01.02.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion launcht Telegram-Kanal für kompakte Informationsübersicht aus dem Bezirk

Politisch interessierte Menschen können ab sofort den Telegram-Kanal „Neues aus dem Bezirk“, der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg abonnieren. Hier wird in regelmäßigen Abständen kompakt über aktuelle Anträge und Initiativen informiert, die Highlights der BVV zusammengefasst und Erwähnenswertes aus dem Kiez veröffentlicht.

Dazu Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende der SPD: „Wir haben uns für das Medium „Messenger“ entschieden, weil wir zeitgemäß und aktuell über unsere politische Arbeit informieren möchten. Dazu gehört auch, dass wir es den Bürger*innen einfach machen unsere Arbeit zu verfolgen. Ich freue mich daher sehr, dass wir über unseren Telegram-Kanal nun die Möglichkeit haben, unkompliziert und direkt mit allen Abonnent*innen zu kommunizieren.

Anmelden können sich alle Nutzer*innen des Messenger-Dienstes „Telegram“ über den Link: https://t.me/+gWp7sBiNAMIyOWMy oder die Suchfunktion (Suchbegriff: Neues aus dem Bezirk) im Telegram Messenger und den Button „Beitreten“.

30.01.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion unterstützt Standortsuche für Imbisswagen „Rosmarin-Grill“ in Friedenau

Die gemeinsame Initiative der Fraktionen von SPD und CDU zur Unterstützung des „Rosmarin-Grills“ sieht vor, zu prüfen, ob es einen geeigneten Stellplatz für den Imbisswagen in der Nähe des alten Stammplatzes am Edeka-Markt Görse & Meichsner, am Varziner Platz oder in der Handjerystraße gibt.

„Der „Rosmarin-Grill“ ist seit Jahren jeden Montag und Freitag fester Bestandteil des Kiezlebens in Friedenau und hat eine breite Stammkundschaft“, erläutert Kari Lenke, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Bedeutung des Imbissstandes. „die gesammelten 700 Unterschriften der Einwohnerinitiative zeigen sehr deutlich, dass der Erhalt des Hähnchenwagens, nahe des bisherigen Standortes, von den Anwohner*innen ausdrücklich gewünscht wird. Daher unterstützen wir dieses Anliegen und möchten dazu beitragen gewachsene Strukturen im Bezirk zu erhalten und zu bewahren.“

Die Prüfung eines möglichen Standortes in der Handjerystraße soll außerdem vor dem Hintergrund der Bemühungen der Bezirksverordnetenversammlung vorgenommen werden, den Charakter der Spielstraße in der Handjerystraße trotz der Umgestaltung in eine Fahrradstraße zu erhalten.

„Wir möchten daher, dass außerdem geprüft wird, ob ein Imbissstand mit eigenem Stromaggregat auf Höhe des Perelsplatzes auf der Straße beziehungsweise dem Parkstreifen stehen kann und sich so in ein noch zu erstellendes Nachfolgekonzepts für die wegfallende Spielstraße integrieren ließe“, fasst Jan Rauchfuß, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die geplanten Maßnahmen zusammen. „Ein positiver Nebeneffekt eines auf der Straße gelegenen Imbisses ist zudem die natürliche Verlangsamung des Auto- und Radverkehrs.“

Auch die SPD-Bezirksverordnete Kari Lenke sieht hier neue Perspektiven für Friedenau: „Denkbar wäre auch eine generelle Ausnahmegenehmigung für das Betreiben eines Imbisswagens an dieser Stelle. Diese könnte dazu beitragen, auch anderen Gastronomen die Nutzung des Standortes an den übrigen Werktagen zu ermöglichen und so das Kiezleben weiter zu bereichern.“

25.01.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Mehr Vielfalt in der Verwaltung – SPD-Fraktion fordert Mehrsprachigkeit auf bezirklichen Webseiten

Der aktuelle Beschluss des Antrages "Eine mehrsprachige Webseite für das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg", der auf Initiative der SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht worden war, soll sicherstellen, dass auch Bürger*innen ohne oder ausreichende Deutschkenntnisse alle wichtigen Informationen zu bezirklichen Dienstleistungen bekommen.

"Viele Informationen zu Serviceangeboten sowie Antragsformulare, die besonders für ausländische Neu-Berliner*innen und geflüchtete Menschen relevant sind, gibt es bisher leider nur auf Deutsch“, bemängelt Sarah Walter, Sprecherin für Bürgerdienste und Soziales der SPD-Fraktion, die momentane Situation. "Dies ist nicht nur kontraproduktiv, sondern entspricht auch nicht unserem Verständnis einer modernen und vielfältigen Verwaltung."

