11.02.2011 in Berlin von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

"Wir lassen uns die erfolgreiche Arbeit in den Kiezen nicht kaputt machen"

Berlin kompensiert die gekürzten Bundesmittel aus dem Programm "Soziale Stadt" zu 100 Prozent. Das hat der Senat heute beschlossen. Die für die Kieze verheerenden Kürzungen durch die schwarz-gelbe Bundesregierung sollen durch den Einsatz von Landesmitteln aus dem Förderprogramm „Investitionspakt“ aufgefangen werden.

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29.10.2010 in Berlin

Stadtrendite vor Finanzrendite! SPD kämpft für bezahlbare Mieten

Flugblatt für die kreisweiten Infostände am 30.10.2010

Berlin ist weltweit beliebt und begehrt. Berlin ist der Ort, an den es viele Menschen zieht. Kreative, neugierige, hochmotivierte und leistungsbereite Menschen kommen nach Berlin. Sie wollen hier leben und arbeiten und bereichern Kultur und Lebensart. Was sie brauchen, ist vor allem bezahlbarer Wohnraum für sich und ihre Familien.

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31.08.2010 in Berlin von SPD Mariendorf

Michael Müller für raschen Ausschluss von Sarrazin

Der Berliner SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller rechnet im erneuten Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin mit einem Ausschluss. Das erklärte er gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Der SPD-Landesvorstand, der am 6. September tagt, werde dem von Präsidium und Parteivorstand der SPD angestrengten Verfahren voraussichtlich beitreten. Für die SPD ist nach Ansicht Müllers der Punkt überschritten, bis zu dem sie sich Äußerungen von Sarrazin gefallen lassen könne.

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27.08.2010 in Berlin

Ergebnisse Wettbewerb "Parklandschaft Tempelhof"

Samstag, 28. und Sonntag, 29. August 2010, 10.00-18.00 Uhr
Flughafengebäude Tempelhof Bauteil A2,
Columbiadamm, 10965 Berlin

Diskussionsrunden, Workshops, Präsentationen

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung lädt alle Interessierten ein, sich über die ersten Ergebnisse des Wettbewerbs "Parklandschaft Tempelhof" zu informieren.

zum Programm der Veranstaltung

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22.08.2010 in Berlin von SPD Mariendorf

Bündnis gegen RassistInnen von "Pro Deutschland"

Die SPD Mariendorf unterstützt die Arbeit des Bündnisses gegen Pro Deutschland seit dessen Gründung aus Anlass des Bundesparteitags der rassistischen Partei.

Zuletzt am 19. August 2010 hat das Bündnis mit einem erfolgreichen Protest gegen die Eröffnung des Büros der selbsternannten Bürgerbewegung demonstriert.

Im Folgenden finden Sie viele Informationen des Bündnisses.

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19.07.2010 in Berlin von SPD Mariendorf

Erfolgreicher Protest gegen Rechtspopulismus

Am 17. Juli 2010 haben zahlreiche Berlinerinnen und Berliner vor dem Rathaus Schöneberg gegen den Parteitag der rechtspopulistischen Partei “Pro Deutschland” protestiert und ein deutliches Zeichen gegen Rechtspopulismus und Rassismus gesetzt.

Zu der Demonstration hatte auch die SPD Mariedorf aufgerufen.
Bereits am 15. Juli hat das breite Bündnis eine Pressekonferenz abgehalten.

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10.07.2010 in Berlin von SPD Mariendorf

Neuregelung des Informationsfreiheitsgesetzes - Mehr Transparenz bei der Daseinsvorsorge

Informationen aus dem Abgeordnetenhaus von Frank Zimmermann

Am 1. Juli 2010 hat das Abgeordnetenhaus von Berlin der Änderung des Informationsfreiheitsgesetzes mit großer Mehrheit zugestimmt. Die Intiative der Fraktionen von SPD und Linkspartei geht dabei auf die Forderungen des Volksbegehrens “Schluss mit den Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück” ein. Damit wird das Informationsrecht der Öffentlichkeit bei Verträgen zum Kernbereich der öffentlichen Daseinsvorsorge sowohl für neue, als auch für Altverträge deutlich gestärkt.

Zum Beschluss über das Informationsfreiheitsgesetz lesen Sie hier eine Stellungnahme von Frank Zimmermann:

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17.04.2010 in Berlin von SPD Mariendorf

Mieterstadt Berlin - Leitantrag zum Landesparteitag

Am 26. Juni findet im Berliner Congress Centrum (BCC) am Alexanderplatz der nächste Landesparteitag der Berliner SPD statt.

Im Mittelpunkt steht neben den turnusmäßigen Neuwahlen des Landesvorstands vor allem die Beratung von Anträgen zum Thema Wohnungs- und Mietenpolitik.

Der Leitantrag der Arbeitsgemeinschaft "Mieterstadt Berlin" steht hier zum Download bereit.

Außerdem findet sich hier ein Interview mit Marc Schulte, der die AG des Landesvorstands geleitet hat.

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