11.09.2019 in Topartikel Bundes-SPD

Public Viewing zur Regionalkonferenz

Zur Berliner Regionalkonferenz finden Public Viewings statt. Die Veranstaltung am 17.9.2019 wird ab 18.30 Uhr als Livestream auf Youtube übertragen.

Die Mitglieder der SPD entscheiden über die neue SPD-Parteispitze. Vor der Abstimmung (online oder als Briefwahl), finden bundesweit Regionalkonferenzen statt, bei denen sich die Kandidat*innen und Teams vorstellen.

Weitere Infos: https://unsere.spd.de/home/

Friedenau

• Luise und Karl Kautsky-Haus, Saarstraße 14, 12161 Berlin (S Feuerbachstr. / U Friedrich-Wilhelm-Platz): SPD Friedenau

Schöneberg

• SPD-Kreisbüro Tempelhof-Schöneberg, Hauptstraße 100, 10827 Berlin (S+U Insbrucker Platz): SPD Schöneberg

Tempelhof

• "Spukvilla" / AWO Tempelhof, Albrechtstr. 110, 12103 Berlin (U Kaiserin-Augusta-Str): SPD Tempelhof

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18.09.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion: Ungestörtes Weihnachtssingen vor dem Rathaus Schöneberg

Das traditionelle Weihnachtssingen vor dem Rathaus Schöneberg an Heiligabend soll besinnlicher und vor allem nicht durch Verkehrslärm gestört werden. Dies fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag in der nächsten BVV. Das Bezirksamt soll die Straßen rund um den John-F.-Kennedy-Platz in Zusammenarbeit mit den zuständigen Landesbehörden und der BVG während des Weihnachtssingens für den motorisierten Verkehr sperren lassen.

Dazu der SPD-Bezirksverordnete Axel Seltz: "Das vom Bezirksamt veranstaltete Weihnachtssingen ist eine schöne, über dreißigjährige Tradition und wird am Nachmittag des Heiligabends regelmäßig von hunderten Schönebergerinnen und Schönebergern besucht. Bisher ist das einzig Störende an der Veranstaltung der Verkehrslärm. Deshalb möchten wir in Zukunft während des Weihnachtssingens eine kurzzeitige Sperrung der umliegenden Straßen für den motorisierten Verkehr, um für die angemessene Ruhe zu sorgen und die Veranstaltung noch attraktiver zu machen. Gleichzeitig wäre dies auch eine Würdigung der Leistungen der Musikerinnen und Musiker, deren Leistungen endlich ungestört zu hören wären."

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16.09.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion für Verschönerung des Lichtenrader Grabens

Die SPD-Fraktion setzt sich für eine Verschönerung des Lichtenrader Grabens ein. Einen entsprechenden Antrag bringt die Fraktion in die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ein. Der Lichtenrader Graben ist die längste zusammenhängende Grünfläche im Ortsteil Lichtenrade und stellt grundsätzlich auch eine verkehrssichere Nord-Südverbindung dar, die aber aufgrund des derzeitigen schlechten Zustandes oftmals nicht genutzt wird.

Die SPD-Bezirksverordnete Manuela Harling: "Der derzeitige Zustand des Lichtenrader Grabens zwischen Barnetstraße im Norden und der Bahnhofstraße im Süden muss dringend verbessert werden. Dabei geht es nicht nur darum, die Aufenthaltsqualität für die Lichtenrader Bürgerinnen und Bürger und den Zugang zu den vorhandenen Spiel- und Sportflächen zu verbessern, sondern auch eine attraktive und vor allem verkehrssichere Verbindung zwischen den beiden Straßen zu schaffen.

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14.09.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion für höhere Verkehrssicherheit in der Friedenauer Handjerystraße

In der Handjerystraße in Friedenau kommt es an der Kreuzung Schmiljanstraße häufig zu unübersichtlichen Verkehrssituationen. Grund dafür ist, dass die vor Ort aufgestellten Verkehrsschilder während der Vegetationszeiten der Bäume sowohl im Schattenkegel liegen als auch teilweise durch Blätter verdeckt werden. Zusätzlich sorgt ein Vorfahrt-gewähren-Schild entgegen der Fahrtrichtung, das eigentlich nur für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer gilt, für Verwirrung und verleitet einige Autos zur Einfahrt auf die Schmiljanstraße. Das möchte die SPD-Fraktion ändern und hat einen entsprechenden Antrag in die BVV eingebracht.

