SPD Tempelhof-Schöneberg

05.06.2025 in Bezirk von SPD Mariendorf

Zum städtebaulichen Entwicklungskonzept Alt-Mariendorf

Am 21. Mai fand die 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt. Zur Priorität hat die SPD-Fraktion die Große Anfrage Mittel im Landeshaushalt: Warum wird das städtebauliche Entwicklungskonzept Alt-Mariendorf nicht umgesetzt? erklärt.

Dazu heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktion vom 3. Juni 2025:
Trotz Moos nix los: Bezirk verpasst städtebauliche Weiterentwicklung in Alt-Mariendorf

Die SPD-Fraktion hat in ihrer Großen Anfrage die Gründe für die ausbleibende städtebauliche Weiterentwicklung in Alt-Mariendorf erfragt. Das Land Berlin hatte in seinem Doppelhaushalt 2024/2025 festgelegte Mittel von insgesamt 1.320.000 Euro für die Modernisierung Alt-Mariendorfs bereitgestellt.

„Die Antworten des Bezirksamts zum Stand der Weiterentwicklung in Alt-Mariendorf sind ernüchternd. Nicht eine der vielen geforderten Einzelmaßnahmen befinden sich in der Planung. Vielmehr wurde uns von der Verwaltung mitgeteilt, dass die zur Verfügung gestellten Gelder ungenutzt im Haushalt verbleiben. Dieser mangelnde Einsatz des Bezirksamts macht mich sprachlos“, kommentiert Kubilay Yalçın, Sprecher für Stadtentwicklung, das Ergebnis der Großen Anfrage.

Bereits 2016 war ein entsprechender Antrag eingebracht und beschlossen worden, der den Bau neuer Wohnungen auf den landeseigenen Flächen an der Reißeckstraße und Am Heidefriedhof vorsah sowie den Um- und Ausbau der Rad- und Fußverkehrsanlagen nach Mobilitätsgesetz und die Entwicklung der Infrastruktur rund um den U-Bahnhof Alt-Mariendorf beinhaltete. Bei letzterem sollten insbesondere Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität durch einen Stadtplatz und die Weiterentwicklung zum ÖPNV-Knotenpunkt im Vordergrund stehen. Da über Jahre hinweg keine Bewegung in die Sache kam, initiierte die SPD-Fraktion 2024 gemeinsam mit den Fraktionen der Grünen und Linken einen weiteren Beschluss in der BVV. Auch dieser wurde bisher nicht umgesetzt.

Dazu Jan Rauchfuß, Bezirksverordneter aus Mariendorf und Vorsitzender des Haushaltsauschusses: „Die Menschen in Alt-Mariendorf verdienen endlich ein attraktives neues Zentrum. Es darf nicht sein, dass dafür bereitgestellte Gelder aufgrund mangelnder Initiative verloren gehen. Das Bezirksamt hat mit dieser Passivität die Zukunft des Standorts vorerst verspielt.“

06.04.2025 in Bezirk von SPD Mariendorf

Eindrücke der Kreisdelegiertenversammlung

Am Samstag, 5. April 2025 kam die Kreisdelegiertenversammlung Tempelhof-Schöneberg im Roten Rathaus zusammen. Thema war u.a. eine Nachlese zu den Bundestagswahlen und ihren Ergebnissen - verbunden mit einem herzlichem Dank noch einmal an Sinem für ihre starke Kandidatur und den vielen Engagierten in den Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften für ihren Einsatz!

Einen spannenden Input lieferten Derviş Hızarcı, Autor und Experte zu den Themen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung, und Sophie Koch, Abgeordnete im Sächsischen Landtag und stellv. Vorsitzende der SPD Sachsen.

Bei den Anträgen ging es u.a. um das Verkehrskonzept rund um den Standort des St.-Joseph-Krankenhauses aufgrund des geplanten Ausbaus sowie den Ausbau der nichtmilitärischen Friedenssicherung. Eine Übersicht mit den Anträgen findet ihr hier.

05.01.2023 in Bezirk von SPD Mariendorf

Antrag in der BVV angenommen: Mariendorfer Körtingstraße entschleunigen

Dem Antrag der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg zur Änderung der Vorfahrtsregeln in der Körtingstraße und am Forddamm wurde in der Bezirksverordnetenversammlung mehrheitlich zugstimmt. Ziel des Ersuchens ist es, durch die Einführung der neuen Rechts-vor-links-Regel, die Durchfahrtsgeschwindigkeit an der Kreuzung zu reduzieren und den Weg zur Ikarus-Grundschule sicherer zu machen.

