27.02.2019 in Soziales von SPD Friedenau

Veranstaltung: Kindergrundsicherung – Baustein gegen Kinderarmut

Die Forderung einer Kindergrundsicherung hat bundesweite Aufmerksamkeit erlangt. Mit den Inhalten aus ihrem Papier Sozialstaat 2025 geht die SPD über die verabredeten Verbesserungen des Koalitionsvertrags mit CDU/CSU hinaus und macht deutlich, dass sie Kindern insbesondere durch mehr Teilhabe fördern möchte. Kinder sollen aus dem Hartz IV-Bezug herausgeholt werden. Allein in Berlin leben über 170.000 Kinder in Familien, die Leistungen nach SGB II erhalten. Die SPD Friedenau forderte bereits in einer Resolution im Jahr 2010 die Einführung einer Kindergrundsicherung. In der Friedenauer SPD wird die Kindergrundsicherung als wichtiger Baustein im Kampf gegen Kinderarmut gesehen. Aus diesem Anlass diskutierte die Friedenauer SPD mit der Sprecherin der SPD im Abgeordnetenhaus für Jugend und Familie Melanie Kühnemann-Grunow und Alexander Nöhring vom Zukunftsforum Familie. Moderiert wurde die Veranstaltung von Maria Lingens, Referentin für Familie des AWO Landesverbands Berlin.

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25.02.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion begrüßt Planreifebeschluss für den EUREF-Campus

 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg begrüßt den Beschluss der Planreife für das nächste Gebäude auf dem EUREF-Campus in Schöneberg. Die Bezirksverordnetenversammlung hatte bei ihrer Sitzung am 20.02.2019 beschlossen, dass die Voraussetzungen zur Realisierung des Vorhabens auf dem Baufeld 1 erfüllt sind. Es handelt sich um eine Fläche an der Südspitze des EUREF-Campus, direkt am S-Bhf. Schöneberg und zwischen Bahntrasse und Torgauer Straße gelegen. Das geplante Gebäude soll anschließend die Anschrift EUREF-Campus 1-2 erhalten.

Die Entscheidung geht auf eine Initiative des SPD-Bezirksverordneten Jan Rauchfuß zurück, der das Bezirksamt im Jahr 2017 aufgefordert hatte, der Bezirksverordnetenversammlung eine entsprechende Vorlage zur Beschlussfassung vorzulegen.

Jan Rauchfuß: „Der EUREF-Campus biegt auf die Zielgerade ein. Das bundesweit einmalige Vorhaben für Erneuerbare Energie, intelligente Mobilität und Nachhaltigkeit kommt durch den Planreifebeschluss seiner Fertigstellung durch unseren Beschluss einen großen Schritt näher. Es zeigt sich erneut, wie wichtig die aktive Begleitung innovativer Vorhaben durch das Bezirksamt und die BVV sind und ich freue mich, dass dies in Tempelhof-Schöneberg gelungen ist. Der EUREF-Campus ist ein echtes Highlight in unserem Bezirk.“

Seit 10 Jahren entsteht auf dem ehemaligen Gaswerksgelände am S-Bahnhof Schöneberg das Europäische Energieforum (EUREF). Mittlerweile arbeiten und forschen auf dem Gelände 3.500 Menschen in den Zukunftsbranchen Energie und Mobilität. Der Campus wurde vom Senat als „Ort der Zukunft“ ausgewählt und erfreut sich bundesweiter und internationaler Anerkennung und Beachtung.  

 

 

 

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25.02.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Verkehrsberuhigung in der Gartenstadt kommt nicht voran

SPD-Fraktion kritisiert Stadträtin Christiane Heiß (Grüne)

Die von der BVV im Oktober 2018 beschlossenen Sofortmaßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Gartenstadt kommen nicht voran. Die SPD-Fraktion wirft Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) vor, das Anliegen der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner nicht ernst zu nehmen und die Sache aussitzen zu wollen. 

Hintergrund der Forderung nach verkehrsberuhigenden Maßnahmen ist der Schleichverkehr in den zahlreichen kleinen Seitenstraßen des chronisch zugestauten Tempelhofer Damms. Die Anwohnerinnen und Anwohner sind genervt. Kinder können aufgrund des rücksichtslosen Verkehrs in den engen Straßen kaum mehr draußen spielen. 

Mit einer Mündlichen Anfrage erkundigte sich der Verordnete Christoph Götz-Geene beim Bezirksamt nun nach dem Stand Umsetzung der beschlossenen Sofortmaßnahmen. Stadträtin Heiß macht den Anwohnern in ihrer Beantwortung jedoch wenig Hoffnung und schildert vielmehr eine ablehnende Haltung bei Polizei und Feuerwehr. Für die Einschränkung der Durchfahrtsmöglichkeiten in der Gartenstadt sei ein förmliches Verfahren erforderlich. Außerdem verweist sie auf ohnehin geplante Umbaumaßnahmen am Platz der Luftbrücke, die perspektivisch den Verkehrsfluss im nördlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße leicht reduzieren würde. 

