31.12.2019 in Ankündigung von SPD Friedenau

Rosa Luxemburg zum Gedenken

Vor 101 Jahren wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht von rechten Freikorpsoffizieren ermordet. Die Kontinuitäten dieses Rechten Terrors reichen bis heute. Deshalb verbinden wir unser jährliches Gedenken an Rosa und Karl mit einer Auseinandersetzung mit rechter Gewalt und den Möglichkeiten antifaschistischer Politik heute.

Programm

STADTTEILSPAZIERGANG am 15.1.2020 18.30 Uhr — Treffpunkt: Cranachstraße 58

Spaziergang zu Rosas ehemaligen Wohnorten in der Cranachstraße 58 und der Wielandstraße 23

Gemeinsames Gedenken und Ansprachen von

• Sinem Taşan-Funke (Jusos Berlin, stv. Landesvorsitzende)
• Gudrun Blankenburg (SPD Friedenau)
• Alma Kleen (SJD – Die Falken, Bundesvorsitzende)

19:00 Uhr Gemütliches Zusammenkommen im Luise & Karl Kautsky - Haus der SJD – Die Falken, Saarstr. 14, 12161 Berlin
mit Snacks und warmen Getränken

DISKUSSION: RECHTER TERROR – ZIVILGESELLSCHAFT UNTER DRUCK
19:30 Uhr — Saarstraße 14, 12161 Berlin

• Lasse Jahn (SJD – Die Falken KV Neukölln)
• Siegfried Heimann (Historische Kommission der SPD Berlin)
• Sinem Taşan-Funke (Jusos Berlin, stv. Landesvorsitzende)
• Matthias Müller (MBR Berlin)
• Moderation: Jana Herrmann (SJD – Die Falken, Bundesvorsitzende)

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20.12.2019 in Geschichte von SPD Friedenau

Die SPD Friedenau denkt an Eduard Bernstein

Am 18. Dezember 2019 jährte sich der Todestag des großen sozialdemokratischen Theoretikers zum siebenundachtzigsten Mal. 1932 wurde er auf dem Schöneberger Friedhof an der Eisackstraße in einem Urnengrab beigesetzt. Er war in seinem Schöneberger Wohnhaus in der Bozener Straße 18 gestorben, ganz nah an einer seiner vielen Wirkungsstätten, dem Rathaus Schöneberg, wo er als Stadtverordneter und Stadtrat von 1910 bis 1921 tätig war. Insgesamt neunzehn Jahre lang war er in standhafter Haltung Mitglied des deutschen Reichstages.

Eduard Bernstein hat auf die ideologische Entwicklung der deutschen Soziaaldemokratie einen großen Einfluss ausgeübt, begleitet von seinen Weggenossen August Bebel, Wilhelm Liebknecht, Karl Kautsky, Hugo Haase und Rosa Luxemburg. Er tat sich hervor als führender politischer Akteur und Schriftsteller und hinterließ zahlreiche Werke, deren Hauptthema immer die Bedeutung und Entwicklung des Sozialismus war.

Die Bernstein-Patinnen der SPD Friedenau legten Blumen nieder an seinem Ehrengrab (Abt. 12-231) und gedachten ehrend seiner großen Verdienste um die deutsche Sozialdemokratie.

Gudrun Blankenburg

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17.12.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Nördliche Steinmetzstraße soll verkehrsberuhigt werden

Die nördliche Steinmetzstraße soll dauerhaft verkehrsberuhigt werden. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion.

Bereits eine derzeitige Baustelleneinrichtung schneidet die nördliche Steinmetzstraße von der viel befahrenen Bülowstraße ab. Für die Anwohner führt des zu einer angenehmen Beruhigung der Situation vor ihrer Haustür, ohne dass dadurch an anderer Stelle Behinderungen eingetreten wären.  

Christoph Götz-Geene, stellvertretender SPD- Fraktionsvorsitzender: "Gerne haben wir die Idee der Anwohner zur dauerhaften Beruhigung der Straße aufgegriffen. Diese sollte sich in das ohnehin noch ausstehende Verkehrskonzept für den Schöneberger Norden integrieren und nicht zu zusätzlichen Verkehren in anderen Wohnstraßen führen. Wir hoffen nun auf ein positives Prüfungsergebnis aus der Verkehrsverwaltung der grünen Stadträtin Christiane Heiß". 

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16.12.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Trabrennbahn wird als Fläche für den Sport gesichert

Die Trabrennbahn Mariendorf wird als Fläche für den Sport dauerhaft gesichert. Spekulationen zu einer Bebauung des Areals wird damit ein Riegel vorgeschoben. 

