06.02.2019 in Allgemein von SPD Mariendorf

Infostand am 26.01.2019

Erster Infostand des Jahres auch bei schlechtem Wetter

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06.02.2019 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Neujahrsempfang der SPD Fraktion TS 2019

Am vergangenen Freitag fand unser diesjähriger Neujahremfang statt. Alle Bilder dazu finden sie HIER auf unserer Facebook-Seite:

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23.01.2019 in Ankündigung von SPD Friedenau

SPD Friedenau: Verkehr der Zukunft? Friedenau und das Berliner Mobilitätsgesetz

• Verkehrspolitiker im Abgeordnetenhaus Tino Schopf (SPD), 
• Stadträtin für Verkehr in Tempelhof-Schöneberg Christiane Heiß (Grüne),
• Bürgerdeputierte und Mitglied im FahrRat Tempelhof-Schöneberg Annette Hertlein (SPD). 

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20.01.2019 in Geschichte von SPD Friedenau

Rosa Luxemburgs 100. Todestag in Friedenau

Am 15. Januar 2019, am 100. Todestag von Rosa Luxemburg versammelte sich die SPD Friedenau mit den Falken und Jusos zu einer würdigen Veranstaltung vor ihrem ersten Wohnsitz in Friedenau in der Wielandstraße 23. Die Reden von Jana Herrmann, Bundesvorsitzende der SJD – Die Falken und Annika Klose, Landesvorsitzende der Jusos Berlin drückten genau das aus, was die Tafel aussagt, nämlich die beispielhafte Haltung von Rosa Luxemburg als Vorkämpferin für eine europäische Arbeiterbewegung und ihren beispielhaften Einsatz für Frieden und soziale Gerechtigkeit.

Rote Nelken schmückten die Tafel und vor der Tür wurde ein Blumengesteck niedergelegt. Gudrun Blankenburg las das anklagende Gedicht von Kurt Tucholsky mit dem Titel ‚Zwei Erschlagene‘ vor. Vier Tage nach dem Mord an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurde es bereits veröffentlicht.

Zum Abschluß wurde des Todes der Historikerin Annelies Laschitza am 10. 12. 2018 gedacht. Sie war die große Kennerin des Lebens und Werks von Rosa Luxemburg und war maßgeblich an der Herausgabe ihrer Gesammelten Werke beteiligt. Zur Einweihung der Gedenktafel im März 2013 hatte sie eine bewegende Rede gehalten.

Den Abschluss der Veranstaltung bildete ein Zusammensein aller Gäste im Luise & Karl Kautsky-Haus. Man tauschte Gedanken aus und konnte bei einem Imbiss dem sehr detailreichen Vortrag ‚Rosas Zeit in Friedenau‘ von Günter Regneri zuhören.

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19.01.2019 in Allgemein von SPD Mariendorf

Mitgliederversammlung am 15.01.2019

Mitgliederversammlung der SPD Mariendorf. Wir reden über die Wahlkampfplanung sowie über die Sylvester-Böllerei

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18.01.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Lebensmittel-Nahversorgung am Bayerischen Platz sichern

Die SPD-Fraktion will Maßnahmen prüfen lassen, mit denen die Lebensmittel-Nahversorgung am Bayerischen Platz im bisherigen Umfang gesichert werden kann.

Der kurze Weg zur Versorgung mit Lebensmitteln ist für viele Bürgerinnen und Bürger wichtig und trägt zur Lebensqualität vor Ort bei. Das gilt insbesondere für die Gegend rund um den Bayerischen Platz aufgrund der Altersstruktur. Gerade dort ist die Lebensmittel-Nahversorgung aber aktuell gefährdet, da zwei Anbieter von Lebensmitteln mit Vollsortiment in unmittelbarer Nähe zeitnah schließen werden.

"Mit unserem Antrag wollen wir das Thema auf die Agenda setzen und Möglichkeiten ausloten, die Versorgungsqualität für die Anwohnerinnen und Anwohner zu erhalten“, erläutert Wiebke Neumann, Bezirksverordnete aus Schöneberg.

15.01.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Konsequenzen aus Schulweg-Unfall: Vor und nach dem Zebrastreifen muss Tempo 30 gelten!

Eine Konsequenz aus dem Schulweg-Unfall Anfang dieses Jahres, bei dem ein 14jähriges Mädchen auf dem Zebrastreifen in der Wiesbadener Straße Höhe Rheingaustraße angefahren und schwer verletzt wurde: Vor und nach dem Zebrastreifen muss künftig Tempo 30 gelten. Dafür soll sich das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg bei der Senatsverkehrsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz einsetzen. Das fordern die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung in einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag. Außerdem sagen die Fraktionen der rot-grünen Zählgemeinschaft: Es soll geprüft werden, ob in der Wiesbadener Straße auf der ganzen Strecke der Wiesbadener Straße zwischen Laubacher Straße und Friedrich-Wilhelm-Platz ein Tempolimit von 30 km/h eingeführt werden kann.