Christoph Götz-Geene, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Stadträtin Heiß argumentiert an der Sache vorbei, verschleppt und verkompliziert die Angelegenheit: Die Maßnahmen am Platz der Luftbrücke werden den Anwohnerinnen und Anwohnern der kleinen Seitenstraßen nichts nützen, weil der Schleichverkehr auch an allen anderen Seitenstraßen des Tempelhofer Damms in die Siedlung einsickert. Kein einziges Grundstück wird außerdem durch die beschlossene Verkehrsberuhigung abgehängt. Ein förmliches Verfahren ist daher gar nicht erforderlich. Das Verkehrsrecht sieht diesen Gestaltungsspielraum für die Kommunen sogar explizit vor. Zahlreiche Beispiele auch in Berlin belegen, dass es geht, wenn man will! Herausforderung für Frau Heiß sollte es nun sein, mit Polizei und Feuerwehr nach einem gangbaren Weg zu suchen. Stattdessen verschanzt sie sich argumentativ hinter deren Ablehnung und konstruiert bürokratische Hindernisse".

 

 

 

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22.02.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Neuer Park in Schöneberg wird in Mezitli-Park benannt

Auf Antrag der SPD-Fraktion wird der neue Park an der Bautzener Straße in Schöneberg den Namen Mezitli-Park erhalten. Mezitli ist die türkische Partnergemeinde Tempelhof-Schönebergs.

Erst im vergangenen Jahr wurde in Mezitli eine Parkanlage nach Tempelhof-Schöneberg benannt. Mit der Benennung des Schöneberger Parks soll diese überaus freundliche Geste nun erwidert werden. Die bisherige Arbeitsbezeichnung für den Park an der Bautzner Straße lautete „westlicher Flaschenhalspark“.

Christoph Götz-Geene, Stellvertretender Vorsitzender der SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir freuen uns sehr, dass unsere Idee auch von den anderen Fraktionen breite Unterstützung erfahren hat. Der Park ist gestalterisch sehr gut gelungen und die neuen Häuser in der Bautzener Straße werden sicherlich bald ebenfalls positiv auf die Anlage  ausstrahlen. Bei schönem Frühlings- oder Sommerwetter bietet sich damit eine tolle Kulisse für einen kleinen Festakt zur Benennung. Besonders freuen würde uns natürlich, wenn dann auch Vertreter*innen der türkischen Partnergemeinde dabei sein könnten“.

 

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18.02.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion-TS wählt neuen Vorstand

 

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat bei ihrer turnusmäßigen Vorstandswahl zur Mitte der Wahlperiode unter Leitung von Melanie Kühnemann-Grunow (MdA) einen neuen Vorstand gewählt.

 

Neue Vorsitzende der SPD-Fraktion ist Marijke Höppner, bisher stellvertretende Vorsitzende sowie Vorsitzende des Ausschusses für Jugendhilfe und Sprecherin für Haushaltspolitik. Die 37-Jährige ist seit 2008 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung.

 

Damit folgt sie Jan Rauchfuß nach, der nach sechs Jahren an der Spitze der Fraktion nicht noch einmal angetreten war. Er bleibt der Fraktion aber als Verordneter erhalten.

Als stellvertretende Vorsitzende erneut in den Vorstand gewählt wurden Oliver Fey, Ingrid Kühnemann sowie Christoph Götz-Geene. 

 

Neu im Vorstand ist Wiebke Neumann, Sprecherin der Fraktion für Soziales, Senioren und demografischen Wandel, die ebenfalls zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde.

 

Der scheidende Vorsitzende Jan Rauchfuß erklärte: „Ich freue mich sehr über die Wahl von Marijke Höppner, gratuliere zu diesem großartigen Ergebnis und wünsche ihr und ihrem Vorstand ein glückliches Händchen für die Amtsführung. Ich danke der Fraktion, deren Vorsitzender ich fast sechs Jahre lang sein durfte, für die viele Unterstützung und die tolle Zusammenarbeit und freue mich auf das weitere gemeinsame Engagement für unseren Bezirk.“ 

 

Die neue Fraktionsvorsitzende Marijke Höppner erklärte anlässlich ihrer Wahl: „Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe. Wir werden den erfolgreichen Kurs der vergangenen Jahre weiterführen. Die SPD-Fraktion wird auch zukünftig dafür bekannt sein, konstruktive und sachorientierte Politik für die Menschen in Tempelhof-Schöneberg zu machen.“ 

 

 

 

 

 

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14.02.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion kritisiert Platzgestaltung an der Yorck- und Bülowstraße

Der verkehrsberuhigte Bereich Ecke Yorck- / Bülowstraße wurde unter Regie von Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) neu gestaltet. Dabei heraus gekommen ist anstelle des bisherigen Fußgängerbereichs ein Parkplatz, auf dem sich rund 20 Autos drängen und teils sogar Fuß- und Radwege versperren. Das Viertel ist ohnehin schon durch zahlreiche Hauptverkehrsstraßen, Luftverschmutzung und Mangel an Grün und Aufenthaltsflächen belastet. Die SPD-Fraktion kritisiert das Ergebnis des Umbaus daher als völlig verfehlten Beitrag zur Quartiersentwicklung westlich der Yorckbrücken.

