10.07.2019 in Stadtentwicklung

Veranstaltungen zur Kampagne "Bauen, Kaufen, Deckeln"

 

Mieten und Wohnen ist längst ein bundesweites Thema geworden! Die Kampagne #BauenKaufenDeckeln ist ein klares Bekenntnis der Berliner SPD für mehr bezahlbaren Wohnraum. 

Mit dem Mietendeckel hat die Berliner SPD ein Instrument vorgelegt, dass über die Grenzen der Stadt mit großem Interesse wahrgenommen wird. Jüngst hat der Senat die Eckpunkte für den Mietendeckel beschlossen, jetzt wird der Gesetzentwurf erarbeitet. Dabei ist eines besonders wichtig: Der Mietendeckel ist EIN Instrument - neben dem weiteren Ankauf und dringend nötigen Neubau von Wohnungen. 

Der Landesparteitag im Frühjahr hat einen für alle Mitglieder offenen Diskussionsprozess zu den Fragen rund um eine soziale Wohnungs- und Mietenpolitik beschlossen. In drei Veranstaltungen wollen wir mit Dir über unsere sozialdemokratische Wohnungspolitik, den Mietendeckel und andere neue Ideen für bezahlbare Wohnungen diskutieren. Auch das Volksbegehren zur Enteignung wird Thema sein.

Veranstaltung "Bauen, Kaufen, Deckeln" - Diskussion zu den Eckpunkten des Mietendeckels
Wann: Montag, 19. August 2019, 19 Uhr bis 21 Uhr
Wo: Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin
 
Veranstaltung "Bauen, Kaufen, Deckeln" - Diskussion zu Baupotenzialen und Baubeschleunigung 
Wann: Montag, 26. August 2019, 19 Uhr bis 21 Uhr
Wo: Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

Mitgliederforum "Bauen, Kaufen, Deckeln" - Sozialdemokratische Politik für eine soziale Wohnungs- und Mietenpolitik
Wann: Samstag, 7. September 2019, 10 Uhr bis 13 Uhr
Wo: Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin

 

27.03.2014 in Stadtentwicklung

Michael Müller: Berlin baut Neubauwohnungen

 

Senator Müller: „Wir haben unsere Wohnungspolitik seit Beginn der Legislaturperiode komplett neu ausgerichtet – sowohl mit zahlreichen Maßnahmen im Bestand als auch mit einer Wohnungsbauoffensive. Mit der neuen Wohnungsförderung haben wir nun einen weiteren zentralen Baustein umgesetzt, der die Schaffung von günstigem Wohnraum vor allem durch unsere städtischen Wohnungsbaugesellschaften, aber auch durch Private unterstützen wird.“

 

12.03.2014 in Stadtentwicklung

BERLINSTRATEGIE – Stadtentwicklungskonzept Berlin 2030

 

Michael Müller, Senator für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt: „Mit dem Stadtentwicklungskonzept 2030 stellen wir politikfeldübergreifend die Weichen, um Berlin als ökonomisch prosperierende, solidarische, ökologisch ausgeglichene und kulturell vielfältige Metropole zu profilieren. Wir nutzen das Wachstum Berlins und sichern die Lebensqualität unserer Stadt. Am Entwicklungsprozess sind sowohl die Berlinerinnen und Berliner als auch die institutionelle Fachöffentlichkeit mit dem Stadtforum 2030 und seinen Werkstätten umfangreich beteiligt. Diese Diskussionen sind mir wichtig, um für die Umsetzung der BerlinStrategie Partner zu gewinnen.“

 

06.03.2014 in Stadtentwicklung

Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum – Verordnung beschlossen

 

Mit der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungsverbot-Verordnung) wird das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz vom Dezember 2013 umgesetzt. Der Senat hat die Verordnung – nach Stellungnahme durch den Rat der Bürgermeister – beschlossen.

Senator Müller: „Wohnraum soll in Berlin auch tatsächlich für die Berlinerinnen und Berliner zum Wohnen zur Verfügung stehen. Das setzen wir mit dem Zweckentfremdungsverbot für ganz Berlin um. Die Bezirke kontrollieren in Zukunft das neu eingeführte Verbot und erhalten dafür mit 17 neuen Stellen auch ausreichend Personal.“

 

18.02.2014 in Stadtentwicklung

Am 25. Mai für Wohnungsbau – Abstimmungstermin Tempelhofer Feld steht fest

 

Der Senat hat den 25. Mai 2014 als Abstimmungstermin für den Volksentscheid zum Tempelhofer Feld festgelegt.

