Pressemitteilung
07.04.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Am 4. November 2014 nahmen die Bezirksverordneten Marijke Höppner und Reinhard Janke sowie ein Verordneter der Grünen ihr Recht auf Akteneinsicht in den Vorgang zur Gestaltung des Breslauer Platzes wahr. Seitdem warten die Verordneten auf die angeforderten Kopien.
31.03.2015 in Pressemitteilung von SPD Friedenau
Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg vom 31.3.2015:
Schon im Oktober 2014 stellten die Fraktionen SPD und Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg den Antrag, dass Bezirksstadtrat Krüger die „rechtliche Vorraussetzungen zur Einrichtung einer Fußgängerzone“ auf dem Breslauer Platz schaffen solle. Mit Berichtspflicht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg bis zum Januar 2015 war beiden Fraktionen an einer schnellen Klärung im Sinne der Interessen der Bürgerinnen und Bürger gelegen.
„Seit nun drei Monaten warten wir auf Antworten der zuständigen Verwaltung. Am 20. März war astronomischer Frühlingsanfang und die Menschen zieht es auf den Breslauer Platz hinaus. Allein die ungeklärte bauliche Situation ärgert die Menschen sehr“, so die Friedenauer Bezirksverordnete Marijke Höppner. Weiterhin fordert sie den CDU-Stadtrat auf:
„Wachen Sie aus dem Winterschlaf auf, Herr Krüger! Der Breslauer Platz muss fertig werden!“
31.03.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Schon im Oktober 2014 stellten die Fraktionen SPD und Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg den Antrag, dass Bezirksstadtrat Krüger die „rechtliche Vorraussetzungen zur Einrichtung einer Fußgängerzone“ auf dem Breslauer Platz schaffen solle. Mit Berichtspflicht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg bis zum Januar 2015 war beiden Fraktionen an einer schnellen Klärung im Sinne der Interessen der Bürgerinnen und Bürger gelegen.
26.03.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Am 25.03.2015 wurde auf Initiative der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
der Beschluss gefasst, die kommunalen Kinder- und
Jugendfreizeiteinrichtungen in Trägerschaft des Bezirks zu halten. Das
betrifft in Schöneberg das Jugendkulturzentrum „Die Weiße Rose“ und die
Kinderfreizeiteinrichtung „Lassenpark“, in Friedenau „Die Burg“, in
Tempelhof den „Jugi Hessenring“, in Mariendorf die
Jugendfreizeiteinrichtungen „Bungalow“ und „KiJuM“, in Lichtenrade das
„Jugendcafe am Dorfteich“ und die Jugendfreizeiteinrichtung im
Gemeinschaftshaus sowie in Marienfelde das „Haus of Fun“.
„Tempelhof-Schöneberg setzt damit einen Trend. Wir bekennen uns zu den
Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirks und setzen auf Ihre
bisherige gute Arbeit“, so Marijke Höppner, Vorsitzende des
Jugendhilfeausschusses und führt weiter aus: „Wir wollen weitere
Potenziale erschließen, um die Einrichtungen auch in der Haushaltslogik
gut dastehen zu lassen. Das A und O dabei sind ausreichend fachlich
geschultes Personal und die bauliche Unterhaltung derzeit unzugänglicher
Räume.“
19.02.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die langjährigen Planungen für die Grünverbindung „Schöneberger Schleife“ waren nicht vergeblich: Mit rot-grüner Mehrheit beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gegen die Stimmen von CDU, Linken und Piraten am 18.02.2015, dass nun unverzüglich die notwendigen Rodungsarbeiten im Bereich „Wannseebahngraben“ durchzuführen sind, bevor am 1. März die Vegetationsperiode beginnt und Baumfällungen nur noch mit erheblichen Auflagen zulässig sind. Ein Einwohnerantrag, in dem ein erneuter „runder Tisch“ und Umplanungen gefordert wurden, wurde abgelehnt.
12.02.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
SPD Tempelhof-Schöneberg begrüßt Urteil des OVG
Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg begrüßt die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG) vom 29.01.2015, dass es in dem früheren Wegert-Haus an der Potsdamer Straße, Ecke Kurfürstenstraße kein sogenanntes „Laufhaus“ geben darf. Damit ist der jahrelange Rechtsstreit im Sinne des Bezirks entschieden: Der Bezirk hat zu Recht im Jahre 2008 die Genehmigung für das Großbordell mit 48 Zimmern versagt. Die Revision gegen dieses Urteil wurde nicht zugelassen.
23.01.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV Tempelhof-Schöneberg im Rahmen ihrer Sitzung vom 21.01.2015, dass für die bislang als Straßenverbreiterungsflächen entlang der Reißeckstraße vorgehaltenen Grundstücke ein Entwicklungsszenario für eine Wohnbebauung entwickelt werden soll. Dieses soll bis September 2015 vorliegen. Auf dieser Grundlage wollen die Verordneten über weitere Schritte entscheiden.
23.01.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Auf Initiative der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg beschloss die BVV im Rahmen ihrer Sitzung vom 21.01.2015, dass sich das Bezirksamt gegenüber den zuständigen Stellen für eine Verwendung der durch den Bahnstreik vom 05. bis 08. November 2014 eingesparten Landesmittel vordringlich für die beschleunigte Sanierung des S-Bahnhofs Yorckstraße (S2 und S25) einsetzen soll.
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