18.05.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg begrüßt den Baubeginn zur Teileinziehung am Breslauer Platz in Friedenau. Das Bezirksamt hatte mitgeteilt, dass die Umbauarbeiten endlich in dieser Woche beginnen und der Platz am 20. Mai eröffnet wird. Seit vielen Jahren setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass der Platz zur Fußgängerzone umgestaltet werden soll. Noch in der vergangenen Wahlperiode war die Baumaßnahme eine von Pleiten, Pech und Pannen. Gewünscht hatte sich die SPD-Fraktion einen Abschluss des Projekts zu Beginn der Wahlperiode.
Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Oliver Fey:
"Gerade wir als SPD-Fraktion freuen uns sehr, dass der Breslauer Platz endlich zu einer Fußgängerzone wird. Wir haben über 10 Jahre für die Umsetzung des Projekts gekämpft. Die Fertigstellung des Breslauer Platzes ist aber auch ein großer Erfolg für die Bürgerinitiative Breslauer Platz, die sich gegen Widerstände mit großem ehrenamtlichem Engagement ebenfalls über viele Jahre sehr konstruktiv an den Planungen beteiligt hat und die stets ein guter Partner in der Zusammenarbeit war. Der Breslauer Platz ist das Herzstück Friedenaus, auf dem sich viele Menschen aufhalten. Die Aufenthaltsqualität wird sich durch die Einrichtung einer Fußgängerzone deutlich steigern."
12.05.2021 in Wahlen von SPD Mariendorf
Das Wahlprogramm der SPD Berlin zur Abgeordnetenhauswahl findet ihr hier:
https://spd.berlin/media/2021/05/SPD-Berlin_Landeswahlprogramm.pdf
Das Zukunftsprogramm der SPD zur Bundestagswahl 2021 findet ihr hier:
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Programm/SPD-Zukunftsprogramm.pdf
11.05.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:
Anträge:
Unbenannte Grünanlage benennen nach den Betreiberinnen des Damenklubs „Mali und Igel“ (gemeinsam mit den LINKEN)
11.05.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg begrüßt die Initiative von Bezirksstadtrat Oliver Schworck eine Erklärung zu unterzeichnen, die ihn zur Übernahme der Mietkosten bei der etwaigen Anmietung der Zollgarage verpflichtet. Schon am 5. Mai übermittelte Jugendstadtrat Oliver Schworck dem Senator für Stadtentwicklung diese Unterlagen. Die Verpflichtungserklärung ist geknüpft an eine friedliche Lösung rund um die fortgeführte Nutzung der Potsdamer Straße 180.
Nun ist der Senat befähigt direkt mit dem Jugendzentrum Potse eine Nutzungsvereinbarung abzuschließen.
Wir hoffen sehr darauf, dass der Senat eine Räumung abwenden kann, da der Bezirk aus rechtlichen Gründen nicht einfach von der Räumung zurücktreten kann. Schon jetzt sind etwa 280.000 EUR Schaden für den Bezirk durch die fortgeführte Nutzung des Kollektivs entstanden. Weitere Kosten in Höhe von mehreren Tausend Euro monatlich, die durch einen Verzicht auf die Räumung ohne Rechtsgrund entstehen würden, wären rechtlich vom Jugendstadtrat und Bezirk zu verantworten.
Eine Möglichkeit eine Räumung auszusetzen, gäbe es allerdings schon. Dafür müssten finanzielle und rechtliche Schäden des Bezirks durch den Senat abgewunden werden. Notwendig wäre eine schriftliche Zusicherung der zuständigen Senatsmitglieder über folgende Punkte:
Wir wünschen uns sehr, dass die entsprechenden Punkte noch diese Woche durch die zuständigen Senatsverwaltungen geklärt werden können, damit eine Räumung verhindert werden kann.
Trotz des Lichtstreifs am Horizont sind für uns verschiedene Punkte ungeklärt und wir sorgen uns, ob ein Umzug in die Zollgarage möglich ist. So stehen bauliche Genehmigungen noch aus, Fragen der Lautstärke und des Denkmalschutzes sind noch ungeklärt. Wasseranschlüsse und Sanitäranlagen sind erforderlich. Gründe, die schon im Januar 2019 dazu geführt haben, dass der Standort durch das Kollektiv abgelehnt wurde. Damals fehlte der schlagkräftige Einsatz der zuständigen Senatsverwaltung. Nun sieht das anders aus. Wir hoffen sehr, dass diese Fragen schnell geklärt werden können.
