16.06.2018 in Berlin von SPD Mariendorf

Landespolitischer Abend der SPD Mariendorf

SPD Mariendorf im Abgeordnetenhaus

Die SPD Mariendorf traf sich gestern mit ihrem Abgeordneten Frank Zimmermann im Abgeordnetenhaus von Berlin in der Niederkirchnerstraße. 

Wir haben zu diesem Anlaß mehr über die Geschichte des Ortes, die Arbeit eines Abgeordneten sowie über aktuelle Themen zu erfahren. 

Die Zahn- und Klauenlose Bärenflagge auf dem unteren Bild stammt übrigens noch aus der Nachkriegszeit.

Der Plenarsaal des Abgeordnetenhauses

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30.04.2018 in Berlin von SPD Mariendorf

DIE BERLINER SPD RUFT ZUR 1.MAI-DEMONSTRATION AUF

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28.12.2017 in Berlin von SPD Abteilung Tempelhof

Ein Jahr Rot-Rot-Grün in Beriln

Am 8. Dezember 2016 begann die erste rot-rot-grüne Regierung in einem Bundesland unter Führung der SPD offiziell ihre Arbeit. Auf einer Pressekonferenz im Roten Rathaus zogen der Regierende Bürgermeister Michael Müller, der Bürgermeister und Senator für Kultur und Europa, Klaus Lederer, und die Bürgermeisterin und Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Ramona Pop, Bilanz nach einem Jahr rot-rot-grünem Senat in Berlin gezogen.

Michael Müller erklärte dazu: „Ich finde, es war ein erfolgreiches Jahr für diese Koalition und für diese Stadt." Es habe in etlichen Bereichen „große und wichtige Schritte nach vorne“ gegeben. So habe die Koalition ein „Jahrzehnt der Investitionen eingeläutet“, was es so bisher noch nie gegeben habe. Schulbau und Schulsanierung seien auf den Weg gebracht, allein in den Herbstferien sei in 250 Schulen gearbeitet worden.

Weitere Informationen zur Zwischenbilanz der SPD-Politik in der rot-rot-grünen Koalition nach einem Jahr findet man hier.

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13.05.2017 in Berlin von SPD Abteilung Tempelhof

Gedenken zum 68. Jahrestag des Endes der Berliner Luftbrücke

Es ist viel mehr als ein bloßes Ritual, wenn sich jedes Jahr am 12. Mai um 11 Uhr ein paar Hundert Menschen auf dem Platz der Luftbrücke versammeln, um des Tages zu gedenken, an dem die Berliner Luftbrücke im Jahr 1949 endete.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller würdigte in seiner Rede die Verdienste der Piloten, von denen einige ihr Leben verloren. Es wird geschätzt, dass etwa 100 Menschen durch Unfälle ums Leben kamen.

Die Feierstunde auf dem Platz der Luftbrücke folgt in jedem Jahr einem eingespielten Plan. Militärmusik, Gebet, Rede des Regierenden Bürgermeisters, Beitrag einer Schülergruppe – diesmal der Chor der Gail-Halvorsen-Schule – Parade der Kränze, richten der Kranzschleifen, gefolgt vom „Guten Kameraden“, ein rund 100 Jahre altes Militärmusikstück, das immer wieder für eine Gänsehaut sorgt. Zum Schluss erklingen die Nationalhymnen der USA, Frankreichs, Groß Britanniens und Deutschlands.

Gerade in einer Zeit, in der wir uns um die demokratische Entwicklung in den USA sorgen, müssen wir uns auf die besonderen Beziehungen zwischen den USA und Deutschland besinnen. Die Rettung Berlins im Kalten Krieg, den Wiederaufbau unseres Landes aus Schutt und Asche, haben wir im Wesentlichen den USA zu verdanken.

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19.04.2017 in Berlin von SPD Abteilung Tempelhof

100 Tage: Gesagt. Getan.

Zum Jahresbeginn hatte sich die rot-rot-grüne Koalition in Berlin insgesamt 60 verschiedene Maßnahmen vorgenommen: bezahlbarer Wohnraum, gute Arbeit, mehr Radwege, bessere Straßen, Chancengleichheit, gute Schulen, Sicherheit, saubere Parks. Nach 100 Tagen hat der Regierende Bürgermeister Michael Müller Bilanz gezogen: Diese Versprechen an die Berlinerinnen und Berliner wurden eingelöst - die 60 Projekte wurden umgesetzt oder angeschoben. Gesagt. Getan.

Weiterführende Informationen zur Bilanz des 100-Tage-Programms gibt es hier.

