10.03.2023 in Topartikel Ankündigung
Die Auswertung der Wiederholungswahl und das Schwerpunktthema Armut stehen auf der Tagesordnung der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Tempelhof-Schöneberg. Die 130 Delegierten werden über 12 Anträge beraten. Hier geht es zur Antragsplattform.
Wann: Samstag, 18.03.2023, 10:00 Uhr
Zur KDV sind SPD-Mitglieder als Gäste herzlich willkommen. Die KDV findet nicht presseöffentlich statt.
28.03.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Basierend auf einer Initiative der SPD-Fraktion, wurden heute Pfandringe im Heinrich-Lassen-Park in Schöneberg im Rahmen eines Pilotvorhabens aufgehängt. Diese Ringe bieten die Möglichkeit Pfandflaschen, statt sie in den Mülleimer zu werfen, in dafür vorgesehene Halterungen an Laternen zu stellen. So können die Flaschen von anderen Menschen mitgenommen und abgeben werden. Im Zuge der letzten Haushaltsberatungen hatte sich die Bezirksverordnetenversammlung auf Wirken der SPD-Fraktion dazu entschieden Geld für solche Pfandflaschenhalterungen im Zuständigkeitsbereich des bezirklichen Grünflächenamtes einzustellen, diese in einem ersten Schritt im Lassen-Park anbringen zu lassen und die Nutzung dort in den kommenden Monaten zu evaluieren.
„Diese Pfandringe können eine deutliche Verbesserung für die Menschen darstellen, die auf das Sammeln von Pfandflaschen angewiesen sind“, kommentiert Kubilay Yalçın, Initiator des ursprünglichen Antrages, die Anbringung der Halterungen an einigen Laternen des Lassen-Parks.
„Durch die Pfandhalterungen müssen Menschen, die nach Flaschen suchen, nun nicht mehr in die Mülleimer greifen, was einerseits hygienischer und anderseits würdevoller ist“, erläutert Jürgen Swobodzinski, Sprecher für Grün- und Umweltpolitik, die Vorteile der Pfandringe. „Außerdem können Parkbesucher, die ihr Pfand gerne spenden möchten, sich leerer Flaschen jetzt einfach und sicher entledigen, da diese nicht mehr auf den Boden neben die Papierkörbe abstellt werden müssen, wo sie leicht umfallen, zerbrechen und zu Gefahrenquellen werden können.“
Das Bezirksamt hat angekündigt das Pilotprojekt in nächster Zeit auch auf den Grazer Platz auszuweiten.
27.03.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Mit ihrer aktuellen Initiative möchte die SPD-Fraktion es Brautpaaren in Tempelhof-Schönberg ermöglichen, sich auch außerhalb des Standesamtes trauen zu lassen. „Bisher ist es leider nur möglich sich im Trauzimmer des Rathauses das Ja-Wort zu geben“, erläutert Sarah Walter, Sprecherin für Bürgerdienste der SPD-Fraktion, die aktuelle Situation. „Wir möchten aber, dass den Menschen in unserem Bezirk auch andere Orte für ihre Hochzeit zur Verfügung gestellt werden.“
Auch Mit-Antragstellerin Manuela Harling, Bezirksverordnete in Mariendorf, setzt sich dafür ein, dass Heiratswillige mehr Auswahl für den „schönsten Tag des Lebens“ bekommen. „Andere Berliner Bezirke bieten Trauungen in Museen, Parkanlagen, Restaurants, Schlössern und auf Schiffen an. Wir glauben, dass auch Tempelhof-Schöneberg Potential für solche Außenstellen hat und möchten daher prüfen lassen, an welchen Orten diese eingerichtet werden könnten.“
Vorschläge für Orte sammelt die SPD-Fraktion unter schoener-heiraten@spd-fraktion-ts.de
27.03.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Der gemeinsamen Initiative der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linke zur Bestätigung des 2021 gewählten Vorstandes der Bezirksverordneten-versammlung, wurde heute zugestimmt. Damit bleibt Vorsteher, Stefan Böltes (SPD), im Amt.
„Wir freuen uns, dass mit Stefan Böltes, ein erfahrener und unparteiischer Vorsteher, der Bezirksverordneten-versammlung Tempelhof-Schöneberg vorsitzen wird“, kommentiert Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende der SPD, das Ergebnis der heutigen Abstimmung.
