08.09.2020 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge und Anfragen im September

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur 44. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Große Anfragen:

• Wie weiter gegen Raserei und illegale Autorennen?
• Wie bürgerfreundlich sind unsere bürgernahen Dienstleistungen?

Anträge:

• Sichere Radverbindungen: Lückenschluss am Lichtenrader Damm

• Telekom-Laufgitter auf der Hauptstraße entfernen

• Fußverkehr fördern statt Absperrgitter aufbauen

• Regelmäßige Informationen aus dem Beirat des Jobcenters (gemeinsam mit Grünen)

• Computer für den Kita-Eigenbetrieb Südwest
• Sitzungssäle pandemiefähig machen – Veranstaltungstechnik anschaffen
• Gefährdung von querenden Fußgänger*innen am S-Bahnhof Schöneberg minimieren
• Mehr Unterstützung für das Archiv und die Sammlung der Museen Tempelhof-Schöneberg I
• Mehr Unterstützung für das Archiv und die Sammlung der Museen Tempelhof-Schöneberg II

31.08.2020 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

"Schutzgitter" in der Manfr-v-Richthofen-Str. - SPD-Fraktion fordert Abbau & fußverkehrsgerechten Umbau der Einmündung

Die SPD-Fraktion fordert den sofortigen Abbau der in der Anwohnerschaft als "Viehgitter" verspotteten sogenannten Fußgängerschutzgitter an der Ecke Manfred-von-Richthofen-Straße / Werner-Voss-Damm und einen fußverkehrsgerechten Umbau der Einmündung.

Die weit in die einmündenden Straßen ausgreifenden Gitter sind in der vergangenen Woche an allen drei Seiten der Einmündung installiert worden. Anwohnende hatten sich seit geraumer Zeit über Sicherheitsmängel für querende Fußgängerinnen und Fußgänger beklagt und Verbesserungen gefordert. Im Ergebnis wird nun ein Überqueren der Straße im Einmündungsbereich komplett verhindert. Die Führung des Fußverkehrs ist nicht geregelt. Passanten queren die Straßen ungesichert am jeweiligen Ende der Vergitterungen oder überklettern die Sperren. Insbesondere Kinder und Menschen mit Behinderungen wissen nicht mit der Situation umzugehen und begeben sich in Gefahren.

Christoph Götz-Geene, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: "Die neu geschaffene Situation spottet angesichts der fußverkehrspolitisch erklärten Ziele der Verantwortungsträgerinnen Senatorin Günther und Stadträtin Heiß (beide Grüne) jeder Beschreibung. Das hätte so nicht durchgehen dürfen. Der Fußverkehr wird abgedrängt und freie Bahn für die Autos geschaffen. Das ist völlig inakzeptabel. Es muss kurzfristig eine Lösung gefunden werden müssen, die die Belange des Fußverkehrs vernünftig berücksichtigt und keine unnötigen Umwege erzeugt".

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25.08.2020 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im August

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge zur 43. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

• Breslauer Platz – Pflasterung grundlegend erneuern

• Instandsetzung der Bänke auf dem Breslauer Platz

• Mehr Aufenthaltsqualität und Sauberkeit auf der Carl-Zuckmayer-Brücke (gemeinsam mit FDP)

• Sicheres Überqueren des Tempelhofer Damms nördlich der Burgemeisterstraße für Fußgänger*innen ermöglichen

• Sitzbänke auf den Spielplätzen im Bezirk

• BiboBike auch für Tempelhof-Schöneberg?Erweitertes Schutzkonzept für Geflüchteten-Unterkünfte bei einer zu erwartenden zweiten Corona-Welle

• Informationen für Menschen und Organisationen, die von extremistischer Gewalt betroffen sind

• WLAN in Gemeinschaftsunterkünften

• Transfairkaufhaus eröffnen (gemeinsam mit Grünen)

• Umrüstung der Gasleuchten in der Manfred-von Richthofen-Straße auf LED

   

09.06.2020 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im Juni

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge zur 42. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

• Volkspark Mariendorf: vorne hui und hinten pfui
• Ausweitung der deutsch-französischen Freundschaft – Bürgerfonds nutzen
• Geschichte des Gebäudes Badensche Str. 50/51 bekannt(er) machen
• Christmas Avenue im Bezirk erhalten
• Wenn niemand was tut: Müllablagerung Kolonie General-Pape-Straße Tor 2
• Fußverkehrsbeirat zur lokalen Umsetzung des Mobilitätsgesetzes, FahrRat stärken!

