10.05.2022 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im Mai

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

• Alternative Spielplatzformen prüfen: Regenwasser, Klang-, Tast- und Geruchspielplatz (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Verkehrsüberwachung intensivieren, Raserei bekämpfen (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Digitale Kompetenz von Senior*innen im Bezirk fördern (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Mali und Igel-Platz als Grünanlage widmen und benennen (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Konsequente Datenerhebung und mehr Hausbesuche bei Räumungsklagen (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Frauen haben Vorrang: Straße 40 in Lichtenrade nach Ottilie Ehlers-Kollwitz benennen (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Falsch parkende Pkw aus dem Weg schaffen (Gemeinsam mit GRÜNE)

09.05.2022 in Ankündigung

Kevin Kühnert Fraktion vor Ort: Mindestlohn

12 Euro mindestens. Wie wir Dumpinglöhne stoppen und für mehr Respekt am Arbeitsmarkt sorgen

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich lange dafür eingesetzt und dieses Ziel nun erreicht. Ab dem 1. Oktober wer-den viele Millionen Arbeitnehmer:innen davon profi-tieren. Von der eigenen Arbeit leben zu können – das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Und das ist eine Frage des Respekts. Deshalb war die zügige Anhebung des Mindestlohns eines der wichtigsten Ziele der SPD-Bundestagsfraktion in diesem Jahr.

Doch wer profitiert dabei eigentlich genau und wie wirkt sich die Erhöhung auf den Arbeitsmarkt aus? Können auch Arbeitnehmer:innen, die bisher knapp über 12 Euro pro Stunde verdient haben, künftig mit mehr Geld rechnen? Wie gelingt die Umsetzung und welche Regelungen braucht es dafür? Wird es Aus-nahmen vom Mindestlohn geben und sind diese wirk-lich gut begründet? Was muss politisch geregelt wer-den, damit der Mindestlohn auch wirklich bei allen ankommt und nicht durch Scheinselbstständigkeit oder Plattformarbeit umgangen wird?

Um diese und vor allem Ihre Fragen zu diskutieren, laden wir Sie recht herzlich ein. Annika Klose, MdB, berichtet vom Weg zur Mindestlohnerhöhung und im Parlament und gibt einen Ausblick auf die weiteren Ziele der SPD-Bundestagsfraktion für die Lohn- und Arbeitsmarktpolitik. Dr. Susanne Uhl von der Gewerk-schaft NGG beleuchtet Umsetzung, Probleme und sich daraus ergebende Anforderungen an den Gesetzge-bungsprozess aus der praktischen Perspektive von Arbeitnehmer:innen und Betrieben.

Wir laden Sie herzlich ein, Ihre Erfahrungen mit uns zu teilen und mit uns zum Thema Löhne und Arbeits-markt ins Gespräch zu kommen.

DISKUSSIONSVERANSTALTUNG:
12 Euro mindestens. Wie wir Dumpinglöhne stoppen und für mehr Respekt am Arbeitsmarkt sorgen

am Mittwoch, den 25.05.2022
um 19.30 Uhr
im FELD – Theater, Gleditschstraße 5, 10781 Berlin

Rückantwort bei Teilnahme:
Um Antwort per Mail bis zum 20.05.2022 wird gebeten an kevin.kuehnert(at)bundestag.de.


Für Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Kevin Kühnert, MdB
Annika Klose, MdB
 

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08.05.2022 in Abteilung von SPD Mariendorf

Stolpersteine pflegen am 8. Mai

Heute ist Tag der Befreiung. Traditionell nutzen wir diesen Gedenktag um unsere Mariendorfer Stolpersteine zu pflegen.

Wenn Sie mehr über die Stolpersteine in Berlin und die damit verbundenen Schicksale erfahren möchten schauen Sie hier:

https://www.stolpersteine-berlin.de/

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30.04.2022 in Abteilung von SPD Mariendorf

Infostand mit Aufruf zum 1. Mai

Am 30. April haben Mitglieder unserer Abteilung beim Infostand am Westphalweg gezielt für die traditionelle Demonstration am 1. Mai geworben.

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29.04.2022 in Abteilung von SPD Friedenau

SPD Friedenau wählt neuen Vorstand

Die SPD Friedenau hat gewählt:

Antje Schwarzer und Matthias Geisthardt bleiben unsere Doppelspitze. Ihnen zur Seite stehen Maria Abad Andrade, Emine Batur, Cristian Garcia Navalon als stellvertretende Vorsitzende, Thomas Hippe als Kassierer, Kari Lenke als Schriftführerin. Den Vorstand komplettieren 22 Beisitzer:innen. 

Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten!

Überraschungsgast auf unserer Jahreshauptversammlung: SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzender Raed Saleh! Vielen Dank an Wiebke Neumann, die souverän die Versammlung geleitet hat.

Wir haben Ayten Doğan und Julius Klikar für ihre großartige Arbeit als Stellvertreterin und Kassierer gedankt,  Margot Przesang für ihr viele jahrelanges Engagement als Seniorenbeauftragte und Heino Staude als Mitgliederbeauftragter, der bestimmt schon jedes Mitglied angerufen hat.

