Pressemitteilung
24.04.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg begrüßt den vom Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg gefassten Aufstellungsbeschluss für die Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses auf der bisherigen großen Kriegslücke am U-Bahnhof Kleistpark.
Die Verordneten wurden durch das Bezirksamt im Rahmen der Bezirksverordnetenversammlung vom 22.04.2015 über die Einleitung des Verfahrens nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB informiert.
16.04.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg begrüßen den Beschluss des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg zur Ausübung des Vorkaufsrechts bei den BImA-Häusern Katzler- und Großgörschenstraße. Der Beschluss ist auf Betreiben der Grünen Stadträtin Frau Dr. Klotz zu Stande gekommen und gegen die Stimmen der CDU-Stadträte gefasst worden.
16.04.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg fordert, dass in der Boelckestraße, im Bereich des sogenannten „Boelcketunnels“, zur Geschwindigkeitsüberwachung ein sogenannter „Schwarzblitzer“ installiert wird. „Schwarzblitzer“ lösen aus ohne sichtbaren Blitz, sodass Kraftfahrer in der Tunnelsituation nicht irritiert werden. Im Bereich des Britzer Tunnels ist bereits ein solches Gerät erfolgreich im Einsatz.
14.04.2015 in Pressemitteilung von SPD Friedenau
SPD-Fraktion fordert Umsicht und nachvollziehbare Entscheidungen
Im Jahr 2005 befasste sich die Bezirksverordnetenversammlung erstmals mit dem Breslauer Platz. Ziel war es einen Platz mit mehr Aufenthaltsqualität, auf den sich Cafés ausbreiten können und Kinder sicher spielen können, zu schaffen. Doch der Platz ist immer noch nicht fertig. Mittlerweile sind zumindest Bänke und neue Lampen auf dem neu gepflasterten Platz zu finden. Doch gleicht die Planung des Platzes der von Max Schautzer konzipierten ARD-Sendung über Missgeschicke, meint die Friedenauer Bezirksverordnete Marijke Höppner: „Ja, ich komme mir langsam vor, als handele es sich um Missgeschicke aus der Serie „Pleiten, Pech und Pannen“, nur dass ich nicht mehr lachen kann.“
14.04.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
SPD-Fraktion fordert Umsicht und nachvollziehbare Entscheidungen
Im Jahr 2005 befasste sich die Bezirksverordnetenversammlung erstmals mit dem Breslauer Platz. Ziel war es einen Platz mit mehr Aufenthaltsqualität, auf den sich Cafés ausbreiten können und Kinder sicher spielen können, zu schaffen. Doch der Platz ist immer noch nicht fertig. Mittlerweile sind zumindest Bänke und neue Lampen auf dem neu gepflasterten Platz zu finden. Doch gleicht die Planung des Platzes der von Max Schautzer konzipierten ARD-Sendung über Missgeschicke, meint die Friedenauer Bezirksverordnete Marijke Höppner: „Ja, ich komme mir langsam vor, als handele es sich um Missgeschicke aus der Serie „Pleiten, Pech und Pannen“, nur dass ich nicht mehr lachen kann.“
07.04.2015 in Pressemitteilung von SPD Friedenau
07.04.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Am 4. November 2014 nahmen die Bezirksverordneten Marijke Höppner und Reinhard Janke sowie ein Verordneter der Grünen ihr Recht auf Akteneinsicht in den Vorgang zur Gestaltung des Breslauer Platzes wahr. Seitdem warten die Verordneten auf die angeforderten Kopien.
31.03.2015 in Pressemitteilung von SPD Friedenau
Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg vom 31.3.2015:
Schon im Oktober 2014 stellten die Fraktionen SPD und Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg den Antrag, dass Bezirksstadtrat Krüger die „rechtliche Vorraussetzungen zur Einrichtung einer Fußgängerzone“ auf dem Breslauer Platz schaffen solle. Mit Berichtspflicht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg bis zum Januar 2015 war beiden Fraktionen an einer schnellen Klärung im Sinne der Interessen der Bürgerinnen und Bürger gelegen.
„Seit nun drei Monaten warten wir auf Antworten der zuständigen Verwaltung. Am 20. März war astronomischer Frühlingsanfang und die Menschen zieht es auf den Breslauer Platz hinaus. Allein die ungeklärte bauliche Situation ärgert die Menschen sehr“, so die Friedenauer Bezirksverordnete Marijke Höppner. Weiterhin fordert sie den CDU-Stadtrat auf:
„Wachen Sie aus dem Winterschlaf auf, Herr Krüger! Der Breslauer Platz muss fertig werden!“
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