SPD Tempelhof-Schöneberg

29.04.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Auf Initiative der SPD: Mobilitätszentrum am Tempelhofer Damm beschlossen

Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV Tempelhof-Schöneberg im Rahmen ihrer Sitzung vom 20.04.2016, dass das unmittelbar an der Stadtring-Abfahrt Tempelhofer Damm gelegene Grundstück Tempelhofer Damm 118 zur Vermarktung an die zuständigen Stellen des Landes abgegeben werden soll. Maßgabe ist, dass hier ein Mobilitätszentrum mit Parkhaus, Infrastruktur für E-Mobility, überdachten und bewachten Fahrradabstellplätzen, Verleih von Verkehrsmitteln aller Art sowie Services rund um Mobilität und den dazu notwendigen Ladenflächen im EG entstehen soll.

21.04.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Politikerin Hertlein nach Umbau der Maaßenstraße: Es muss anders werden, damit es gut wird

Nach dem Umbau der Maaßenstraße herrscht viel Unzufriedenheit. So das Ergebnis einer Umfrage der SPD-Bezirksverordneten Annette Hertlein. „Ich setze mich für Änderungen ein“, erklärte die SPD-Politikerin zu dem großen Rücklauf der Frageaktion, die sie im März unter Anwohnern und Gewerbetreibenden gestartet hatte.

19.04.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD begrüßt Bebauungsplan für Marienpark

Mit großer Freude hat die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg den Beschluss des Bezirksamtes zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-80 für das ehemalige Gaswerksgelände in Mariendorf zur Kenntnis genommen. Im Rahmen der letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 13. April erhielten die Verordneten die Information über die Einleitung eines Verfahrens zur Umwidmung des Gebiets vom Industrie- zum Gewerbegebiet. Damit soll der Entwicklung hin zu verschiedenen Produktionsformen mit kleinteiligen und differenzierten Strukturen in dem Areal entsprochen werden.

18.04.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD begrüßt Senatspläne für Instandsetzung der Alt-Tempelhofer Parks

Nichts für Berlinbesucher: Viktoria-Luise-Platz ohne Blütenschmuck

Mit großer Freude hat die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg die Pläne von Senatsbaudirektorin Regula Lüscher zur Instandsetzung der Parks rund um das Rathaus Tempelhof anlässlich der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2017 zur Kenntnis genommen.

18.04.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD fordert Platzbenennung nach Kitty Kuse

Mit einem Antrag zur nächsten Sitzung der BVV am 20. April fordert die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg die Benennung des neu entstandenen Platzes an der Naumannstraße, östlich des Leuthener Platzes, nach Käthe („Kitty“) Kuse in Kitty-Kuse-Platz.

18.04.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Gedenken an Siegfried Translateur: SPD fordert Klang-Installation

Zum Gedenken an den Komponisten des „Sportpalast-Walzers“ Siegfried Translateur fordert die SPD mit einem Antrag zur BVV am 20. April, dass am Standort des ehemali-gen Sportpalastes eine künstlerische Klang-Installation errichtet werden soll. Zu hören sein soll der bekannte Walzer des Komponisten, der mit der Örtlichkeit eng verbunden ist. Dazu wäre zunächst ein künstlerischer Wettbewerb durchzuführen.

05.04.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD und Grüne: Nazi-Vergleich durch CDU-Sprecher ist Verhöhnung der Holocaust-Opfer

Presseerklärung der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg

„Wer die Bedenken gegen eine von der CDU gewünschte Gehwegbenennung nach Siegfried Translateur in eine Linie mit der Judenvernichtung durch die Nationalsozialisten stellt, verhöhnt die Opfer des Holocaust, schließt sich aus der Zusammenarbeit der Demokraten aus.“ So kommentierten Jörn Oltmann, Vorsitzender der grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg und Jan Rauchfuß, Vorsitzender der SPD-Fraktion, die Äußerungen des CDU-Bezirksverordneten Matthias Steuckardt. Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion hatte auf seiner Facebook-Seite zu einer Entscheidung des BVV-Kulturausschusses geschrieben: „Damit führt die rot-grüne Zählgemeinschaft – aus völlig anderen Gründen – fort, womit die Nationalsozialisten begonnen haben: nämlich die Lebensleistung jüdischer Mitbürger aus der kollektiven Erinnerung zu löschen.“

17.03.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD fordert öffentliche Toiletten als Teil des Ausbaus der touristischen Infrastruktur

Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV Tempelhof-Schöneberg im Rahmen ihrer Sitzung vom 16.02.2016, dass sich der Bezirk bei den zuständigen

Senatsverwaltungen für die Schaffung zusätzlicher öffentlicher Toiletten im Rahmen des Ausbaus der touristischen Infrastruktur einsetzen möge. Außerdem soll an Gastronomen, die öffentliches Straßenland für sogenannte Schankvorgärten nutzen, appelliert werden, mit der Nutzung der dem Lokal zugehörigen Toiletten großzügig zu verfahren und auch Nicht-Gästen die Nutzung zu gestatten, etwa im Sinne der Aktion „nette Toilette“.

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