08.02.2022 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im Februar

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

• Hitzehilfe für Tempelhof-Schöneberg (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Bürger*innen über ihre Sportmöglichkeiten im Bezirk informieren
• Flächendeckende Anbringung von Pfandflaschenhalterungen – für ein würdevolles Miteinander und sauberes Straßenbild
• Winterschäden beseitigen
• Radzählstellen für neue Radwege (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Frauen im Bezirk sichtbar machen! – Namensliste aktualisieren!
• Angebot an Duschmobilen ausweiten (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Verkehrssicherheit auf dem Innsbrucker Platz nach schwerem Unfall herstellen (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Umweltverbund stärken - Bussonderspuren und auch Radspuren an der Hauptstraße und Rheinstraße einrichten (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Radwegeausbau gemeinsam mit SenUMVK angehen und beschleunigen (Gemeinsam mit GRÜNE)

07.12.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im Dezember

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

• Sicher zur Schule in der Ebersstraße
• Der März den Frauen! (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung aktualisieren
• Wahl von Bürgerdeputierten und stellv. Bürgerdeputierten

08.11.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Stefan Böltes zum Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung gewählt!

Damit wurde der 55-Jährige im Amt bestätigt, der auch schon die vergangenen 5 Jahre der BVV vorstand. Böltes ist mit 20 Jahren BVV Erfahrung tief in vielen Themen verwurzelt, nimmt allerdings als Vorsteher eher eine vermittelnde Rolle ein. Diese verlangt eine gewisse Neutralität und Fairness gegenüber allen Fraktionen und die Fähigkeit die BVV als Ganzes in den Blick zu nehmen. Seine Aufgaben dabei sind momentan vor allem repräsentativ und organisatorisch. Ein zentraler Schwerpunkt dabei bildet die Würdigung des Ehrenamtes - für ihn von großer Bedeutung: „Politik muss ehrenamtliches Engagement weiter und stärker unterstützen – denn freiwilliger Einsatz ist für unsere Demokratie konstituierend.“

Was macht eigentlich ein Vorsteher?

Der Vorsteher der BVV, eine Art Vorsitzender, hat verschiedene Aufgaben. Als erstes ist er für die Vorbereitung, Durchführung und Leitung der Plenarsitzungen verantwortlich. Er führt durch die Sitzung, erteilt das Wort und achtet auf die Einhaltung der Geschäftsordnung. Letzteres tut er auch außerhalb von Sitzungen. Außerdem führt er das BVV-Büro, welches die organisatorische und logistische Begleitung der BVV stemmt. Des Weiteren repräsentiert der Vorsteher die BVV als Gremium nach außen, nimmt bei offiziellen Anlässen und Ehrungen teil.

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07.09.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im September

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

• Verkehrssicherheit für die Bautzener Straße schnellstmöglich umsetzen
• Keine Schließung des Wochenmarktes Waldsassener Str./Tirschenreuther Ring

16.08.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im August

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

• Kältehilfe für den Winter 2021/2022 rechtzeitig planen und umsetzen

• Informationstafel zu Gerda und Wolfgang Szepansky

• Verkehrssicherheit am nördlichen Grazer Damm erhöhen

• Öffentliche Toiletten angemessen ausschildern und Sichtschutz ergänzen

• Parknutzung und Hundeauslauf im Kleistpark: Lösungen statt Löcher stopfen

• Trinkbrunnen Schöneberg – Lücken schließen

15.06.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im Juni

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

• Damit mehr Müll im Mülleimer landet: zusätzliche große Müllbehälter für stark frequentierte Plätze und Parks

• Sicher über die Potsdamer Straße für den Radverkehr

• Eine öffentliche und gebührenfreie Toilette am Bahnhof Südkreuz (Westzugang)

• Kinder- und Jugendparlament in Tempelhof-Schöneberg stärken – Anträge für den Schulausschuss und den Jugendhilfeausschuss gemeinsam beraten (Gemeinsam mit den GRÜNEN)

• Beitritt des Bezirksamts zur Deklaration #positivarbeiten (Gemeinsam mit den GRÜNEN)

11.05.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im Mai

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

• Unbenannte Grünanlage benennen nach den Betreiberinnen des Damenklubs „Mali und Igel“ (gemeinsam mit den LINKEN)

• Wilhelm-von-Siemens-Straße von Spurrinnen befreien

• Wasser für obdachlose Menschen zugänglich machen

• Willensbekundung: BVV verurteilt die Schändung der Stolpersteine in der Crellestraße (gemeinsam mit GRÜNEN)

20.04.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge und Anfragen im April

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Große Anfrage:

• Bezirkliche Auswirkungen und Konsequenzen des Mietendeckelurteils

Anträge:

• Bundesförderung für Energieeffizienz nutzen

• Tempelhof-Schöneberg wird Host-Town bei den Special Olympics World Games 2023

• Verkehrssicherheit am Lokdepot

• Keine Entwidmung von Sportflächen in Tempelhof-Schöneberg (Gemeinsam mit CDU)

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