Die Erneuerung des Platzes erfolgte im Zusammenhang mit der Neugestaltung der sogenannten westlichen Vorplätze der Yorckbrücken, also der Flächen unmittelbar rechts und links der Schöneberger Brückenzufahrt. Ziel der Maßnahme sollte insgesamt die Aufwertung des Stadtraums und die Verbesserung der Aufenthaltsqualität sein. Entfallende Stellplätze sollten möglichst an anderer Stelle ersetzt werden. Unter dieser Maßgabe fand das Gesamtvorhaben die breite Unterstützung der Verordneten in der BVV.

Christoph Götz-Geene, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Es ist einfach niemand auf den Gedanken gekommen, dass die entfallenden Stellplätze zu Lasten der wenigen überhaupt vorhandenen Fußgängerflächen kompensiert werden könnten. Es ist eine kleine Blechwüste geschaffen worden – kein Baum, kein Strauch, keine Sitzmöglichkeit! Stellplatznot? - In den umgebenden Straßen sind bereits die Schilder für die Parkraumbewirtschaftung aufgestellt. Mit deren Inkrafttreten erwarten wir in Kürze eine deutliche Entspannung der Stellplatzsituation im Schöneberger Norden, weil Parken durch Pendler und Gebietsfremde erschwert wird. Das Thema einer sinnvollen Platzgestaltung im hochbelasteten Kiez wurde komplett verfehlt!“

 

 

"Blechwüste" an der Ecke Yorck-/ Bülowstraße

 

 

 

 

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13.02.2019 in Ankündigung von SPD Friedenau

SPD Friedenau: Kindergrundsicherung: Ein Baustein gegen Kinderarmut in Berlin?

Kinderarmut hat zugenommen, während der allgemeine Wohlstand in Deutschland gestiegen ist. Die Forderung nach einer elternunabhängigen Kindergrundsicherung ist deshalb nicht neu. Die SPD Friedenau hat sie schon 2010 gefordert. Zur Zeit wird sie auch von der Bundespolitik heftig diskutiert.

Aber was ist eine Kindergrundsicherung eigentlich genau? Was kann man damit erreichen und was kostet sie? Was will die SPD?

Wir laden herzlich ein, diese und weitere Fragen gemeinsam zu disktutieren. Unsere Diskussionspartner*innen sind:
 

• Alexander Nöhring, Geschäftsführer des Zukunftsforums Familie e.V.
• Melanie Kühnemann-Grunow, MdA, familien- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Abgeordnetenhausfraktion

Moderation: Maria Lingens, Referentin für Kita, Ganztag und Familie des AWO Landesverbandes Berlin

Wann: Dienstag, den 26.2.2019, um 19:30 Uhr

Wo: in der Seniorenfreizeitstätte, Stierstraße 20a, 12159 Berlin

Der Veranstaltungsort ist barrierefrei

Wir wollen wissen, was die Kindergrundsicherung leisten kann, um Kinderarmut wirksam zu bekämpfen und was die Berliner Politik zur Bekämpfung der Kinderarmut plant.

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07.02.2019 in Bezirks-SPD

SPD Tempelhof-Schöneberg: Kreisdelegiertenversammlung

Einladung zur Kreisdelegiertenversammlung

Wann: Dienstag, 19.02.2019, 18 Uhr
Wo: BVV-Saal, Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, 10820 Berlin

Der Tagungsort ist barrierefrei zugänglich. Die Veranstaltung ist parteiöffentlich.

TAGESORDNUNG FÜR DIE KREISDELEGIERTENVERSAMMLUNG

Vorläufige Tagesordnung:

1.     Begrüßung
2.     Bericht von der Klausur des Parteivorstands und aus der Lenkungsgruppe zum Thema "Neues Miteinander", Referent: Kevin Kühnert
3.     Antragsberatung
4.     Europawahlkampf
5.     Schlusswort

Die Mitglieder der Mandatsprüfung werden gebeten, eine halbe Stunde (17.30 Uhr)
vor Beginn der KDV ihr Amt als Mandatsprüfer/in aufzunehmen.

Ihr habt vor Ort die Möglichkeit, Euch Essen und Getränke zu kaufen.

Mit solidarischen Grüßen

Lars Rauchfuß
Kreisvorsitzender

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