Ebenfalls bestätigt, wurden die stellvertretende Vorsteherin, Martina Zander-Rade (Grüne) und Schriftführerin, Petra Dittmeyer (CDU). Nur die Position des stellvertretenden Schriftführers, bisher ausgeführt durch Martin Rutsch, (Linke) muss aufgrund der aktuellen Mehrheitsverhältnisse neu besetzt werden.
16.03.2023 in Ankündigung
Worauf muss ich bei meinem neuen Arbeitsvertrag achten? Muss ich schon wieder einen befristeten Arbeitsvertrag unterschreiben? Was kann ich machen, wenn ich gemobbt werde? Muss ich diese Kündigung hinnehmen? Wie viel Abfindung steht mir zu? Wie lange muss ich auf mein Zeugnis warten?
Edmund Fleck ist seit 2000 als Rechtsanwalt zugelassen und hat sich mit seiner eigenen Kanzlei auf Arbeitsrecht spezialisiert. Fleck sieht eine menschenwürdige Arbeit als Grundbedingung des Lebens. Ab Dezember 2022 bietet Edmund Fleck monatlich an einem Mittwoch von 16:00 bis 17:00 Uhr eine unabhängige und kostenfreie Arbeitsrechtsberatung im Wahlkreisbüro von Kevin Kühnert an.
Die nächsten Beratungstermine:
Ort: Wahlkreisbüro Kevin Kühnert, Goebenstr. 3, 10783 Berlin-Schöneberg
Die Anmeldung ist erforderlich: persönlich im Wahlkreisbüro oder an kevin.kuehnert.wk@bundestag.de
14.03.2023 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Der auf einem Antrag der SPD-Fraktion basierende Beschluss zur Aufstellung einer „Panchina Rossa“ nach italienischem Vorbild, wurde heute vom Bezirksamt umgesetzt und offiziell enthüllt. Die rote Sitzbank am Grazer Platz ist damit die erste ihrer Art in Berlin.
„Ich freue mich sehr, dass unsere Initiative so schnell realisiert wurde und Tempelhof-Schöneberg mit der roten Bank jetzt über ein unübersehbares Zeichen gegen geschlechtsspezifische Gewalt verfügt“, kommentiert Manuela Harling, Sprecherin für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik der SPD-Fraktion, die feierliche Einweihung.
„Wir erhoffen uns durch dieses Statement im öffentlichen Raum noch mehr Menschen für das Thema sensibilisieren zu können und begrüßen alle politischen „Nachahmer*innen“, die sich bereits für das Aufstellen einer „Panchina Rossa“ in ihrem Bezirk stark machen oder sich dafür stark machen wollen.”
Weitere Informationen:
„La Panchina Rossa” ist ein Projekt aus Italien und startete im Jahr 2016, um im öffentlichen Raum auf das Thema geschlechtsspezifische Gewalt aufmerksam zu machen. Diese individuell gestalteten Bänke finden sich bereits in anderen deutschen Städten wie Speyer, Freiburg, Weimar und Potsdam.
07.04.2023, 19:00 Uhr , Friedenauer Gespräche
11.04.2023, 19:00 Uhr , AG Migration und Vielfalt: Koalitionsvertrag - was tun?
11.04.2023, 19:00 Uhr , Mitgliederforum zum Koalitionsvertrag
11.04.2023, 19:30 Uhr , SPD Friedenau: offener Vorstand
13.04.2023, 10:00 Uhr , AG 60plus: Politisches Frühstück im Lokal Robbengatter
17.04.2023, 19:00 Uhr , AfA: Offene Vorstandssitzung
20.04.2023, 19:00 Uhr , ASF: Wie gewinnen wir wieder Wahlen?
20.04.2023, 19:30 Uhr , SPD Queer: Mitgliederoffene Vorstandssitzung
21.04.2023 - 21.04.2023, Abstimmungsstichtag Mitgliedervotum
22.04.2023, 10:00 Uhr , SPD Friedenau: Infostand
Kevin Kühnert, MdB
Bundestagsabgeordneter
Wahlkreisbüro in Schöneberg:
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Tel: 030 92251826
kevin.kuehnert.wk@bundestag.de
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Dienstag 10 - 14 Uhr
Mittwoch 15 - 18 Uhr
Donnerstag 10 - 14 Uhr
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