18.01.2006 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Öffentlicher Gesundheitsdienst auf dem richtigen Weg - aber Nachbesserungen am Gesetzentwurf erforderlich

Der Berliner Senat bereitet derzeit eine Reform des öffentlichen Gesundheitsdienstes vor. Die CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg behauptet, die Neuordnung des öffentlichen Gesundheitsdienstes sei unverantwortlich.

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06.01.2006 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Zwischenbericht zur Radverkehrsstrategie in Tempelhof-Schöneberg gefordert

Ein entsprechender Antrag, den die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg in die Sitzung im Dezember in die Bezirksverordnetenversammlung einbrachte, ist von dieser mehrheitlich beschlossen worden. Der Antrag fordert das Bezirksamt auf, bis zur Sitzung im April einen Zwischenbericht vorzulegen, der zur Konzeption eines flächendeckenden engmaschigen Radverkehrs-Nahbereichsnetzes eine Sachstandbeschreibung enthält. Dargestellt werden soll auch, in welchem Zeitrahmen eine Umsetzung geplant ist. Am 4.11.04 hatte das Abgeordnetenhaus die „Radverkehrsstrategie für Berlin“ verabschiedet. Darin sind die Bezirke aufgefordert, bis 2006 in Ergänzung zum Hauptnetz der Radrouten Konzeptionen für flächendeckende engmaschige Nahbereichsnetze zu entwickeln. „Das Fahren mit dem Rad ist für viele Bürgerinnen und Bürger besonders bei kurzen Strecken immer mehr eine Alternative zum PKW geworden. Dies möchten wir aus Gründen des Umweltschutzes fördern. Wichtig ist, dass durch entsprechende Radstrecken eine gefahrlose Nutzung im Verkehr ermöglicht wird. Der von uns geforderte Zwischenbericht soll als Grundlage für die Diskussion mit den Beteiligten in unserem Bezirk dienen“, erläutert Andreas Baldow, Vorsitzender der Bauausschusses der BVV und Mitglied der SPD-Fraktion, den Antrag.

16.12.2005 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Ab 1. Januar 2006 Start frei für den Eigenbetrieb: Kindertagesstätten Süd-West

Durch die Zustimmung zur Satzung des Eigenbetriebs hat die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg in einer Sondersitzung am 30.11.05 den Weg frei gemacht zur Gründung der Kindertagestätten Süd-West am 01.01.06. Der Eigenbetrieb setzt sich aus den kommunalen Kindertagesstätten der Bezirke Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg zusammen. In den Eigenbetrieb werden ab Januar aus Tempelhof-Schöneberg 2500 Kindertagesstättenplätze und 2000 Plätze aus Steglitz-Zehlendorf eingebracht. Die Gründung eines Eigenbetriebs ist verbindlich im Kindertagesförderungsgesetz vorgeschrieben. Weiterhin ist dort geregelt, dass bis zu 6 Eigenbetriebe, die sich aus mindestens zwei Bezirken zusammensetzen, gebildet werden müssen.

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25.11.2005 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Konzept von Erschließungsmaßnahmen für den Bahnhof Papestraße / Südkreuz gefordert

Mit Inbetriebnahme des neuen Bahnhofs Südkreuz im Mai 2006 wird ein neuer Verkehrsknotenpunkt im Bezirk entstehen. Dies wird auch Auswirkungen auf die Wohngebiete in Neu-Tempelhof haben.

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11.11.2005 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Einrichtung eines Kinder-Jugendparlaments in Tempelhof-Schöneberg

Durch die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments sollen künftig Kinder und Jugendliche aktiv an der Politik des Bezirks beteiligt werden. Dies beschloss die Bezirksverordnetenversammlung einstimmig in ihrer Sitzung am 16.11.2005.

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04.11.2005 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung in Tempelhof-Schöneberg wegen fehlender Anträge nicht ausgeschöpft

Ein erheblicher Betrag der Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bleibt zum Jahresende voraussichtlich ungenutzt.

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28.10.2005 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Bessere Möglichkeiten für den Schul- und Vereinssport in Lichtenrade

In Tempelhof-Schöneberg besteht eine Unterversorgung mit Sporthallen, besonders im Bereich der wettkampffähigen Sporthallen. Aber auch der Sport an Schulen ist durch den Mangel an Hallen schwierig abzudecken.
Um Abhilfe zu schaffen, hat das Bezirksamt bereits den Neubau einer wettkampffähigen Sporthalle am Baußnernweg in Marienfelde beschlossen.

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21.10.2005 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Einrichtung eines Hundeauslaufgebiets in Schöneberg

Ein mehrheitlicher Beschluss, der in der Sitzung der Bezirksverordnentenversammlung Tempelhof-Schöneberg am 19.10.2005 gefasst wurde, sieht die Einrichtung eines Hundeauslaufgebiets am Tempelhofer Weg 63 – 64 in Schöneberg vor.

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