30.05.2021 in Abteilung von SPD Mariendorf

Unser Video zur Vorstellung des Stadtteils Mariendorf

Unser Mariendorf ist ein Stadtteil in Bewegung. Naherholung im Volkspark und gleichzeitig dicht dran an der Innenstadt. Es ist gleichermaßen spannend für junge Familien wie für innovative Start-ups. Kitas, Schulen, Jugendfreizeit. Hier entwickelt sich was.

Und was brauchen wir noch? Unbedingt bezahlbaren Wohnraum und mehr Verkehrssicherheit auf unseren Straßen.

In Mariendorf kandidiert für das Berliner Abgeordnetenhaus Lars Rauchfuß. Für die Bezirksverordnetenversammlung treten an Manuela Harling, Jan Rauchfuß, Stephan Gerhold und Thérèse Berger-Homa. Spitzenkandidatin der SPD Tempelhof-Schöneberg auf Listenplatz 1 für die Bezirksverordnetenversammlung ist Angelika Schöttler unsere Kandidatin für die Bezirksbürgermeisterei. Und für den Bundestag tritt Kevin Kühnert für den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg an.

Ein Video zu unserem Stadtteil findet ihr auf Facebook hier: https://www.facebook.com/tempelhofschoeneberg/videos/513297786376001

24.05.2021 in Informationen von SPD Mariendorf

100 Jahre Stadtrat Friedrich Küter

Die SPD Mariendorf und Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler gedachten Friedrich Küters aus Anlass des Jahrestags seines Geburtstages an dem Gedenkstein, der zu seinen Ehren den Volkspark Mariendorf schmückt.

Die Mariendorfer SPD-Bezirksverordneten Manuela Harling, Jan Rauchfuß und Lars Rauchfuß würdigten in einer gemeinsamen Stellungnahme die Verdienste Friedrich Küters:

„Friedrich Küter hat mit seinem Engagement den Mariendorferinnen und Mariendorfern den Volkspark geschenkt, den wir auch heute als Ort der Erholung dringend brauchen und schätzen.

Friedrich Küter ist uns bis heute ein Vorbild, uns beharrlich in der Kommunalpolitik zu engagieren und unseren Ortsteil ganz konkret weiterzuentwickeln. Sein Mut, sich der Verfolgung und Repression durch die Nationalsozialisten zu widersetzen, beeindruckt uns tief und ist uns Ansporn, für unsere demokratischen Werte einzustehen.“

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21.05.2021 in Bezirks-SPD

Wir stellen vor: Angelika Schöttler kandidiert als Bezirksbürgermeisterin

Angelika Schöttler kandidiert für die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg auf Listenplatz 1. Die 58-jährige Berlinerin ist Bezirksbürgermeisterin und wurde im Dezember 2020 erneut als Kandidatin für das Amt nominiert. Ihr Motto: „Tempelhof-Schöneberg ist ein bunter und vielfältiger Bezirk, in dem alle Menschen gut leben und arbeiten können sollen.“

Die in Schöneberg aufgewachsene Politikerin studierte an der TU Berlin Informatik und hat 20 Jahre in der Datenverarbeitung gearbeitet. Ihr Herz hängt aber an der Bezirkspolitik. Von 1989 bis 2002 war sie Mitglied der BVV, zunächst in Schöneberg, dann in der fusionierten BVV von Tempelhof-Schöneberg - zumeist als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Ihre Themenfelder waren Jugend- & Haushaltspolitik. Danach war sie Bezirksstadträtin; 2011 ist sie zur Bezirksbürgermeisterin gewählt und 2016 im Amt bestätigt worden.

Sie möchte sich weiter für den ganzen Bezirk einsetzen und ihn für die Menschen in allen Politikfeldern voranbringen. Ihre Schwerpunkte bleiben auch bei erneuter Wahl Personal, Haushalt, die Wirtschaftsförderung und alle Beauftragten. Weitere Anliegen von Angelika Schöttler: „Der Abbau von Diskriminierung, der Kampf gegen Rechtsextremismus und Gewalt, die Förderung der Vielfalt der Menschen im Bezirk und der Klimaschutz.“ 

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18.05.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Breslauer Platz: Ein Ende in Sicht - SPD-Fraktion begrüßt Baubeginn am Breslauer Platz

Die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg begrüßt den Baubeginn zur Teileinziehung am Breslauer Platz in Friedenau. Das Bezirksamt hatte mitgeteilt, dass die Umbauarbeiten endlich in dieser Woche beginnen und der Platz am 20. Mai eröffnet wird. Seit vielen Jahren setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass der Platz zur Fußgängerzone umgestaltet werden soll. Noch in der vergangenen Wahlperiode war die Baumaßnahme eine von Pleiten, Pech und Pannen. Gewünscht hatte sich die SPD-Fraktion einen Abschluss des Projekts zu Beginn der Wahlperiode.

Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Oliver Fey: 
"Gerade wir als SPD-Fraktion freuen uns sehr, dass der Breslauer Platz endlich zu einer Fußgängerzone wird. Wir haben über 10 Jahre für die Umsetzung des Projekts gekämpft. Die Fertigstellung des Breslauer Platzes ist aber auch ein großer Erfolg für die Bürgerinitiative Breslauer Platz, die sich gegen Widerstände mit großem ehrenamtlichem Engagement ebenfalls über viele Jahre sehr konstruktiv an den Planungen beteiligt hat und die stets ein guter Partner in der Zusammenarbeit war. Der Breslauer Platz ist das Herzstück Friedenaus, auf dem sich viele Menschen aufhalten. Die Aufenthaltsqualität wird sich durch die Einrichtung einer Fußgängerzone deutlich steigern."

