08.11.2022 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge & Anfragen im November

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Große Anfragen:

• Stand der Vorbereitungen für die Kältehilfe 2022/2023
• Friedrich-Wilhelm-Platz an die Wand gefahren?!

Anträge:

• Fahrradabstellprogramm wieder aufnehmen
• Aufarbeitung des Gedenksteines Bornhagenweg
• Entsiegelung rund um den Viktoria-Luise-Platz
• Platz für kostenfreie Außenfreizeitsportstätten
• Gesundheitliche Versorgung von Corona positiv getesteten obdachlosen und wohnungslosen Menschen gewährleisten
• Neue Leute braucht die Kunst (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Queere Jugendarbeit in Tempelhof-Schöneberg endlich ausbauen (Gemeinsam mit GRÜNE)

13.10.2022 in Allgemein

Kevin Kühnert: Die SPD setzt auf eine neue Wohngemeinnützigkeit

Mehr bezahlbarer Wohnraum für Tempelhof-Schöneberg

Kevin Kühnert ist SPD-Generalsekretär und Bundestagsabgeordneter für Tempelhof-Schöneberg

In vielen deutschen Städten explodieren die Mieten. Besonders betroffen sind Großstädte wie Berlin – und somit auch Tempelhof-Schöneberg. Bezahlbarer Wohnraum wird hier immer knapper, wir alle kennen das Problem.

Wenn man sich die Frage stellt, was wir dem entgegensetzen können, lohnt ein Blick in unser Grundgesetz. Dort heißt es in Artikel 14: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohl der Allgemeinheit dienen. “ Unsere Verfassung schafft damit das Fundament für einen Wohnungsmarkt, bei dem das Gemeinwohl im Mittelpunkt steht. Die SPD teilt diesen Ansatz. Deshalb setzen wir uns im Bundestag mit konkreten Vorschlägen für einen sozialeren Wohnungsmarkt ein. Wir wollen Wohnraum fördern und schaffen, der nicht der Gewinnmaximierung, sondern einem guten nachbarschaftlichen Miteinander dient.

Unser Konzept dafür ist die neue Wohngemeinnützigkeit. Diese wird ermöglichen, dass Bauherren auf der Grundlage sozialer Regeln neuen Wohnraum schaffen oder existierenden Wohnraum erschwinglich anbieten, sodass dieser für breite Schichten der Bevölkerung gut bezahlbar ist. Eine Voraussetzung für die Gemeinnützigkeit könnte sein, dass die zur Verfügung gestellten Wohnungen dauerhaft mindestens zehn Prozent unter der ortsüblichen Vergleichsmiete vermietet und insbesondere denen zur Verfügung gestellt werden, die es auf dem Markt besonders schwer haben: Familien, Alleinerziehende, Studierende, Rentnerinnen und Rentner.

Vermieter, die sich der Gemeinnützigkeit rechtsverbindlich verschreiben, haben natürlich auch etwas davon. Etwa durch steuerliche Vorteile oder durch die bevorzugte Vergabe von Bauland. Das bietet Planungssicherheit, macht den Wechsel ins gemeinwohlorientierte Vermietertum attraktiv und verschiebt die Gewichte auf dem Mietmarkt von der Profit- zur Gemeinwohlorientierung - ohne Zwang, sondern schlicht mit bestechenden Argumenten. Die Wohngemeinnützigkeit wird so dauerhaft dafür sorgen, dass sich Mieterinnen und Mieter in Tempelhof-Schöneberg und anderen Kiezen in Deutschland auf die Befriedigung des zentralen Bedürfnisses nach einem bezahlbaren Zuhause verlassen können.

11.10.2022 in Allgemein

Kreativ für mehr Mieter*innenschutz

Lars Rauchfuß, Mitglied des Abgeordnetenhauses

Wer in Berlin eine Wohnung sucht, beißt auf Granit. Der Markt bietet zu wenig Wohnraum und die Mieten sind hoch. Deshalb sind der Neubau und der Mieter*innenschutz immer noch Top-Thema in der Stadt.

Das Land hat inzwischen alle zur Verfügung stehenden Instrumente für den Mieter*innenschutz genutzt und sogar den "Mietendeckel" ausprobiert, den das Verfassungsgericht wegen fehlender Landeskompetenz kassiert hat. Im Abgeordnetenhaus bemühen wir uns, kreative, neue Maßnahmen in den Blick zu nehmen, um die Mieten zu dämpfen, darunter das Konzept einer sogenannten "Mietensteuer" oder die Einführung von Marktzugangsbeschränkungen. Beides mit dem Ziel, überhöhte Mieten abzuschöpfen oder wuchernde Vermieter*innen gleich ganz aus dem Markt rauszuhalten.