Der Kauf eines Nachbargrundstücks der Rennbahn durch einen stadtbekannten Großinvestor hatte Spekulationen über weiter gehende Entwicklungsabsichten ausgelöst. Auf Initiative der SPD-Fraktion fasste das Bezirksamt nun den Beschluss, für die Fläche ein Bebauungsplanverfahren einzuleiten. Dessen Ziel ist die planungsrechtliche Sicherung der Fläche für den Sport sowie der Erhalt der historischen Tribünenbauten. 

Christoph Götz-Geene, stellvertretender SPD- Fraktionsvorsitzender: Wir freuen uns über diesen Aufstellungsbeschluss. Damit ist spekulativen Ideen zu einer Bebauung des Areals die Grundlage genommen. Die Fläche wird auch in Zukunft für den Sport im Bezirk benötigt und wird mit dem jetzt eingeleiteten Verfahren in diesem Sinne gesichert". 

Oliver Fey, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und sportpolitischer Sprecher: "Der Bezirk braucht dringend mehr Sportflächen, um dem wachsenden Bedarf der Sportvereine gerecht zu werden. Die nachhaltige Sicherung des Geländes der Trabrennbahn für den Sport ist deshalb eine gute Nachricht."

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12.12.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion begrüßt zügige Einrichtung einer Baustellenampel am U-Bahnhof Yorckstraße

Im Oktober durch die SPD beantragt (Drs. 1399/XX), im Oktober durch die BVV beschlossen und Anfang Dezember tatsächlich eingerichtet: Die Baustellenampel am U-Bahnhof Yorckstraße.

„Was sich so normal anhört, ist vor dem Hintergrund der sonstigen verkehrspolitischen Beschlüsse der BVV als kleines Wunder zu bezeichnen“, so der Bezirksverordnete Axel Seltz SPD), damaliger Antragsteller. „Die Ampel sichert für die Umsteigerinnen und Umsteiger zwischen der U-Bahn und der S-Bahn den kürzesten Weg. Niemand muss mehr ungesichert über die Yorckstraße hetzen oder Umwege in Kauf nehmen“, so Seltz weiter. 

Genau dies hatte der SPD-Antrag vom Oktober kritisiert. Die Baustelle unterbricht den bisherigen Umsteigeweg zwischen der U7 und der S1. An dem geschlossenen Eingang hängt ein Schild, man solle doch bitte zunächst nach Osten die Yorckstraße entlanglaufen, dort über eine Ampel gehen und dann auf der anderen Seite der Yorckstraße ein Stück zum nord-östlichen Eingang des U-Bahnhofs zurückgehen.

Axel Seltz: "Die Aufforderung mochte verkehrsrechtlich richtig sein, erfahrungsgemäß ist sie auch ein wenig weltfremd. Fußgängerinnen und Fußgänger gehen ungern Umwege. Manche riskieren lieber ihre Gesundheit und versuchen die Yorckstraße an ungesicherter Stelle zu überqueren, um ein Stück abzukürzen."

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04.12.2019 in Bundes-SPD von SPD Friedenau

Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans als Doppelspitze gewählt

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans führen die SPD in die neue Zeit. Die Delegierten des Bundesparteitags in Berlin wählten Esken mit 75,9 Prozent und Walter-Borjans mit 89,2 Prozent zu den neuen Parteivorsitzenden.

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung:

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04.12.2019 in Bundes-SPD

Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans als Doppelspitze gewählt

Saskia Esken und Norbert-Walter-Borjans führen die SPD in die neue Zeit. Die Delegierten des Bundesparteitags in Berlin wählten Esken mit 75,9 Prozent und Walter-Borjans mit 89,2 Prozent zu den neuen Parteivorsitzenden.

Hier das Ergebnis der Mitgliederbefragung:

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03.12.2019 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im Dezember

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge zur 38. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

• Ökologische Einbindung Landschaftsschutzgebiet Marienfelde
• Querungshilfe in der John-Locke-Straße
• Sperrung der nördlichen Steinmetzstraße für den Durchgangsverkehr
• Fahrradspuren in der Yorckstraße
• Grünzug nach Gerda und Wolfgang Szepansky benennen
• Cheruskerpark prioritär in Arbeitsplanung 2020 aufnehmen
• Tempelhof-Schöneberg unterstützt die Nacht der Solidarität
• 2940 Kilometer von Berlin nach Santiago de Compostela -  Ausschilderung des Jakobswegs durch den Bezirk Tempelhof-Schöneberg (gemeinsam)