Mittwoch, 15. Dezember 2010, 19:30 bis 21:30
AWO Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e.V.
Blücherstr. 62/63, 10961 Berlin

Anlässlich der Bundesratsentscheidung über die Neufestlegung der Regelsätze für ALG-II-Bezieher und ihre Angehörigen wollen wir darüber diskutieren, ob der Auftrag des Bundesverfassungsgerichts nach Transparenz und gleichberechtigter Teilhabe mit den Gesetzesnovellen erfüllt werden kann. Bitte online bis 10.12.2010 bei der SPD Bundestagsfraktion anmelden.

Programm

19.30 Uhr Begrüßung und Eröffnung Mechthild Rawert, MdB, Sprecherin der Landesgruppe Berlin, Stv. Sprecherin der AG Gleichstellung und Migration der SPD-Bundestagsfraktion, Mitglied im Gesundheitsausschuss

19.40 Uhr Wie weiter mit den Regelsätzen?
Gabriele Hiller-Ohm, MdB, Sprecherin der Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soz. Integration der SPD-Bundestagfraktion

20.00 Uhr Kommentierungen und Kurzstatements von:
Johannes Wörn, Leiter der Abteilung "Arbeit, Soziales, Europa des AWO-Bundesverbandes,
Andreas Kalbitz, Fachreferent für den Bereich Soziale Sicherung/Kinderarmut des Deutschen Kinderschutzbundes,
Barbara König, Geschäftsführerin des Zukunftsforums Familie

20.30 Uhr offene Diskussion

21.15 Uhr Schlusswort Mechthild Rawert, MdB