02.11.2023 in Europa von SPD Mariendorf

Europawahlkampf-Auftakt der SPD Berlin

Am 2. November 2023 entfällt die reguläre Mitgliederversammlung zugunsten dieser Veranstaltung:

Am 9. Juni 2024 finden zum zehnten Mal die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. In vielen EU-Mitgliedstaaten befinden sich Rechtspopulisten und Rechtsextreme im Aufwind. Die konservative EVP blockiert jeden Fortschritt beim Klimaschutz. Diese Wahlen werden zu einer Richtungswahl! Wir brauchen mehr denn je eine starke progressive sozialdemokratische Kraft im Europäischen Parlament! Der Landesvorstand der SPD Berlin lädt auf Initiative des Fachausschusses Europa zum Auftaktworkshop „Europawahl-Kampagne“ ein:
 
Freitag, 3. November 2023 von 18.00 Uhr bis ca. 21.00 Uhr
Willy-Brandt-Haus, Kasino (4. Stock)
(nur mit Anmeldung)

Im ersten Teil werden wir mit unserem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und unserer Berliner Europaabgeordneten Gaby Bischoff über die Schwerpunkte des Wahlprogramms diskutieren. Im zweiten Teil wollen wir zielgruppenbezogene Aktionen für die anstehende Berliner Kampagne entwickeln und verabreden.

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31.10.2023 in Ankündigung von SPD Friedenau

„Nie wieder“ ist jetzt! Lichterkette am 9. November in Friedenau

„Nie wieder“ ist jetzt!
Lichterkette am 9. November in Friedenau 
Wir stehen zusammen gegen jede Form von Antisemitismus und Rassismus

In Folge des Angriffs der Hamas am 7. Oktober in Israel und der sich zuspitzenden Lage in Israel und in Gaza gibt es auch in Berlin vermehrte Angriffe Übergriffe auf jüdische Menschen, auf Synagogen, auf und das jüdische Krankenhaus. Hier in Friedenau wurden vor einigen Tagen antisemitische Parolen und ein großer Davidstern auf die Kreuzung Rembrandtstr./Menzelstr. gesprüht. Wir sind entsetzt über diese Vorfälle und ähnliche Taten sowie über jede Form antisemitischer Angriffe und stellen uns diesen entschieden entgegen. Mehr denn je ist jetzt notwendig, sich für eine offene und solidarische Gesellschaft einzusetzen und Hass keinen Raum zu geben. “Nie wieder“ ist jetzt!

Gemeinsam wollen wir am 85. Jahrestag der Pogromnacht am 09. November ein Zeichen der Solidarität mit jüdischen Menschen setzen, die von antisemitischen Angriffen und Anfeindungen betroffen sind, setzen. Jüdisches Leben gehört zu Friedenau und Berlin und wir stehen gemeinsam an der Seite unserer jüdischen Nachbarinnen und Nachbarn.  

Wir rufen alle Friedenauer*innen und Berliner*innen auf, gemeinsam mit einer Lichterkette am Donnerstag, 9. November 2023 ein Zeichen der Solidarität zu setzen.

Treffpunkt und Auftakt: 19:30 Uhr Uhr am Breslauer Platz – Lichterkette zur Kreuzung Rembrandtstr./Menzelstr. Abschluss: 20:30 Uhr Kreuzung Rembrandtstr./Ecke Menzelstr.

Bitte eine Kerze, ein Teelicht, ein Solarlicht o. ä. für die Lichterkette mitbringen! – Keine Fackeln.

26.10.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Mehr Sauberkeit durch Mitmach-Elemente: SPD-Fraktion möchte Kronkorken-Sparer aufstellen lassen

Um der Umweltbelastung durch unsachgemäß entsorgte Kronkorken entgegenzuwirken, möchte die SPD-Fraktion einen Kronkorken-Sparer im Bezirk aufstellen lassen.

“Kronkorken-Sparer sind vergleichbar mit einer großen durchsichtigen Spardose, die jederzeit den aktuellen Füllstand anzeigt. Das soll Bürger*innen dazu animieren mehr Kronkorken einzuwerfen, um das Ende der Skala und so das gemeinsame Sparziel, welches auf dem Behälter erklärt wird, zu erreichen”, erläutert Sarah Walter, Sprecherin für Bürgerdienste und Soziales der SPD-Fraktion, die Funktionsweise des Kronkorken-Sparers.

“Ist der Behälter voll, pflanzt der Bezirk dafür dann beispielsweise einen neuen Baum wie das bereits im Nachbarbezirk Friedrichhain-Kreuzberg praktiziert wird.” Der erste Kronkorken-Sparer in Tempelhof-Schöneberg soll testweise in der Nähe des Spielplatzes an der Apostel-Paulus-Kirche aufgestellt werden, da sich der Bereich von der angrenzenden Rasenfläche bis hin zur Akazienstraße vor allem abends zu einem stark frequentierten Treffpunkt entwickelt hat.

“Hier werden viele Flaschengetränke konsumiert, deren Kronkorken oft achtlos liegengelassen werden. Diese sind nicht nur eine Belastung für die Umwelt, sondern stellen auch eine Gefahr für die Kinder auf dem angrenzenden Spielplatz dar. Ein Sammelbehälter wie der Kronkorken-Sparer würde an dieser Stelle beide Probleme beheben und zusätzlich das fachgerechte Recycling des Weißblechs ermöglichen”, beendet Sarah Walter ihre Ausführungen

25.10.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

BVV beschließt Einführung queerer Ampelfiguren im Schöneberger Regenbogenkiez

Um die Sichtbarkeit der LGBTIQ*-Community zu stärken, möchte die SPD-Fraktion Lichtsignalanlagen mit queeren Ampelfiguren ausstatten lassen. Zum Start soll im Regenbogenkiez am Nollendorfplatz spätestens zu Beginn des Pride Month die Ampel umgestaltet werden. Der entsprechende Antrag dazu ist in der aktuellen Bezirksverordnetenversammlung beschlossen worden.