19.05.2020 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im Mai

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge zur (neuen) 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Neben diesen Anträgen werden auch die Anträge aus der ausgefallenen März Sitzung und unsere Anträge vom 21.April behandelt.

Anträge:

• Gastronomie unterstützen – Straßenlandsondernutzung pauschal genehmigen und auf Gebühren verzichten

• Waffenladen in der Potsdamer Straße 183 – Ein falsches Signal an der falschen Stelle

• Medientaschen für Kinder und Familien

• Natur und Kultur: Wiederherstellung der Freilichtbühne Marienhöhe prüfen

• Amtshilfe Bäume bewässern

• Zukunft für Gabenzäune im Bezirk

• Blutspender*innen in Tempelhof-Schöneberg auch in Corona-Zeiten unterstützen

• Jahresbericht der Registerstelle auf die Tagesordnung

• Willensbekundung: Beschäftigte der Berliner Krankenhäuser sowie Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen brauchen sofort einen finanziellen und arbeitsrechtlichen Schutzschirm (Gemeinsam mit Grünen & Linken)

• Öffentlichen Gesundheitsdienst besser auf epidemische Lagen vorbereiten und auch langfristig nach der Pandemie strukturell stärken (Gemeinsam mit Grünen & CDU)

21.04.2020 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge und Anfragen vom 20. April

Die Arbeit der BVV und damit die Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger in Tempelhof-Schöneberg muss auch während der Krise weitergehen. Verantwortungsvoll, sicher und mit Abstand, so wie das andere Parlamente bereits tun. Wir haben als SPD-Fraktion deshalb die folgenden Anträge & Anfragen gestellt:

Große Anfragen:

• Ausbau der Radverkehrs-Infrastruktur im Bezirk

Anträge:

• Benennung des „Flaschenhalsparks“ in Dora-Duncker-Park
• Bedarfs-Lichtsignalanlagen mit berührungsfreier Technik ausstatten
• Sicherer Fahrradverkehr: „Fahrradfallen“ in Mariendorf beseitigen!
• Sperrmüll in den Straßen entfernen lassen
• Parks reinigen und nutzbar(er) machen
• Unfallschwerpunkt An der Urania/Kleiststraße/Lietzenburger Str./Martin-Luther-Str. endlich beseitigen
• Spielplätze sauber halten

21.03.2020 in Allgemein von SPDqueer Tempelberg

Neue SPDqueer Doppelspitze in Berlin

Am 7. März 2020 fand im Rathaus Mitte die Landesdelegiertenkonferenz der SPDqueer Berlin statt. Mara Geri, aus unserer AG in Tempelhof-Schöneberg, wurde zusammen mit Alfonso Pantisano aus Pankow zur neuen Doppelspitze der SPDqueer Berlin gewählt. Ihnen beiden und dem gesamten neuen Vorstand wünschen wir alles Gute und viel Erfolg für die Arbeit in den nächsten Jahren.  
Ebenso möchten wir uns ganz herzlich bei Markus Pauzenberger bedanken, der nach sechs Jahren als Vorsitzender der SPDqueer nicht mehr angetreten ist. Vielen Dank, Markus, für Deine offene und diplomatische Art, für Deinen Einsatz, die faiere Streitbarkeit und für alles, was Du für unserer AG geleistet hast. 

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10.03.2020 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge und Anfragen im März

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anfragen und Anträge zur 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Große Anfragen:

• Teileinziehung des Breslauer Platz

Anträge:

• Schulwegsicherheit an der Havelland-Schule durch Anpassung der Ampelschaltung erhöhen
• Regenwasserduschen für Fußgänger*innen beenden
• Schlaglöcher in der Hedwigstraße beseitigen
• Fahrradführung in die Else-Lasker-Schüler-Straße verbessern
• Sanierung Goltzstraße und Gleditschstraße rund um den Winterfeldtplatz

• Das Angebot des „Mobile Bürgeramtes/Bürgeramtskoffer“ für Tempelhof-Schöneberg ausbauen.