01.01.2017 in Berlin von SPD Abteilung Tempelhof

Neujahrsansprache des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller

Die Neujahrsansprache von Michael Müller ist geprägt von den Ereignissen der letzten Tage des Jahres. Der Regierende Bürgermeister nimmt den Anschlag vom Breitscheidplatz zum Anlass für mehr Toleranz, Mut und Zusammenhalt zu plädieren.

Die gesamte Rede kann man sich hier im Video anschauen und auch nachlesen. Das rbb-Fernsehen strahlt die Ansprache am Neujahrstag um 19.55 Uhr aus.

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16.11.2016 in Berlin von SPD Abteilung Tempelhof

"Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen"

Unter diesem Titel haben sich SPD, LINKE und Grüne auf einen Koalitionsvertrag verständigt und diesen am 16. November 2016 öffentlich vorgestellt. Er wird jetzt in den Parteien beraten. Die Berliner SPD lädt am 5. Dezember zu einem Landesparteitag, in dessen Mittelpunkt die Beratung und Beschlussfassung des Koalitionsvertrags steht.

Es sei ihm wichtig gewesen, so der SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller bei der Vorstellung des Programms auf einer Pressekonferenz, dass sich im Vertrag sozialdemokratische Themen, die im Wahlkampf und auch schon in den zwei Jahren seiner Amtszeit eine Rolle gespielt haben, wiederfinden. Dazu gehöre, wieder mehr in die Stadt zu investieren, ohne dabei solide Finanzen aus dem Blick zu verlieren. Müller nannte als Beispiel das Sanierungsprogramm für die Schulbauten, das  in den kommenden zehn Jahren umgesetzt werden soll. Aber auch der Polizeibereich  erhalte deutlich mehr Mittel. Zudem soll der Anteil landeseigener Wohnungen um 100.000 auf 400.000 Wohnungen steigen, allein 55.000 davon in der neuen Legislaturperiode. Mit einer Begrenzung der Mieten solle ein gutes Zusammenleben in allen Quartieren  erreicht werden.

Den gesamten Koalitionsvertrag, der 177 Seiten umfasst, kann man hier lesen.

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08.09.2016 in Berlin von SPD Abteilung Tempelhof

Michael Müller für ein weltoffenes Berlin - Jetzt zählt's

Der Regierende Bürgermeister und Spitzenkandidat der Berliner SPD, Michael Müller, hat vor zwei Tagen im rbb-Fernsehen deutlich gemacht, wofür er steht.

Michael Müller kämpft für eine stabile Regierung unter seiner Führung in Berlin, die den erfolgreichen Weg der vergangenen Jahre fortsetzt. Mit wirtschaftlichem Wachstum, sicheren und gut bezahlten Arbeitsplätzen, gebührenfreier Bildung von Anfang an und noch mehr bezahlbaren Mietwohnungen. Dafür braucht es eine starke SPD.

Michael Müller und die Berliner SPD stehen für die erfolgreiche Politik der vergangenen Jahre. Berlin hat jahrelang gespart, Schulden abgebaut und damit seinen Haushalt wieder in Ordnung gebracht. Wir setzen auf gute Bildung und Betreuung, auf ein starkes kulturelles Angebot, auf Forschung und Wissenschaft. Berlin ist dadurch zu einer Weltmetropole geworden. Mit stetig steigenden Besucherzahlen – aber auch mit einer stark wachsenden Einwohnerzahl. Mit den neuen Einwohnerinnen und Einwohnern kommen auch Arbeitsplätze und wirtschaftliches Wachstum.

Die erfolgreiche Entwicklung Berlins macht heute wieder mehr Investitionen möglich. Michael Müller und die SPD haben die Schwerpunkte klar benannt: In den kommenden Jahren werden alle Schulen in Berlin saniert, damit Kinder die besten Bedingungen beim Lernen haben.
Berlin hat als eines der ersten Bundesländer die letzten drei Kitajahre komplett gebührenfrei gemacht. Nun wird auch die Betreuung der Kleinsten in der „Krippe“ für die Eltern schrittweise beitragsfrei. Das entlastet Familien und Alleinerziehende in Berlin. Damit die Stadt sicher und leistungsfähig bleibt, wird wieder mehr Personal eingestellt, z.B. bei der Polizei und im öffentlichen Dienst.

Am 18. September wird gewählt. Setzen Sie mit Ihren Stimmen für die SPD im Land und in Ihrem Bezirk ein klares Zeichen. Für Michael Müller als Regierenden Bürgermeister, der jeden Tag für ein soziales und menschliches Berlin arbeitet. Und für ein Berlin, das frei von Rechtspopulismus bleibt – denn damit würde ganz Berlin verlieren.

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