12.05.2021 in Wahlen von SPD Mariendorf

Die Wahlprogramme der SPD zum Download

Das Wahlprogramm der SPD Berlin zur Abgeordnetenhauswahl findet ihr hier:
https://spd.berlin/media/2021/05/SPD-Berlin_Landeswahlprogramm.pdf

Das Zukunftsprogramm der SPD zur Bundestagswahl 2021 findet ihr hier:
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Programm/SPD-Zukunftsprogramm.pdf

11.05.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im Mai

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

• Unbenannte Grünanlage benennen nach den Betreiberinnen des Damenklubs „Mali und Igel“ (gemeinsam mit den LINKEN)

• Wilhelm-von-Siemens-Straße von Spurrinnen befreien

• Wasser für obdachlose Menschen zugänglich machen

• Willensbekundung: BVV verurteilt die Schändung der Stolpersteine in der Crellestraße (gemeinsam mit GRÜNEN)

11.05.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Zukunft der Potse durch den Senat sichern

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg begrüßt die Initiative von Bezirksstadtrat Oliver Schworck eine Erklärung zu unterzeichnen, die ihn zur Übernahme der Mietkosten bei der etwaigen Anmietung der Zollgarage verpflichtet. Schon am 5. Mai übermittelte Jugendstadtrat Oliver Schworck dem Senator für Stadtentwicklung diese Unterlagen. Die Verpflichtungserklärung ist geknüpft an eine friedliche Lösung rund um die fortgeführte Nutzung der Potsdamer Straße 180.

Nun ist der Senat befähigt direkt mit dem Jugendzentrum Potse eine Nutzungsvereinbarung abzuschließen.

Wir hoffen sehr darauf, dass der Senat eine Räumung abwenden kann, da der Bezirk aus rechtlichen Gründen nicht einfach von der Räumung zurücktreten kann. Schon jetzt sind etwa 280.000 EUR Schaden für den Bezirk durch die fortgeführte Nutzung des Kollektivs entstanden. Weitere Kosten in Höhe von mehreren Tausend Euro monatlich, die durch einen Verzicht auf die Räumung ohne Rechtsgrund entstehen würden, wären rechtlich vom Jugendstadtrat und Bezirk zu verantworten.

Eine Möglichkeit eine Räumung auszusetzen, gäbe es allerdings schon. Dafür müssten finanzielle und rechtliche Schäden des Bezirks durch den Senat abgewunden werden. Notwendig wäre eine schriftliche Zusicherung der zuständigen Senatsmitglieder über folgende Punkte:

• Eine Freistellung von Haftungsfragen für den Bezirk und den Jugendstadtrat für die     Aussetzung der Räumung am 19. Mai.
• Übernahme der Kosten ab dem 19. Mai für die fortgeführte Nutzung der Potsdamer Straße 180 durch den Senat bis zum Umzug des Kollektivs an einen anderen Standort bspw. die Zollgarage.
• Übernahme der Kosten für den Umbau der Zollgarage entsprechend den Musterraumvorgaben der Potse.
• Abschluss eines Nutzungsvertrages durch die zuständige Senatsverwaltung mit der Potse e.V.

Wir wünschen uns sehr, dass die entsprechenden Punkte noch diese Woche durch die zuständigen Senatsverwaltungen geklärt werden können, damit eine Räumung verhindert werden kann.

Trotz des Lichtstreifs am Horizont sind für uns verschiedene Punkte ungeklärt und wir sorgen uns, ob ein Umzug in die Zollgarage möglich ist. So stehen bauliche Genehmigungen noch aus, Fragen der Lautstärke und des Denkmalschutzes sind noch ungeklärt. Wasseranschlüsse und Sanitäranlagen sind erforderlich. Gründe, die schon im Januar 2019 dazu geführt haben, dass der Standort durch das Kollektiv abgelehnt wurde. Damals fehlte der schlagkräftige Einsatz der zuständigen Senatsverwaltung. Nun sieht das anders aus. Wir hoffen sehr, dass diese Fragen schnell geklärt werden können.

An erster Stelle steht die Jugendarbeit. Das bedeutet aber auch, dass wieder Jugendarbeit in der Einrichtung stattfindet und junge Menschen in ihrer Entwicklung unterstützt werden.

09.05.2021 in Bezirks-SPD

Wir stellen vor: Oliver Schworck kandidiert als Bezirksstadtrat

Oliver Schworck ist 53 Jahre alt und kandidiert für die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg auf Listenplatz 2. Seit 2006 ist er Bezirksstadtrat, momentan für die Bereiche Jugend, Umwelt, Gesundheit, Schule und Sport. Er absolvierte eine Ausbildung zum Diplom-Finanzwirt und war einige Jahr im Finanzamt tätig. Von 1998 bis 2006 arbeitete Oliver Schworck in einer Senatsverwaltung.

Seine Hauptinteressen liegen in der Kommunalpolitik; insbesondere die Jugend-, Gesundheits- und Sportpolitik sind ihm ein Anliegen. Im März 2001 wurde er Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung und stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Mitglied im Hauptausschuss und in den Ausschüssen für Umwelt und Natur, für Sport und für Verwaltungsreform. Neben der Vorbereitung wichtiger haushaltspolitischer Entscheidungen im Hauptausschuss setzte sich Oliver Schworck für die Sportlerinnen und Sportler im Bezirk und die stärkere Anerkennung ihres bürgerschaftlichen Engagements ein.

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