Oliver Fey, stv. Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Einige Autofahrerinnen und Autofahrer nehmen die Straße gelegentlich nicht als Einbahnstraße wahr und verlassen sie deshalb entgegen der Fahrtrichtung über die Schmiljanstraße und nicht wie vorgesehen am Renee-Sintenis-Platz. Das sorgt für eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, insbesondere den Fuß- und Radverkehr. Wir möchten erreichen, dass in Zukunft mehr Klarheit über die Verkehrssituation an dieser vielbefahrenen Kreuzung geschaffen wird. Auch dadurch, dass das große Vorfahrt-Gewähren-Schild durch ein kleineres, eindeutig nur für den Radverkehr geltendes Schild ersetzt wird."

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13.09.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Rot-Grüner Doppelhaushalt: Eine zukunftsorientierte Politik für Tempelhof-Schöneberg

Mit den Stimmen der rot-grünen Zählgemeinschaft hat die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg jetzt den Doppelhaushalt 2020/21 beschlossen. Durch diesen werden in den kommenden beiden Jahren 1,8 Milliarden Euro durch die Kassen des Bezirksamtes bewegt. Der Löwenanteil davon sei zwar festgelegt für Löhne, Gehälter und Sozialleistungen, doch mit den frei verfügbaren Millionen setzten SPD und Grüne wesentliche Eckpfeiler einer zukunftsorientierten Kommunalpolitik, sagen Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende der SPD und Rainer Penk, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Der Haushalt fördere den bezirklichen Klimaschutz, setze wichtige Akzente in der Verkehrssicherheit, bringe die Bildung voran, verbessere den Mieterschutz, stärke die Verwaltung durch mehr Personal für die effektivere Erledigung ihrer Aufgaben und stehe für sozialen Ausgleich.
 

# Für eine verstärkte Pflege der Grünanlagen sind jährlich 388.000 Euro zusätzlich vorgesehen, davon 194.00 für Baumpflege und Wiederaufforstung.

# 100.000 Euro sollen in die Aufwertung des Cherusker-Parks (GASAG Nordspitze) und 20.000 Euro in den Annedore-Leber-Park fließen.

# Der Klimaschutzbeauftragte des Bezirks wird mit zusätzlichen 50.000 Euro jährlich ausgestattet.

# Für die Durchführung einer Kampagne „Hier lebe ich gern“ für Nachhaltigkeit im Kiez, für Müllvermeidung und für Sauberkeit werden 150.000 Euro zur Verfügung gestellt.

# Die Reinigungsintervalle in Schulen sollen modellhaft an 4 bis 5 Schulen mit besonderem Bedarf von einmal auf zweimal täglich erhöht werden. Dafür werden 100.000 € in den Haushalt eingestellt.

# Für eine Kampagne zur Personalgewinnung des Bezirks sollen 200.000 Euro pro Jahr ausgegeben werden. Die Einrichtung zweier Stellen zur Begleitung der Kampagne kostet 100.000 Euro im Jahr.

# Für die Anschaffung und den Betrieb von bezirkseigenen Dialogdisplays ist für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 jeweils ein Betrag von 30.000 € eingeplant.

# In die Jugendarbeit der freien Träger fließen künftig 250.000 Euro pro Jahr mehr als bisher.

# 80.000 Euro jährlich sind für die Betreuung von Vorkaufsfällen in den Milieuschutzgebieten zum Schutz der Mieterinnen und Mieter eingeplant.

Marijke Höppner, SPD-Fraktionsvorsitzende und Rainer Penk, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen: „Mit unserem Haushalt arbeiten wir nicht einfach die in unserer Zählgemeinschaftsvereinbarung vorgesehenen Punkte ab. Wir antworten auch auf neue Herausforderungen, SPD und Grüne wollen den Bezirk nicht nur verwalten, sondern für die Zukunft gestalten.“

10.09.2019 in Ankündigung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im September

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge zur 35. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

• Ungestörtes Weihnachtssingen
• Lichtsignalanlage Tempelhofer Damm / Peter-Strasser-Weg
• Seniorenspielgeräte in der Grünanlage Fuggerstraße / Eisenacher Straße
• Nachnutzung altes Pumpwerk Lichtenrade
• Task Force sogenannte Clankriminalität
• Lichtenrader Graben als Aufenthaltsort und als Wegeverbindung ertüchtigen
• Verkehrssicherheit in der Handjerystraße Ecke Schmiljanstraße erhöhen
• Mittel für Fachkräfte zur psychiatrischen Versorgung von geflüchteten Menschen wei-ter sicherstellen (gemeinsam)

[29.08.2019]

BVV beschließt Wohnungsbau-Offensive.

[29.08.2019]

Bürgersprechstunde.

[22.08.2019]

SPD-Fraktion gegen Planungsstopp - Neubau von 115 Studentenwohnungen am Kleistpark nicht gefährdet.

[22.08.2019]

45. Familienfest der City-SPD: GEMEINSAM. KIEZ. LEBEN. .

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