16.06.2011 in Berlin von SPD Friedenau

10 Jahre Klaus Wowereit

Seit Juni 2001 ist Klaus Wowereit Regierender Bürgermeister von Berlin. Die Friedenauer Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert gratuliert.

06.06.2011 in Berlin von SPD Mariendorf

Gesprächsrunde mit Frank Zimmermann und Manuela Harling

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Tempelhof-Schöneberg läd herzlich ein zu einem Gespräch mit Frank Zimmermann und Manuela Harling.

Dienstag, den 14. Juni 2011
19.00 Uhr
in der Mediengalerie im Haus der Buchdrucker
Dudenstraße 10, 10965 Berlin

Frank Zimmermann ist Mitglied des Abgeordnetenhauses und Sprecher der SPD-Fraktion für Europa- und Medienpolitik. Er kandidiert am 18. September erneut für den Wahlkreis Mariendorf-Nord/Tempelhof-Süd.

Manuela Harling ist Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Tempelhof-Schöneberg und kandidiert für den Wahlkreis Mariendorf-Süd/Marienfelde-Nord.

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03.06.2011 in Berlin von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Senat: Bundesratsinitiative zur Gleichstellung von Frauen und Männern in der Privatwirtschaft

Das Land Berlin tritt der Bundesratsinitiative der Freien Hansestadt Bremen zur Gleichstellung von Frauen und Männern in der Privatwirtschaft bei. Das hat der Senat heute beschlossen. Die Bundesregierung wird aufgefordert, einen Gesetzentwurf einzubringen, mit dem die Gleichstellung von Frauen und Männern gefördert wird. Gleichzeitig sollen bestehende Diskriminierungen wegen des Geschlechts im Arbeitsleben beseitigt und künftige verhindert werden.

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02.06.2011 in Berlin von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Senat beschließt Stadtentwicklungsplan Klima

Auch Berlin muss sich auf den Klimawandel einstellen und anpassen. Es ist wissenschaftlich unumstritten, dass der globale Klimawandel auch mit den ambitioniertesten Klimaschutzzielen nicht mehr umkehrbar ist. Mit dem heute auf Vorlage von Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer vom Senat beschlossenen Stadtentwicklungsplan Klima (StEP Klima) liegt ein zentraler Baustein vor, um die Stadt für die klimatischen Herausforderungen zukunftsfähig zu machen.

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01.06.2011 in Berlin von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Müller: Steigenden Mieten entgegewirken

Die SPD werde alle Maßnahmen ergreifen wird, um dämpfend auf die Mietenentwicklung einzuwirken, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller zur Vorlage des neuen Mietspiegels. "Wir wollen in Berlin keine Münchner oder Hamburger Verhältnisse, wo die Mieterinnen und Mieter auch am Einkommen gemessen deutlich höhere Mieten zahlen müssen. Auch wenn wir davon noch weit entfernt sind, wollen wir in Berlin bereits jetzt alle möglichen Maßnahmen ergreifen, um steigenden Mieten entgegen zu wirken", sagte Michael Müller.

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27.03.2011 in Berlin von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Haushaltskonsolidierung wird fortgesetzt – wichtige Investitionen getätigt

Mit der erfolgten Festlegung der Eckwerte für die Jahre 2011-2015 im Senat unterstreicht Berlin noch einmal seine klare haushaltspolitische Linie: Berlin bleibt trotz schwieriger Haushaltslage weiter finanzpolitisch auf gutem Weg, die Vorgaben der grundgesetzlich verankerten Schuldenbremse werden eingehalten, die Investitionsausgaben in den Jahren 2012 und 2013 können sogar erhöht werden, womit vor allem wichtige Sanierungen und Modernisierungen umgesetzt werden können.

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24.02.2011 in Berlin von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Senat: Sonderprogramm für die Beseitigung von Schlaglöchern beschlossen

Wie im vergangenen Jahr hat der Senat ein Sonderprogramm zur Beseitigung der winterbedingten Straßenschäden aufgelegt: Zusätzlich zu den 30 Mio.€, die die Bezirke 2011 für Straßeninstandhaltung erhalten, werden weitere 25 Mio.€ zur Verfügung gestellt. Damit soll die Beseitigung der vielen Schlaglöcher, die durch den harten Winter entstanden sind, beschleunigt werden. Im letzen Jahr wurden ebenfalls 25 Mio. € extra an die Bezirke vergeben.

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12.02.2011 in Berlin von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Berlin sagt der Spielhallenflut den Kampf an!

Der Berliner Senat hat heute einen wichtigen Schritt gegen die Spielhallenflut und damit Berlin zum bundesweiten Vorreiter gemacht. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Müller und der Vorsitzende des Arbeitskreises Stadtentwicklung, Daniel Buchholz, gegrüßen das Gesetz, mit dem Berlin als erstes Bundesland die vom Bund übertragene Gesetzgebungskompetenz nutzt.

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