SPD Tempelhof-Schöneberg

27.09.2010 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Grundsteinlegung für die neue Sportanlage am Matthäifriedhofsweg

Anlässlich der Grundsteinlegung zur neuen Sportanlage am Matthäifriedhofsweg erklären die Vorsitzende des Sportausschusses der BVV Tempelhof-Schöneberg, Bärbel Bernstein (SPD), sowie der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Oliver Fey:

„Die SPD-Fraktion begrüßt, dass am 17. September nach jahrelangen Diskussionen und Planungen der Grundstein für die neue Sportanlage am Matthäifriedhofsweg gelegt und somit eine zentrale Forderung der SPD Tempelhof-Schöneberg erfüllt wird."

01.07.2010 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Klares Votum am 17. Juli: Kein Raum für RassistInnen in Schöneberg

Am vergangenen Dienstag, den 29. Juni 2010, hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Beschwerde des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg gegen die Durchführung eines Bundesparteitags der rassistischen Bewegung „Pro Deutschland“ am 17. Juli im Rathaus Schöneberg zurückgewiesen. Zuvor konnte eine erste Anfrage für den 05. Juni noch erfolgreich vom Bezirksamt abgelehnt werden.

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg bedauert die Entscheidung des OVG. „Auf der Grundlage dieser Entscheidung wird es nun darum gehen, den breiten gesellschaftlichen Protest gegen diesen Bundesparteitag zu bündeln und am 17. Juli in Schöneberg sichtbar zu machen“, erklärt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Margrit Zauner. „Die selbsternannte Bürgerbewegung „Pro Deutschland“ versucht offensichtlich, einen rassistischen Konsens in Berlin mehrheitsfähig zu machen und ihren Ableger „Pro Berlin“ für die Abgeordnetenhauswahlen im nächsten Jahr in Startposition zu bringen“, so Zauner weiter.

17.06.2010 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Kein Laufhaus für die Kurfürstenstraße!

Die SPD-Fraktion begrüßt das Urteil des Verwaltungsgericht Berlins, wonach ein geplantes Laufhaus (Bordell) an der Ecke Potsdamer -/Kurfürstenstraße gegen das bauplanungsrechtliche Gebot der Rücksichtnahme verstößt.

15.06.2010 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Vielfalt und Toleranz

Am vergangenen Wochenende fand am 12. und 13. Juni das 18. Lesbisch-schwule Straßenfest rund um die Schöneberger Motzstraße statt. Für uns spiegelt es die Weltoffenheit und Liberalität Berlins in unserem Bezirk wider. Viele Menschen besuchten das traditionsreiche Stadtteilfest und feierten gemeinsam.

Das Motto des diesjährigen Straßenfestes „Gleiche Rechte für Ungleiche“ weist jedoch auf die Lücken in der gesellschaftlichen und rechtlichen Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bi-, trans- und intersexuelle Menschen in Deutschland hin. „In Anbetracht dessen, dass gerade das Lesbisch-Schwule Stadtfest dazu beitragen soll, Vorbehalte abzubauen und ein respektvolles Miteinander zu erreichen, wiegen die Übergriffe auf ein schwules Paar in der Nacht vom 12. Juni 2010 in der Puschkinstraße in Treptow besonders schwer. Gewalt gegenüber Lesben, Schwulen, Bi-, trans- und intersexuellen Menschen ist abzulehnen“, so Elke Ahlhoff, Fraktionsvorsitzende der SPD in Tempelhof-Schöenberg.

28.04.2010 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Sperrbezirke sind Verdrängung – keine Lösung!

Die SPD Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg lehnt das von der CDU geforderte Sperrgebiet und Sperrzeiten ab und fordert eine kontinuierliche Sozialarbeit, um das Konfliktpotenzial im Kurfürstenstraßen-Kiez zu senken.

21.04.2010 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD hält Wort: Die Sportanlage am Baußnernweg wird gebaut

„Die Sportanlage am Baußnernweg wird jetzt gebaut. Das ist eine gute Nachricht für den Sport in Tempelhof-Schöneberg“ erklärt Margrit Zauner, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der BVV. In einer mündlichen Anfrage an das Bezirksamt hatte sich die SPD-Haushälterin Klarheit verschafft. Die SPD hatte sich in ihrem Wahlprogramm ausdrücklich zum Bau der Sportanlage am Baußnernweg bekannt. „Wir begrüßen die Aufhebung der Haushaltssperre, jetzt ist der Weg frei für den Baubeginn.“ betont Bärbel Bernstein, Vorsitzende des Sportausschusses.

18.03.2010 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Die Teltow-Grundschule bleibt!

Auf massiven Druck der SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg wird die Teltow-Grundschule in der Schöneberger Feurigstraße nicht geschlossen. Dies hat die BVV Tempelhof-Schöneberg in ihrer Sitzung vom 17. März 2010 gegen die Stimmen von Grünen, FDP und den Grauen beschlossen.

23.02.2010 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion für den Erhalt der Friedenauer Kammerkonzerte

Die Friedenauer Kammerkonzerte müssen erhalten bleiben. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg ein.

Melanie Kühnemann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin: „Die Friedenauer Kammerkonzerte, begründet von dem Pianisten und Cembalisten Bradford Tracey und Rolf Junghanns, die dafür einen als Lagerraum benutzten Saal in der Friedenauer Isoldestraße mit eigenen Mitteln wieder herrichteten, finden seit fast 25 Jahren in regelmäßiger Folge statt. Sie haben sich mit ihrer besonders geglückten Verbindung vom Raum und Klang zu einem kulturellen Markenzeichen des Bezirks entwickelt. Die Finanzierung der Saalmiete wurde seit längerem durch einen Vertrag mit der Universität der Künste (UdK) gesichert, die den Saal für den Übungsbetrieb und Examenskonzerte nutzt.“

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