13.12.2010 in Mündliche Anfrage von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Winteranfang und das neue Straßenreinigungsgesetz

 
Melanie Kühnemann

Mündliche ANFRAGE der Bezirksverordneten Melanie Kühnemann (SPD) zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am 15. Dezember 2010 über den Winteranfang und das neue Straßenreinigungsgesetz:

 

12.12.2010 in Verkehr von SPD Friedenau

Bericht: Umgestaltung des Breslauer Platzes

 

Zur angekündigten Informationsveranstaltung zum Thema "Umgestaltung des Breslauer Platzes" auf Einladung des Bezirksstadtrats Oliver Schworck kamen am 8. Dezember 2010 rund 100 Interessierte in den Schlesiensaal des Rathauses.

Die moderierte Veranstaltung fand in sachlicher Atmosphäre statt. Die konstruktiven Diskussionsbeiträge der anwesenden Bürgerinnen und Bürger ließen bei aller Kritik im Einzelnen insgesamt eine verhaltene Zustimmung im Saal zu den Vorschlägen der Sachverständigen spüren. Der Planungsprozess soll weiter mit enger Bürgerbeteiligung stattfinden und zu gegebener Zeit in einer nächsten Informationsveranstaltung vorgestellt werden.

 

12.12.2010 in Informationen von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Prostitution – ein lohnendes Geschäft für den Staat?

 

Prostitution ist ein komplexes Problem und - so ärgerlich es ist – Verbieten bringt nichts, das hat die Erfahrung einiger tausend Jahre gezeigt. Also muss es darum gehen, die negativen Begleitumstände in den Griff zu bekommen. Wie schwierig selbst das ist, erklärte Frau Kellerhof von der Organisation Hydra den Frauen von der ASF am Donnerstag, den 11.11.2010. Aktueller Anlass sind die Probleme mit dem Straßenstrich in der Kurfürstenstraße. Im Fokus der Arbeit von Hydra steht die Situation der Frauen – auch wenn sich die aktuelle Aktion strategisch an die Freier richtet.

 

11.12.2010 in Informationen von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Was ist los im Heinrich-Lassen-Park?

 
Oliver Schworck

Seit vielen Jahren beklagen BesucherInnen des Lassen-Parks die matschigen, versumpften Wege nach Regen oder Schnee. Schäden an den Wegen sind auch im trockenen Zustand zu erkennen. Trampelpfade zeigen zudem den Wunsch nach einer veränderten Wegeführung auf. Die Wege sollten deshalb seit langem überarbeitet, ein Entwässerungssystem angelegt werden. Allein: Es fehlte das Geld.

 

09.12.2010 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD verurteilt den Brandanschlag auf Islamisches Kulturzentrum in der Ordensmeisterstraße

 
Marijke Höppner Neu

Laut den Informationen der Polizei wurde heute, am 9.12.2010, ein Brandanschlag auf die Islamische Kulturgemeinde der Iraner in Berlin-Brandenburg in der Ordensmeisterstraße in Berlin-Tempelhof verübt. Ein Brandsatz wurde gegen die Fassade des Kulturzentrums geworfen und verrußte das Gebäude.

„Unsere Demokratie fußt auf den Gedanken von Vielfalt und Toleranz. Der Brandanschlag auf den Sitz der islamisch-iranischen Kulturgemeinde ist ein Bruch des gesellschaftlichen Miteinanders und stellt unsere demokratischen Werte in Frage.“, so die Sprecherin für Integrationspolitik der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg, Marijke Höppner. „Wir sind froh, dass niemand verletzt wurde!“

 

09.12.2010 in Geschichte von SPD Friedenau

Friedenau hat jetzt ein Museum

 

Die Friedrich-Bergius-Oberschule eröffnete am 7. Dezember 2010 als erste Schule Berlins ein Stadtteilmuseum zur Friedenauer Geschichte. Das Museum dient dem Unterricht und kann nach telefonischer Anmeldung von jedem Interessenten besucht werden.

 

08.12.2010 in Soziales

Regelsätze und Bildungsteilhabe - Schaffen die Neubewertungen Chancengleichheit?

 

Mittwoch, 15. Dezember 2010, 19:30 bis 21:30
AWO Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e.V.
Blücherstr. 62/63, 10961 Berlin

Anlässlich der Bundesratsentscheidung über die Neufestlegung der Regelsätze für ALG-II-Bezieher und ihre Angehörigen wollen wir darüber diskutieren, ob der Auftrag des Bundesverfassungsgerichts nach Transparenz und gleichberechtigter Teilhabe mit den Gesetzesnovellen erfüllt werden kann. Bitte online bis 10.12.2010 bei der SPD Bundestagsfraktion anmelden.

 

08.12.2010 in Stadtentwicklung

Informationsveranstaltung zur Umgestaltung des Breslauer Platzes

 

Mittwoch, 8. Dezember 2010, 18:00 Uhr
Rathaus Friedenau (Schlesiensaal)

Oliver Schworck, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsaufgaben, Natur und Umwelt informiert über die geplante Umgestaltung des Breslauer Platzes in Friedenau.

 

 

Die Kreisdelegierten- versammlung

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Termine

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24.11. 19:30 Uhr FrieAbteilung FriedenauMitgliederversammlung
25.11. 15:00 Uhr AG60 plusArbeitsgemeinschaft 60 plusMitgliederversammlung
25.11. 18:00 Uhr AfAArbeitsgemeinschaft für ArbeitLesung mit Siegfried Heimann - Jahresabschlussveranstaltung
25.11. 19:00 Uhr JusosJusos TempelbergMitgliederversammlung
26.11. 10:00 Uhr AG60 plusArbeitsgemeinschaft 60 plusBesuch des BND

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