05.07.2018 in Parlament von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Untersuchungsausschuss

Unsere Lichtenrader Abgeordnete Melanie Kühnemann - Grunow wurde vom Abgeordnetenhaus zur Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses BER II gewählt. Der Ausschuss soll die Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung des im Bau befindlichen Flughafens Berlin - Brandenburg klären. Er wird sich in seiner ersten Sitzung zum einen mit der Verabschiedung seiner Verfahrensregeln befassen, zum anderen in einem nicht öffentlichen Sitzungsteil darüber beraten, wie das weitere Untersuchungsverfahren gestaltet werden soll.

Wir wünschen Melanie Kühnemann - Grunow für diese Aufgabe viel Kraft und Erfolg.

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05.07.2018 in Abteilung von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Schöne Ferien !

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05.07.2018 in Allgemein von Dilek Kolat

Ich wünsche Ihnen erholsame Ferien!

Nach der Sommerpause geht es weiter in meinem Stadtteilbüro. Eine kleine Vorschau auf unser Programm nach der Sommerpause erhalten Sie schon jetzt. Am 1. August gehen wir auf Kiezverstecke-Tour durch Friedenau. Und ab dem 29. August dreht sich hier alles um das Thema Leerstand. Im Kiezforum möchten wir mit Daniel Buchholz, MdA, und der Nachbarschaftsiniative Friedenau e.V. über leerstehende Häuser in Friedenau und Berlin sprechen. Untermalt wird die Diskussion durch eine zweiwöchige Dokumentation, die Sie in den Öffnungszeiten besichtigen können. Es bleibt spannend!

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04.07.2018 in Stadtentwicklung von SPD Friedenau

SPD-Fraktion: Verwaltungströdelei verhindert Durchgreifen bei Leerstand der Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69

Die SPD-Fraktion hat gestern einen Antrag in die BVV eingebracht, der die zügige Einleitung eines Treuhänderverfahrens für das seit Jahren leerstehende Gebäude in der Friedenauer Odenwaldstraße, Ecke Stubenrauchstraße durch das Bezirksamt fordert. "In Zeiten grassierenden Wohnungsmangels ist der Leerstand des Gebäudes mehr als ein bloßes Ärgernis", sagt der SPD-Bezirksverordnete Axel Seltz.

Das Bezirksamt sei zwar nicht untätig gewesen und habe die Eigentümerin mit Bußgeldverfahren wegen des Verstoßes gegen das Zweckentfremdungsverbot überzogen. Dies habe bislang aber nicht dazu geführt, dass sich etwas ändere.
Zwischenzeitlich sei auch die Bauaufsicht eingeschritten und habe Maßnahmen zur Gefahrenabwehr angeordnet. Das sei auf der einen Seite notwendig, auf der anderen Seite bringe das Einzäunen und Zumauern aber keine der Wohnungen wieder an den Markt, so Seltz.

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01.07.2018 in Allgemein von SPD Mariendorf

Infostand am 30.06.2018

Unser traditioneller Infostand fand gestern wieder am U-Bhf Westphalweg statt.

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30.06.2018 in Stadtentwicklung von SPD Friedenau

SPD-Fraktion: Der Breslauer Platz muss endlich Fußgängerzone werden

Die SPD-Fraktion fordert eine Beschleunigung des Verfahrens zur Umwidmung der Lauterstraße auf dem Breslauer Platz in eine Fußgängerzone. Dazu die Friedenauer Bezirksverordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Marijke Höppner: „Seit 2015 steht die Forderung der SPD-Fraktion im Raum, die Lauterstraße zu einem Teil des Breslauer Platzes zu machen und eine einheitliche Fußgängerzone zu schaffen. Dies wurde durch eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung bestätigt. Einzelne Verfahrensschritte hätten längst in die Wege geleitet werden können. Geplant war ein Platz mit Aufenthaltsqualität und Brunnen sowie ein florierender Markt. Stattdessen gibt es einen Parkplatz und einer Durchfahrtstraße.“2005 wurde der erste Antrag zum Breslauer Platz durch die SPD-Fraktion in Tempelhof-Schöneberg gestellt. Etwa 30 Drucksachen hat die Bezirksverordnetenversammlung seitdem zum Breslauer Platz verfasst. Davon wurde ein Drittel der Anträge in dieser Wahlperiode geschrieben. Mittlerweile ist nach Oliver Schworck (SPD) und Daniel Krüger (damals für die CDU), die dritte Stadträtin, Christiane Heiß (Grüne), mit dem Thema befasst. Besonders in der Amtszeit Daniel Krügers kam es zu politischen Gefechten rund um die Schaffung einer Fußgängerzone.

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26.06.2018 in Abteilung von SPD Mariendorf

Abteilungsfahrt 2018

An diesem Wochenende war die SPD Mariendorf wieder unterwegs auf ihrer traditionellen Abteilungsfahrt. Diesmal ging es nach Halberstadt, Sachsen-Anhalt, wo wir uns besonders mit der jüdischen Geschichte der Stadt auseinandergesetzt haben. Vielen Dank an unsere gastgeber von der SPD-Halberstadt und deren Vorstandsmitglied Jutta Dick, die unsere kompetente Ansprechpartnerin war. Dank auch an Manuela Harling und Barbara Beguhl, die die Fahrt von unserer Seite aus organisiert haben.

Mehr Bilder finden sie HIER

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25.06.2018 in Ankündigung

Mitgliederforum zum Solidarischen Grundeinkommen mit Michael Müller

Unser Regierender Bürgermeister und Landesvorsitzender Michael Müller hat mit seinem Vorschlag für ein Solidarisches Grundeinkommen eine Diskussion über Alternativen zu Hartz IV angestoßen. Das Solidarische Grundeinkommen soll es ermöglichen, langzeitarbeitslosen Menschen eine faire und anständig bezahlte Beschäftigung im Interesse des Gemeinwohls anzubieten und Ihnen damit eine sinnvolle und verlässliche Perspektive zu eröffnen.

Um diesen Vorstoß im Detail mit Leben zu erfüllen, haben auch wir uns als SPD Tempelhof-Schöneberg auf den Weg gemacht, eigene Vorschläge dafür zu unterbreiten und möchten die Ideen und Positionen gerne mit Euch vertiefen. Nach einem Input von Michael wollen wir an Thementischen verschiedene Aspekte des Konzepts diskutieren.

Wann: am Mittwoch, den 27.06.2018 um 18.30 Uhr

Wo: im Rathaus Schöneberg im Raum 195.

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