Pressemitteilung
17.03.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV Tempelhof-Schöneberg im Rahmen ihrer Sitzung vom 16.03.2016 eine Benennung des ca. 1,5 km langen öffentlichen Fuß- und Radweges zwischen der Attilastraße und der Lankwitzer Straße in Mariendorfer-Hafen-Weg. Außerdem soll die zugehörige Brücke über den Teltowkanal die Bezeichnung Mariendorfer-Hafen-Steg tragen. Der Mariendorfer Hafen liegt unmittelbar östlich des Weges.
11.03.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg trauert um den früheren Bezirksbürgermeister Ekkehard Band.
Ekkehard Band ist am 8. März kurz nach seinem 71. Geburtstag verstorben. Vom 19. Dezember 2001 bis 20. November 2011 war er Bezirksbürgermeister von Tempelhof-Schöneberg.
Bereits im Januar 1967 trat Ekkehard Band in die SPD ein. Er war von März 1990 bis März 2000 Kreisvorsitzender der SPD Tempelhof und Kreisdelegierter und Landesparteitagsdelegierter.
Zum Bezirksbürgermeister von Tempelhof-Schöneberg wurde Ekkehard am 19. Dezember 2001 gewählt und im November 2006 in seinem Amt bestätigt. Die Wertschätzung, die er genoss, wurde nicht zuletzt dadurch deutlich, dass die Bezirksverordnetenversammlung 2010 seine Amtszeit über die gesetzliche Altersgrenze hinaus verlängerte.
Ekkehard Band stand für einen seriösen und abwägenden Politikstil, der eng mit den sozialdemokratischen Werten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität verbunden war. Im Zentrum seines Wirkens stand es, den Menschen Möglichkeiten zu eröffnen, sei es bei der Pflege der Tempelhofer Bildungs- und Kulturlandschaft, bei den von ihm initiierten Unternehmensverbünden rund um die Motzener und Großbeerenstraße oder mit der Schaffung von über 1.000 zusätzlichen Ausbildungsplätzen für Jugendliche durch Ausbildungsverbünde. Sein größtes Verdienst bleibt die Zusammenführung der zwei sehr unterschiedlichen Bezirke und damit auch Bezirksverwaltungen Tempelhof und Schöneberg.
Ekkehards Engagement und sein kluger Rat werden uns fehlen. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.
22.02.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
An der im Oktober 2015 eröffneten „Begegnungszone Maaßenstraße“ muss nachgebessert werden. „Trotz grundsätzlicher Zustimmung zu dem Projekt sind Nacharbeiten dringend erforderlich“, verlangt die SPD-Bezirksverordnete Annette Hertlein. Auch die Nachbarschaft in dem Schöneberger Kiez am Winterfeldtplatz diskutiert den bisherigen Umbau der Straße kritisch. Die Anwohnerinnen und Anwohner ärgern sich über fehlende Fahrradspuren und zu enge Fahrbahnen, die auch noch von Falschparkern blockiert werden. Aus ihrer Sicht sind die Aufenthaltszonen ungemütlich. „Die Bürge-rinnen und Bürger müssen in die im Sommer geplante Evaluationsphase eingebunden werden“, fordert Hertlein deshalb.
20.02.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Auf Initiative der SPD-Fraktion befasst sich die BVV Tempelhof-Schöneberg erneut mit der städtebaulichen Entwicklung rund um den U-Bahnhof Alt-Mariendorf. Ein
entsprechender Antrag der SPD wurde im Rahmen der Sitzung der BVV vom 17.02.2016 zu-nächst in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen.
Der Bereich rund um den U-Bahnhof Alt-Mariendorf ist baulich sehr heterogen, das Straßenbild „zerfasert“: Ältere Planungen zu Straßenverbreiterungen des Mariendorfer Damms, der Frieden- und der Reißeckstraße blockieren bislang eine Stadtreparatur. Gleichzeitig bestehen Defizite in der Einzelhandelsstruktur: Es fehlen größere Ladenlokale, die als Standorte zum Beispiel für Supermärkte geeignet wären.
15.02.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

In Mariendorf entsteht eine neue direkte Radweg-Verbindung zwischen der Richter- und der Machonstraße. Im Zusammenhang mit der neu entstehenden Seniorenresidenz in der Küterstraße konnte ein entsprechender Geländetreifen vom Bezirk übernommen werden und soll nun als Rad- und Gehweg ausgebaut werden.
25.01.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
– Ablehnung des Stadtentwicklungsamtes nicht stichhaltig
– Senat genehmigt nächsten Bauabschnitt
Hocherfreut zeigt sich die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg über die durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erteilte Genehmigung der Häuser 21 und 22 auf dem EUREF-Campus am Schöneberger Gasometer vom 22.01.2016. Das grün geführte Stadtentwicklungsamt hatte - nach zahlreichen früheren Scharmützeln – auch diesen Bauantrag unter Hinweis auf die fehlende Planreife versagt. Der Investor ging ins Widerspruchsverfahren bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und erhielt nun dort recht. Die Baugenehmigung erteilte die Senatsbehörde umgehend. Entscheidend war, dass die vorhandene Torgauer Straße den Verkehr von und zu dem Gelände bis zu einer Bruttogeschossfläche von 85.000 qm verkraftet und die „formelle“ und „materielle“ Planreife damit gegeben ist. Erst für weitere Flächen wird dann die projektierte Erschließungsstraße in Verlängerung der „Westtangente“ zu errichten sein, einschließlich einer Unterführung an der Ringbahn.
21.01.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV Tempelhof-Schöneberg im Rahmen ihrer Sitzung vom 20.01.2016, dass der Bezirk gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für das Umfeld des Rathauses Tempelhof eine sogenannte „Vorbereitende Untersuchung“ nach §141 Baugesetzbuch durchführen soll. Die Senatsverwaltung hatte diesen Weg bereits im Dezember im Ausschuss für Stadtentwicklung aufgezeigt. Problemlage ist, dass das Umfeld des Rathauses seiner Funktion als Stadtteilzentrum nicht mehr gerecht wird, Attraktivität fehlt, Potentiale brach liegen, für eine Neuausrichtung zugleich aber sehr viele Beteiligte mit unterschiedlichsten Interessenlagen zu berücksichtigen sind. Das Verfahren soll anschließend in die Ausweisung des Bereichs als Sanierungsgebiet münden, wodurch auch erhebliche Mittel aus der Städtebauförderung gesichert werden könnten. Außerdem will der Bezirk eigene Grundstücke in das Verfahren einbringen.
29.12.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
SPD drängt nun auf Sanierung und Konzept für Sicherheit und Sauberkeit
Mit Freude hat die SPD-Fraktion den Projektstart des Bauvorhabens Kurfürstenstraße / Else-Lasker-Schüler-Straße („Quartier Voltaire“) zur Kenntnis genommen: Damit geht der bislang dem Grundstück zugehörige Spielplatz in der Else-Lasker-Schüler-Straße 8 in Bezirkseigentum über. Eine entsprechende Vereinbarung wurde mit dem Investor getroffen. Bislang war der Platz nur angemietet. Mit dem Übergang ins Eigentum ergeben sich neue Möglichkeiten, den Platz für Kinder und Jugendliche wieder sicher und attraktiv zu gestalten. Angestoßen wurde die Diskussion bereits im Jahre 2014 von der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg.

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