SPD Tempelhof-Schöneberg

26.02.2013 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Schwarze Fassade am Philipps-Hochhaus

Christoph Götz, Stadtentwicklungspolitischer Sprecher

Die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg zeigt sich entsetzt über die nach und nach zu Tage tretende schwarze Glasfassade am früheren Philipps-Hochhaus in der Kleiststraße, Ecke Martin-Luther-Straße. Das mittlerweile der spanischen "Grupo Pryconsa" gehörende Gebäude wird derzeit nach Plänen des Architekten Manuel Alvarez umgestaltet und soll zukünftig das Hotel RIU aufnehmen. Für die SPD-Fraktion gehören solche stark getönten Fassaden wegen der abweisenden Wirkung nicht in die Innenstadt. Die Fassade wird dem Standort in guter City-Lage nicht gerecht.

10.01.2013 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Rassistische Propaganda-Aktion der NPD in Tempelhof Schöneberg

Orkan Özdemir, Integrationspolitischer Sprecher

In der Nacht vom 6. zum 7. Januar 2013 haben Rechtsextreme NPD Aufkleber mit der rassistischen Aufschrift „Gute Heimreise“ an die Eingangstür der arabischen und türkischen Frauenberatungsstelle Al Nadi und KIDÖB geklebt. Im bürgerlichen Friedenau hat rassistische Propaganda in Form von Plakataktionen und Schmierereien an Hausfassaden in den letzten Monaten in erheblichem Maße zugenommen.

20.12.2012 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Markt unter dem Hochbahnhof Bülowstraße

Das historische Viadukt am Hochbahnhof Bülowstraße soll zukünftig als Ort für einen täglichen Markt dienen. Das hat jetzt die BVV Tempelhof-Schöneberg auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.

18.12.2012 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Verlässliche Planung von Schulstandorten notwendig!

Nachdem vor drei Jahren der damalige Schulstadtrat Hapel (CDU) die Herman-Köhl-Oberschule in Mariendorf und im Jahre 2010 die Werner-Stephan-Oberschule am Berlinickeplatz aufgrund zurück gehender Schülerzahlen geschlossen hat, wird jetzt am Berlinickeplatz ein Schulstandort wieder neu eingerichtet. Dies ist in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12.12.2012 von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen beschlossen worden.

28.11.2012 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion setzt ein Zeichen gegen häusliche Gewalt!

Marijke Höppner, Frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Anlässlich des Internationalen Tages „Nein zu Gewalt an Frauen“ besuchte die Sprecherin für Frauenpolitik, Marijke Höppner, das Projekt Frauenzimmer e.V. in Schöneberg. Der Verein bietet Zufluchtswohnungen, Beratung und viele weitere Angebote für Frauen, die Opfer von Gewalt geworden sind. Frauenzimmer e.V. setzt sich in Berlin besonders stark für die Aufnahme von gewaltbetroffener Frauen mit Beeinträchtigungen und Behinderung ein.

13.10.2012 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Gertrud Kolmar Bibliothek im Schöneberger Norden wieder geöffnet!

Melanie Kühnemann, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende

Auf Initiative der rot-grünen Zählgemeinschaft sprach sich die BVV Tempelhof-Schöneberg am 19. September gegen die Schließung der Bibliothek zugunsten anderer Standorte im Bezirk aus. Jetzt hat das Bezirksamt die Bibliothek im Gebiet des Quartiersmanagements wieder geöffnet.

25.09.2012 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Kurze Beine – kurze Wege! Rot-Grün beschließt Anpassung der Schuleinzugsgebiete mit Augenmaß

Auf Initiative der rot-grünen Zählgemeinschaft sprach sich die BVV Tempelhof-Schöneberg am 19. September gegen eine vom Schulamt geplante Änderung der Einschulungsbereiche im Bezirk aus.

10.09.2012 in Pressemitteilung

Entscheidungsfindungsmodus für die/den Landesintegrationsbeauftragte/n

Die SPD Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in Tempelhof-Schöneberg äußert sich zur Frage des Findungsprozesses des/der neuen Landesintegrationsbeauftragten wie folgt:
„Der Unmut der Mitglieder des Landesintegrationsbeirats ist insofern verständlich, als dass das Partizipationsgesetz nach §5 (1) PartIntG „lediglich“ eine Anhörung des Gremiums vorschreibt. Engagierten BürgerInnen, die teils seit Jahrzehnten für die Rechte und Pflichten von Menschen mit Migrationshintergrund streiten, ist dies verständlicherweise zu wenig an Einflussmöglichkeiten. Jedoch ist ein/e SenatorIn verpflichtet, Personalfindungsprozesse rechtlich einwandfrei durchzuführen und sich somit an entsprechenden Gesetzen und Richtlinien zu orientieren.

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