10.05.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

"Familien-Carsharing" fördern und Anwohnerparkausweise für mehrere Gebiete ermöglichen

Bisher können gemeinsam genutzte Fahrzeuge nur in der Parkzone eines Mitgliedes einer Sharing-Gemeinschaft angemeldet werden. Um das “Familien-Carsharing” in Tempelhof-Schöneberg zu fördern, möchte die SPD-Fraktion daher Möglichkeiten schaffen, Bewohnerparkausweise auch für mehrere Parkraumbewirt-schaftungszonen ausstellen zu lassen.

“Wir möchten Familien mit erwachsenen Kindern oder getrenntlebenden Eltern ermöglichen, trotz verschiedener Wohnsitze, ein Auto zu teilen und es am Wohnort mit entsprechendem Bewohnerparkausweis abzustellen”, erläutert Jan Rauchfuß, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Gründe für den Antrag.

“Leider ist es momentan aber nicht möglich, diese Parkausweise für mehr als eine Meldeadresse zu bekommen, was dazu führt, das selbst Sharingwillige die Idee wieder verwerfen. Abhilfe könnte hier eine Einzelfallprüfung schaffen, die die Anmeldung eines – nachweislich gemeinsam genutzten – Fahrzeugs in mehreren Parkraumbewirtschaftungszonen zulässt.”

03.05.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Ingrid-Rabe-Straße in Mariendorf feierlich eingeweiht

Im Zuge, der von der SPD-Fraktion initiierten Antragsreihe “Frauen haben Vorrang”, die fordert mehr Berliner Straßen nach weiblichen Protagonistinnen der deutschen Geschichte zu benennen, wurde heute die Straße 229 in Mariendorf nach der Tänzerin Ingrid Rabe benannt und feierlich eingeweiht.

“Ingrid Rabe war nicht nur eine bekannte Tänzerin und stellvertretende Ballettmeisterin des Schöneberger Metropoltheaters, sondern auch eine wichtige, politische Persönlichkeit, die sich für die Opfer des Nationalsozialismus und gegen das Vergessen engagierte”, erläutert Manuela Harling, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Entscheidung für die ausgewählte Namensgeberin.

Rabes Mutter, Erna Lugebil, wurde 1943 verhaftet und ins Konzentrationslager Ravensbrück überstellt. Dort blieb sie bis zur Befreiung des KZs im Jahr 1945. Geprägt durch diese Erfahrung und den Kontakt zu anderen Überlebenden, wurden Rabe und ihre Mutter zu Gründungsmitgliedern der “Lagergemeinschaft Ravensbrück und Freundeskreis e.V.

“Ingrid Rabe förderte stets den generationsübergreifenden Austausch und ist durch ihr vielseitiges Engagement ein Vorbild für Offenheit und Toleranz. Wir freuen wir uns daher sehr, dass das Lebenswerk dieser bemerkenswerten Frau heute mit der Straßenbenennung geehrt wird”.

Neben ihrer Tätigkeit für die „Lagergemeinschaft Ravensbrück“, war Ingrid Rabe auch aktives Mitglied der Bostoner Organisation „One by One“, einer Gruppe, in der sich Kinder von Verfolgten des Nationalsozialismus und Kinder von Tätern und Mitläufern begegnen.

In Berlin-Tempelhof hat sie den Frauenmärz mitgebegründet.

2005 wurde ihr für ihre politische Arbeit das Bundesverdienstkreuz verliehen. Ingrid Rabe starb am 20. Juni 2012 in Berlin. Sie wurde auf dem Christus-Friedhof in Mariendorf beigesetzt.

02.05.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Treppenlifte für S-Bahnhof Marienfelde - BVV beschließt SPD-Antrag

Um Rollstuhlnutzer*innen, Personen mit Kinderwagen und mobilitäts-eingeschränkten Menschen den barrierefreien Zugang zu den Bahnsteigen des S-Bahnhof Marienfelde zu ermöglichen, möchte die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg zwei Treppenlifte errichten lassen.

“Viele Bürger und Bürgerinnen beklagen den momentanen Zustand”, kommentiert Jürgen Swobodzinski, Bezirksverordneter in Marienfelde, die Situation vor Ort. “Es kann nicht angehen, dass Betroffene von einer spontanen Nutzung des ÖPNV ausgeschlossen werden und dies wahrscheinlich noch für die kommen acht Jahre. Hier muss eine praktikable Zwischenlösung her.”

Die im Rahmen des Baus der Dresdner Bahn geplante Neugestaltung des S-Bahnhof Marienfelde, die auch die Umsetzung der Barrierefreiheit einschließt, wird voraussichtlich erst bis zum Jahr 2031 abgeschlossen sein.

28.04.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert Ausbau queerer Jugendarbeit in Tempelhof-Schöneberg

Mit dem Beschluss des gemeinsamen Antrags der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen zum Ausbau der queeren Jugendarbeit, wird die Gleichstellung von jungen Menschen aller Geschlechter und aller sexuellen Lebensweisen weiter vorangetrieben.

“Wir möchten, dass Angebote für queere Jugendliche endlich ausgebaut und vorhandene Mittel konkreter für entsprechende Maßnahmen genutzt werden”, erläutert Manuela Harling, Sprecherin für Frauen, Queer- und Inklusionspolitik der SPD, den Vorstoß der Fraktionen. “Um eine möglichst breite Abdeckung dieser dringend notwendigen Angebote im gesamten Bezirk zu erreichen, muss das Bezirksamt sich aktiv mit Trägern, Initiativen und Organisationen austauschen und vernetzen. Wir hoffen durch unsere Initiative zur Beschleunigung dieser Prozesse beitragen zu können, da hier dringender Handlungsbedarf besteht.”

