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06.09.2023 in Topartikel Europa

Diskussion mit unserer Europaabgeordneten Gaby Bischoff

Am 9. Juni 2024 findet die nächste Europawahl statt. Unsere Europaabgeordnete Gaby Bischoff vertritt uns seit 2019 im Europaparlament. Dort ist sie Mitglied in den Ausschüssen für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) sowie Erste Vize-Vorsitzende im Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO). Gaby ist leidenschaftliche Europäerin, Gewerkschafterin und Feministin.

Wir wollen mit Gaby diskutieren, was sie in den letzten vier Jahren im Europaparlament bewegen konnte und was sie für die nächste Legislatur vorhat.

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit Gaby!

Wann: Freitag, 8.9.2023 um 19:00 Uhr

Wo: Stierstraße 20a, 12159 Berlin

Ihr seid herzlich eingeladen zu dieser kreisweiten Veranstaltung!

21.09.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert städtebauliche Entwicklung des Kärntener Dreiecks örtlichen Gegebenheiten anzupassen

Die SPD-Fraktion fordert, dass die städtebauliche Entwicklung des Kärntener Dreiecks dem bestehenden Planungsrecht , den überörtlichen Planerfordernissen sowie den örtlichen Gegebenheiten gerecht wird.

Im Juli 2023 stellte der Projektentwickler Euroboden das Ergebnis eines zweistufigen kooperativen Wettbewerbs für die Entwicklung des Kärntener Dreiecks, die Kärntener Straße zwischen Ringbahn und Wannseebahn, vor. “Die im Rahmen des städtebaulichen Wettbewerbs vorgestellten Bebauungsideen für das Kärntener Dreieck zeigen insbesondere in ihrer zweiten Stufe einige deutliche Abweichungen zum bestehenden Baurecht und erfüllen die Bedingungen vor Ort nur unzureichend“, erläutert Axel Seltz (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, den Grund für seinen Antrag. „Die präsentierten Arbeiten geben überdies nicht das Entwicklungsinteresse des Bezirks wieder.“

Seltz bemängelt insbesondere, dass die Grenzen des Baunutzungsplans deutlich überschritten werden und sich Art und Maß der Bebauung an falschen Vergleichswerten orientieren. “Die Anlehnung der Planungen an die am höchsten verdichteten Teile der Schöneberger Linse machen hier keinen Sinn, da das zu bebauende Areal eher zur Peripherie der Linse gehört. Bei allem Verständnis für Renditewünsche in Zeiten hoher Baupreise und Zinsen ist eine GFZ von über 3,8 für das Gelände jenseits von Gut und Böse.“

Problematisch seien zudem die vorgeschlagene Höhenentwicklung, die mit dem Hochhauskonzept des Landes und des Bezirks nicht vereinbar sei und das Ignorieren der Planung für den Ausbau des S-Bahnhofs Schöneberg, der für die geplante Wiederinbetriebnahme der Stammbahn notwendig werde.

“Mir fehlt in der bisherigen Planung vor allem aber eine zufriedenstellende Lösung für die gesamtverkehrliche Erschließung des Gebietes, da das Kärntener Dreieck aktuell nur durch einen einspurigen Bahndammdurchstich erreichbar ist“, fährt Seltz fort. „An diesem Umstand wird auch der angedachte Fußgängerzugang zum S-Bahnhof Schöneberg nichts ändern.“

14.09.2023 in Abteilung von SPD Mariendorf

Alles Gute zur Einschulung!

Für über 400 Kinder in Mariendorf hat am 2. September mit der Einschulung ein neuer Lebensabschnitt begonnen. Die SPD-Mariendorf hat ihnen dazu gratuliert. An der Ikarus-Grundschule war auch die Polizei vor Ort um darauf hinzuweisen, dass die Verkehrsregeln einzuhalten sind, damit die Kinder sicher in die Schule kommen. Insbesondere wurden Eltern daraufhingewiesen, dass das Halten in zweiter Reihe, das Befahren der Schuleinfahrt und das Halten im Halteverbot die Kinder gefährdet.

Wir wünschen allen neuen Schulkindern viel Spaß beim Lernen!