Einfacher wäre es, wenn der Bund seiner Verantwortung nachkäme und eine wirksame Mietpreisbremse einführen oder den Ländern eine Regelungskompetenz zuerkennen würde. Beides scheitert an der FDP! Bleibt der Bund untätig, könnte in Berlin die per erfolgreichem Volksentscheid geforderte Vergesellschaftung das letzte verbleibende Mittel sein, zum Schutz der Mieter*innen politisch einzugreifen.

11.10.2022 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge & Anfragen im Oktober

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Große Anfragen:

• Wohngeldreform und die Auswirkungen auf die Arbeit des Bezirksamtes
• Stand der Vorbereitungen für die Kältehilfe 2022/2023

Anträge:

• Schulwegsicherung für die Neumarkschule (Gemeinsam mit den GRÜNEN)
• Ein Schöneberger Friedenaktivist - Gedenktafel für Alfred Hermann Fried
• Jahresbericht der Registerstelle zurück auf die Tagesordnung
• Mieter*innen bei der An- oder Ummeldung über die Mietpreisbremse informieren
• Wohngeldbeantragung in Tempelhof-Schöneberg

08.10.2022 in Allgemein

Berlin wächst – Tempelhof-Schöneberg auch

Neue Wohnungen und Gewerberäume: Planen und die Folgen im Blick behalten

Von: Angelika Schöttler, stellv. Bezirksbürgermeisterin und Stadträtin für Stadtentwicklung und Facility Management

Als Stadträtin für Stadtentwicklung sieht man viele Baustellen und spricht mit den Projektentwickler:innen, was demnächst entstehen soll. Für Tempelhof-Schöneberg sind das viele Wohnungen und Gewerbeeinheiten. Wohnen und Arbeiten soll nebeneinander in Tempelhof-Schöneberg möglich sein.

Ein bereits weit fortgeschrittenes Wohnungsbauprojekt ist die Friedenauer Höhe am Innsbrucker Platz in Friedenau. Hier entstehen insgesamt 1373 Wohnungen, davon 245 mietpreisgebunden, aber auch 195 Eigentumswohnungen. Die ersten Gebäude sind bereits bezogen, bei anderen stehen noch  die Kräne.

Ein ebenso großes Projekt ist zurzeit in der Planungsphase: die Marienhöfe. Das große Areal in Tempelhof an der Röbling- und Attilastraße soll möglichst bald bebaut werden. Es entstehen hier ca. 730 Wohnungen, 300 Plätze für Geflüchtete und ca. 90.000 qm Gewerbeflächen. Ein Stadtquartier zum Wohnen und Arbeiten mit viel Grün zur Erholung und Durchwegung für Fußgänger:innen und Fahrradfahrende. Hier wird ganzheitlich gedacht und nachhaltig gebaut. Das Quartier wird weitgehend vom motorisierten Verkehr befreit und alles über eine große Tiefgarage erschlossen. Noch ist der Bebauungsplan im Bezirk in Arbeit. Der Bauantrag ist aber bereits gestellt und wird geprüft. Das Bauvorhaben ist dem Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt und die weitere Bearbeitung von der Bezirksverordnetenversammlung gebilligt worden. Damit gehen die Genehmigungsverfahren zügig voran, damit möglichst bald begonnen werden kann zu bauen.

Aber auch im Süden des Bezirks wird geplant und gebaut. Gerade wurde die Baugenehmigung für das Stadtquartier rund um die Alte Mälzerei in Lichtenrade erteilt: das Lichtenrader Revier. Hier entstehen 202 Wohnungen, davon 78 öffentlich gefördert und damit preisgebunden. Auch hier entstehen Stadtplätze, Nahversorgung und Grünanlagen. Die Alte Mälzerei hat mit der öffentlichen Bibliothek, Angebote der Musikschule und Volkshochschule und einem Kinder- und Jugendmuseum schon für gute Infrastruktur für den Süden von Tempelhof-Schöneberg gesorgt. Denn nicht nur Wohnungen und Gewerbe müssen entstehen, sondern auch die Infrastruktur muss mitwachsen.

