Ab 1. Januar 2006 Start frei für den Eigenbetrieb: Kindertagesstätten Süd-West

Veröffentlicht am 16.12.2005 in Pressemitteilung

Durch die Zustimmung zur Satzung des Eigenbetriebs hat die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg in einer Sondersitzung am 30.11.05 den Weg frei gemacht zur Gründung der Kindertagestätten Süd-West am 01.01.06. Der Eigenbetrieb setzt sich aus den kommunalen Kindertagesstätten der Bezirke Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg zusammen. In den Eigenbetrieb werden ab Januar aus Tempelhof-Schöneberg 2500 Kindertagesstättenplätze und 2000 Plätze aus Steglitz-Zehlendorf eingebracht. Die Gründung eines Eigenbetriebs ist verbindlich im Kindertagesförderungsgesetz vorgeschrieben. Weiterhin ist dort geregelt, dass bis zu 6 Eigenbetriebe, die sich aus mindestens zwei Bezirken zusammensetzen, gebildet werden müssen.

Bedingung für die Gründung war auch der Beschluss einer gemeinsamen Satzung des neuen Eigenbetriebs. Nachdem die Bezirksverordnetenversammlung in Steglitz-Zehlendorf einige Änderungen in der Satzung beschlossen hatte, war eine Sondersitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg notwendig geworden, weil auch hier die Änderungen beschlossen werden mussten. Vorausgegangen war eine langwierige Prüfung und Diskussion der beiden beteiligten Bezirksämter und der Jugendhilfeausschüsse, doch bis zum Schluss konnten nicht alle Verordneten von der Bildung eines Eigenbetriebes überzeugt werden. Noch in der Sondersitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg stimmte die überwiegende Anzahl der Verordneten von CDU und FDP gegen die Gründung des Eigenbetriebs. „Unserer Fraktion war es wichtig, dass die Betreuung der Kinder ab Januar gewährleistet ist und nicht politisches Kalkül auf Kosten von Eltern und Kindern ausgetragen wird. Wir wünschen dem Eigenbetrieb Kindertagesstätten Süd-West einen erfolgreichen Start und gutes Gelingen für die zukünftige Arbeit“, erläutert Margrit Zauner, Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV.

 
 

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