07.02.2019 in Topartikel Bezirks-SPD

SPD Tempelhof-Schöneberg: Kreisdelegiertenversammlung

Einladung zur Kreisdelegiertenversammlung

Wann: Dienstag, 19.02.2019, 18 Uhr
Wo: BVV-Saal, Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, 10820 Berlin

Der Tagungsort ist barrierefrei zugänglich. Die Veranstaltung ist parteiöffentlich.

TAGESORDNUNG FÜR DIE KREISDELEGIERTENVERSAMMLUNG

Vorläufige Tagesordnung:

1.     Begrüßung
2.     Bericht von der Klausur des Parteivorstands und aus der Lenkungsgruppe zum Thema "Neues Miteinander", Referent: Kevin Kühnert
3.     Antragsberatung
4.     Europawahlkampf
5.     Schlusswort

Die Mitglieder der Mandatsprüfung werden gebeten, eine halbe Stunde (17.30 Uhr)
vor Beginn der KDV ihr Amt als Mandatsprüfer/in aufzunehmen.

Ihr habt vor Ort die Möglichkeit, Euch Essen und Getränke zu kaufen.

Mit solidarischen Grüßen

Lars Rauchfuß
Kreisvorsitzender

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18.02.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion-TS wählt neuen Vorstand

 

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat bei ihrer turnusmäßigen Vorstandswahl zur Mitte der Wahlperiode unter Leitung von Melanie Kühnemann-Grunow (MdA) einen neuen Vorstand gewählt.

 

Neue Vorsitzende der SPD-Fraktion ist Marijke Höppner, bisher stellvertretende Vorsitzende sowie Vorsitzende des Ausschusses für Jugendhilfe und Sprecherin für Haushaltspolitik. Die 37-Jährige ist seit 2008 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung.

 

Damit folgt sie Jan Rauchfuß nach, der nach sechs Jahren an der Spitze der Fraktion nicht noch einmal angetreten war. Er bleibt der Fraktion aber als Verordneter erhalten.

Als stellvertretende Vorsitzende erneut in den Vorstand gewählt wurden Oliver Fey, Ingrid Kühnemann sowie Christoph Götz-Geene. 

 

Neu im Vorstand ist Wiebke Neumann, Sprecherin der Fraktion für Soziales, Senioren und demografischen Wandel, die ebenfalls zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde.

 

Der scheidende Vorsitzende Jan Rauchfuß erklärte: „Ich freue mich sehr über die Wahl von Marijke Höppner, gratuliere zu diesem großartigen Ergebnis und wünsche ihr und ihrem Vorstand ein glückliches Händchen für die Amtsführung. Ich danke der Fraktion, deren Vorsitzender ich fast sechs Jahre lang sein durfte, für die viele Unterstützung und die tolle Zusammenarbeit und freue mich auf das weitere gemeinsame Engagement für unseren Bezirk.“ 

 

Die neue Fraktionsvorsitzende Marijke Höppner erklärte anlässlich ihrer Wahl: „Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe. Wir werden den erfolgreichen Kurs der vergangenen Jahre weiterführen. Die SPD-Fraktion wird auch zukünftig dafür bekannt sein, konstruktive und sachorientierte Politik für die Menschen in Tempelhof-Schöneberg zu machen.“ 

 

 

 

 

 

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18.02.2019 in Wahlkreis von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Einladung

Auch dieses Jahr trägt unsere Lichtenrader Abgeordnete Melanie Kühnmann  - Grunow zum Programm des Frauenmärzes bei. Am 7. und 21. März 2019 diskutiert sie mit vielen tollen Frauen die Idee des Paritegesetzes. Politik hautnah gibt es bei einem Besuch der Plenarsitzung und einer Erkundung des Abgeordnetenhauses. Die Plätze sind begrenzt, deshalb schnell anmelden im Bürgerbüro Melanie Kühnemann - Grunow: 470 50 270.