(Manuela)

12.09.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion möchte fortführende Finanzierung für Obdachlosen-Projekt “Zeit der Solidarität” absichern

Im Rahmen der aktuellen Haushaltsdebatte 2024/25 möchte die SPD-Fraktion auch das Projekt “Zeit der Solidarität” mitberücksichtigt wissen, das sich zur Aufgabe gemacht hat, die Bedarfe obdachloser Menschen zu ermitteln sowie ihre Geschichten zu hören und zu dokumentieren.

“Der Berliner Senat hat sich das Ziel gesetzt bis 2030 die Obdachlosigkeit zu beenden. Daher müssen Projekte, die den Austausch mit obdachlosen Menschen fördern und ihre Lebenssituation zurück ins Bewusstsein der Gesellschaft holen, dringend fortgesetzt werden”, sagt Sarah Walter, Sprecherin für Sozialpolitik der SPD-Fraktion. “Wir möchten, dass obdachlose Menschen auch weiterhin aktiv bei der Suche nach Lösungen und der Verbesserung ihrer Situation einbezogen werden und keine Politik über ihre Köpfe hinweg gemacht wird. Deshalb machen wir uns dafür stark, dass das Projekt “Zeit für Solidarität” weitergeführt werden kann.

05.09.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will Konzept zur Entlastung der Hauptverkehrsstraßen im Bezirk

Die SPD-Fraktion fordert die Erstellung eines Konzeptes, das konkrete Maßnahmen beschreiben soll, wie die Hauptverkehrsstraßen in Tempelhof-Schöneberg kontinuierlich von Luftverschmutzung und Lärm entlastet werden können.

“Die Hauptverkehrsachsen im Bezirk sind hochbelastet durch Feinstaub, Stickoxide und Lärm. Das ist nicht nur für das Stadtklima schädlich, sondern besonders für die dort lebenden Menschen unzumutbar, da sie täglich einem enormen gesundheitlichen Risiko ausgesetzt sind”, fasst Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die aktuelle Situation zusammen. “Wir möchten erreichen, dass mit Hilfe von vorausschauenden, stadtplanerischen Maßnahmen eine dauerhafte Entlastung der Hauptverkehrsstraßen und der Anwohnenden geschaffen wird.”

Das Hauptstraßenkonzept soll aber noch mehr beinhalten. Geplante Wohnungsbauprojekte sowie die Errichtung von z.B. Kiezblöcken, der Ausbau des übergeordneten Radnetzes und der Berliner Luftreinhalteplan sollen in die Planung mit einbezogen werden.

“Alle diese städtebaulichen Maßnahmen werden Einfluss auf die Verkehrsströme im Bezirk haben. Daher sollte bereits jetzt mit entsprechender Weitsicht geplant werden”, beschließt Hertlein ihre Ausführungen.

30.08.2023 in Ankündigung von SPD Friedenau

Markt der Demokratie

Die Demokratie ist die Grundlage unserer Gesellschaft. Sie schien uns bisher sicher, doch sie ist nicht selbstverständlich, sondern – wie wir inzwischen immer häufiger erleben müssen – zerbrechlich und gefährdet. Es liegt auch an uns Bürgerinnen und Bürgern, sie zu schützen, zu erhalten und zu stärken. Deswegen möchten wir sie mit einem „Markt der Demokratie“ erlebbar machen, sie würdigen und feiern. Und ihre Bedeutung für uns alle zeigen – auf bunte und unterhaltsame Weise. Und zum Mitmachen! Wir, das sind verschiedene Friedenauer Initiativen, Einrichtungen und Parteien.

Wann: am Sonntag, 3.9.23, von 14 bis 19 Uhr

Wo: Breslauer Platz

Das wird geboten:

Infostände von Friedenauer Initiativen und anderen Akteuren
Demokratiequiz
Diskussionen mit Politiker:innen, Akteur:innen und Bürger:innen zum Thema Demokratie
Kinderschminken und Henna-Tattoos
Speed-Dating
Demokratiebingo
Mobiles Wahllokal
Kooperationsspiele für Kinder und Jugendliche
Leckeres zum Essen und Trinken
Ein spannendes Bühnenprogramm mit viel Live-Musik