Auch Ayten Doğan, Sprecherin für Partizipations- und Integrationspolitik sieht dringenden Bedarf an der Mehrsprachigkeit: "Sprache bedeutet Teilhabe. Und Teilhabe ist eine wichtige Voraussetzung für Integration. Berlin ist eine wachsende Stadt und lebt von der kulturellen Vielfalt der Zuziehenden. Ein neues Leben im Ausland zu beginnen, gelingt aber sehr viel einfacher, wenn Menschen sich selbständig informieren und die Dinge ihres alltäglichen Lebens unabhängig von vorhandenen Sprachbarrieren erledigen können.“

Der Antrag sieht im Einzelnen vor, besonders die Sprachen, die in Tempelhof-Schöneberg – auch unter Geflüchteten – mehrheitlich gesprochen werden, vorrangig anzubieten. "Es wäre daher sinnvoll die Dienstleistungen des Bezirksamtes in Englisch, Türkisch, Arabisch und Ukrainisch zur Verfügung zu stellen, sowie kulturelle und soziale als auch Hinweise zu Bildungs-, Not- und Krisenangeboten entsprechend dieser Auswahl mehrsprachig anzubieten", fasst Kubilay Yalçin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Ausschuss für Partizipation & Integration, die geplanten Maßnahmen abschließend zusammen.

19.01.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will Kurzzeitparken auf der neuen Manfred-von-Richthofen-Straße ermöglichen

Um Menschen mit und ohne Behinderung auch zukünftig die Möglichkeit zu geben, auf der neuen Manfred-von-Richthofen-Straße ihr Auto kurzzeitig abzustellen und schnelle Besorgungen zu machen, haben die Fraktionen von SPD und CDU einen gemeinsamen Antrag in die heutige Bezirksverordnetenversammlung eingebracht.

„Dass der Platz der Luftbrücke und die Manfred-von-Richthofen-Straße modernisiert werden und Aufenthaltsflächen sowie Radverkehrsanlage geschaffen werden, ist wichtig und unterstützenswert“ kommentiert Kubilay Yalçin, Bezirksverordneter aus Tempelhof, das kommende Projekt im Bezirk. „Wir möchten aber dennoch – auch wenn es in der Planung zur Umgestaltung bisher nicht vorgesehen ist – dass in der nördlichen Manfred-von-Richthofen-Straße, wo sich neben Geschäften auch mehrere Arztpraxen befinden, eine am Bedarf orientierte, angemessene Anzahl von Behinderten- und Kurzzeitparkplätzen eingerichtet wird. Denn wir sind der Meinung, dass eine entschlossene Mobilitätswende notwendig ist, aber nur gelingt, wenn wir die Bedürfnisse aller Menschen gleichermaßen im Blick haben.

Mit dem durch die SPD-Fraktion initiierten Antrag, reagieren die Parteien aber nicht nur auf die Sorgen von Bürger*innen, die auf ihr Auto angewiesen sind, sondern versuchen auch eine Lösung für die ansässigen Gewerbetreibenden zu finden, die befürchten, dass durch den Wegfall aller Autoparkplätze zwischen Platz der Luftbrücke und Bayernring, die Attraktivität der bereits schwächelnden Einkaufsstraße sinken könnte.

„Um dies zu verhindern, müssen wir es den anreisenden Einkaufenden leicht machen alternative Abstellflächen für ihre Fahrzeuge zu finden“, ergänzt Yalçin das Anliegen der beiden Fraktionen. “Daher möchten wir zusätzlich prüfen lassen, ob mithilfe von Ausschilderungen auf Stellflächen in der Umgebung wie z.B. am Platz der Luftbrücke am ehemaligen Flughafengebäude, im Kaiserkorso sowie im südlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße hingewiesen werden kann.“

17.01.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will Verkehrsbelastung in Mariendorfer Großbeerenstraße reduzieren

Mit dem Beschluss zum Antrag „Zwischen Stau und Raserei: Anwohner*innen der Großbeerenstraße entlasten“, möchte die SPD-Fraktion die Verkehrssituation in der Mariendorfer Großbeerenstraße nachhaltig verbessern, um mehr Sicherheit für den Fuß- und Fahrradverkehr herzustellen und die nächtliche Lärmbelastung für die Anwohner*innen zu reduzieren.

"Die Verkehrssituation in der Großbeerenstraße ist derzeit durch mehrere Problemlagen belastet", erläutert Jan Rauchfuß, Bezirksverordneter aus Mariendorf und ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Inhalte der Initiative. "Tagsüber - besonders zu Hauptverkehrszeiten - besteht durch fehlende Übersicht und hohe Verkehrsdichte ein erhebliches Sicherheitsrisiko für zu Fuß Gehende und Radfahrer*innen. Während nachts, Geschwindigkeitsüberschreitungen die Unfallgefahr erhöhen und zu andauernder Lärmbelästigung für die Anwohnenden führen.“

Um die derzeitige Situation zu entschärfen, schlägt Rauchfuß daher ganz konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Eindämmung der Raserei vor. "Ich möchte, dass im Abschnitt zwischen Marienfelder Allee und Friedenstraße Busspuren oder alternativ Radspuren zu Lasten je einer Fahrspur in beiden Richtungen angeordnet werden. Und zur Reduzierung der Lärmbelästigung brauchen wir Tempo 30 zwischen Marienfelder Allee und Rathausstraße, mindestens in der Zeit von 22:00 – 06:00 Uhr. Zusätzliche stationäre oder mobile „Blitzer“ sollen dafür sorgen, dass Autofahrende die Geschwindigkeitsbegrenzung auch einhalten."