Dazu Jan Rauchfuß, Bezirksverordneter aus Mariendorf und ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Die Körtingstraße weist hier aufgrund der Nähe zum Standort des Unternehmens Amazon ein erhöhtes Verkehrsaufkommen auf. Daher möchten wir an dieser Stelle die Geschwindigkeit drosseln und damit zu einer insgesamten Entschleunigung des Verkehrs besonders im Umfeld der Grundschule beigetragen.“

16.11.2021 in Bezirk

Zählgemeinschaftsvereinbarung: Wachsende Stadt – sozial und ökologisch gestalten

"Wachsende Stadt – sozial und ökologisch gestalten" unter dieser Prämisse haben die Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg und der SPD Tempelhof-Schöneberg am 15.11.2021 eine Zählgemeinschaftsvereinbarung für die Zusammenarbeit im Bezirk geschlossen. Vorher hatte die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Tempelhof-Schöneberg am 13.11.2021 einstimmig der Vereinbarung zugestimmt.

Präambel

Die Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg und der SPD Tempelhof-Schöneberg vereinbaren für die Wahlperiode 2021 bis 2026 der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg die Bildung einer Zählgemeinschaft.

Die Zählgemeinschaft aus Bündnis 90/Die Grünen und der SPD wird einen Politikstil pflegen, der auf Kooperation statt Konfrontation ausgelegt ist. Nur in der Kooperation wird das Bezirksamt einen Service anbieten, den die Bürger:innen zu Recht erwarten. Deswegen werden wir die Handlungs- und Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes in den Vordergrund stellen und schließen hierzu folgende Vereinbarung.

VEREINBARUNG ZUR BILDUNG EINER ZÄHLGEMEINSCHAFT

(PDF-Dokument zum Download, 1,09 MB)

zwischen der SPD Tempelhof-Schöneberg und Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg 2021-2026

14.10.2021 in Bezirk

GRÜNE und SPD nehmen Zählgemeinschaftsverhandlungen auf

Seit Dienstagabend steht fest, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die SPD in Tempelhof-Schöneberg in gemeinsame Zählgemeinschaftsverhandlungen eintreten werden.

Vorausgegangen waren drei Sondierungsgespräche zwischen beiden Parteien. Inzwischen haben auch die Gremien der Parteien zugestimmt.

Die Kreisvorsitzenden der Grünen, Nina Freund und Claudia Löber dazu: „Die basisdemokratische digitale Abstimmung der Grünen am Dienstagabend hat unseren Vorschlag zur Aufnahme von Zählgemeinschaftsverhandlungen mit der SPD bestätigt. Es stehen die Zeichen auf Grün-Rot in Tempelhof-Schöneberg.“

Lars Rauchfuß und Melanie Kühnemann-Grunow, Kreisvorsitzende der SPD: „Unser Kreisvorstand ist einstimmig dem Vorschlag gefolgt, in Zählgemeinschaftsverhandlungen mit den Grünen einzutreten.“

Grüne und SPD betonen, dass die Sondierungsgespräche konstruktiv waren und bedeutende inhaltliche Schnittmengen gefunden wurden. Die neue, vertrauensvolle Zusammenarbeit wird nicht zuletzt auch von neuen Bezirksverordneten aus beiden Parteien geprägt sein, die mit der neuen Wahlperiode in die BVV eingezogen sind.

Erklärtes Ziel beider Parteien ist es, einen zukunftsgewandten und progressiven Zählgemeinschaftsvertrag zu verabreden.

28.09.2021 in Bezirk

Kevin Kühnert direkt in den Bundestag gewählt

Kevin Kühnert erringt das Direktmandat in Tempelhof-Schöneberg! 47.450 Bürger*innen haben ihm ihre Stimme gegeben. Damit lag Kühnert mit 27,1 Prozent vorn. Herzliche Glückwünsche!

Zum Wahlergebnis erklärt Kühnert:

"Ich möchte mich herzlich für Eure Stimme bedanken!