Für alle Wohnprojekte werden deshalb auch entsprechend ihrer Größe Spielplätze, Schulplätze und Kindertagesstättenplätze mitgeplant und mitgebaut. Auch daran beteiligen sich die Investoren des Wohnungsbaus. Für das Entstehen der Schulplätze ist der Bezirk, konkret meine Abteilung Facility Management, im Zusammenspiel mit dem Schulbereich zuständig, wobei wesentliche Finanzierungen auch vom Land Berlin kommen müssen. Denn über den Bedarf der Neubauprojekte hinaus sind die Schüler:innen-Zahlen ansteigend, so dass weit mehr Schulplätze entstehen müssen als es Neubauprojekte gibt. Auch dafür wird auf landeseigenen Grundstücken entsprechend geplant und gebaut.

Zwar noch etwas in die Zukunft geblickt, aber schon in Planung ist die Neue Mitte Tempelhof. Hier entstehen neben Neubauten für die vorhandene Infrastruktur wie Bibliothek, Schwimmbad und Polizei auch zusätzlicher Raum für die Bezirksverwaltung und zusätzlich 500 Wohnungen. Die vielen Baukörper werden in verschiedenen Bauphasen wachsen.

Das alles wird in den nächsten 10 Jahren realisiert. Denn Bauvorhaben sind keine Sprinter- sondern Marathonlaufstrecken mit vielen Planungs- und Genehmigungsphasen bevor die Bauphase beginnt. Bis zur Baugenehmigung müssen alle Planungen abgeschlossen sein, damit das Bauvorhaben gelingt, den Vorschriften entspricht und sich in seine Umgebung integrieren kann. Dazu zählen die Bauten genauso wie die entstehende Infrastruktur und auch das voraussichtliche Verkehrsaufkommen sowie die Auswirkungen auf die vorhandene Natur und das Klima. Das haben wir im Blick.

29.09.2022 in Allgemein

Trotz schwerer Zeiten - Bauen, Bauen, Bauen!

Bericht der Kreisdelegiertenversammlung am 17. September mit Schwerpunkt Wohnen und Bauen

Von Volker Warkentin (und Redaktion)

Die Baupreise schießen durch die Decke, die Mieten steigen ins Unermessliche, die Zinsen weisen erstmals seit der Finanzkrise zu Anfang des Jahrtausends wieder nach oben und verteuern mit der Inflation das Bauen weiter. Als ob das noch nicht reichte, drohen saftige Tariferhöhungen beim Strom und vor allem beim Gas, was die Energiekosten zur

„zweiten Miete“ aufblähen könnte. Und beim Gegensteuern gilt es, die Klimaziele für die in Richtung 3,9 Millionen Menschen wachsende Stadt nicht aus den Augen zu verlieren.

In diesem Spannungsbogen bewegte sich am 17. September die KDV Tempelhof-Schöneberg, die inhaltlich ganz dem Thema Bauen und Wohnen gewidmet war. Diesen Schwerpunkt betonten die beiden Kreisvorsitzenden Wiebke Neumann und Lars Rauchfuß in ihrer Begrüßung.

Als fachkundige Referent*innen setzten SPD-Generalsekretär und Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordneter Kevin Kühnert, Bausenator Andreas Geisel und Stadtentwicklungs-Stadträtin Angelika Schöttler die etwa 100 Delegierten ins Bild.

„Bauen, bauen, bauen“, lautete das Rezept der drei Redner*innen, damit das Wohnen in der Stadt auch für Normalverdienende erschwinglich bleibt. Für den Bund haben SPD, Grüne und FDP für diese Legislaturperiode den Bau von 400.000 Wohnungen, darunter 100.000

Sozialwohnungen vereinbart. Und in der Mieterstadt Berlin sollen nach dem Willen von R2G bis 2030 ebenfalls 400.000 Wohnungen entstehen, darunter 100.000 sozial geförderte Einheiten.

Doch in der Hauptstadt wurden 2021 selbst bescheidene Ziele verfehlt.

Statt 5000 Sozialwohnungen zu genehmigen habe die damals von der Linken geführte Senatsverwaltung für das Bauwesen nur knapp 1500 Einheiten gestattet, so Geisel. Die Linke habe es abgelehnt, Staatsgeld für private Bauvorhaben freizugeben. Dabei sei die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner um „zweimal Potsdam“ gewachsen.

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den Berliner Mietendeckel zu kippen, sind nun kreative Ideen gefragt. So brachte Geisel die Umwidmung von Abschnitten der Autobahnen A103 und A104 für den Städtebau ins Gespräch.

Kühnert warf dem Koalitionspartner FDP vor, bei der vereinbarten Kappungsgrenze für Mieten

in Regionen mit einem problematischen Wohnungsmarkt zu bremsen. Nach der geltenden Regelung dürfen Mieten in diesen Gebieten in drei Jahren um 15 statt generell um 20 Prozent steigen. Die Ampelkoalition hat vereinbart, die niedrigere Kappungsgrenze auf elf Prozent zu senken.