27.04.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will maroden Blumenkübel am Naturdenkmal Kaisereiche endlich entfernen lassen

Dem aktuellen Ersuchen der SPD-Fraktion, den maroden und unbepflanzten Blumentopf in unmittelbarer Nähe zur Kaisereiche in Friedenau entfernen zu lassen, wurde gestern in der Bezirksverordnetenversammlung zugestimmt. Dieser Antrag ist bereits der zweite Versuch eine Entsorgung zu forcieren. Schon im Jahr 2020 war eine entsprechende Initiative beschlossen worden, die jedoch nicht umgesetzt wurde.

„Die Verwaltung teilte damals mit, dass die Rheinstraßen-Initiative den Blumentopf aufgestellt habe, dem Fachbereich Grünflächen aber nicht bekannt sei, ob die Initiative weiterhin existiere”, erläutert Jürgen Swobodzinski, Sprecher für Grün- und Umweltpolitik, die Situation.

„Da aber auch das Pflegerevier, das daraufhin mit der Beseitigung des unansehnlichen Kübels beauftragt wurde, ihn bisher nicht abgeräumt hat, wenden wir uns erneut an das Bezirksamt, um dem Naturdenkmal Kaisereiche die Ehren zuteilwerden lassen, die es verdient.”

25.04.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Neuer Mädchentreff “FireFly” in Marienfelde eröffnet

Bereits 2019 hatte die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg die Einrichtung eines zweiten Mädchentreffs im Süden des Bezirkes initiiert, der heute feierlich eröffnet wurde.

“Wir freuen uns sehr, dass es nun eine weitere Einrichtung für Mädchen in Marienfelde gibt, die sich der niedrigschwelligen, offen Jugendarbeit verschrieben hat”, kommentiert Corinna Volkmann (SPD), stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Jugendhilfe, die Eröffnung des “FireFly”.

“Mädchen und junge Frauen brauchen Räume wie diese, in denen sie Selbstbestimmung und Selbstverantwortung erfahren und sich in geschützter Atmosphäre austauschen, ausprobieren und weiterentwickeln können.” Neben Freizeit- und Sportaktivitäten stehen den Kindern und Jugendlichen im “FireFly” auch Beratungs- und Vermittlungsangebote sowie ein Computerraum und Entspannungsmöglichkeiten zur Verfügung.

Weitere Informationen:

Mädchentreff “FireFly” (Pestalozzi-Fröbel-Haus)
Marienfelder Alle 107, 12277 Berlin

https://www.pfh-berlin.de/de/firefly

20.04.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Self-Service-Terminals für die Bürgerämter in Tempelhof-Schöneberg

Um ausgewählte Dienstleistungen auch digital erledigen zu können, möchte die SPD-Fraktion Selbstbedienungs-Terminals aufstellen lassen, die die Arbeit der Bezirksämter unterstützen sowie die Warte- und Bearbeitungszeiten verkürzen sollen.

„Die Geräte können sowohl bei der Beantragung von Ausweisdokumenten als auch Führerscheinen genutzt werden, da die Bürger und Bürgerinnen hier selbständig biometrische Fotos machen, Unterschriften erstellen sowie ihre Fingerabdrücke einscannen lassen können”, erklärt Sarah Walter, Sprecherin für Bürgerdienste der SPD-Fraktion, die Funktion der geplanten Terminals. „Perspektivisch wäre auch die Beantragung von Meldebescheinigungen, Führungszeugnissen oder Online KFZ-Zulassungen möglich, so dass auch Menschen ohne Internetzugang die Online-Bürgerdienste nutzen könnten“, fasst Walter die Vorteile der Self-Service-Terminals zusammen.

Die Selbstbedienungsschalter sind in anderen Bezirken wie zum Beispiel Mitte und Marzahn-Hellersdorf bereits im Einsatz und überzeugen neben der einfachen Handhabung auch durch Barrierefreiheit und Mehrsprachigkeit.

17.04.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

BVV fordert erneute Standortprüfung für mobiles Bürgeramt in Marienfelde

Mit einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Linke, die Wiederaufnahme der Prüfung von Standorten für ein mobiles Bürgeramt in Marienfelde. Die bereits im Mai vergangenen Jahres beschlossene Initiative, war durch das Bezirksamt “als aus verschiedenen sowohl wirtschaftlichen als auch fachlichen Gesichtspunkten nicht zielführend“, bewertet, und die Suche eingestellt worden.

“In seiner Mitteilung zur Kenntnisnahme teilt das Bezirksamt lediglich mit, dass die Notwendigkeit der Errichtung eines mobilen Bürgeramtes nicht bestehe, vernachlässigt aber komplett die im Beschluss geforderte Standortprüfung”, erläutert Sarah Walter, Sprecherin für Bürgerdienste und Sozialpolitik der SPD-Fraktion, den Grund für die erneute Antragsinitiative.

“Marienfelde liegt von allen bestehenden Bürgerämtern im Bezirk – Schöneberg, Tempelhof und Lichtenrade – vergleichsweise weit entfernt. Daher möchten wir besonders älteren und mobilitätseingeschränkten Menschen die Erledigung ihrer behördlichen Anliegen durch ein wohnortnahes Angebot erleichtern. Das geht aber nur, wenn wir gezielt nach geeigneten Räumen suchen.“

Andere Berliner Bezirke, wie beispielsweise Reinickendorf, Lichtenberg oder Neukölln, verfügen bereits über solche Standorte und beweisen, dass mobile Bürgerämter umsetzbar sind und wirtschaftlich effektiv arbeiten.

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