SPD Tempelhof-Schöneberg

22.12.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD besorgt: Grüne Stadträtin veranlasst Veränderungssperre auf EUREF-Areal

Besorgt nahmen die Bezirksverordneten der SPD-Fraktion im Rahmen der Sitzung der BVV vom 16.12.2015 eine Vorlage zur Kenntnis, aus der hervorgeht, dass das Bezirksamt für eine Teilfläche („Baufeld 8“) des Europäischen Energie-Forums (EUREF) an der Torgauer Straße eine Veränderungssperre erlassen hat. Auslöser war demnach, dass der Investor Reinhard Müller einen Antrag auf Errichtung von Windkraftanlagen auf dem Dach eines der Gebäude gestellt hatte, während der Bebauungsplan noch nicht festgesetzt werden konnte da in dem komplexen Verfahren noch einige Punkte zu klären sind.

04.12.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Tempo 10 in der Yorckstraße aufheben!

Die seit Januar 2015 geltende Tempo-10-Begrenzung in der Schöneberger Yorckstraße entbehrt jeder technischen Grundlage und wurde durch den zuständigen CDU-Baustadtrat Krüger nach Gutdünken erlassen, vermutlich um eine zügigere Genehmigung der Straßensanierungsarbeiten bei der überlasteten Verkehrslenkung Berlin (VLB) zu erreichen. Zu diesem Schluss kommt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Diplom-Ingenieur Christoph Götz (SPD), der im Rahmen einer Kleinen Anfrage die technischen Hintergründe der Begrenzung erfragte.

04.12.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Grünes Licht für Stadtteilbibliothek im Rathaus Friedenau

Der von der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg geforderte Erhalt der Stadtteilbibliothek im Rathaus Friedenau nimmt konkrete Gestalt an. Im Zuge der Beratungen des Landeshaushaltsplans wurde im Abgeordnetenhaus über eine zusätzliche Finanzierung von je 300.000 € in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 entschieden.

Dies berichtete Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) dem für Finanzen zuständigen Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung am 02. Dezember 2015. Die zusätzlichen Haushaltsmittel wurden auf der Landesebene mit einer verbindlichen Erläuterung versehen und sollen für die „Förderung einer Bibliothek im Rathaus Friedenau oder anderer Bibliotheksstandorte im Bezirk Tempelhof-Schöneberg“ verausgabt werden. Die SPD-Fraktion wird darauf achten, dass das Geld der Bibliothek im Rathaus Friedenau zu Gute kommt.

25.11.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD begrüßt Baubeginn für Atelierhaus am Kleistpark

Die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg freut sich über den Baubeginn für das Atelierhaus Hauptstraße 3, unmittelbar am U-Bahnhof Kleistpark.

24.11.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD begrüßt Bebauungsplan für IBM-Areal am Nahmitzer Damm

Die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg begrüßt den Beschluss des Bezirksamtes vom 22.10.2015 zur Aufstellung eines Bebauungsplans für das ehemalige IBM-Grundstück Nahmitzer Damm 12. Die Bezirksverordneten erhielten im Rahmen der Sitzung der BVV vom 18.11.2015 eine Mitteilung über diesen Beschluss.

19.11.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Breslauer Platz kann endlich zur Fußgängerzone umgestaltet werden

Das Bezirksamt soll den Baustopp am Breslauer Platz aufheben und den Umbau zur Fußgängerzone mit durchgehender und höhengleicher Platzfläche endlich abschließen. Das beschloss auf Antrag der Fraktionen der Grünen und der SPD die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg.

11.11.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Einheitliches Konzept für die Schulsozialarbeit

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg fordert ein einheitliches Konzept für die Schulsozialarbeit in Berlin. Mittlerweile ist auch die CDU-Fraktion einem entsprechenden Antrag beigetreten.

11.11.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Keine Aufgabe des Damwildgeheges im Franckepark

Keine Aufgabe des Damwildgeheges im Franckepark

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg fordert den Bezirksstadtrat Daniel Krüger (CDU) auf, das Damwildgehege im Tempelhofer Franckepark zu erhalten und seine Prüfung zur Schließung des Geheges nicht weiter zu verfolgen. Ein entsprechender Antrag liegt der Bezirksverordnetenversammlung zur Entscheidung bei ihrer nächsten Sitzung am 18. November vor.

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