An erster Stelle steht die Jugendarbeit. Das bedeutet aber auch, dass wieder Jugendarbeit in der Einrichtung stattfindet und junge Menschen in ihrer Entwicklung unterstützt werden.
09.05.2021 in Bezirks-SPD
Oliver Schworck ist 53 Jahre alt und kandidiert für die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg auf Listenplatz 2. Seit 2006 ist er Bezirksstadtrat, momentan für die Bereiche Jugend, Umwelt, Gesundheit, Schule und Sport. Er absolvierte eine Ausbildung zum Diplom-Finanzwirt und war einige Jahr im Finanzamt tätig. Von 1998 bis 2006 arbeitete Oliver Schworck in einer Senatsverwaltung.
Seine Hauptinteressen liegen in der Kommunalpolitik; insbesondere die Jugend-, Gesundheits- und Sportpolitik sind ihm ein Anliegen. Im März 2001 wurde er Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung und stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Mitglied im Hauptausschuss und in den Ausschüssen für Umwelt und Natur, für Sport und für Verwaltungsreform. Neben der Vorbereitung wichtiger haushaltspolitischer Entscheidungen im Hauptausschuss setzte sich Oliver Schworck für die Sportlerinnen und Sportler im Bezirk und die stärkere Anerkennung ihres bürgerschaftlichen Engagements ein.
06.05.2021 in Wahlen von SPD Mariendorf
Eine ganz andere Möglichkeit, die Kandidierenden für Tempelhof-Schöneberg kennenzulernen: Persönliche Playlisten auf Spotify.
Mehr zu den Hintergründen der Aktion und die Links zu den einzelnen Playlisten gibt es hier:
05.05.2021 in Bezirks-SPD
Marijke Höppner ist 39 Jahre alt und kandidiert auf Listenplatz 3 für die Bezirksverordnetenversammlung. Sie arbeitet als Referentin in einer Berliner Verwaltung und ist bereits seit 2007 Mitglied der BVV und seit 2019 Vorsitzende der SPD-Fraktion. Vorher war sie Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses und Sprecherin für Frauenpolitik und für Schulpolitik. Durch ihre Mitarbeit in vielen Ausschüssen kann sie auf ein breites Spektrum an Erfahrungen in zahlreichen Themenbereichen zurückgreifen.
Intensiv befasst sich Marijke Höppner mit der Haushaltspolitik. Hier werden die Weichen gestellt für alle politischen Bereiche. Nur mit ausreichend Geld hat man den nötigen Spielraum, um politische Projekte voran zu bringen. Ein wichtiges Anliegen ist ihr, dass Kinder und Jugendliche genau die Unterstützung bekommen, die sie brauchen, um selbstbewusste Personen zu werden. Dafür brauchen sie ein stabiles und liebevolles Elternhaus. „So oder so, wir müssen gucken, dass alle Kinder die gleichen Chancen bekommen und kein Kind abgehängt wird,“ so ihre Zielvorgabe. Kita, Jugendfreizeit, Schule, Sozialarbeit und Vieles mehr sind wichtige Bausteine dahin.
Besonders engagiert sie sich politisch in und für Friedenau, wo sie lange Zeit gearbeitet hat. Mitglied ist sie in diesen Vereinen und Initiativen: AWO, Ver.di, Stolpersteine an der B96, CPYE, dem Komitee zur Förderung von Jugendaustauschprojekten, und SJD - Die Falken.
05.05.2021 in Bezirks-SPD
Die SPD Abteilung Schöneberg-City trauert um ihr langjähriges Mitglied Carl Wolfgang Müller. C. W. Müller, wie er im Kollegen- und Freundkreis genannt wurde, war emeritierter Professor für Erziehungswissenschaften und Sozialpädagogik an der TU Berlin. Der aus Dresden stammende Wissenschaftler ist am 21. April in Berlin 92-jährig gestorben. Er machte sich einen Namen als einer der führenden deutschen Experten für Sozialen Arbeit. Besonders eng war Müller mit der Arbeiterwohlfahrt verbunden.

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