25.06.2018 in Ankündigung von Dilek Kolat

Führung durch den Berliner Zoomit Zoodirektor Dr. Andreas Knieriem

Führung durch den Berliner Zoomit Zoodirektor Dr. Andreas Knieriem

Freitag, 06.07.2018 - 15:00 – 16:30 Uhr

Ort: Zoologischer Garten, Hardenbergplatz 8

(Genauere Informationen zum Treffpunkt erhalten Sie in einer gesonderten Email.)

Die Kosten für den Zoobesuch übernimmt Dilek Kolat. Die Platzzahl ist begrenzt. Voraussetzung für die Teilnahme: Sie wohnen im Wahlkreis -Friedenau, Marienhöhe und dem Lindenhof. Die vorherige Anmeldung ist unter Nennung des vollständigen Namens, Adresse, Emailadresse und Telefonnummer (gern Handynummer) verpflichtend – auch für Begleitpersonen. Melden Sie sich persönlich im Stadtteilbüro oder per Mail an anmeldung@dilek-kolat.com.

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21.06.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Durch mehr Hausbesuche Wohnungslosigkeit abwenden

Auf Initiative von SPD und Grünen hat die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg die Ausweitung aufsuchender Hausbesuche bei Menschen, denen Räumungsklagen drohen, beschlossen. Durch sie kann eine mögliche Wohnungslosigkeit abgewendet werden.

Wenn Räumung droht, wird der Bezirk bereits jetzt aktiv. Die Betroffenen werden angeschrieben, ihnen wird Unterstützung und Information angeboten. Zum Beispiel gibt es die Möglichkeit der Mietschuldenübernahme, die noch nicht überall bekannt ist. Das Ziel ist immer, Wohnungslosigkeit zu verhindern. Auch Hausbesuche gibt es bereits, wenn nicht auf Post reagiert wird. Allerdings bislang nur, wenn Jugendliche und Senior*innen betroffen sind. SPD und Grüne wollen dieses gute Instrument für alle Betroffenen ausweiten.

„Wir haben gute Angebote im Bezirk. Informationen per Post führen aber oft ins Leere und kommen nicht bei denen an, die sie brauchen. Daher sind Hausbesuche eine wichtige Möglichkeit, diesen Menschen die Unterstützung direkt anzubieten. Das wollen wir stärken.“, so Wiebke Neumann, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion BVV Tempelhof-Schöneberg.

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21.06.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion: Kinosaal im Rathaus Schöneberg wird nach Marlene Dietrich benannt

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen, den denkmalgeschützten Kinosaal im Rathaus Schöneberg nach Marlene Dietrich zu benennen.

Wer in den Kinosaal schaut, erblickt sofort die Berlinkarte mit der Aufteilung der Stadt in die alliierten Sektoren und wird damit an die Folgen des von Nazi-Deutschland initiierten Zweiten Weltkrieges erinnert. Marlene Dietrich, die Schönebergerin, die unweit des Rathauses in der Leberstraße aufgewachsen ist, hatte frühzeitig entschieden, dass sie sich den Nazis nicht andienen wollte. Sie zeigte Haltung und das konsequent.

„Die Filmschauspielerin Marlene Dietrich ist bestens als Namenspatronin für den Kinosaal geeignet. Nicht nur wegen ihrer schauspielerischen Fähigkeiten, sondern auch, weil sie allen gezeigt hat, dass man gegen das Naziregime Haltung zeigen konnte“, erklärt die Bezirksverordnete Manuela Harling.

„Gerade in Zeiten in denen die AfD mit populistischen Pöbeleien versucht die Bevölkerung aufzuwiegeln und Fakten durch Meinungen ersetzt werden sollen, ist Haltung zeigen angesagt. Marlene erinnert uns daran – nun auch im Kinosaal des Rathauses Schöneberg“, erklärt Harling abschließend.

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21.06.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion: Der Breslauer Platz muss endlich Fußgängerzone werden

Die SPD-Fraktion fordert eine Beschleunigung des Verfahrens zur Umwidmung der Lauterstraße auf dem Breslauer Platz in eine Fußgängerzone. Dazu die Friedenauer Bezirksverordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Marijke Höppner: „Seit 2015 steht die Forderung der SPD-Fraktion im Raum, die Lauterstraße zu einem Teil des Breslauer Platzes zu machen und eine einheitliche Fußgängerzone zu schaffen. Dies wurde durch eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung bestätigt. Einzelne Verfahrensschritte hätten längst in die Wege geleitet werden können. Geplant war ein Platz mit Aufenthaltsqualität und Brunnen sowie ein florierender Markt. Stattdessen gibt es einen Parkplatz und einer Durchfahrtstraße.“

