SPD Tempelhof-Schöneberg

15.10.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Keine Umsetzung der „Rossebändiger“ vom Kleistpark zum „Stadtschloss“

SPD fordert Aufwertung des Kleistparks statt Ausplünderung

Auf Antrag der SPD-Fraktion und mit Unterstützung von Bündnis 90/Grüne beschloss die BVV Tempelhof-Schöneberg in Ihrer Sitzung vom 14.10.2015, dass die „Rossebändiger“ genannten Bronzestauen aus dem Heinrich-von-Kleist-Park vorläufig nicht zum „Stadtschloss“ umgesetzt werden sollen und die dahin gehende Petition der Gesellschaft Berliner Schloss vom Bezirksamt zurück zu weisen ist.

15.10.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD: Gewerbegebiete für Handwerk sichern!

Mit einem Antrag in der BVV Tempelhof-Schöneberg fordert die SPD-Fraktion, die planungsrechtlichen Möglichkeiten auszuloten, mit denen bei zukünftig auszuweisenden Gewerbegebieten (z.B. alte Kasernen Papestraße) verhindert werden kann, dass große Flächenanteile durch kommerzielle Sport- und Freizeitnutzungen belegt werden und die politische Zielsetzung der Ansiedelung von handwerklichen Dienstleistungs-, Produktions- und Verarbeitungsbetrieben damit unterlaufen wird.

05.10.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Geschichtsparcours Papestraße verfällt – SPD fordert Instandsetzung

- Zuständigkeit ungeklärt, peinlicher Vorgang für CDU-Dezernenten

Infolge von Vandalismus und Witterungseinflüssen treten immer wieder Schäden an den Informationstafeln des „Geschichtsparcours Papestraße“ auf. Diese Situation war Anlass für den Bezirksverordneten Christoph Götz im Rahmen einer Kleinen Anfrage nach den Zuständigkeiten für den Parcours zu fragen.

26.09.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Rot-Grün setzt Akzente, CDU redet Handlungsunfähigkeit herbei

Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg

Mit dem jetzt verabschiedeten Doppelhaushalt 2016/17 setzt die rot-grüne Zählgemeinschaft sozial- und umweltpolitische Akzente für Tempelhof-Schöneberg und legt trotz knapper Kassen die Grundlage für Investitionen zum Beispiel in die Schulen und die Bibliotheken. Die CDU lehnte den Haushalt ab, da angeblich für Januar 2016 ohnehin eine Haushaltssperre bevorstünde und Tempelhof-Schöneberg demnächst zum „Konsolidisierungsbezirk“ unter der Finanzaufsicht des Senats gestellt würde.

10.09.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD empört über Entscheidung von CDU-Stadtrat Krüger: keine Fahrradbügel in Parkhäfen in Tempelhof-Schöneberg

Nicht in Tempelhof-Schöneberg: Fahrräder im Parkhafen (hier: Bergmannstraße)

-Autos haben weiter Vorrang-

Im Rahmen der Beantwortung einer kleinen Anfrage zum Fortgang des von der BVV bereits im November 2014 beschlossenen Einbaus von Fahrradbügeln in einem Parkhafen in der Manfred-von-Richthofen-Straße (Drucksache 1305/XIX) teilte CDU-Stadtrat Krüger dem Bezirksverordneten Christoph Götz (SPD) mit, dass dies nicht in der vorgesehen kostengünstigen Form erfolgen könne. Der betreffende Bereich müsse vielmehr zunächst aufwändig mit einem Bord umfasst und zu einem Gehweg umgestaltet werden - wofür das Geld aber fehle. Eine Begründung für diese bauliche Notwendigkeit bleibt Krüger schuldig.

08.09.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD fordert: Gaststätten-WC´s für die Öffentlichkeit nutzbar machen im Gegenzug zu Erlaubnis für „Schankterrassen“

Mit einem Antrag zur September-Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg fordert die SPD-Fraktion, dass in Zukunft sogenannte „Schankterrassen“, also Außensitzplätze von Cafés und Restaurants im öffentlichen Land, nur noch genehmigt werden sollen wenn der Wirt der Öffentlichkeit die Nutzung seiner Toiletten ermöglicht. Entsprechende Beschilderungen sollen dann öffentlich erkennbar auf die Toiletten hinweisen.

07.09.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Fluchtzentrum im Herzen der Stadt – SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg unterstützt Notunterkunft im ehemaligen Flughafen

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg unterstützt den Beschluss des Senats von Berlin, die Hangars des ehemaligen Flughafens Tempelhof als Notunterkunft für geflüchtete Menschen zu nutzen.

20.08.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Tunnellösung für Dresdner Bahn in Lichtenrade: CDU muss ihr politisches Rollenspiel beenden

Die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg kritisiert, dass mit Erlass des Planfeststellungsbeschlusses durch das Eisenbahnbundesamt die von der Bahn beantragte Lösung ohne Tunnel für die Dresdner Bahn reali-siert werden soll. Dies sei eine Entscheidung gegen den Willen der Bevölkerung in Lichtenrade, sagte der Fraktionsvorsitzende Jan Rauchfuß. Die SPD in Tempelhof-Schöneberg habe sich immer für eine Tunnellösung stark gemacht und dafür gesorgt, dass diese Forderung sogar in den Koalitionsvertrag auf Landesebene aufgenommen wurde.

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