SPD Tempelhof-Schöneberg

25.09.2012 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Kurze Beine – kurze Wege! Rot-Grün beschließt Anpassung der Schuleinzugsgebiete mit Augenmaß

Auf Initiative der rot-grünen Zählgemeinschaft sprach sich die BVV Tempelhof-Schöneberg am 19. September gegen eine vom Schulamt geplante Änderung der Einschulungsbereiche im Bezirk aus.

10.09.2012 in Pressemitteilung

Entscheidungsfindungsmodus für die/den Landesintegrationsbeauftragte/n

Die SPD Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in Tempelhof-Schöneberg äußert sich zur Frage des Findungsprozesses des/der neuen Landesintegrationsbeauftragten wie folgt:
„Der Unmut der Mitglieder des Landesintegrationsbeirats ist insofern verständlich, als dass das Partizipationsgesetz nach §5 (1) PartIntG „lediglich“ eine Anhörung des Gremiums vorschreibt. Engagierten BürgerInnen, die teils seit Jahrzehnten für die Rechte und Pflichten von Menschen mit Migrationshintergrund streiten, ist dies verständlicherweise zu wenig an Einflussmöglichkeiten. Jedoch ist ein/e SenatorIn verpflichtet, Personalfindungsprozesse rechtlich einwandfrei durchzuführen und sich somit an entsprechenden Gesetzen und Richtlinien zu orientieren.

06.09.2012 in Pressemitteilung

AG Migration und Vielfalt: "Antisemitismus entschieden bekämpfen"

Zum Angriff auf einen Rabbiner der Jüdischen Gemeinde am vergangenen Dienstag in Schöneberg erklären der Landesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der Berliner SPD, Aziz Bozkurt, und der Kreisvorsitzende der AG in Tempelhof-Schöneberg, Orkan Özdemir:

"Wir verurteilen den brutalen Angriff auf einen Rabbiner der Jüdischen Gemeinde am vergangenen Dienstag im Berliner Stadtteil Schöneberg auf das Schärfste. Dem Rabbiner sowie der jüdischen Gemeinde sprechen wir unser tiefstes Mitgefühl und unsere Solidarität aus.

30.08.2012 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Stadtreparatur An der Urania

Der innerstädtische Bereich An der Urania soll umgestaltet werden. Das hat jetzt die BVV Tempelhof-Schöneberg auf Antrag der SPD beschlossen.

29.08.2012 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

BVV Tempelhof-Schöneberg votiert für Tempo 30 auf dem Tempelhofer Damm

Auf Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Grüne hat die BVV Tempelhof-Schöneberg am 22. August die Einführung von Tempo 30 auf dem Tempelhofer Damm im Abschnitt zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße beschlossen.

28.08.2012 in Pressemitteilung

Erneute Anschläge auf SPD-Büros in Tempelhof und Lichtenberg

Pressemitteilung der SPD Tempelhof-Schöneberg

Erneut ist es zu rechtsextremen Anschlägen auf SPD-Büros in Berlin gekommen. In der Nacht zu Montag, den 27. August 2012, wurden das Tempelhofer Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert sowie ein Parteibüro der SPD Lichtenberg mit Farbgläsern beworfen. Zudem hinterließen die Täter vor dem Büro in Tempelhof den Slogan „Rache für Dortmund“ und das verbotene rechtsextreme Symbol des Keltenkreuzes.

23.07.2012 in Pressemitteilung

Hasskriminalität strafrechtlich verfolgen

Die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg Mechthild Rawert (SPD) und die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD Tempelhof-Schöneberg verurteilen den in der Nacht von Freitag auf Samstag in Schöneberg erfolgten gewaltsamen Übergriff auf zwei 23 und 37 Jahre alte Männer, die zunächst schwulenfeindlich beleidigt und verfolgt, dann brutal angegriffen und einer bis zur Bewusstlosigkeit mit Tritten und Schlägen attackiert wurde.

04.06.2012 in Pressemitteilung

Anerkennung ausländischer Hochschulabschlüsse in Landeshoheit progressiv umsetzen

Anerkennung ausländischer Hochschulabschlüsse in Landeshoheit progressiv umsetzen - Fair und sozial im Sinne der Betroffenen

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt Tempelhof-Schöneberg ersucht die Landesparteitagsdelegierten der SPD Berlin, sich für ein Anerkennungsverfahren im Sinne der Betroffenen einzusetzen.

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