07.12.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im Dezember

 

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

 

29.11.2021 in Wahlen von SPD Mariendorf

Übersicht der Koalitionsverträge

 

1) Der Koalitionsvertrag auf Bundesebene von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

Mehr Fortschritt wagen -  Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit

Hier herunterladen: 

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2021-2025.pdf

 

2) Der Koalitionsvertrag für Berlin von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE

Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.

Hier herunterladen:

https://spd.berlin/media/2021/11/Koalitionsvertrag-Zukunftshauptstadt-Berlin.pdf

 

3) Zählgemeinschaftsvereinbarung für Tempelhof-Schöneberg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Hier herunterladen:

https://www.spd-mariendorf.de/dl/Za%CC%88hlgemeinschaftsvereinbarung-2021-2026-final-14.11.2021.pdf

 

25.11.2021 in Abteilung von SPD Mariendorf

Keine Weihnachtsfeier und Jubilarehrung mehr in diesem Jahr

 

Ein ereignisreiches Jahr für die SPD-Mariendorf neigt sich dem Ende. Gerne hätten wir dies wieder mit unserer gewohnten Weihnachtsfeier mit Jubilar-Ehrung begangen. Doch leider machen die erneut und immer weiter steigenden Corona-Zahlen diesen Wunsch auch dieses Jahr zu Nichte. Wir werden unsere Feierlichkeiten nachholen, sobald die Zahlen wieder sinken - voraussichtlich im Frühjahr 2022. Unser Kreisverband, der die Jubilar-Ehrungen für alle ab 40 Jahren Mitgliedschaft durchführt, hat den gleichen Plan gefasst.

Seid euch also sicher, dass wir die Ehrung eurer langjährigen Arbeit für die Sozialdemokratie nicht vergessen werden.

Somit ist unsere letzte reguläre Veranstaltung in diesem Jahr unsere Mitgliederversammlung am Freitag, dem 03.12.2021 ab 19:30 Uhr in der SFS Sorgenfrei.

 

16.11.2021 in Bezirk

Zählgemeinschaftsvereinbarung: Wachsende Stadt – sozial und ökologisch gestalten

 

"Wachsende Stadt – sozial und ökologisch gestalten" unter dieser Prämisse haben die Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg und der SPD Tempelhof-Schöneberg am 15.11.2021 eine Zählgemeinschaftsvereinbarung für die Zusammenarbeit im Bezirk geschlossen. Vorher hatte die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Tempelhof-Schöneberg am 13.11.2021 einstimmig der Vereinbarung zugestimmt.

Präambel

Die Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg und der SPD Tempelhof-Schöneberg vereinbaren für die Wahlperiode 2021 bis 2026 der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg die Bildung einer Zählgemeinschaft.

Die Zählgemeinschaft aus Bündnis 90/Die Grünen und der SPD wird einen Politikstil pflegen, der auf Kooperation statt Konfrontation ausgelegt ist. Nur in der Kooperation wird das Bezirksamt einen Service anbieten, den die Bürger:innen zu Recht erwarten. Deswegen werden wir die Handlungs- und Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes in den Vordergrund stellen und schließen hierzu folgende Vereinbarung.

VEREINBARUNG ZUR BILDUNG EINER ZÄHLGEMEINSCHAFT 

(PDF-Dokument zum Download, 1,09 MB)

zwischen der SPD Tempelhof-Schöneberg und Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg 2021-2026

 

08.11.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Stefan Böltes zum Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung gewählt!

 

Damit wurde der 55-Jährige im Amt bestätigt, der auch schon die vergangenen 5 Jahre der BVV vorstand. Böltes ist mit 20 Jahren BVV Erfahrung tief in vielen Themen verwurzelt, nimmt allerdings als Vorsteher eher eine vermittelnde Rolle ein. Diese verlangt eine gewisse Neutralität und Fairness gegenüber allen Fraktionen und die Fähigkeit die BVV als Ganzes in den Blick zu nehmen. Seine Aufgaben dabei sind momentan vor allem repräsentativ und organisatorisch. Ein zentraler Schwerpunkt dabei bildet die Würdigung des Ehrenamtes - für ihn von großer Bedeutung: „Politik muss ehrenamtliches Engagement weiter und stärker unterstützen – denn freiwilliger Einsatz ist für unsere Demokratie konstituierend.“

Was macht eigentlich ein Vorsteher?

Der Vorsteher der BVV, eine Art Vorsitzender, hat verschiedene Aufgaben. Als erstes ist er für die Vorbereitung, Durchführung und Leitung der Plenarsitzungen verantwortlich. Er führt durch die Sitzung, erteilt das Wort und achtet auf die Einhaltung der Geschäftsordnung. Letzteres tut er auch außerhalb von Sitzungen. Außerdem führt er das BVV-Büro, welches die organisatorische und logistische Begleitung der BVV stemmt. Des Weiteren repräsentiert der Vorsteher die BVV als Gremium nach außen, nimmt bei offiziellen Anlässen und Ehrungen teil.

 

14.10.2021 in Bezirk

GRÜNE und SPD nehmen Zählgemeinschaftsverhandlungen auf

 

Seit Dienstagabend steht fest, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die SPD in Tempelhof-Schöneberg in gemeinsame Zählgemeinschaftsverhandlungen eintreten werden.