11.01.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Mehr Sicherheit für den Zweiradverkehr in der Bülowstraße

Mit ihrem aktuellen Ersuchen, die Leitplanken an der Kurve der Bülowstraße auf Höhe der Lutherkirche mit einem Unterfahrschutz nach dem Euskirchener Modell zu versehen, möchte die SPD-Fraktion die Sicherheit und körperliche Unversehrtheit von Zweiradfahrenden verbessern.

Bei einem Unterfahrschutz nach Euskirchener Modell handelt es sich um ein Stahlblech, das unter der Leitplanke eingebaut wird und so verhindern soll, dass sich Zweiradfahrende bei einem Sturz an der scharfen Kante der Leitplanke verletzen können.

"Die vorhandenen Metallleitplanken stellen für Scooter-, Motorrad-, Motorroller- und Fahrradfahrende aufgrund ihrer scharfkantigen Stützpfosten eine große Gefahr dar," erläutert Kubilay Yalcin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Tempelhof-Schönberg, die Situation in der Bülowstraße. "Obwohl an dieser Stelle bereits Tempo 30 angeordnet wurde, ist die dortige Kurve häufiger Unfallort. Besonders unerfahrene Verkehrsteilnehmer*innen, die Motorroller und E-Scooter fahren, können sich im Falle eines Sturzes lebensbedrohliche Verletzungen zuziehen. Daher muss hier schnell gehandelt werden.“

09.01.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Mobilitätsangebote für Pendler verbessern – SPD-Fraktion will mehr P+R Anlagen für den Süden des Bezirks

Um die Verkehrswende auch in Tempelhof-Schöneberg weiter voranzubringen, setzt sich die SPD-Fraktion für den Ausbau von P+R Anlagen an Bahnhöfen der S-Bahnlinie 2 im Süden des Bezirkes ein.

„Wir möchten allen Pendlern im Grenzgebiet zwischen Berlin und Brandenburg den Umstieg auf den ÖPNV erleichtern“, erläutert Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin, die Vorschläge der SPD-Fraktion. „Um das zu erreichen, brauchen wir entsprechende Parkflächen für PKW und vor allem Angebote für Radverkehr und E-Mobilität. Diese nach Möglichkeit in Kombination mit erneuerbaren Energieanlagen wie Solar und Windenergie.“

Mit diesen Ergänzungen unterstützt die SPD-Fraktion die Initiative der CDU, die den Ausbau der P+R Flächen im Tempelhof-Schöneberger Süden zu ihrer Priorität in der Bezirksverordnetenversammlung gemacht hatte und in diesem Zusammenhang auch die Prüfung für die Errichtung eines Parkhauses am Streckenverlauf der S-Bahnlinie 2 beantragte. Bahnhöfe wie Blankenfelde oder Mahlow, die sich im Tarifgebiet C befinden, sollen hier besondere Berücksichtigung finden, damit Pendler zukünftig bereits in Brandenburg auf den öffentlichen Nahverkehr umsteigen können und so der Stadtverkehr in Berlin weiter entlastet wird.

07.01.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Sicher fühlen in Tempelhof-Schöneberg - Beleuchtung der Hertha-Block-Promenade wird komplettiert

Dunkelheit kann verunsichernd wirken und besonders Frauen davon abhalten, bestimmt Wege und Straßen zu nutzen. Die SPD-Fraktion hat daher den Antrag gestellt, die Beleuchtung der Hertha-Block Promenade, einem wichtigen Verbindungsweg zwischen Schöneberg und Tempelhof, im Teilabschnitt zwischen General-Pape- und Gontermannstraße zu vervollständigen.

"Unbeleuchtete Wege führen vor allem bei Frauen zu einem Unsicherheitsgefühl und zwingen sie zu Umwegen oder der Benutzung des Autos. Wenn die Verkehrswende gelingen soll, sind generell auch die besonderen Schutzinteressen von Frauen zu berücksichtigen, um auch ihnen den Umstieg vom motorisierten Individualverkehr zu ermöglichen und sie nicht von der sozialen Teilhabe abzuhängen", erläutert Manuela Harling, parteipolitische Sprecherin für Frauen, Queer und Inklusion der SPD-Fraktion, ihre Initiative.

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