Mein Dank geht auch an die vielen Engagierten. Wir haben an über 50.000 Türen in Tempelhof-Schöneberg geklingelt und haben Gespräche mit vielen Tausend Menschen geführt. Wir haben morgens, mittags, abend, unter der Woche und am Wochenende in den Kiezen gestanden und uns angehört, was Euch wichtig ist. Wir haben zusammen gekämpft und gelacht. Wir haben uns digital und analog getroffen. Es war eine tolle Zeit.

Die nächsten Wochen werden zeigen, wohin wir in Deutschland aufbrechen werden! Vielen Dank, dass Ihr mitgemacht habt, der Veränderung ein Gesicht zu geben."

11.08.2021 in Bezirk

Die Sommer-Ausgabe der »TS Aktuell« ist da

Die Sommer-Ausgabe der »TS aktuell« ist da! Ab sofort zu haben bei allen Aktionen der SPD Tempelhof-Schöneberg.

Außerdem ist die Zeitung als PDF zum Download verfügbar.

Die SPD Tempelhof-Schöneberg und die Redaktion der »TS aktuell« wünschen viel Spaß beim Lesen!

Was schätzen Frank Zander und viele Menschen an Franziska Giffey?

Über "Dreiste Lobbypolitik auf Mieterkosten" schreibt Kevin Kühnert. Wir stellen unsere Kandidierenden für den Bundestag und das Abgeordnetenhaus vor.

Und mit den Themen Mieten, Gewerbe, sicherer Verkehr, Familienpolitik, Obdachlosigkeit und viel Wissenswertes aus dem Bezirk.

21.06.2021 in Bezirk von SPD Mariendorf

90 Jahre Volkspark Mariendorf - ein Beispiel sozialdemokratischer Kommunalpolitik

Am 29. Juni 1931 wurde der Volkspark Mariendorf offiziell den Bürgerinnen und Bürgern zur Freizeiterholung übergeben. Die Planungen für den Volkspark reichten in das Jahr 1907 zurück. Aber erst nach der Eingemeindung Mariendorfs in den Bezirk Tempelhof von Groß-Berlin 1920 wurden die Pläne durch den sozialdemokratischen Baustadtrat Friedrich Küter umgesetzt.

Küter war es wichtig, dass der Park ganzjährig genutzt werden konnte und so gab es im Winter nicht nur Schlittschuhlaufen auf den gefrorenen Seen, sondern auch eine Rodelbahn. Für Sportwettkämpfe entstand das Stadion und die davor befindlichen Anlagen. Die Badeanstalt, das heutige Sommerbad Mariendorf, wurde auf Initiative des Senats unter dem Regierenden Bürgermeister Ernst Reuter (SPD) erst nach dem 2. Weltkrieg in den 50er Jahren im Zu-sammenhang mit der kriegsbedingten Instandsetzung des Volksparks gebaut.

Küter erlebte dies alles nicht mehr. Er wurde als Baustadtrat 1933 von den Nationalsozialisten abgesetzt und wohnte bis zu seiner Verhaftung im April 1944 in Alt-Mariendorf. Küter kam ins KZ Sachsenhausen und verstarb im Frühjahr 1945 auf einem Gefangenentransport in das KZ Bergen-Belsen.

Der Volkspark wurde und wird von den Mariendorfer*innen geliebt.

Eltern mit ihren Kindern besuchen die Spielplätze, Auf den Wegen treffen sich Spaziergän-ger*innen und Jogger*innen. Die Freiflächen laden zum Sonnenbaden ein und Sportinteres-sierte üben ihre Aktivitäten im Park aus. Von 1984 bis 2013 fand jährlich zu Christi Himmelfahrt der vom Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg veranstaltete „Internationale Kulturlustgarten“ für vier Tage mit zahlreichen Kulturveranstaltungen und Attraktionen statt. Und wenn die Corona-Pandemie überstanden ist, wird es zum Sommerbeginn wieder die beliebten Veran-staltungen „Spielefest“ und „Rocktreff“, das größte Festival für Amateurbands Berlins, im Stadion geben.

Wir feiern …

Am Sonnabend, d. 26. Juni 2021 wollen wir den 90. Geburtstag symbolisch begehen! Um 13.00 Uhr treffen wir uns an der Sonnenuhr und lassen den Park hochleben! Kommen Sie vorbei und genießen Sie mit uns unseren Volkspark!

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