22.05.2020 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Friedenau

SPD Friedenau: Ein Blick nach Rechts – Rechte Kräfte in Zeiten der Pandemie

Zusammen mit der AG Migration & Vielfalt wollen wir uns in unserer Mitgliederversammlung dem Blick nach rechts widmen. Während uns das Jahr mit dem Paukenschlag von Erfurt im Februar und den rechten Morden von Hanau auf eine verschärfte Fortsetzung des bereits vorher wahrnehmbaren Rechtsrucks in Teilen der Gesellschaft einstimmte, kam es einem mit Ausbruch von Corona so vor, als hätte rechtes Gedankengut plötzlich weitgehend Sendepause oder zumindest nicht mehr die Reichweite wie vorher. Das war, man konnte es ahnen, eine trügerische Ruhe. Mittlerweile haben sich rechte Kräfte neu sortiert und an die Spitze der Bewegung gestellt, die in den Coronaschutzmaßnahmen nichts weniger als den Weg in einen totalitären Überwachungsstaat und eine Bedrohung der Freiheit sieht und dies auch lautstark auf „Hygienedemos“ zum Ausdruck bringt. Was braut sich da zusammen? Erleben wir ein ähnliches Kippen der Stimmung wie nach der Willkommenskultur für die Geflüchteten im Herbst 2015? Welche Strukturen und Milieus am rechten Rand gibt es, wie wirken sie zusammen und was sind ihre Strategien, nicht nur bezogen auf die aktuelle Lage? Wie sieht das „Lagebild“ bei uns in Tempelhof-Schöneberg aus?

Wir haben uns für diese Fragen Manja Kasten, Beraterin bei der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR), und unseren integrationspolitischen Sprecher in der BVV, Orkan Özdemir, eingeladen, um uns mit ihnen auszutauschen. Dazu laden wir herzlich ein:

Ein Blick nach rechts – Rechte Kräfte in Zeiten der Pandemie

Wann: Dienstag, 26.05.2020, 19.30 Uhr

Wo: in Friedenau über Webex

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22.05.2020 in Wirtschaft

Keine erneute Abwrackprämie, sondern nachhaltige Mobilität fördern

Der SPD Kreisvorstand Tempelhof-Schöneberg hat am 20.5.2020 folgenden Beschluss gefasst:

Die SPD Tempelhof-Schöneberg fordert die SPD-Bundestagsfraktion und die der SPD angehörenden Mitglieder der Bundesregierung auf, eine erneute Kfz-Abwrackprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren zu verhindern. 

Im Rahmen des geplanten Investitionsprogramms der Bundesregierung erwarten wir, dass finanzielle Förderungen im Mobilitätssektor nachhaltig und nicht einseitig auf einzelne Mobilitätsträger ausgerichtet werden. Das umfasst Anreize für die Nutzung alternativer Antriebstechniken ebenso wie Umrüstungen in den kommunalen Mobilitätsflotten, Investitionen in das Bahnnetz oder auch Unterstützungen für den Rad- und Fußverkehr.

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19.05.2020 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im Mai

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge zur (neuen) 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Neben diesen Anträgen werden auch die Anträge aus der ausgefallenen März Sitzung und unsere Anträge vom 21.April behandelt.

Anträge:

• Gastronomie unterstützen – Straßenlandsondernutzung pauschal genehmigen und auf Gebühren verzichten

• Waffenladen in der Potsdamer Straße 183 – Ein falsches Signal an der falschen Stelle

• Medientaschen für Kinder und Familien

• Natur und Kultur: Wiederherstellung der Freilichtbühne Marienhöhe prüfen

• Amtshilfe Bäume bewässern

• Zukunft für Gabenzäune im Bezirk

• Blutspender*innen in Tempelhof-Schöneberg auch in Corona-Zeiten unterstützen

• Jahresbericht der Registerstelle auf die Tagesordnung

• Willensbekundung: Beschäftigte der Berliner Krankenhäuser sowie Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen brauchen sofort einen finanziellen und arbeitsrechtlichen Schutzschirm (Gemeinsam mit Grünen & Linken)

• Öffentlichen Gesundheitsdienst besser auf epidemische Lagen vorbereiten und auch langfristig nach der Pandemie strukturell stärken (Gemeinsam mit Grünen & CDU)

19.05.2020 in Wirtschaft von SPD Friedenau

SPD Friedenau lehnt eine erneute Kfz-Abwrackprämie ab

Die SPD Friedenau fordert die SPD-Bundestagsfraktion und die der SPD angehörenden Mitglieder der Bundesregierung auf, eine erneute Kfz-Abwrackprämie zu verhindern.

Begründung:

Anreize für den Kfz-Neuwagenkauf sind wirtschaftlich unsinnig und umweltpolitisch kontraproduktiv.

Die niedrigen Neuzulassungszahlen in Deutschland sind vor allem als Attentismus zu interpretieren. Potentielle Neuwagenkäufer warten im Hinblick auf die Prämiendebatte ab, um ggf. in den Genuss der staatlichen Prämie zu kommen. So werden Käufe in die Zukunft verschoben. Ist die Prämie verfügbar, werden andererseits zukünftige Käufe vorgezogen. Ein erheblicher Absatzschub wird faktisch nicht erzeugt. Der niedrige Auslandsabsatz wird mit einer Prämie für Inländer nicht angekurbelt.

Umweltpolitisch wäre die Prämie schädlich:

• noch brauchbare Fahrzeuge werden verschrottet,
• die Zahl der Verbrenner wird erhöht statt reduziert,
• das politische Signal ist verheerend.

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19.05.2020 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert Sperrmüll von öffentlichen Straßenland entfernen zu lassen

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, den Sperrmüll, der seit der Corona-Krise vermehrt das öffentliche Straßenland verschandelt, proaktiv aufzuspüren und der BSR zur Abfuhr zu melden.

