29.10.2010 in Bundesregierung von SPD Friedenau

Ein Jahr Lobby-Politik gegen die Menschen

Ein Jahr schwarz-gelbe Bundesregierung

CDU/CSU und FDP betreiben seit einem Jahr eine falsche Politik zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger. Schlimmer noch: Schwarz-gelbe Politik bedeutet ein Rückschritt auf allen Feldern. Die Regierung missachtet immer wieder das Gemeinwohl und bedient statt dessen
ihre Klientelgruppen.

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08.07.2010 in Bundesregierung von SPD Friedenau

Flugblatt der Woche: Kein Konzept bei der Finanzmarktregulierung

Der G20-Gipfel in Toronto hat sich gegen Regeln für die Finanzmärkte ausgesprochen. Die Kanzlerin versagt bei der Bekämpfung der Spekulanten. Zum Flublatt der Woche

05.02.2010 in Bundesregierung von SPD Friedenau

100 Tage Schwarz-Gelb - Klientelpolitik und Chaos überall

100 Tage ist die CDU/CSU/FDP-Bundesregierung in dieser Woche im Amt. Die bisherigen Ergebnisse der schwarz-gelben „Wunsch-Ehe“ sind katastrophal, das öffentliche Urteil vernichtend: Schwarz-Gelb bedient Klientelinteressen, plündert die öffentlichen Kassen, stellt unser bewährtes Sozialsystem in Frage, marschiert zurück in den Atom-Staat und stiftet Chaos bei der Betreuung und Beratung von Arbeitslosen.

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