SPD Tempelhof-Schöneberg

14.03.2012 in Deutschland von SPD Mariendorf

Einladung zur Diskussion: Was tun gegen rechten Terror?

Die Diskussion um ein Verbot der NPD ist mal wieder in vollem Gange. Und der Berliner Landesverband der Neonazis setzt weiter auf rechten Terror. Anfang Februar wurde mit Sebastian Schmidtke ein stadtbekannter Neonazi zum Landesvorsitzenden der Berliner NPD gewählt, dem auch enger Kontakt zu den Autonomen Nationalisten vom sog. Nationalen Widerstand Berlin nachgesagt wird.

Wir laden deshalb herzlich ein zur Diskussion

NPD und Nationaler Widerstand
- Was tun gegen rechten Terror? -
mit Claudia Schmid – Abteilungsleiterin Verfassungsschutz bei der Senatsverwaltung für Inneres

Am Dienstag, den 27. März 2012
um 19:30 Uhr
im Abgeordnetenhaus von Berlin – Raum 388
(Wegen der Sicherheitskontrollen des Abgeordnetenhauses ist ein Ausweis erforderlich)

Anmeldung erforderlich, per Mail an info@spd-mariendorf.de oder telefonisch bei Lars Rauchfuß: 0172 445 09 56 (auch Mailbox)

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

05.10.2010 in Deutschland von SPD Mariendorf

Nazis light – Rassismus pur!

Rassismus und Rechtspopulismus im Aufwind?
Ein Kommentar

„Ein Gespenst geht um in Europa“, sagt Geert Wilders, „das Gespenst des Islam.“ In der Berichterstattung um die Tolerierung der rechts-konservativen niederländischen Regierung durch den Rassisten Geert Wilders geht beinahe unter, dass sich auch in Deutschland rechtspopulistische Parteien und Organisationen zu etablieren drohen.

27.08.2010 in Deutschland von SPD Mariendorf

Sarrazin hat in der Sozialdemokratie keinen Platz

Mechthild Rawert unterstützt den Protest am 30. August 2010

Zur Veröffentlichung des Buches „Deutschland schafft sich ab“ erklärt die stellvertr. Sprecherin der Arbeitsgruppe Integration und Sprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten, Mechthild Rawert:

Herr Sarrazin hat in der Sozialdemokratie keinen Platz mehr. Mit seinen Auslassungen versucht er, rassistische Ressentiments gesellschaftsfähig zu machen. Die systematischen Diffamierungen von Migrantinnen und Migranten und das Angstbild einer Islamisierung, die eine „Bedrohung für das kulturelle und zivilisatorische Gleichgewicht“ ist, sind ein gezielter Angriff auf das friedliche und gleichberechtigte Zusammenleben aller Menschen – unabhängig ihrer Religion oder Herkunft.

Die Sozialdemokratie tritt gegen jede Form von Ungleichwertigkeitsvorstellungen an und verurteilt die unsägliche Hierarchisierung ganzer Bevölkerungsgruppen entlang konstruierter ethnischer oder vermeintlich kultureller Gegensätze. Die Einteilung von Menschen nach Herkunft, Religion, sozialem Status oder ‚ökonomischem Nutzen’ sind mit unseren Grundwerten nicht vereinbar. Herr Sarrazin ist ein unbelehrbarer „Wiederholungstäter“, der die Grundwerte der SPD mit Füßen tritt. Deshalb fordere ich Herrn Sarrazin auf, die Sozialdemokratische Partei Deutschlands zu verlassen.

Sarrazins absurde Thesen stellen eine Brücke zu offen rassistisch und rechtsextremen Parteien dar.

Ich werde meinen Protest am Montag, gemeinsam mit dem Bündnis „Rechtspopulismus stoppen!“, zum Ausdruck bringen.
Ich rufe alle Berlinerinnen und Berliner auf sich der Kundgebung anzuschließen.

Kundgebung des Bündnisses „Rechtspopulismus stoppen!“ gegen die Buchvorstellung:
Am Montag, den 30. August 2010, um 10:00 Uhr, vor dem Haus der Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40.

25.08.2010 in Deutschland von SPD Mariendorf

Kein Podium für geistige „Brandstifter“ im Haus der Bundespressekonferenz!

Pressemitteilung des Bündnisses "Rechtspopulismus stoppen!" vom 25. August 2010

Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, das es zu schützen gilt. Wenn jedoch Organisationen oder einzelne Personen die Meinungsfreiheit für ihre rassistische Stimmungsmache missbrauchen, um so zu versuchen, die Abgrenzung zu Rassismus aufzuheben bzw. zu unterlaufen, sind wir alle gefordert. Eben aus diesem Grunde ist es höchste Zeit, sich des „Wirkens“ eines Herrn Thilo Sarrazin, seines Zeichens Bundesbankvorstand, anzunehmen. Nicht umsonst werden er und sein pseudowissenschaftliches Werk „Deutschland schafft sich ab“ so eifrig u.a. von den RechtspopulistInnen von „Pro Deutschland“ um- bzw. beworben. Thilo Sarrazin hat nach Meinung des sächsischen NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel sogar ein „regelrechtes NPD-Buch“ geschrieben. ”Der Bundesbanker mache die Überfremdungskritik der NPD endgültig salonfähig”, hofft der NPD-Abgeordnete.

25.08.2010 in Deutschland von SPD Mariendorf

Kein Podium für geistige „Brandstifter“ im Haus der Bundespressekonferenz!

Pressemitteilung des Bündnisses "Rechtspopulismus stoppen!" vom 25. August 2010

12.08.2010 in Deutschland von SPD Friedenau

Schwarz-Gelb redet Erwerbslage Älterer schön

Die schrittweise Anhebung der Regelaltersgrenze für den Renteneintritt auf 67 Jahre ist in der Diskussion. Mit geschönten Zahlen über die Erwerbsbeteiligung von über 60-Jährigen versucht CDU-Arbeitsministerin von der Leyen eine ernsthafte Überprüfung dieser Entscheidung zu verhindern. Sie missachtet damit ihren gesetzlichen Auftrag.

23.07.2010 in Deutschland von SPD Friedenau

Schwarz-Gelb – ein Hühnerhaufen

Nach nur zehn Monaten im Amt hat die schwarz-gelbe Bundesregierung massiv an Vertrauen verloren. Nur noch 34 Prozent der Bürgerinnen und Bürger würden nach einer aktuellen Forsa-Umfrage CDU/CSU und FDP wählen – der niedrigste Wert, der je für die drei Parteien gemessen wurde.

30.06.2010 in Deutschland von SPD Friedenau

Nicht gewonnen und doch nicht verloren!

Wie die Kräfteverhältnisse es erwarten ließen, wurde Joachim Gauck am 30. Juni nicht zum Bundespräsidenten gewählt. Unser Kandidat für dieses Amt war jedoch so überzeugend, dass er gar nicht verlieren konnte. Gewonnen hat letztlich auch die politische Kultur in der Bundesrepublik. Verloren haben Klientelpolitik, Machtvergessenheit und Engstirnigkeit.

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