09.08.2019 in Bildung

Die Berliner SPD gratuliert zur Einschulung

 

Schulstart für die Erstklässlerinnen und Erstklässler an den Berliner Schulen. Allen Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern, Erzieherinnen und Erziehern wünschen wir einen erfolgreichen Schulstart.

Die SPD Tempelhof-Schöneberg begrüßt die Schulanfängerinnen und Schulanfänger am kommenden Wochenende vor der Einschulungsfeier mit kleinen Schultüten, die unter anderem das Berliner Schulgesetz enthalten. Damit können sich Eltern über ihre Rechte und die Möglichkeiten der Mitarbeit an den Berliner Schulen informieren.

Mehr Geld im Portemonnaie für Berlins Familien!

Wir wollen, dass die Berlinerinnen und Berliner am wirtschaftlichen Erfolg der Stadt teilhaben. Vor allem Familien profitieren von unserer SPD-Politik für Berlin – ihnen bleibt mehr Geld zum Leben im Portemonnaie. Zum neuen Schuljahr 2019/2020 entlasten wir das Haushaltsbudget von Familien mit Schulkindern ganz konkret mit folgenden Maßnahmen:

 

07.08.2019 in Bundes-SPD von SPD Friedenau

Jetzt Mitglied werden!

 

Jetzt Mitglied werden! Wer bis zum 16.9. in die SPD eintritt, darf über die neue SPD-Spitze abstimmen! Mitglied werden! Mitreden! Mitbestimmen!

Hier geht es zum Online-Formular.

Zum ersten Mal können die SPD-Mitglieder die neue SPD-Führung online mitbestimmen. Registriere Dich jetzt ganz einfach für die Online-Abstimmung! 

Die Berliner Regionalkonferenz zur Vorstellung der Kandidierenden findet am 17. September um 18:30 Uhr statt.

 

 

06.08.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Rot-Grün macht die Schulen fit für die Zukunft

 

Gemeinsame Presseerklärung der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Grüne:

Vom „Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds“ (SIWANA) des Senats profitieren auch die Bezirke. Sie können mit Hilfe des Programms dem Investitionsstau ein Ende setzen und insbesondere die Schulen fit für die Zukunft machen. An der Johanna-von-Eck-Schule in Tempelhof machten sich jetzt die Zählgemeinschaftsfraktionen von SPD und Grünen in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung ein Bild davon, was das konkret bedeutet. Für knapp drei Millionen Euro wird in Tempelhof bis zum Ende des Jahres eine Mensa fertig gestellt, die nicht nur 350 Schülern Platz bietet, sondern in der auch ein von den Schülern betriebenes Café zum Treffpunkt des Kiezes werden soll. Grundlage in Tempelhof war nicht nur die Beteiligung der Schülerinnen und Schüler an der Diskussion um den Mensabau, sondern auch, dass Rot-Rot-Grün auf Landesebene und die rot-grüne Zählgemeinschaft in Tempelhof-Schöneberg von Anfang an einem Strang zogen. Im Bezirk trieben der grüne Baustadtrat Jörn Oltmann und SPD-Schulstadtrat Oliver Schworck das Projekt gemeinsam voran. Parallel dazu soll die derzeitige Sekundar- in eine Gemeinschaftsschule umgewandelt werden. Durch die Schaffung einer weiteren Gemeinschaftsschule im Ortsteil Tempelhof wird ein wichtiges Ziel der rot-grünen Zählgemeinschaftsvereinbarung umgesetzt.

 

Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Unsere rot-grüne Zählgemeinschaft begnügt sich eben nicht damit, mit unserer Mehrheit im Rathaus zu beschließen, was wir als gemeinsame Programmpunkte ausgemacht haben. Wir setzen das auch in ständiger Diskussion, im Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort gemeinsam um. Und bei allen politischen Unterschieden zwischen unseren beiden Fraktionen zeigt sich hier in Tempelhof, wie positiv sich dieses gemeinsame Agieren für den Bezirk und für unsere Bürgerinnen und Bürger auszahlt.“

 

Rainer Penk, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Mit unserem gemeinsamen Handeln haben wir an der Johanna-von-Eck-Schule nicht nur ein Zeichen für grüne und sozialdemokratische Schulpolitik gesetzt. Wir geben hier auch ein Beispiel, für moderndes, umweltgerechtes und energetisches Bauen, das auch anderswo Schule machen kann, schaffen die Voraussetzungen, dass eine Schule hier nicht einfach eine Bildungseinrichtung ist, sondern sich zu einem lebendigen sozialen Zentrum ihres Kiezes entwickelt.“

 

05.08.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Rot-grüne Zählgemeinschaft besucht Johanna-Eck-Schule in Tempelhof

 

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg besuchen am Montag die Johanna-Eck-Schule in Tempelhof, um sich vor Ort über die laufenden Baumaßnahmen des Mensaneubaus zu informieren und mit der Schulleitung über die geplante Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule zu diskutieren.

Auf dem Gelände der Johanna-Eck-Schule entsteht derzeit aus Mitteln des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA) ein Mensaneubau mit Ganztagesbereich, der Platz für über 350 Schülerinnen und Schüler bieten soll. Gleichzeitig soll die Schule noch in diesem Jahr in eine Gemeinschaftsschule umgewandelt werden.

Durch das SIWANA-Programm des Landes werden auch im Bezirk Tempelhof-Schöneberg eine Reihe von Bau- oder Sanierungsprojekten insbesondere von Schulen und Sportanlagen durchgeführt. Verantwortlich für die Umsetzung sind die Bezirksämter; in Tempelhof-Schöneberg der grüne Baustadtrat Jörn Oltmann und SPD-Schul- und Sportstadtrat Oliver Schworck.

Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: "Uns als rot-grüner Zählgemeinschaft ist es wichtig, nicht nur im Rathaus über die Projekte zu entscheiden, sondern uns auch vor Ort über deren Fortschritt zu informieren und mit den Beteiligten ins Gespräch zu kommen. Wir finden es aber jenseits der politischen Unterschiede beider Parteien auch wichtig, die Erfolge der rot-grünen Zählgemeinschaft hervorzuheben. Die Umsetzung des Neubaus der Mensa inklusive der Bau des Ganztagesbereichs an der Johanna-Eck-Schule ist ein solcher Erfolg."

 

30.07.2019 in Bundes-SPD von SPD Friedenau

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Zum ersten Mal können alle SPD-Mitglieder die neue SPD-Führung online mitbestimmen. Das hat viele Vorteile: Online abstimmen ist einfach, schnell, sicher und umweltschonend – und es spart uns Papier-, Druck- und Versandkosten. Viel Geld, das wir lieber dafür ausgeben wollen, dass Du die Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort kennenlernen und mit ihnen diskutieren kannst.

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Zum Start der Befragung Mitte Oktober erhältst Du dann Deine Zugangsdaten zur Abstimmung per E-Mail.

 

11.07.2019 in Bundes-SPD

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10.07.2019 in Stadtentwicklung

Veranstaltungen zur Kampagne "Bauen, Kaufen, Deckeln"

 

Mieten und Wohnen ist längst ein bundesweites Thema geworden! Die Kampagne #BauenKaufenDeckeln ist ein klares Bekenntnis der Berliner SPD für mehr bezahlbaren Wohnraum. 

Mit dem Mietendeckel hat die Berliner SPD ein Instrument vorgelegt, dass über die Grenzen der Stadt mit großem Interesse wahrgenommen wird. Jüngst hat der Senat die Eckpunkte für den Mietendeckel beschlossen, jetzt wird der Gesetzentwurf erarbeitet. Dabei ist eines besonders wichtig: Der Mietendeckel ist EIN Instrument - neben dem weiteren Ankauf und dringend nötigen Neubau von Wohnungen. 

Der Landesparteitag im Frühjahr hat einen für alle Mitglieder offenen Diskussionsprozess zu den Fragen rund um eine soziale Wohnungs- und Mietenpolitik beschlossen. In drei Veranstaltungen wollen wir mit Dir über unsere sozialdemokratische Wohnungspolitik, den Mietendeckel und andere neue Ideen für bezahlbare Wohnungen diskutieren. Auch das Volksbegehren zur Enteignung wird Thema sein.

Veranstaltung "Bauen, Kaufen, Deckeln" - Diskussion zu den Eckpunkten des Mietendeckels
Wann: Montag, 19. August 2019, 19 Uhr bis 21 Uhr
Wo: Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin
 
Veranstaltung "Bauen, Kaufen, Deckeln" - Diskussion zu Baupotenzialen und Baubeschleunigung 
Wann: Montag, 26. August 2019, 19 Uhr bis 21 Uhr
Wo: Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

Mitgliederforum "Bauen, Kaufen, Deckeln" - Sozialdemokratische Politik für eine soziale Wohnungs- und Mietenpolitik
Wann: Samstag, 7. September 2019, 10 Uhr bis 13 Uhr
Wo: Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin

 

04.07.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Planung für Straßenecke An der Urania / Kurfürstenstraße ausgesetzt

 

Die Kreuzung An der Urania / Kurfürstenstraße wird städtebaulich neu geordnet. Dies ergab ein städtebauliches Werkstattverfahren der Bezirke Mitte und Tempelhof-Schöneberg sowie der Grundstückseigentümer. Für die Grundstücke nord- und süd-westlich der Kreuzung sind Hochhaus-Neubauten geplant. Die Freifläche vor dem Hotel "Berlin, Berlin" auf der nord-östlichen Ecke soll ebenfalls bebaut werden. Für die Süd-östliche Ecke der Kreuzung sieht die Planung einen flacheren „Kulturbaustein“ vor, für den aber noch keine konkrete Nutzung in Sicht ist.

 

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss die BVV nun, dass die Planungen zwar insgesamt von der BVV bestätigt, für die süd-östliche Ecke aber ausgesetzt werden, bis über die Zukunft des gesamten Straßenraums entschieden ist, der sich nach Süden anschließt. Der „Kulturbaustein“ hätte aufgrund seiner Anordnung die heutige übermäßige Breite des Straßenraums dauerhaft festgeschrieben.

 

 

Die Straße An der Urania war in den 1950er-Jahren verkehrsgerecht angelegt worden und sollte in ihrer Mitte eine zusätzliche Hochstraße aufnehmen. Davon ist heute keine Rede mehr. Seit Jahren bestehen aber Planungsüberlegungen, den breiten Mittelstreifen aufzugeben, die Straßenführungen westlich zu bündeln und auf der Ostseite Bauflächen zu gewinnen. Dort könnte die aufgerissene Blockstruktur an der Courbièrestraße einen Blockrand-Abschluss erhalten. Dahinterliegend könnten ruhige grüne Innenhöfe entstehen. Auch ein Studentenwettbewerb des Deutschen Werkbunds im vergangenen Jahr befasste sich mit der Frage und zeigte Entwicklungsszenarien für den Bereich auf.

 

 

Christoph Götz-Geene, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: "Die SPD-Fraktion begrüßt, dass die BVV ihrem Vorschlag gefolgt ist. Langfristig muss An der Urania eine Stadtreparatur erfolgen. Der „Kulturbaustein“ hätte dem im Wege gestanden. An der Urania ist Wohnungsbau ebenso vorstellbar wie wirtschaftliche Ansiedelungen. Leider sieht die Senatsverwaltung für Bauen und Wohnen aktuell keine Priorität für die Planung. Dennoch sind wir froh, dass eine sinnvolle Entwicklung nun langfristig nicht behindert wird“.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Kreisdelegierten- versammlung

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Termine

Alle Termine öffnen.

21.11. 10:00 Uhr FrieAbteilung FriedenauInfostand
24.11. 19:00 Uhr Schbrg-CityAbteilung Schöneberg-CityKeksebacken bei Sven
24.11. 19:30 Uhr FrieAbteilung FriedenauMitgliederversammlung
25.11. 15:00 Uhr AG60 plusArbeitsgemeinschaft 60 plusMitgliederversammlung
25.11. 18:00 Uhr AfAArbeitsgemeinschaft für ArbeitLesung mit Siegfried Heimann - Jahresabschlussveranstaltung

Aktiv in der Bezirkspolitik

Zur Fraktion in der BVV TS

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden: 
Tel: 030 470 50 270
melanie-kuehnemann.de
buero@melanie-kuehnemann.de

Orkan Özdemir, MdA

Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
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Lars Rauchfuß, MdA

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714
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Wiebke Neumann, MdA

Goebenstraße 3, 10783 Berlin
Tel: 030 25816311
buero@wiebke-neumann.berlin
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