Vorausgegangen waren drei Sondierungsgespräche zwischen beiden Parteien. Inzwischen haben auch die Gremien der Parteien zugestimmt.

Die Kreisvorsitzenden der Grünen, Nina Freund und Claudia Löber dazu: „Die basisdemokratische digitale Abstimmung der Grünen am Dienstagabend hat unseren Vorschlag zur Aufnahme von Zählgemeinschaftsverhandlungen mit der SPD bestätigt. Es stehen die Zeichen auf Grün-Rot in Tempelhof-Schöneberg.“

Lars Rauchfuß und Melanie Kühnemann-Grunow, Kreisvorsitzende der SPD: „Unser Kreisvorstand ist einstimmig dem Vorschlag gefolgt, in Zählgemeinschaftsverhandlungen mit den Grünen einzutreten.“

Grüne und SPD betonen, dass die Sondierungsgespräche konstruktiv waren und bedeutende inhaltliche Schnittmengen gefunden wurden. Die neue, vertrauensvolle Zusammenarbeit wird nicht zuletzt auch von neuen Bezirksverordneten aus beiden Parteien geprägt sein, die mit der neuen Wahlperiode in die BVV eingezogen sind.

Erklärtes Ziel beider Parteien ist es, einen zukunftsgewandten und progressiven Zählgemeinschaftsvertrag zu verabreden.

 

29.09.2021 in Bezirks-SPD

Melanie Kühnemann-Grunow, Orkan Özdemir und Lars Rauchfuß im Berliner Abgeordnetenhaus

 

Melanie Kühnemann-Grunow, Orkan Özdemir und Lars Rauchfuß werden die SPD Tempelhof-Schöneberg in den nächsten 5 Jahren im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten. Orkan Özdemir wurde mit 32 % direkt im Wahlkreis Friedenau, Lindenhof, Marienhöhe und Lars Rauchfuß mit 28 % direkt im Wahlkreis Mariendorf Nord, Tempelhof Ost gewählt. Melanie Kühnemann-Grunow zieht über die Liste ins Berliner Abgeordnetenhaus ein.

Herzliche Glückwünsche an die Gewählten und viel Erfolg in der parlamentarischen Arbeit!

Wir bedanken uns bei den Kandidierenden Wiebke Neumann, Michael Biel, Jens Fischwasser und Sinem Taşan-Funke für ihren großartigen, engagierten und kreativen Wahlkampf! 

 

29.09.2021 in Berlin von SPD Friedenau

Orkan Özdemir direkt gewählt

 

Orkan Özdemir gewinnt das Direktmandat und wird Friedenau, Lindenhof und Marienhöhe im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten. 8810 Bürger*innen wählten Orkan Özdemir - dann sind 32,0 %. Er folgt damit Dilek Kalayci, die Friedenau 20 Jahre im Abgeordnetenhaus vertreten hat.

 Herzliche Glückwünsche zu diesem Wahlergebnis und jetzt viel Erfolg für die Arbeit als Abgeordneter!

Das Wahlergebnis kommentiert Orkan Özdemir:

"Dieser Wahlkampf war eine Achterbahn der Gefühle. Mein Team und ich haben es geschafft so viele Menschen von uns zu überzeugen und uns ihr Vertrauen auszusprechen. 

Dieses Direktmandat habe ich nicht alleine geholt. Viele tolle Menschen haben mich dabei unterstützt. Wenn ich mich allein gefühlt habe, waren sie da. Wenn ich mich unsicher gefühlt habe, waren sie da. Als meine Familie und ich Angst hatten, waren sie da. Dafür bin ich unendlich dankbar.

Ganz besonders möchte ich mich bei den Menschen bedanken, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben. 

Friedenau, Lindenhof und Marienhöhe. Ein Wahlkreis, der in sich so divers ist. Unterschiedlichste Menschen mit unterschiedlichsten Träumen, Ängsten und Erwartungen. Ich habe sie mir alle angehört. Ich werde mein Bestes geben, um diese Stadt mit vielen anderen engagierten Mandatsträger*innen in eine bessere Zukunft für uns alle zu führen."

 

 

Die Kreisdelegierten- versammlung

Zum KDV Antragstool

Termine

Alle Termine öffnen.

18.11. 19:00 Uhr JusosJusos TempelbergMitgliederversammlung
19.11. 18:00 Uhr AK KlimaAK Sozialer KlimaschutzWärmewende sozial und klimagerecht
19.11. 19:00 Uhr AG-MigMigration und VielfaltMitgliederversammlung
21.11. 10:00 Uhr FrieAbteilung FriedenauInfostand
24.11. 19:00 Uhr Schbrg-CityAbteilung Schöneberg-CityKeksebacken bei Sven

Aktiv in der Bezirkspolitik

Zur Fraktion in der BVV TS

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden: 
Tel: 030 470 50 270
melanie-kuehnemann.de
buero@melanie-kuehnemann.de

Orkan Özdemir, MdA

Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden:
mail@orkan-oezdemir.de
orkan-oezdemir.de

Lars Rauchfuß, MdA

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714
post@lars-rauchfuss.de
lars-rauchfuss.de

Wiebke Neumann, MdA

Goebenstraße 3, 10783 Berlin
Tel: 030 25816311
buero@wiebke-neumann.berlin
wiebke-neumann.berlin