SPD Tempelhof-Schöneberg

26.07.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Parkraumbewirtschaftung im Schöneberger Norden bringt Vorteile für Anwohner und Bezirk

Presseerklärung der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg

Mit ihrer Mehrheit von Grünen und SPD hat die Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung beschlossen: Der Schöneberger Norden zwischen S-Bahn und Göben-, Pallas- und Hohenstaufenstraße soll Parkraumbewirtschaftungszone werden. Ralf Kühne, für die Grünen, und Nihan Dönertas, für die SPD im BVV-Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt: „Vor dieser Entscheidung haben wir uns im Ausschuss davon überzeugt, dass diese Parkraumbewirtschaftungszone den Anwohnern zahlreiche Vorteile bringt und sogar zusätzliche Parkplätze. Dass CDU und Linke trotzdem gemeinsam gegen die anwohnerfreundliche Lösung gestimmt haben, zeigt, dass sie sich statt von Argumenten lieber von populistischen Parolen einer vermeintlichen Autolobby leiten lassen.“

21.07.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Bezirk will „integriertes Wohnprojekt“ statt „mobiler Flüchtlingsunterkunft“

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg

Die vom Senat ins Auge gefasste Bebauung des Grundstücks Lichterfelder Ring 113 mit „Mobilen Unterkünften für Flüchtlinge“ (MuF) stößt auf den Widerstand der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordneten. Statt der MuFs will das Bezirksparlament einen „integrierten Wohnstandort“ nach dem Vorbild des Projektes „Tolerantes Miteinander“ (ToM), wie es von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft degewo entwickelt wurde. Dafür soll sich nach dem von Grünen und SPD eingebrachten und mit der Mehrheit der rot-grünen Zählgemeinschaft verabschiedeten Antrag das Bezirksamt nun gegenüber dem Senat stark machen.

13.06.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion begrüßt Verzicht des Landes auf Straßenverbreiterungen am Mariendorfer Damm

Mit großer Freude nahmen die Bezirksverordneten der SPD-Fraktion im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 08.06.2016 die Mitteilung des Bezirksamtes zur Kenntnis, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung von der seit Jahrzehnten geplanten Verbreiterung des Mariendorfer Damms nun Abstand genommen hat. Die Mitteilung erfolgte im Zusammenhang mit der von der SPD initiierten Diskussion um eine städtebauliche Neuordnung des Bereichs Alt-Mariendorf.

13.06.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD fordert: Bahnhof Tempelhof soll Baudenkmal werden

Mit einem Antrag zur BVV am 15. Juni fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, zu prüfen, ob der S- und U-Bahnhof Tempelhof den Kriterien zur Ausweisung als Bau-denkmal entspricht und – soweit dies gegeben ist – eine Unterschutzstellung beim Landesdenkmalamt vorzuschlagen. Dabei soll auch das brückenartig über die Bahngleise ragende Stellwerk einbezogen werden.

31.05.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Elisabeth Korte-Hirschfeld mit Ehrenamtspreis der SPD Berlin ausgezeichnet

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion ist die langjährige Vorsitzende des Bezirkssportbundes Tempelhof-Schöneberg Elisabeth Korte-Hirschfeld mit dem Ehrenamtspreis der Berliner SPD ausgezeichnet worden. Die Ehrung fand am 25. Mai im Rahmen des Sportpolitischen Empfangs der SPD Berlin und des Forums Sport im Stadion „An der Alten Försterei“ statt.

26.05.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Wiedereröffnung der Gerhart-Hauptmann-Bibliothek im Rathaus Friedenau beschlossen

Der Unterausschuss Bibliotheken der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat in seiner Sitzung vom 24.05.2016 die Wiedereröffnung der Gerhart-Hauptmann-Bibliothek im Rathaus Friedenau noch im Jahr 2016 beschlossen.

17.05.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD fordert Abräumung illegaler Altkleidercontainer jetzt auch von Schulgrundstücken

Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV im Rahmen ihrer Sitzung vom 11. Mai, dass das Bezirksamt - nach der erfolgreich durchgeführten Abräumung illegal aufgestellter Altkleidercontainer aus dem Straßenland - nun auch die zahlreichen Container, die sich z.B. auf Schulgrundstücken entlang der öffentlichen Straßen befinden, abräumen soll. Bei Bedarf ist den Einrichtungen bzw. den jeweils zuständigen Stellen des Bezirksamtes ämterübergreifend Hilfestellung bei der Abwicklung zu leisten.

17.05.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD begrüßt gemeinsame Stiftung für die Sternwarten

Wilhelm-Förster-Sternwarte soll zum Bildungszentrum ausgebaut werden

Mit großer Freude nahm die SPD-Fraktion die Entscheidung des Senats zur Gründung einer gemeinsamen Stiftung öffentlichen Rechts für die Berliner Sternwarten zu Kenntnis. Gemeinsam mit der Archenhold-Sternwarte im Treptower Park und dem Zeiss-Großplanetarium in Prenzlauer Berg wird damit endlich auch die dringend benötigte Entwicklungsperspektive für die Wilhelm-Förster-Sternwarte am Insulaner in Schöneberg geschaffen. Diese soll in dem Verbund zum populärwissenschaftlichen Bildungszentrum ausgebaut werden. Die dringende Sanierung der Schöneberger Sternwarte ist für 2018/2019 geplant und soll 4 Mio. Euro kosten. Die Stiftung soll im Laufenden finanziell mit den Zuweisungen des Landes ausgestattet werden, aber auch Drittmittel einwerben und Einzelprojekte über Lottomittel finanzieren. Sie untersteht der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft.

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