Die seit Januar 2015 geltende Tempo-10-Begrenzung in der Schöneberger Yorckstraße entbehrt jeder technischen Grundlage und wurde durch den zuständigen CDU-Baustadtrat Krüger nach Gutdünken erlassen, vermutlich um eine zügigere Genehmigung der Straßensanierungsarbeiten bei der überlasteten Verkehrslenkung Berlin (VLB) zu erreichen. Zu diesem Schluss kommt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Diplom-Ingenieur Christoph Götz (SPD), der im Rahmen einer Kleinen Anfrage die technischen Hintergründe der Begrenzung erfragte.
Anlass: Die Tempo-10-Begrenzung zwischen Katzbach- und Mansteinstraße wurde durch das für den Straßenzustand verantwortliche Tiefbauamt Tempelhof-Schöneberg "wegen akuter Gefahr" erlassen. Der Teilabschnitt zwischen Katzbachstraße und dem S-Bahnhof der S2 wurde dann im Sommer 2015 saniert. Während die Begrenzung dort aufgehoben wurde, besteht sie zwischen S-Bahnhof und Mansteinstraße nach fast einem Jahr noch immer fort - obgleich sich der Straßenzustand nicht von dem vieler anderer Berliner Straßen unterscheidet. Bei keiner anderen Straße im Hauptnetz gilt aber Tempo 10.
Der für das Tiefbauamt zuständige Stadtrat Krüger teilte dem Verordneten auf seine Anfrage hin nun lapidar mit, dass massive Fahrbahnschäden einen verkehrssicheren Zustand nicht mehr gewährleisten. Den Fragen nach einer Spezifizierung der Schäden, zu Grunde gelegten technischen Parametern, Normen und Standards sowie nach der genauen Verortung der Gefahrenstellen weicht Krüger aus. Krüger verweist hingegen allgemein auf "provisorisch geschlossene Schlaglöcher", die bei höherer Fahrgeschwindigkeit aufbrechen würden. Solche allerdings befinden sich in dem betreffenden Straßenabschnitt nicht mehr als auch sonst im Berliner Straßennetz.
Der Bezirksverordnete Christoph Götz: "Der Vorgang ist skandalös: Belastbare technische Angaben gibt es nicht. Krüger setzt die Tempo-10-Begrenzung offenbar taktisch ein. Das ist nicht der richtige Weg. Die Straße muss natürlich im letzten Teilabschnitt noch saniert werden, die Tempo-10-Begrenzung ist aber weit übertrieben und kein Fahrer hält sich daran, es würde sogar Auffahrunfälle provozieren. Tempo 30 sollte mindestens möglich sein.“ Götz weiter: „Eine bittere Komik haben die Ausführungen des CDU-Stadtrats an dem Punkt, wo er mitteilt, dass die Tempo-10-Regelung rund um die Ampel Bautzener Straße auf Tempo 20 erhöht werden musste: Die Ampel kann so langsam gar nicht schalten. Warum der Straßenbelag nun in diesem Bereich Tempo 20 „aushält“, sonst aber nur Tempo 10 erläutert Krüger nicht. Für uns ist klar: Dieser Schikane muss beendet werden!“
