bleiben!

Die SPD Berlin hat mit ihrer Spitzenkandidatin Franziska Giffey einen engagierten und erfolgreichen Wahlkampf geführt. Mit unserem gemeinsam entwickelten Wahlprogramm und großer Geschlossenheit haben wir dafür gekämpft, dass das Rote Rathaus weiter sozialdemokratisch bleibt. Dafür sprechen wir ihr unseren Dank aus.

Am 26. September wurde die SPD klar stärkste Partei und hat damit den Auftrag der Regierungsbildung.

In den nächsten Jahren werden wir uns der großen Herausforderung der sozial-ökologischen Transformation stellen: 

• Wir müssen nachhaltig die Mieten regulieren und mehr neuen bezahlbaren Wohnraum schaffen. 
• Wir brauchen eine Verkehrswende für eine klimaneutrale, verkehrssichere und lebenswerte Stadt.
• Kostenlose und gute Bildung von der Kita bis zur Uni bleibt für mehr Chancengleichheit unser Auftrag.
• Wir wollen den Wissenschafts- und Forschungsbereich nach den erfolgreichen letzten Jahren weiter stärken, denn das ist ein wichtiger Faktor für eine erfolgreiche und innovative Wirtschaft.
• Wir werden sicherer Hafen für Menschen in Not bleiben.
• Wir wollen weiter gute Arbeit fördern als wichtige Voraussetzung für soziale Teilhabe und ein abgesichertes Alter. Dazu gehören ein auskömmlicher Mindestlohn, Tariftreue und ein Vergabegesetz, mit dem der öffentliche Sektor Maßstäbe für gute Arbeit setzt.
• Wir machen Berlin zu einer inklusiven Stadt für alle und setzen daher Barrierefreiheit als Qualitätsstandard in jedem Politikfeld. 

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01.04.2021 in Berlin

#HerzenssacheBerlin-Tour von Franziska Giffey in Tempelhof-Schöneberg

#HerzenssacheBerlin-Tour von Franziska Giffey  in Tempelhof-Schöneberg mit Mascarpone-Erdbeer-Eis, Unternehmensgeist, Kreativität und Know-how – mit Gewerbetreibenden, die für Berlins vielfältige Wirtschaftsstruktur stehen und Arbeitsplätze für Gegenwart und Zukunft schaffen - in den Gewerbegebieten Marienpark und im Naumann-Quartier: bei Mobility goes Additive - Experten für 3D-Druck, in der Brauerei Brewdog und in der Eis- und Marmeladenmanufaktur  „Frucht und Freunde“ und „Vanille und Marille“. Danke an alle, die das unter Einhaltung aller Corona-Hygiene-Maßnahmen möglich gemacht haben.

Mit dabei auch: Angelika Schöttler, Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg, Kevin Kühnert, Bundestagskandidat  und den Kandidierenden fürs Abgeordnetenhaus Michael Biel, Wiebke Neumann und Lars Rauchfuß (SPD).

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10.08.2020 in Berlin

Aus der Corona-Krise lernen

Berlin hat die Krise bisher bestanden. Jetzt gilt es, das Erreichte nicht zu verspielen.

Als uns im Februar dieses Jahres die Corona-Pandemie erreichte, hat der Berliner Senat schnell und entschlossen gehandelt. Als eines der ersten Bundesländer hatte Berlin bereits Ende Februar mit der ITB eine renommierte Großveranstaltung abgesagt, während anderswo noch Karneval gefeiert wurde.

Mit den furchtbaren Bildern aus Italien und später aus den USA rückte in unser aller Bewusstsein, wie gefährlich diese Pandemie ist. Der Senat musste in Abstimmung mit den anderen Bundesländern und der Bundesregierung mit Kontaktbeschränkungen und gravierenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens reagieren. Rückblickend können wir sagen: Die Eindämmungsmaßnahmen haben uns vor heftigen Corona-Ausbrüchen bewahrt. Dies wäre ohne das Vertrauen der Berlinerinnen und Berliner und die Bereitschaft aller, ihr Verhalten in der Krise zu verändern, nicht möglich gewesen.

Der Senat hat gleich zu Beginn der Krise Vorkehrungen getroffen, um die Gesundheitsversorgung zu stärken und mit dem eigens aufgebauten Corona-Krankenhaus auf dem Messegelände die Kapazitäten für den Notfall erhöht. Mit unseren Soforthilfeprogrammen haben wir schnell und unbürokratisch geholfen, um den Menschen und Unternehmen existenzielle Sorgen zu nehmen. Für die schnelle Auszahlung der Hilfen hat Berlin viel Lob erhalten.

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07.08.2020 in Berlin

Leben retten – zusammenhalten!

Die Welt schaut auf Berlin – und wir können stolz sein. Unser Weg war der richtige.

Wir haben mit Schrecken die Bilder aus China, Italien, und den USA gesehen und wissen, was uns erspart geblieben ist. Das, was wir in den letzten Monaten erlebt haben ist für mich, wie für uns alle, mit nichts vorher Erlebtem vergleichbar.

Unsere gesamte Gesellschaft durchlebt eine schwere Bürde. Wir haben Tote zu beklagen, Schwerstkranke zu versorgen, unser vertrautes Miteinander wird auf die Probe gestellt. Die globale und unsere lokale Wirtschaft ist genauso herausgefordert wie unser Bildungssystem. Die Kieze sind in ihrer Kultur und Vielfalt bedroht – auch in Tempelhof-Schöneberg. Die meisten Berlinerinnen und Berliner tragen das mit. Sie tun alles, damit ihre Stadt ein lebenswerter Ort bleibt. Auch die Parteiarbeit geht weiter – beides nötigt mir Respekt ab.

Berlin hat von Anfang an klug gehandelt: Wir haben die ITB abgesagt, Kitas, Schulen, Clubs und Bars geschlossen, Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen erlassen – und so das Virus gebremst. Wir haben dann eine kluge und mutige Mehrfachstrategie begonnen: Durch gezielte Kontaktnachverfolgung unterbrechen wir die Infektionsketten. 12 Amtsärzte und ihre Teams verfolgen jeden einzelnen Fall nach, isolieren und testen an sieben Tagen in der Woche. Zusätzlich haben wir Untersuchungsstellen eingerichtet, eine Corona-Hotline geschaltet und weltweit Schutzmaterial beschafft.

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