Generell kritisierte Kühnert, in der Gesellschaft gebe es zu viele Kräfte, „die nicht wollen, dass gebaut wird.“ Das könne und werde die SPD nicht hinnehmen.

Rund um das Thema Bauen und Wohnen wurden im Anschluss an die Diskussion auch Anträge beschlossen, die sich mit den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und der Wohnraumversorgung befassen.

Alle Anträge der KDV sind hier zu finden: https://kdv.spd-tempelhof-schoeneberg.de/veranstaltungen/kdv-17-09-2022/

27.09.2022 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Mehr Verkehrssicherheit in Mariendorf - SPD-Fraktion will Neuplanung der Kreuzung Rixdorfer Straße/Alt-Mariendorf

Eine gemeinsame Initiative der Fraktionen von SPD und Grünen fordert die Neuplanung und Umgestaltung der Kreuzung Rixdorfer Straße/Alt-Mariendorf/Reißeckstraße, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu erhöhen. In diesem Zusammenhang sollen auch die Fuß- und Radverkehrsanlagen in der Reißeckstraße, zwischen Rixdorfer Straße und Alt-Mariendorf mobilitätsgesetzkonform ausgebaut werden. Dem entsprechenden Antrag wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am vergangenen Mittwoch mehrheitlich zugestimmt.

„Im vergangenen Jahr hat es hier 24 Unfälle gegeben. Die Gründe dafür waren sehr vielfältig. Ungenügende Sicherheitsabstände, fehlerhaftes Wechseln des Fahrstreifens, Nichtbeachten des Reißverschlussverfahrens, Abbiegefehler, Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot und Geschwindigkeitsüberschreitungen, um nur einige Vergehen zu nennen“, fasst Manuela Harling, Bezirksverordnete für Mariendorf, die Situation im Kreuzungsbereich zusammen.

„Diese zahlreichen Unfallursachen zeigen ganz klar, dass Verkehrsteilnehmer*innen an dieser Stelle überfordert sind. Das Zusammentreffen von drei mehrspurigen Hauptstraßen macht die Kreuzung sehr unübersichtlich und der veraltete Radweg sowie die bisherige Schaltung der Lichtsignalanlage tun ihr Übriges, die Orientierung der Querenden zu verschlechtern. Hier muss schnell gehandelt werden, um die Sicherheit aller herzustellen.“

23.09.2022 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Kommen jetzt die E-Roller Parkplätze für Tempelhof-Schöneberg?

Der bereits im Februar 2020 beschlossene Antrag der SPD-Fraktion „Konzept für E-Roller-Parkplätze erarbeiten“, der sich gegen die zunehmend chaotische Abstellsituation von E-Rollern im öffentlichen Raum richtete, findet nun mit der Zustimmung zur aktuellen Beschlussempfehlung „Umsetzung des Berliner Straßengesetzes“ seine erneute Bestätigung.

Demnach sollen zukünftig an bereits bekannten Abstellflächen feste Parkflächen für E-Roller und E-Fahrräder eingerichtet sowie weitere ortsfeste Abstellflächen in den südlichen Bereichen des Bezirks in Abstimmung mit den Anbietern gefunden werden. Potenzielle Standorte für diese Parkflächen sind z.B. der S-Bahnhof Lichtenrade und der Kiez Bahnhofstraße/Prinzessinnenstraße.

"Wir freuen uns sehr, dass unsere Initiative nun endlich umgesetzt wird", kommentiert Manuela Harling, Sprecherin für Inklusion der SPD-Fraktion die geplanten Parkplätze.
„E-Roller und Leihräder auf den Gehwegen sind für Fußgänger*innen hinderlich, für sehbehinderte und blinde Menschen gefährlich. Die neue Regelung trägt entscheidend dazu bei, diese Gefahrenquellen wortwörtlich aus dem Weg zu räumen.“

Der frische Beschluss hat aber noch mehr zu bieten, wie Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zu berichten weiß. „Die Weiterentwicklung des Abstellkonzeptes schafft besonders für Wohngebiete außerhalb des S-Bahn-Rings interessante neue Perspektiven, da hier Sharing-Angebote dringend benötigt werden. Diese sollten gemeinsam mit den Bürgerinitiativen vor Ort erarbeitet werden, um Mobilitätsschwerpunkte zu identifizieren und zielgerichtet planen zu können.

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