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14.02.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion kritisiert Platzgestaltung an der Yorck- und Bülowstraße

Der verkehrsberuhigte Bereich Ecke Yorck- / Bülowstraße wurde unter Regie von Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) neu gestaltet. Dabei heraus gekommen ist anstelle des bisherigen Fußgängerbereichs ein Parkplatz, auf dem sich rund 20 Autos drängen und teils sogar Fuß- und Radwege versperren. Das Viertel ist ohnehin schon durch zahlreiche Hauptverkehrsstraßen, Luftverschmutzung und Mangel an Grün und Aufenthaltsflächen belastet. Die SPD-Fraktion kritisiert das Ergebnis des Umbaus daher als völlig verfehlten Beitrag zur Quartiersentwicklung westlich der Yorckbrücken.

Die Erneuerung des Platzes erfolgte im Zusammenhang mit der Neugestaltung der sogenannten westlichen Vorplätze der Yorckbrücken, also der Flächen unmittelbar rechts und links der Schöneberger Brückenzufahrt. Ziel der Maßnahme sollte insgesamt die Aufwertung des Stadtraums und die Verbesserung der Aufenthaltsqualität sein. Entfallende Stellplätze sollten möglichst an anderer Stelle ersetzt werden. Unter dieser Maßgabe fand das Gesamtvorhaben die breite Unterstützung der Verordneten in der BVV.

Christoph Götz-Geene, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Es ist einfach niemand auf den Gedanken gekommen, dass die entfallenden Stellplätze zu Lasten der wenigen überhaupt vorhandenen Fußgängerflächen kompensiert werden könnten. Es ist eine kleine Blechwüste geschaffen worden – kein Baum, kein Strauch, keine Sitzmöglichkeit! Stellplatznot? - In den umgebenden Straßen sind bereits die Schilder für die Parkraumbewirtschaftung aufgestellt. Mit deren Inkrafttreten erwarten wir in Kürze eine deutliche Entspannung der Stellplatzsituation im Schöneberger Norden, weil Parken durch Pendler und Gebietsfremde erschwert wird. Das Thema einer sinnvollen Platzgestaltung im hochbelasteten Kiez wurde komplett verfehlt!“

 

 

"Blechwüste" an der Ecke Yorck-/ Bülowstraße

 

 

 

 

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13.02.2019 in Ankündigung von SPD Friedenau

SPD Friedenau: Kindergrundsicherung: Ein Baustein gegen Kinderarmut in Berlin?

Kinderarmut hat zugenommen, während der allgemeine Wohlstand in Deutschland gestiegen ist. Die Forderung nach einer elternunabhängigen Kindergrundsicherung ist deshalb nicht neu. Die SPD Friedenau hat sie schon 2010 gefordert. Zur Zeit wird sie auch von der Bundespolitik heftig diskutiert.

Aber was ist eine Kindergrundsicherung eigentlich genau? Was kann man damit erreichen und was kostet sie? Was will die SPD?

Wir laden herzlich ein, diese und weitere Fragen gemeinsam zu disktutieren. Unsere Diskussionspartner*innen sind:
 

• Alexander Nöhring, Geschäftsführer des Zukunftsforums Familie e.V.
• Melanie Kühnemann, MdA, familien- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Abgeordnetenhausfraktion

Moderation: Maria Lingens, Referentin für Kita, Ganztag und Familie des AWO Landesverbandes Berlin

Wann: Dienstag, den 26.2.2019, um 19:30 Uhr

Wo: in der Seniorenfreizeitstätte, Stierstraße 20a, 12159 Berlin

Der Veranstaltungsort ist barrierefrei

Wir wollen wissen, was die Kindergrundsicherung leisten kann, um Kinderarmut wirksam zu bekämpfen und was die Berliner Politik zur Bekämpfung der Kinderarmut plant.

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10.02.2019 in Kiez von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Bürgersprechstunde Melanie Kühnemann - Grunow

Am 12.02.2019 findet die nächste Sprechstunde unserer Lichtenrader Abgeordneten Melanie Kühnemann - Grunow statt. Von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr freut sie sich auf die Gespräche mit den Lichtenraderinnen und Lichtenradern.

Ort: Wahlkreisbüro Melanie Kühnemann - Grunow, John - Locke - Str. 19, 12305 Berlin

      

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[06.02.2019]

Infostand am 26.01.2019.

[06.02.2019]

Neujahrsempfang der SPD Fraktion TS 2019.

[23.01.2019]

SPD Friedenau: Verkehr der Zukunft? Friedenau und das Berliner Mobilitätsgesetz.

[20.01.2019]

Rosa Luxemburgs 100. Todestag in Friedenau.

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