SPD Tempelhof-Schöneberg

06.05.2009 in Europa von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Ein typischer Tag in Europa

Die Entscheidungen des Europäischen Parlaments (EP) haben einen immer
größeren Einfluss auf unseren Alltag. Wie nutzbringend das Europäische
Parlament und Dagmar Roth-Behrendts Arbeit für uns Bürgerinnen und Bürger
ist, zeigt ein typischer Tagesablauf eines Europäers

06.05.2009 in Europa von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Das Europa-Quiz der Berliner SPD

Stellen Sie sich der Herausforderung, beantworten Sie zwölf Fragen richtig und nutzen Sie die Chance auf einen Gewinn!

03.05.2009 in Europa von SPD Mariendorf

Europa-Wegweiser online

Pünktlich zur anstehenden Europawahl am 7. Juni 2009 ist auf der Website von Frank Zimmermann, MdA der umfangreiche Wegweiser "Europawahl 2009" auf Sendung.

Sie finden den Online-Wegweiser unter: http://frank-zimmermann.net/europawahl-2009

03.05.2009 in Europa von SPD Mariendorf

Veranstaltungshinweis: Wie funktioniert die EU?

Am Mittwoch, den 6. Mai 2009 lädt die SPD Tempelhof-Schöneberg zu einem Diskussions- und Informationsabend zur EU ein.

Unter der Überschrift “Wie funktioniert die EU?” wollen wir gemeinsam über den Kompetenzbereich der EU, die gegenwärtige Politik und Chancen künftiger europäischer Politik diskutieren.

Wie funktioniert die EU?
Mittwoch, den 6. Mai 2009
19:30 Uhr
Rathaus Schöneberg, Goldener Saal

30.04.2009 in Europa

Wie funktioniert die EU? Und was hat Berlin davon? EU-Informations- und Diskussionsabend

Mittwoch, 06.05.2009, 19.30 Uhr, Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, Goldener Saal, mit

Dr. Frank Niggemeier, Leiter Referat "EU-Angelegenheiten und -Koordinierung" Bundesministerium für Gesundheit und von 2000-2007 bei der EU in Brüssel

Frank Zimmermann, MdA, in der SPD-Fraktion zuständig für europapolitische Fragen und Medienpolitik

Moderation: Dilek Kolat, MdA und SPD-Kreisvorsitzende Tempelhof-Schöneberg

30.04.2009 in Europa

EU-Bezirkstag: Vorfahrt für Europa - Starke VerbraucherInnen für ein gutes Klima

Mittwoch, 13.05.2009, 15:00-18:30 Uhr, Winterfeldtplatz
Gleditschstr. 5, 10781 Berlin (vor Theater Hans-Wurst-Nachfahren)

mit Infoständen und Podiumsdiskussion von 16:30-18:30 Uhr, Gäste:

Sigmar Gabriel, Bundesumweltminister

Dagmar Roth-Behrendt, Berliner SPD-Europaabgeordnete

Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg

04.03.2009 in Europa

Das soziale Europa – mehr als eine schöne Idee?

Diskussion mit Dr. Angelika Schwall-Düren, MdB und Stv. Vorsitzende der
Bundestagsfraktion und Gabriele Bischoff, Ressortleiterin Europa im
DGB Bundesvorstand

Donnerstag, 26. März 2009, 19:30-21:15 Uhr
Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, 10825 Berlin,
Goldener Saal, Raum 1102

04.05.2008 in Europa von SPD Mariendorf

Angriff auf den Sozialstaat

Information des Wahlkreisabgeordneten Frank Zimmermann

Europäischer Gerichtshof gegen Tariftreue und Streikrecht

Mit seiner Entscheidung vom 3. April 2008 hat der europäische Gerichtshof in Luxemburg eine bedenkliche Einschränkung der Tariftreue bei öffentlicher Auftragsvergabe vorgenommen. Die europäischen Richter entschieden in der Rechtssache Rüffert (C-346/06) gegen das Land Niedersachsen, dass die gesetzlich festgelegte Tarifbindung bei öffentlicher Auftragsvergabe dem EU-Recht widerspreche, wenn diese Tarife nicht allgemeinverbindlich sind. Das dem Rechtsstreit zugrundeliegende Landesvergabegesetz Niedersachsens sei mit der EU-Entsenderichtlinie und mit der Dienstleistungsfreiheit in der EU unvereinbar.

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