In diesem Abschnitt ist die Wiesbadener Straße schließlich der Schulweg für viele Friedenauer Kinder und Jugendliche, die die Stechlinsee-Grundschule, das Paul-Natorp- bzw. das Rheingau-Gymnasium besuchen. Weil der Sportplatz des Rheingau-Gymnasiums auch von einigen Sportvereinen genutzt wird, sind hier auch nach Schulschluss etliche Jugendliche unterwegs. Trotzdem müssen Eltern und Anwohner*innen immer wieder beobachten: Zahlreiche Kraftfahrer*innen nähern sich dem Zebrastreifen, der ja ein geschützter Fußgängerübergang sein soll, mit ungeminderter Geschwindigkeit.

Axel Seltz, in der SPD-Fraktion Sprecher für Verkehrspolitik, und die grüne Bezirksverordnete Annabelle Wolfsturm, Mitglied des Verkehrsausschusses: „In der Verkehrspolitik ist es leider so, dass manche Gefahrenpunkte erst dann richtig erkannt werden, nachdem etwas passiert ist. Um so dringender ist es, dann unverzüglich und konsequent zu handeln. Das wollen wir mit unserem gemeinsamen Antrag erreichen und mit der Umsetzung unserer Forderung den Verkehr auf der Wiesbadener Straße sicherer machen.“

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14.01.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

"Gute Chancen für die mittelfristige Entwicklung"

Städtebauliche Neuordnung An der Urania / Lietzenburger Straße

Erfreut zeigt sich die SPD-Fraktion über den Beginn einer BVV-Diskussion zur städtebaulichen Neuordnung des Straßenzuges an der Urania / Lietzenburger Straße. Diese war Gegenstand eines studentischen Wettbewerbs des Deutschen Werkbunds, dessen Ergebnisse nun auf Initiative der SPD-Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung vorgestellt und diskutiert wurden. Die SPD hatte sich dazu bereits positiv vorpositioniert. Aus anderen Fraktionen wurden zunächst überwiegend Einwände geäußert. Nach der Vorstellung der Wettbewerbsergebnisse zeigt sich nun eine breite Offenheit gegenüber einer Entwicklung des Bereichs. Unterstützung kam auch von der AG City, die in der heutigen autogerechten Gestaltung der Straße keine Perspektive für die Zukunft der City-West sieht.

Aus dem studentischen Wettbewerb, der Ende des vergangenen Jahres entschieden wurde, waren 3 erste Preisträger hervorgegangen, die in unterschiedlichen Formen eine Stadtreparatur und Verdichtung entlang des Straßenzuges zeigen (http://www.werkbund-berlin.de/foerderpreis-werkbund-berlin/). Schon heute fällt das krasse Gefälle der Wirtschaftsstärke östlich und westlich der Urania ins Auge. Ausschlaggebend für den Missstand ist der Schneisen-Charakter der Straße An der Urania, der die Gegend um den Nollendorfplatz von der dynamischen Entwicklung in der West-City förmlich abschneidet. Allen Studentenarbeiten gemein ist daher das Bemühen, die Schneise zu überwinden und diese Wunde, die die Verkehrsplanung der 50er- und 60er-Jahre in die Stadt gerissen hat, zu heilen. Der völlig überdimensionierte Verkehrsraum kann deutlich reduziert werden, ohne die Leistungsfähigkeit für den Verkehr einzuschränken. Dabei kann Bauland und stadträumliche Qualität geschaffen werden.

Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir freuen uns sehr, dass anfängliche Vorbehalte der anderen Fraktionen gegenüber den Planungsüberlegungen überwunden werden konnten. Wir sehen den Bereich an der Urania / Lietzenburger Straße schon seit geraumer Zeit als wichtiges Entwicklungspotential für die City-West. Bezirksstadtrat Oltmann (Grüne) hatte zuletzt Überlegungen vorgestellt, die von der Beibehaltung des Straßenquerschnitts ausgehen. Insoweit kommen die Ergebnisse des Studenten-Wettbewerbs zur richtigen Zeit. Es bestehen nun mittelfristig gute Chancen nicht nur für den Wohnungsbau, sondern auch für wirtschaftliche Ansiedlungen. Hier freuen wir uns besonders über die klare Positionierung der AG City“.

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