SPD Tempelhof-Schöneberg

13.06.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD fordert Fahrrad-Highway auf ehemaliger „Potsdamer Stammbahn“

Mit dem Fahrrad schnell auf eigener Trasse vom Potsdamer Platz bis Steglitz, Zehlendorf oder sogar Potsdam? - Mit einem Antrag zur nächsten Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg am 17. Juni 2015 fordert die SPD-Fraktion die Prüfung der Machbarkeit eines Fahrradschnellwegs auf der Trasse der alten „Potsdamer Stammbahn“.

04.06.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD begrüßt Änderungen des Flächennutzungsplans

Um mehr Flächen für den Wohnungsbau zu gewinnen plant die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung stadtweit eine Vielzahl von Änderungen des Flächennutzungsplans. In Tempelhof-Schöneberg ist eine bisherige Gärtnereifläche in der Britzer Straße in Mariendorf sowie das Areal rund um das ehemalige Gesundheitsamt in der Erfurter Straße in Schöneberg betroffen.

Die SPD Tempelhof-Schöneberg begrüßt diese Änderungen ausdrücklich.

22.05.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg begrüßt die positive Entwicklung auf dem EUREF-Campus

Mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und CDU hat die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg am 20. Mai 2015 einen Antrag beschlossen, der die Entwicklungen auf dem EUREF-Campus ausdrücklich begrüßt und das Bezirksamt auffordert, die Weiterentwicklung des Projekts zu fördern. Ferner soll der Bezirksverordnetenversammlung bis spätestens zur Sitzung im Juni 2015 das Abwägungsergebnis der erneuten Auslegung des Bebauungsplans 7-29 vorgelegt werden. Die Neuauslegung des Bebauungsplans war im vergangenen Jahr durch eine bundesweit geltende Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erforderlich geworden.

22.05.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg bekräftigt die Forderung des Bezirks nach einer Tunnellösung für die Dresdner Bahn

Im Rahmen der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg vom 20. Mai 2015 hat sich die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg gemeinsam mit allen anderen Fraktionen und Gruppen für die so genannte Tunnellösung und gegen eine ebenerdige Trassenführung der Dresdner Bahn in Lichtenrade ausgesprochen.

Bereits im Januar 2015 hatte die Bezirksverordnetenversammlung hierzu einen einstimmigen Beschluss gefasst. Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) bekräftigte erneut, dass auch das Bezirksamt die Tunnellösung anstrebt und dies gegenüber dem Land Berlin mit Nachdruck einfordert.

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg, Jan Rauchfuß: „Es ist bestätigt worden, dass der Bezirk Tempelhof-Schöneberg geschlossen für die Realisierung des Tunnels für die Dresdner Bahn in Lichtenrade kämpft. Die SPD-Fraktion hat in der Debatte deutlich gemacht, dass es nun an Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) ist, sich klar zu positionieren. Da die Planfeststellung durch die Deutschen Bahn AG erfolgt, liegt es in der Zuständigkeit des Bundes, die Vorlage der aktuellen Planungen einzufordern und sich gegenüber der Deutschen Bahn AG für die Tunnellösung einzusetzen. Wir erwarten von Herrn Dobrindt, dass er endlich Farbe bekennt und appellieren insbesondere an die CDU, mit uns gemeinsam eine Stellungnahme des Bundes einzufordern.“

21.05.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Trotz BImA-Klage: Mieterschutz durch soziale Erhaltungsverordnungen

Mit der sozialen Erhaltungsverordnung für das Gebiet der „Schöneberger Insel“, die die Bezirksverordnetenversammlung jetzt zur endgültigen Beratung und Beschlussfassung an den Ausschuss für Stadtentwicklung überwies, geht Tempelhof-Schöneberg den von der rotgrünen Zählgemeinschaft eingeschlagenen Weg eines höchstmöglichen Mieterschutzes weiter. Dieser Beschluss schiebt bei 21.600 Mietwohnungen möglichen Luxusmodernisierungen, Mietexplosionen und Umwandlungen einen Riegel vor, unterstreicht angesichts der aktuellen Auseinandersetzungen aber auch: Wenn es keinen anderen Weg gibt, Immobilienspekulationen zu Lasten der Mieter in Gebieten mit Erhaltungsverordnung zu verhindern, wird der Bezirk auch künftig von seinem dort gesetzlich verankerten Vorkaufsrecht Gebrauch machen.

12.05.2015 in Pressemitteilung von SPD Friedenau

Kolat (SPD) und Rauchfuß (SPD) begrüßen Prüfung eines neuen Standortes für Friedenauer Bibliothek

Die Friedenauer Abgeordnete Dilek Kolat (MdA, SPD) und der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg, Jan Rauchfuß, begrüßen die am Montag, den 27. April gefasste Entscheidung des Unterausschusses Bibliotheken, wonach die Anmietung von Räumen in einem neu erworbenen Gebäude des Nachbarschaftsheims Schöneberg (nbhs) in der Handjerystr. 43/44 geprüft werden soll. An diesem Standort könnte eine neue Friedenauer Bibliothek entstehen.

Die derzeitige Friedenauer Gerhart-Hauptmann-Bibliothek muss zum Sommer aus dem Rathaus Friedenau ausziehen. Danach würde es in Friedenau keine Bibliothek mehr geben, wenn nicht zügig an einer Alternative gearbeitet wird.

28.04.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD begrüßt Beschluss zum Entwicklungskonzept Lichtenrader Bahnhofstraße und Bewerbung um Fördermittel

Mit großer Freude nahmen die Verordneten der SPD in der Sitzung des der Bezirksverordnetenversammlung am 22.04.15 den Beschluss des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg über das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für die Lichtenrader Bahnhofstraße zur Kenntnis sowie die Mitteilung, dass sich der Bezirk auf dieser Grundlage bereits für die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren“ bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt beworben hat. Diese hatte die Bahnhofstraße in Lichtenrade bereits als zukünftiges Programmgebiet empfohlen.

24.04.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Wohnungsbau in der Hohenstaufenstraße kommt voran

Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV im Rahmen ihrer Sitzung vom 22.04.2015 per Konsens, dass die Wohnbauflächen in der Hohenstaufenstraße schrittweise erschlossen werden sollen.

Die nördliche Straßenseite der Hohenstaufenstraße war in den 1960er-Jahren zwischen der Eisenacher und der Münchener Straße bis auf ein einziges Haus komplett abgerissen worden. Die Planer stellten sich damals eine großräumige Straßenverbreiterung als Lückenschluss zwischen Hohenzollerndamm und Yorckstraße vor. Von diesen Planungen wurde zwischenzeitlich Abstand genommen, sodass eine Stadtreparatur mit dringend benötigtem Wohnungsbau möglich wird.

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