SPD Tempelhof-Schöneberg

20.05.2008 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Gender & Gesundheit

Unter dem Titel „Gender & Gesundheit“ diskutierte der Arbeitskreis Gesundheit und Soziales der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg am 8. Mai 2008 mit der Referentin Univ.-Prof. Dr. med. Martina Dören die auch für die Kommunalpolitik wichtige Frage, welchen Einfluss das Geschlecht auf die Gesundheit hat.

14.05.2008 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Keine Kostenbeteiligung für Anwohner in der Friedenauer Senke

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung begrüßt die Entscheidung des Senats, die Anwohnerinnen und Anwohner an den Kosten für die Regenentwässerung in der Friedenauer Senke nicht zu beteiligen und das Straßenausbaubeitragsgesetz nicht anzuwenden. Dies hat das Bezirksamt jetzt auf Anfrage der SPD-Fraktion in der BVV bestätigt.

14.05.2008 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Grüne auf dem Weg zum Überwachungsstaat?

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der BVV Tempelhof-Schöneberg will mittels verdachtsunabhängiger Kontrollen in einer Art Schleierfahndung den Alkoholkonsum Jugendlicher bekämpfen. In der April-Sitzung der BVV forderten die Grünen die Durchführung verdachtsunabhängiger Kontrollen zum Zwecke des Jugendschutzes durch Polizei und Ordnungsamt.

18.04.2008 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD fordert mehr Sicherheit für den Radverkehr am Tempelhofer Damm

Die Verkehrssituation in den Ortsteilen Tempelhof und Mariendorf, insbesondere am Tempelhofer und Mariendorfer Damm, muss für den Radverkehr deutlich verbessert werden. Das hat jetzt die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg gefordert.

21.02.2008 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Schulstadtrat Hapel eiert bei der Schwielowseeschule

Die Zukunft des Gebäudes und des Grundstücks der Schwielowsee-Grundschule in Nord-Schöneberg war Thema in der BVV-Sitzung am 21. Februar. Anlass dafür war, dass Schulstadtrat Hapel (CDU) in einer Antwort vom 30. Januar auf eine Kleine Anfrage des SPD-Verordneten Ingo Nürnberger schrieb, dass die von ihm geführte Abteilung Schule, Bildung und Kultur das Objekt nach Schuljahresende an den Liegenschaftsfonds abgeben werde. Der Liegenschaftsfonds des Landes Berlin hat die Aufgabe, nicht mehr benötigte Gebäude und Grundstücke zu vermarkten. Der Brief vermittelt den Eindruck, dass der Stadtrat sich bereits für einen Verkauf des Grundstücks entschieden habe.

05.11.2007 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg