29.04.2021 in Bezirks-SPD
Der 55-jährige Axel Seltz kandidiert auf dem Listenplatz 4 für die Bezirksverordnetenversammlung des Bezirks Tempelhof-Schöneberg. Er war bereits von 1992 bis 2001 in der BVV, damals noch für den Altbezirk Schöneberg. Zuletzt bekleidete er dort das Amt des SPD-Fraktionsvorsitzenden. Seit 2010 ist er nun wieder in der BVV und dort in allen Ausschüssen vertreten, die etwas mit Stadtentwicklung, Bauen und Finanzen zu tun haben.
In diesen Jahren hat er an Dutzenden von Entscheidungen mitgewirkt, die den Bezirk noch lebenswerter machen. Zwei Entwicklungen davon erfreuen ihn regelmäßig, wenn er durch den Kiez spaziert: der S-Bhf Julius-Leber-Brücke, der trotz der Bedenken der Bahn errichtet wurde, und die Sanierung des Lassenparks. Zwei Erfolgsgeschichten. „Kein Matsch mehr, ein toller Spielplatz und demnächst eine noch bessere Einbindung der Bibliothek“, bilanziert Axel Seltz.
Die Themenschwerpunkte des Kaufmännischen Angestellten sind die Arbeitsbereiche, in denen er mit großem Interesse und mit Erfolg aktiv ist und wo bezirklichen Entscheidungen noch ein besonderes Gewicht zukommen und in denen sich etwas bewegen lässt. Axel Seltz engagiert sich stark für ein lebenswertes Tempelhof-Schöneberg mit ausreichend Wohnungen in einem gesunden Umfeld und mit guten Arbeitsplätzen!
25.04.2021 in Bezirks-SPD
Manuela Harling kandidiert auf Listenplatz 5 für die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg. Die 56-Jährige vereint das ehrenamtliche Engagement für die Kommunalpolitik mit der Profession als Mitarbeiterin der SPD-Fraktion. Sie ist 2016 zum ersten Mal in die BVV gewählt worden und dort Sprecherin für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik.
Manuela Harling hat sich der Frauenpolitik verschrieben. „Die Beseitigung der Benachteiligung von Frauen muss auf allen Ebenen und in vielfältiger Weise angegangen werden. In der Kommunalpolitik kann frau am direktesten wirken“, sagt sie. Wenn sie sich für mehr Licht an dunklen Orten im öffentlichen Raum einsetzt, dann, um Angsträume abzubauen und Frauen mehr Bewegungsfreiheit zu geben. Ebenso engagiert sie sich für die Neuaufstellung des Girls'Days im Bezirksamt, damit Mädchen ein breites Berufswahlspektrum erfahren. Sie hält die Bezirksämter mit ihren Aufgaben und Berufen für bestens geeignet, z.B. Hilfsangebote für Frauen, die von Gewalt betroffen sind, bekannt zu machen, oder sich dafür einzusetzen, dass Straßen nach Frauen benannt werden - auch, um weibliche Vorbilder aufzuzeigen.
23.04.2021 in Umwelt von SPD Friedenau
Warum wir eine sozial-ökologische Transformation brauchen:
Wann: Dienstag, 27.04.2021, 18:00 Uhr
Videoschalte per Webex
Programm
18.00 Uhr Begrüßung und kurze Webex-Einführung,
Mechthild Rawert, MdB
18.30 Uhr Input: Eine sozial-ökologische Transformation
Dr. Matthias Miersch, MdB, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
Was passiert eigentlich vor Ort?
Oliver Fey, stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg und Sprecher für Straßen, Verkehr, Grünflächen und Umwelt
18.40 Uhr Diskussion
mit lokalen Akteur*innen und dem Publikum
Moderation: Mechthild Rawert, MdB
19:20 Uhr Abschlussstatements
19.30 Uhr Schlusswort
Mechthild Rawert, MdB
Kostenfreie Anmeldung und weitere Informationen:
www.spdfraktion.de/termine oder
mechthild.rawert.wk@bundestag.de
23.04.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die Unternehmer-Initiative Tempelhofer Damm und zahlreiche Gewerbetreibende berichten von einem Lieferchaos seit Beginn des Ersatzverkehrs auf dem Tempelhofer und Mariendorfer Damm. Die ohnehin schon corona-geplagten Geschäfte geraten so zusätzlich unter Druck.
Die SPD-Fraktion hat deshalb die gegenwärtige Situation am Te- und Ma-Damm auf die Tagesordnung des Wirtschaftsausschusses am 22. April 2021 setzen lassen. Dort wurde Bezirksstadträtin Heiß zu den fehlenden Lieferzonen und der völlig unzureichenden Kommunikation befragt.
Dazu erklärt der Mariendorfer Bezirksverordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lars Rauchfuß: „Wir wollten von Bezirksstadträtin Heiß genauer wissen, weshalb auch eine Woche nach Start von U6-Sanierung und Ersatzverkehr keine Lieferzonen eingerichtet und an die Gewerbetreibenden kommuniziert wurden. Leider können wir auch nach diesem Auftritt der Stadträtin keine Entwarnung geben.“
In der Ausschusssitzung sprach die Bezirksstadträtin selbst von einer „Kommunikationskatastrophe“, konnte neben Schuldzuweisungen an die BVG und die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz aber wenig Konstruktives berichten. Zur Planung der Lieferzonen in den Seitenstraßen sei eine Firma beauftragt worden. Nach noch offenen Absprachen mit der BVG könnten die Zonen zum Ende der kommenden Woche angeordnet und umgesetzt werden.
Dazu Lars Rauchfuß: „Damit verlieren die Gewerbetreibenden eine weitere Woche. Die chaotische Kommunikation der Verkehrspolitik ist nicht mehr zu retten aber wir müssen zumindest dafür sorgen, dass sich so etwas nicht wiederholt. Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss deshalb einen Beschluss erwirkt, dass unverzüglich Lieferzonen einzurichten sind und auch weiter in die Zukunft gedacht wird. Hier möchten wir zeitnah einen Vorschlag für ein Parkleitsystem sehen und vor der eigentlichen Umgestaltung des Te-Damms das dafür erstellte Lieferkonzept im Detail diskutieren.“
Der Vorschlag der SPD-Fraktion wurde im Wirtschaftsausschuss einstimmig angenommen. Im Wortlaut:
„Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Abstimmung mit der BVG unverzüglich die Anordnung und Einrichtung von Liefer- und Ladezonen für den Tempelhofer und Mariendorfer Damm sicherzustellen und diese unter Beteiligung der Unternehmerinitiative Tempelhofer Damm an die Gewerbetreibenden zu kommunizieren.
Weiterhin wird das Bezirksamt aufgefordert, der BVV bis zum 31.5. zu berichten, wie, zu welchen Kosten und in welchem Zeitrahmen ein Parkleitsystem unter Berücksichtigung der vorhandenen Parkhäuser und -plätze eingerichtet werden kann.
Der BVV ist bis zum 31.7. ein detailliertes Konzept für den Lieferverkehr nach Start des Verkehrsversuchs am Tempelhofer Damm vorzulegen."
Dazu Rauchfuß abschließend: „Wir haben auch beantragt, dass während der Baupause und vor Beginn des Verkehrsversuchs jeweils ausführlich im Wirtschaftsausschuss berichtet und über Schlussfolgerungen aus den gemachten Erfahrungen beraten wird. Die zuständige Verkehrsstadträtin trägt auch eine Verantwortung gegenüber den Unternehmen im Bezirk.“
21.04.2021 in Bezirks-SPD
Jürgen Swobodzinski kandidiert für die Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung auf Listenplatz 6. Er ist 65 Jahre alt und im Rentendasein angekommen. Zwölf Jahre war er für den Betriebsrat eines Kommunikationsunternehmens tätig, davon acht Jahre in Freistellung. Dadurch kennt er sich im Arbeitnehmerrecht aus. Seit dem ersten Lehrjahr ist er Verdi-Mitglied und immer noch als Kassierer im örtlichen Fachbereichsvorstand aktiv.
Trotz des Alters interessiert er sich für die Schulpolitik. Er hält es für nötig dafür zu werben, dass mehr engagierte Pädagogen im Bezirk in Anstellung kommen und dass das Lernen in kleinen Klassen mit guter, digitaler Ausstattung möglich wird. Er fordert eine tägliche Reinigung in den Schulen und Luftreiniger in allen Klassen als Standard.
Wichtig sind Jürgen Swobodzinski funktionierende Bürgerdienste und die nahtlose Erledigung von Ordnungsangelegenheiten. Grundsätzlich wünscht er sich mehr Personal in Ordnungsämtern und saubere, gepflegte Kieze.
20.04.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:
Große Anfrage:
Anträge:
Tempelhof-Schöneberg wird Host-Town bei den Special Olympics World Games 2023
Keine Entwidmung von Sportflächen in Tempelhof-Schöneberg (Gemeinsam mit CDU)
17.04.2021 in Bezirks-SPD
Uns für eine bessere Zukunft für die Menschen in Tempelhof-Schöneberg einzusetzen, ist uns ein Herzensanliegen. Wir wollen uns über die politischen Ebenen hinweg für die Menschen Tempelhof-Schönebergs stark machen – aus dem Bezirksamt und der Bezirksverordnetenversammlung, aus dem Berliner Abgeordnetenhaus und natürlich aus dem Bundestag. Deshalb tritt in Tempelhof-Schöneberg ein starkes Team für die SPD an, das es sich zur Aufgabe gemacht hat, Politik miteinander zu gestalten, damit das Beste für die Menschen vor Ort dabei herauskommt.
Oft werden wir aber auch gefragt, was die Kandidatinnen und Kandidaten jenseits von Politik ausmacht, was sie mögen und lieben. Wir haben lange nachgedacht, wie wir Ihnen zeigen können, welche Menschen hinter den politischen Positionen stecken, die Sie tagtäglich in den Medien auf unseren Social-Media-Kanälen oder Flyern lesen können. Dabei herausgekommen sind wunderbare, persönliche Musikplaylisten, Im April fallen gleich zwei Tage, die Musik in den Fordergrund rücken zusammen: der Record Store Day am 17. April und der Tag des Jazz am 30. April.
Musik ist frei und für jede und jeden anders, sie ist Lebensgefühl, Ausdruck von Freude oder Trauer, sie ist reine Unterhaltung oder sehr politisch. Musik ist etwas, was wir vor der Corona-Pandemie gern mit Freunden geteilt haben auf Parties, in Clubs oder Bars. Das vermissen wir sehr. Die Auswahl der Musik ist persönlich zusammengestellt von den Kandidierenden. Vielleicht kennen Sie das eine oder andere, aber es sind auch wunderbare Überraschungen dabei.
Die Playlisten sind frei auf Spotify verfügbar. Die Links zu den Listen finden Sie hier.
14.04.2021 in Gegen Rechtsextremismus
Hass und Hetze gegen Politiker:innen nehmen immer weiter zu. Im aktuellen Wahljahr werden besonders Kandidierende mit Migrationsgeschichte massiv beleidigt, verleumdet und bedroht, wie das aktuelle Beispiel des Friedenauer SPD-Kandidaten für die kommende Abgeordnetenhauswahl, Orkan Özdemir, zeigt. Die SPD Berlin verurteilt diese Angriffe aufs Schärfste und spricht allen Betroffenen ihre volle Unterstützung und Solidarität aus.
Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Dass Menschen, die sich für unsere Stadt ehrenamtlich politisch engagieren und für das Berliner Landesparlament kandidieren dafür beleidigt und bedroht werden, ist wirklich unerträglich. Das sind Angriffe auf unsere freiheitliche Demokratie und den sozialen Frieden in unserer Stadt. Die SPD Berlin steht solidarisch zu all ihren Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern und stellt sich Hass und Hetze konsequent entgegen.“
Raed Saleh, Landesvorsitzender der SPD Berlin: „Deutschland ist das Land der Vielfalt. Wer sich dagegen stellt, stellt sich gegen unsere Gesellschaft. Die Berliner SPD bildet die Vielfalt der Berliner Gesellschaft mit ihren Kandidierenden ab. Wer unsere Kandidatinnen und Kandidaten beleidigt oder angreift, der greift unsere gesamte Stadtgesellschaft an. Die SPD wird immer gegen die Hetzer und Ewiggestrigen aufstehen.“

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