2005 wurde der erste Antrag zum Breslauer Platz durch die SPD-Fraktion in Tempelhof-Schöneberg gestellt. Etwa 30 Drucksachen hat die Bezirksverordnetenversammlung seitdem zum Breslauer Platz verfasst. Davon wurde ein Drittel der Anträge in dieser Wahlperiode geschrieben. Mittlerweile ist nach Oliver Schworck (SPD) und Daniel Krüger (damals für die CDU), die dritte Stadträtin, Christiane Heiß (Grüne), mit dem Thema befasst. Besonders in der Amtszeit Daniel Krügers kam es zu politischen Gefechten rund um die Schaffung einer Fußgängerzone.

„Wir hatten gehofft, dass mit dem Amtswechsel ‚Butter bei die Fische‘ gegeben und das Projekt Breslauer Platz im Sinne der Friedenauerinnen und Friedenauer abgeschlossen wird. Stattdessen wird auf dem Platz wird immer noch geparkt, die Kommunikation mit der ansässigen Bürgerinitiative wurde eingestellt, der BVG-Pavillon wird vermüllt und es wurde versäumt, Wasserrohre zu legen. Selbst ein kleiner Schmuck- und Trinkbrunnen, den sich die Menschen vor Ort sehr wünschen, wird so unerreichbar wie der Horizont am Meer. Das kann nicht sein. Wir wollen jetzt Erfolge sehen“, fordert Marijke Höppner.

Die Initiative der SPD-Fraktion, einen passenden Trinkbrunnen für den Breslauer Platz zu finden wurde in der gestrigen BVV abgelehnt und stattdessen ein Freibrief für das Bezirksamt ausgestellt, zur Not auch ein durch die Bürgerschaft unerwünschtes Modell aufzustellen.

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21.06.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion: Verwaltungströdelei verhindert Durchgreifen bei Leerstand der Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69

Die SPD-Fraktion hat gestern einen Antrag in die BVV eingebracht, der die zügige Einleitung eines Treuhänderverfahrens für das seit Jahren leerstehende Gebäude in der Friedenauer Odenwaldstraße, Ecke Stubenrauchstraße durch das Bezirksamt fordert. "In Zeiten grassierenden Wohnungsmangels ist der Leerstand des Gebäudes mehr als ein bloßes Ärgernis", sagt der SPD-Bezirksverordnete Axel Seltz.

Das Bezirksamt sei zwar nicht untätig gewesen und habe die Eigentümerin mit Bußgeldverfahren wegen des Verstoßes gegen das Zweckentfremdungsverbot überzogen. Dies habe bislang aber nicht dazu geführt, dass sich etwas ändere.

Zwischenzeitlich sei auch die Bauaufsicht eingeschritten und habe Maßnahmen zur Gefahrenabwehr angeordnet. Das sei auf der einen Seite notwendig, auf der anderen Seite bringe das Einzäunen und Zumauern aber keine der Wohnungen wieder an den Markt, so Seltz.

Eine durchgreifende Maßnahme, unwillige oder überforderte Eigentümer zum Sanieren und Wiedervermieten zu bringen, ist die Einsetzung eines Treuhänders. Ein solcher Treuhänder wird vom Bezirk beauftragt, an Stelle des Eigentümers die Instandsetzung und Vermietung durchzuführen und anschließend das Gebäude zurückzugeben. Finanziert wird dies durch eine Beleihung des Grundstücks und, wenn das nicht reicht, durch eine anschließende Abtretung von Mieteinnahmen. Bislang hieß es vom Bezirksamt, dafür gäbe es nicht die notwendige Rechtsgrundlage. Mit der zum 09. April 2018 in Kraft getretenen Änderung des Zweckentfremdungsverbots-Gesetzes durch das Abgeordnetenhaus von Berlin liegt diese Rechtsgrundlage nunmehr vor.

Der Antrag der SPD wurde zwar in den Ausschuss überwiesen, die zuständigen Stadträte Jörn Oltmann (Grüne) und Christiane Heiß (Grüne) gaben aber vor der gestrigen BVV bereits Erklärungen dazu ab.

Stadtrat Oltmann erklärte, das Bezirksamt könne nicht handeln, da "die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen noch keine Ausführungsvorschriften erlassen hat“. Überdies sei die Vorfinanzierung solcher Maßnahmen noch nicht geklärt. Stadträtin Heiß verwies darauf, dass intern noch geklärt werden müsse, ob es sich bei der Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 überhaupt um Wohnraum im Sinne des Zweckentfremdungsgesetzes handele.