Die SPD unterstützt die Planungen der von Senator Michael Müller geführten Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr für eine maßvolle Randbebauung des Tempelhofer Feldes. Diese Planungen entsprechen dem Landesparteitagsbeschluss von 2010. Michael Müller zum Volksentscheid: „In den letzten Wochen, unter anderem auch in der Plenardebatte, wurde deutlich, dass es eine breite Unterstützung – im Übrigen auch bei den Oppositionsfraktionen – für eine behutsame Wohnbebauung an den Rändern des Tempelhofer Feldes gibt. Der Bau von Wohnungen für kleinere und mittlere Einkommen ist im gesamtstädtischen Interesse.“

 

22.01.2014 in Stadtentwicklung

Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum wird umgesetzt

 

Das Zweckentfremdungsverbot wird für das gesamte Stadtgebiet Berlins als anwendbar erklärt. Vor Erlass durch den Senat wird die Verordnung nun dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme unterbreitet.

Senator Müller: „Wohnraum soll in Berlin auch tatsächlich für die Berlinerinnen und Berliner zum Wohnen zur Verfügung stehen. Das setzen wir mit dem Zweckentfremdungsverbot für ganz Berlin um. Die Bezirke kontrollieren in Zukunft das neu eingeführte Verbot und erhalten dafür mit 17 neuen Stellen auch ausreichend Personal.“

 

21.01.2014 in Stadtentwicklung

Bezahlbaren Wohnraum schaffen - auch in Tempelhof

 

"Ein großer Park mit einzigartiger Weite und bezahlbares Wohnen sind auf dem Tempelhofer Feld keine Gegensätze."

Zur Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative 100 Prozent Tempelhof erklärt Senator Michael Müller:

Für unsere Pläne für das Tempelhofer Feld werden wir als Senat auch weiter aktiv eintreten. Natürlich wie gewohnt in einem breiten Dialog: Wir haben alle Planungen stets offen und transparent dargelegt. Wo es als Ergebnis der breiten Partizipation geboten war, haben wir auch unsere Pläne wie zum Beispiel im Bereich am Columbiadamm geändert. Das werden wir fortsetzen.

 

04.12.2012 in Stadtentwicklung

Bezahlbare Mieten sind eine entscheidende soziale Frage

 

Steigende Mieten sind in Schöneberg ein Thema, was die Menschen sehr bewegt. Deswegen hat die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert in enger Kooperation mit dem Stadtteilverein Schöneberg eine Fraktion vor Ort-Veranstaltung zum Thema „Ist Wohnen noch bezahlbar? - Soziales Mietrecht für alle“ durchgeführt. Die Geschäftsführerin des Stadtteilvereins Schöneberg Annette Maurer-Kartal schilderte, dass sie die große Unsicherheit im Kiez deutlich wahrnimmt. Viele Menschen haben mittlerweile Angst ihr Zuhause zu verlieren. „Das was unseren Stadtteil attraktiv macht, droht durch die steigenden Mieten zu verschwinden“ mahnte Maurer-Kartal.

 

Termine

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15.06.2021, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr, Abteilungsversammlung LiMa

21.06.2021, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr, AGS Tempelhof-Schöneberg: Mitgliederversammlung

22.06.2021, 19:30 Uhr , SPD Friedenau: Mitgliederversammlung

28.06.2021, 19:30 Uhr , SPD Tempelhof-Schöneberg: Kreisvorstand

13.07.2021, 19:30 Uhr , SPD Friedenau: offener Vorstand

17.08.2021, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr, Abteilungsversammlung LiMa

30.08.2021, 19:30 Uhr , SPD Tempelhof-Schöneberg: Kreisvorstand

21.09.2021, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr, Abteilungsversammlung LiMa

27.09.2021, 19:30 Uhr , SPD Tempelhof-Schöneberg: Kreisvorstand

19.10.2021, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr, Abteilungsversammlung LiMa

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Mechthild Rawert, MdB

Bundestagsabgeordnete
Bitte anmelden: 
Crellestraße 48, 10827 Berlin
Tel: 030 7895 3020 
John-Locke-Straße 19, 12305 Berlin
Tel:  030 700 74 360
Mail: mechthild.rawert.wk@bundestag.de

Dilek Kalayci, MdA

Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden: Mail: stadtteilbuero@dilek-kalayci.de

 

Michael Müller MdA

Regierender Bürgermeister
Manfred-von-Richthofen-Straße 19, 12101 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 81 82 83 30 Mail: buero@michael-mueller-spd.de

 

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin
Bitte anmelden: 
Tel: 470 50 270 Mail: buero@melanie-kuehnemann.de

 

Frank Zimmermann MdA

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714 Mail: frank.zimmermann@ spd.parlament-berlin.de

Pont rouge - Rote Brücke

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