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28.04.2022 in Abteilung von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Jahreshauptversammlung und Wahlen

Die SPD Lichtenrade-Marienfelde hat am 26. April 2022 auf ihrer Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. In der Doppelspitze der Abteilung arbeiten nun Jana Kellermann und Jürgen Swobodzinski zusammen, unterstützt werden sie von den stellvertretenden Vorsitzenden Astrid Consentius und Wolfgang Reitzig.
Markus Meyer übernimmt das Amt des Kassierers und Oczana Swobodzinski wurde zur Schriftführerin gewählt. Die bisherigen Vorsitzenden Melanie Kühnemann-Grunow und Kevin Kühnert gehören dem Vorstand weiterhin als Beisitzerin und Beisitzer an, insgesamt hat die Abteilung hat 14 Beisitzerinnen und Beisitzer gewählt (siehe unter "Vorstand"). 

Zuvor wurde der bisherige Vorstand entlastet. In der Aussprache über die Berichte wurde deutlich, dass die Abteilung insbesondere im vergangenen Wahlkampfjahr trotz der pandemiebedingten Einschränkungen unermüdlich und mit viel Herzblut aktiv gewesen ist. Kevin Kühnert und Melanie Kühnemann-Grunow bedankten sich noch einmal bei allen engagierten Genossinnen und Genossen für ihren Einsatz. Umgekehrt bedankte sich die Abteilung herzlich bei den scheidenden Vorsitzenden. 

Die anhaltenden Beschränkungen und Kontaktverbote seit dem Ausbruch der Pandemie haben aber auch dazu geführt, dass viele Vorhaben nicht oder nicht wie geplant umgesetzt werden konnten und etliche traditionelle Veranstaltungen - darunter das Sommerfest oder die Weihnachtsfeier abgesagt werden mussten. Der neu gewählte Vorstand setzt hier einen Schwerpunkt für die künftige Arbeit und Gestaltung des Abteilungslebens: Neben mehr Gelegenheiten zum gemeinsamen Austausch sollen die Jubilarehrung und ein Neumitgliedertreffen noch vor den Sommerferien nachgeholt werden. Klassische Veranstaltungsformate werden um neue Formate ergänzt. Und die Abteilung strebt selbstverständlich an, in beiden Ortsteilen gleichermaßen aktiv und präsent zu sein. Auf einer Klausur des Vorstands im Mai werden die Planungen konkretisiert. 

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26.04.2022 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

BVV beschließt Grün-Rote Initiative für mehr Verkehrssicherheit für den Innsbrucker Platz

Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat auf Initiative der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, sich für mehr Verkehrssicherheit auf dem Innsbrucker Platz einzusetzen. Dafür soll als Sofortmaßnahme auf dem Mittelstreifen des nördlichen Übergangs der Hauptstraße in westlicher Fahrtrichtung zur Wexstraße eine Behelfsampel aufgestellt wird. Zudem wird dem Bezirksamt empfohlen, sich auf Landesebene dafür einzusetzen, dass der Wegfall der zweiten Abbiegespur von der Platzmitte her in Richtung Bundesallee, sowie weitere Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr als auch der zeitnahe Komplettumbau des Knotenpunktes Innsbrucker Platz geprüft werden.

Die SPD-Bezirksverordnete Annette Hertlein sagt dazu: „Der Innsbrucker Platz ist kein schöner Aufenthaltsort, sondern ein Verkehrsknotenpunkt aus der Zeit der „autogerechten Stadt“. Immer wieder entstehen gefährliche Situationen, in erster Linie für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen, zuletzt kam es im Januar zu einem schweren Unfall mit zwei Verletzten. Die SPD-Fraktion fordert deshalb eine Überprüfung der Verkehrsführung, um die Situation sicherer zu machen. Wahrscheinlich hilft nur noch ein Umbau des Innsbrucker Platzes, um die Situation nachhaltig zu verbessern“.

25.04.2022 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion: Anwohnende in den Umbau des Flottwellkiezes einbinden!

Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, sich für die Einbindung des Bezirks Tempelhof-Schöneberg und der Anwohnenden bezüglich des Modellprojektes „Kiezblock Flottwellkiez“ einzusetzen. Der Senat von Berlin hatte im letzten Jahr ein Pilotprogramm für die Umsetzung von „Kiezblocks“ aufgesetzt. Jeder Bezirk durfte einen „Kiezblock“ bzw. mehrere kleinere Maßnahmen anmelden. Der Bezirk Mitte meldete einen Bereich im Flottwellkiez im südlichen Teil des Bezirks an, der jedoch eine Querstraße weiter in der Bülowstraße und damit im Bezirk Tempelhof-Schöneberg endet.

Die SPD-Bezirksverordnete Annette Hertlein: “Grundsätzlich steht die SPD seit Jahrzehnten zur Verkehrsberuhigung in Wohngebieten, gerne auch in Form eines „Kiezblocks“, sofern es von den Anwohnenden getragen wird. Man muss jedoch berücksichtigen, dass der Verkehr deswegen nicht reduziert wird, sondern sich wieder auf die Hauptverkehrsstraßen verlagert und die Anwohnenden dort belastet. Eine Verkehrsberuhigung in den Wohngebieten trägt natürlich zur Verbesserung der Wohnqualität bei, insbesondere, wenn sich die Maßnahmen nicht nur auf Poller und Einbahnstraßennetze beschränken, sondern kleine Aufenthaltsorte schaffen. Dadurch könnten Wohngegenden weiter gentrifiziert und Anwohnende verdrängt werden. Das müssen wir immer mitdenken und so weit wie möglich verhindern. Uns ist es wichtig, dass auch die Schöneberger Anwohnenden vom Nachbarbezirk in die Planungen eingebunden und informiert werden.“

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