Viele Menschen haben seit den Kontaktbeschränkung die Zeit genutzt, um ihr Zuhause zu verschönern. Dem Frühjahrsputz fielen auch viele Möbel, Geräte und Matratzen zum Opfer. Leider haben es nicht alle Berlinerinnen und Berliner geschafft, ihren Sperrmüll ordentlich zu entsorgen oder zu verwahren. Sie haben ihren Sperrmüll oder Elektroschrott einfach an den Straßenrand gestellt.

„Es ist unsolidarisch seinen Müll einfach an die Straße zu stellen. Das verursacht dem Ordnungsamt zusätzliche Arbeit und Entsorgungskosten und es verschandelt unsere Stadt.“, so Wiebke Neumann, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion. Nichtsdestotrotz muss der Müll entsorgt werden – auch um nicht einen weiteren Anreiz für die Entsorgungsmethode zu geben. „Wir fordern daher, dass das Ordnungsamt, wo immer es unterwegs ist, aktiv auf Müllablagerungen zu achten und diese der BSR zur Abholung zu melden.“, so Neumann abschließend.

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15.05.2020 in Abteilung von SPD Friedenau

SPD-Friedenau fragt nach: Umfrage zum Grazer Platz

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn am Grazer Platz,

schon seit längerem wünschen sich viele, den Zustand des Grazer Platzes und damit auch seine Nutzungsmöglichkeiten zu verändern. Jetzt erleben wir, wie die Corona-Pandemie unser soziales und familiäres Leben einschränkt und verändert. Trotzdem wollen wir aber unsere Wünsche und Ideen für eine Gestaltung unserer täglichen Umgebung nicht aufgeben!

Deshalb wollen wir trotz der Einschränkungen jetzt eine gemeinsame Initiative mit Ihnen zusammen starten, um kleine und größere Veränderungen anzustoßen und nach und nach umzusetzen.

Wir beginnen mit einer kleinen Umfrage, an der Sie hier online teilnehmen können.

Auf der Basis Ihrer Rückmeldungen werden wir mit Ihnen zusammen ein Team bilden und die Arbeit der „Initiative Grazer Platz“ dann weiter kontinuierlich unterstützen. Schicken Sie einfach eine Mail an: grazer-platz@spd-friedenau.de

Vielen Dank für Ihr Engagement!

Ihre SPD Friedenau 

Die Karte zur Umfrage am Grazer Platz können Sie hier herunterladen.

Sevgili komşular,

günlük hayatımızı etkileyen Pandemi, sosyal ve aile değerlerimizide  önemli bir derecede kısıtlamalara zorluyor. Berlin icin geniş değer taşıyan geleneksel kültürel kutlamalar da gerçekleşemiyor.

Buyrun birlikte bu zamanı başka değerlendirelim:

Uzun zamandır Grazer Platz bölgesinde bir değişiklik istediniz. Çevreniz Grazer Platz hakkında  neler düşünüyorsunuz ?

Lütfen Anketimize katılın, fikirlerinizi bizimle paylaşın, işaretleyin ve BÄCKEREI KADAKAL VE FRISÖR SULTAN da bulunan kutulara atın.

Buradan ankete dijital ulaşabilirsiniz.

Anket sonuçlarının ardından sizinle birlikte "İnisiyatif Grazer Platz" çalışma grubunu kurarak faaliyetlere başlamak istiyoruz.    

Sağlıklı kalın
Friedenau SPD

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15.05.2020 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert den Unfallschwerpunkt an der Urania endlich zu beseitigen

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf sich dafür einzusetzen, dass der von der Unfallkommission festgestellte Unfallschwerpunkt, der sich An der Urania, Martin - Luther - Str. Ecke Kleiststraße und Lietzenburger Straße herausgebildet hat, zu beseitigen.

„In den letzten 36 Monaten gab es in diesem Bereich 210 polizeilich registrierte Unfälle. Dabei kam es auch zu teilweisen schweren Verletzungen bei Radfahrenden und zu Fuß Gehenden. Eine 83-jährige Frau kam im letzten Sommer sogar zu Tode.“, so Nihan Dönertas, Bezirksverordnete aus Schöneberg, die den Bericht der Unfallkommission für die SPD-Fraktion ausgewertet hat.

„Wir wollen, dass für diesen Unfallschwerpunkt geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um die Gefahrenquellen auszuschließen. Hierbei sollen auch Möglichkeiten von Gehwegvorstreckungen geprüft und die planerisch bestmögliche Führung des Radverkehrs realisiert werden.“, so Dönertas abschließend.

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13.05.2020 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Die SPD-Fraktion: Parkanlagen müssen häufiger gereinigt werden

Die SPD-Fraktion fordert, dass in den derzeit höher frequentierten Parks häufiger die Mülleimer geleert werden und der herumliegende Müll beseitigt wird. Darüber hinaus fordert die SPD-Fraktion die Entwicklung eines Plans, um eine zeitnahe Wiederherstellung von abgenutzten Flächen und Bänken zeitnah gewährleisten zu können.

„Wir stellen fest, dass die Parkanlagen in der Corona-Krise stärker genutzt werden. Zum Beispiel gehen mehr Familien mit ihren Kindern zum Spielen in die Parks. Dementsprechend werden die Wiesen mehr beansprucht, fällt mehr Müll an und nutzen sich die Sitzmöbel schneller ab.“, so Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion. „Damit unsere Parks weiterhin nutzbar bleiben, brauchen wir einen Plan, der sicherstellt, dass Mülleimer häufiger geleert werden, Wiesen sich regenerieren können und Sitzmöbel weiter nutzbar bleiben.“, erklärt Höppner abschließend.

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