Pressemitteilung
22.12.2003 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Am 1. Januar 2004 feiert der Schöneberger Kommunalpolitiker Alfred Gleitze seinen 70. Geburtstag.
21.11.2003 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
"Wenn das Bezirksamt bei der Planung einer Veloroute die falschen Prioritäten setzt, dann müssen wir dafür Sorgen, dass die Verantwortlichen umdenken“, stellt Andreas Baldow, Vorsitzender des Bauausschusses in der Bezirksverordnetenversammlung, fest. Deshalb sollen jetzt nicht nur alle betroffenen Teile der Verwaltung mitreden dürfen, sondern auch die Nutzer selbst. „Ein runder Tisch, der vom Ausschuss organisiert wird, bietet dafür die beste Möglichkeit“, so Baldow weiter. „Wir werden deshalb den ADFC und den BUND einladen, fordern aber auch jeden Interessierten auf, sich an der Diskussion zu beteiligen“. Ziel des Runden Tisches ist es, die begrenzten Mittel von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ein sinnvolles Radroutennetz zu bekommen. Dabei kommen nicht nur Umbaumaßnahmen in Betracht. Oft reichen viel einfachere Maßnahmen wie Ausschilderung von Straßen, Fahrbahnmarkierungen etc. bereits aus, um ein besseres Radroutennetz zu gewährleisten.
20.11.2003 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
„Einen Anwalt kann ich mir nicht leisten…“, das stimmt einfach nicht, denn Einwohner mit geringem Einkommen haben einen Anspruch auf Übernahme von Rechtsberatungskosten.
17.11.2003 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Auf Initiative des kulturpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Serge Embacher, erhält das Rathaus eine neue Ausstellung. Im Mai brachte er einen entsprechenden Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung ein. „Nachdem der Vertrag mit Dieter Rückhaberle, der bislang seine Bilder im Rathaus ausgestellt hatte, im August abgelaufen war, besteht jetzt die Möglichkeit die Arbeiten von Jugendlichen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Wir freuen uns, die sehr ausdrucksstarken Arbeiten im Rathaus bewundern zu dürfen,“ erläutert Embacher. Am Donnerstag, den 20. November feiert die Jugendkunstschule ihr zehnjähriges Bestehen. Bei dieser Feierlichkeit, die der Bezirks-bürgermeister Ekkehard Band eröffnet, stellen die jugendlichen Künstler ihre 20 Arbeiten vor. Es handelt sich um großformatige Bilder, die in den nächsten zwei Jahren das Schöneberger Rathaus schmücken werden.
07.11.2003 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
„Es ist unglaublich mit welchen Verzögerungstaktiken die BVG den Wunsch von Fahrgästen und den Beschluss der BVV ignoriert,“ äußert sich Elke Ahlhoff, Mitglied der SPD Fraktion
29.10.2003 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Auf Antrag der SPD-Fraktion soll die Bezirksverordneten- versammlung beschließen, dass Kondomautomaten in den Oberschulen aufgestellt werden. Das Bezirksamt soll die notwendigen Schritte hierfür einleiten. „Der Schutz vor übertragbaren Krankheiten und vor ungewollten Schwangerschaften ist nach wie vor das Gebot der Stunde“, sagt Melanie Kühnemann, Mitglied im Schul- und im Frauenausschuss, „und mit einer Aufklärung darüber kann man gar nicht früh genug anfangen“. Zu einer Aufklärung gehört aber auch, dass den Heranwachsenden beigebracht wird, mit Kondomen ganz selbstverständlich und ungezwungen umzugehen. Dazu soll das Aufstellen von Kondomautomaten in den Schulen beitragen. Um die größtmögliche Wirkung zu erzielen, soll auch geprüft werden, inwieweit die Schüler/innenvertretung in die Entscheidung einbezogen werden können, Automaten aufzustellen.
10.10.2003 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Gemeinsam haben am Mittwoch im Haushaltsausschuss der BVV Tempelhof-Schöneberg CDU und Bündnis 90/ Die Grünen den Bezirkshaushalt 2004 beschlossen. Die Allianz zwischen CDU und Bündnisgrünen ist neu und wurde auf Initiative des grünen Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Erichson sorgsam vorbereitet.
09.09.2003 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die Bundesregierung stellt ab diesem Jahr 10 Milliarden Euro zur Einrichtung von Ganztagsschulen zur Verfügung. Als einen von 10.000 Standorten in ganz Deutschland hat das Schulamt Tempelhof-Schöneberg die Spreewald-Grundschule im Norden von Schöneberg vorgesehen. Ab November 2003 wollen dort Eltern ihre Kinder für das Schuljahr 2004/05 anmelden. Deshalb müssen jetzt die Grundlagen geschaffen werden, damit die Spreewald-Schule ab dem kommenden Schuljahr als Ganztagsgrundschule ar-beiten kann. Auch sind durch die nun entstandene Möglichkeit, Räume der Kindertagesstätte am Winterfeldtplatz zu übernehmen, die Voraussetzungen gegeben, die Spreewald-Schule auch weiterhin dreizügig zu führen.

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