Axel Seltz nennt die Ausführungen "frustrierend und ärgerlich“. „Während der grüne und der linke Landesvorstand darüber räsonieren, ob die rechtswidrige Besetzung leerstehender Wohnungen nicht doch zumindest legitim sei, schafft es die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung nicht, die Ausführungsvorschriften für ein wichtiges Gesetz vorzulegen, das Leerstand wirklich wirksam bekämpfen würde. Etwas weniger Beifall heischen und etwas mehr handwerklich solide Arbeit würden der Führung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen gut zu Gesicht stehen.“

Ob zumindest die grünen Stadträte den markigen Erklärungen von deren Landesvorstand und Abgeordneten Taten folgen lassen, wird in der Juli-Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung weiter geklärt. Dort ist der SPD-Antrag auf der Tagesordnung.

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20.06.2018 in Allgemein von SPD Mariendorf

Mitgliederversammlung am 19.06.2018

Auf unserer gestrigen Mitgliederversammlung haben wir mit unserem Kreisvorsitzenden Lars Rauchfuß und unserem Abgeordneten Frank Zimmermann über aktuelle Beziks- und Landespolitische Themen wie Wohnungsbau und öffentliche Sicherheit diskutiert. Außerdem gab unser Stellv. Vorsitzender Stephan Gerhold sein Debüt als Sitzungsleiter in Vertretung von Reinhard.

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18.06.2018 in Ankündigung von Dilek Kolat

Dilek Kolat ist mit der Fraktion vor Ort

Liebe Friedenauerinnen und Friedenauer,

seit 2001 arbeite ich für Ihre Anliegen im Berliner Abgeordnetenhaus. Es bereitet mir immer viel Freude, wenn ich im Kiez unterwegs bin. Am 23. Juni bin ich in Friedenau unterwegs.

"Erst zuhören, dann gestalten" ist das Prinzip meiner politischen Arbeit.

Und unter diesem Motto komme ich in Ihre Nachbarschaft – zum Grazer Platz.

Friedenau rund um den Grazer Platz liegt mir sehr am Herzen. Regelmäßig versuche ich mir einen Eindruck von der Situation vor Ort zu machen. In den letzten Jahren habe ich an vielen Türen im Kiez geklingelt und ihre Anliegen aufgenommen, habe den Platz am WirBerlin-Putztag gereinigt und in angeregter Gesprächsrunde mit Ihnen in der Bäckerei Kadakal gesessen.

Dabei waren Ihre Anliegen und Erfahrungen sowohl kiezspezifisch, als auch berlinweit relevant: Die Entwicklung des Wohnungsmarktes, steigende Mieten und Umwandlung in Eigentum oder Wechsel der Wohnungsbaugesellschaften.

Seit dem Angriff auf den Rabbiner Daniel Alter wird auch immer wieder über Gewalt im Kiez gesprochen. Finanziert über das Landesprogramm „Kiezorientierte Gewalt- und Kriminalitätsprävention“ der Senatsverwaltung für Inneres und Sport wurde in Abstimmung mit dem ansässigen Jugendamt auch die Region Grazer Platz ausgewählt. Der Träger für Straßensozialarbeit Gangway hat im vergangenen Jahr Daten erfasst und war vor Ort unterwegs im Gespräch mit vielen Kindern und Jugendlichen. Wer suchen anlässlich dieses Tages bewusst das Gespräch mit dem zuständigen Staatssekretär Aleksander Dzembritzki und den Praktiker*innen vor Ort von Gangway, um über die Situation auf dem Platz zu sprechen.

Ich freue mich über den Austausch mit Ihnen, ob zum Stadtteiltag oder bei anderer Gelegenheit, und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Ihre Dilek Kolat

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16.06.2018 in Berlin von SPD Mariendorf

Landespolitischer Abend der SPD Mariendorf

SPD Mariendorf im Abgeordnetenhaus

Die SPD Mariendorf traf sich gestern mit ihrem Abgeordneten Frank Zimmermann im Abgeordnetenhaus von Berlin in der Niederkirchnerstraße. 

Wir haben zu diesem Anlaß mehr über die Geschichte des Ortes, die Arbeit eines Abgeordneten sowie über aktuelle Themen zu erfahren. 

Die Zahn- und Klauenlose Bärenflagge auf dem unteren Bild stammt übrigens noch aus der Nachkriegszeit.

Der Plenarsaal des Abgeordnetenhauses

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