“Ich freue mich sehr, dass der Antrag beschlossen wurde und queeres Leben nun sichtbarer in Tempelhof-Schöneberg werden wird”, kommentiert Manuela Harling, Sprecherin für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik der SPD-Fraktion, den Beschluss ihrer Initiative.

”Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen rücken die Vielfalt von Lebensentwürfen stärker in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung und setzen ein Zeichen für mehr Toleranz gegenüber queeren Menschen.”

20.10.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

BVV fördert Bürger*innenengagement mit BVV-Sondermitteln – jetzt noch schnell beantragen!

Die SPD-Fraktion weist auf die Möglichkeit der Beantragung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hin! Die Sondermittel für die Förderung des Engagements von Bürger*innen in Vereinen, Verbänden und Initiativen müssen JETZT beantragt werden und für Projekte, die noch in diesem Jahr stattfinden, verausgabt werden. Der Sondermittelantrag muss mit der Stellungnahme der Verwaltung am 1. November zur Sitzung des Hauptausschusses vorliegen.

„Mit Hilfe der Sondermittel konnten bereits viele tolle Projekte auf die Beine stellen gestellt werden, die ansonsten nicht machbar gewesen wären“, erläutert Marijke Höppner, Sprecherin für Haushaltspolitik der SPD-Fraktion die Relevanz der Maßnahme. „Es wäre daher schade, wenn diese finanziellen Mittel ungenutzt am Ende des Jahres verfallen würden“.

Mit einem Gesamtbudget von bis zu 50.000 Euro, unterstützt die BVV Tempelhof-Schöneberg u.a. sportliche, soziale oder kulturelle Vorhaben von bezirklichen Einrichtungen wie Schulen, Vereinen und Bürgerinitiativen und finanziert Anschaffungen, die im Rahmen dieser Projekte benötigt werden. Dabei ist zu beachten, dass geplante Aktivitäten bis Ablauf dieses Jahres umgesetzt bzw. getätigt werden müssen.

Alle Sondermittel-Anträge müssen an das Büro der BVV Tempelhof-Schöneberg gerichtet werden. Eine Übersicht der Kriterien für den Projektantrag und das Antragsformular finden Sie unter:

https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/aktuelles-und-wissenswertes/artikel.347560.php

19.10.2023 in Ankündigung

Gemeinsam gegen Terror und Antisemitismus!

Komm am Sonntag, 22. Oktober, um 14 Uhr zur Kundgebung am Brandenburger Tor. Setze ein Zeichen der Solidarität und des Mitgefühls mit Israel!

Der Angriff der Hamas auf Israel ist barbarisch. Terroristen, die hunderte feiernde Menschen auf einem Festival niederschießen, die in einem Kibbuz von Haus zu Haus gehen und Männer, Frauen und Kinder hinrichten oder als Geiseln in den Gazastreifen verschleppen – nie zuvor erfuhr Israel eine solch menschenverachtende Gewalt und Brutalität. Seit der Shoa wurden an einem Tag noch nie so viele Jüdinnen und Juden ermordet.

Diese terroristischen Angriffe gegen Israel sind durch nichts zu rechtfertigen.

Wir stellen uns am kommenden Sonntag vor dem Brandenburger Tor mit einem breiten Bündnis aus demokratischen Parteien, Verbänden und zivilgesellschaftlichen Initiativen an die Seite der Menschen in Israel und an alle weiteren Opfer der Hamas. Ihnen gegenüber wollen wir unser Mitgefühl und unsere uneingeschränkte Solidarität ausdrücken.

Zeigen wir, dass die große Mehrheit der Menschen in unserem Land gegen Antisemitismus, Terror und Hass aufsteht und solidarisch mit Israel ist. Wir unterstützen eine zwischen Israel und den Palästinensern im Einvernehmen beschlossene Grundlage für ein friedliches Zusammenleben.

Lasst uns am Sonntag gemeinsam gegen den Terror aufstehen. Komm vorbei.

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28.09.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

BVV verabschiedet Doppelhaushalt 2024/25

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg

Die Grün-Rot-Rote Zählgemeinschaft stärkt den Bezirk und setzt zukunftsorientierte Politik trotz Sparhaushalt fort

Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat mit den Stimmen der Zählgemeinschaft aus den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und Die Linke den Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Der Doppelhaushalt hat ein Gesamtvolumen von jährlich circa einer Milliarde Euro, wovon der größte Teil für Personalkosten sowie in Transferleistungen gebunden ist.
Die wichtigsten Maßnahmen des Doppelhaushalts 2024/2025 sind:

Bereich Jugend und Familie

• Gewährleistung der Finanzierung von Leistungen der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung durch die Berücksichtigung von Tarifanpassungen, die die wichtige Arbeit von Freien Trägern im Bezirk sicherstellt
• Verstärkung der Familienhilfe und des Kinderschutzes durch die Einrichtung neuer Stellen für Mitarbeitende
• Die bestehenden Lücken in der Unterstützung geflüchteter Menschen, die in Gemeinschafts- und Notunterkünften leben, wird über den bezirklichen Haushalt verringert.

Bereich Integration

• Festsetzung von Mitteln für ein mehrsprachiges Musikfest unter den Bülowbögen in Kooperation mit Vertreter*innen der deutsch-türkischen Community, das zur Anerkennung der Lebensleistung türkischer Gastarbeiter*innen beitragen soll
• Ein traditionelles Fastenbrechen im Ramadan wird mit bezirklichen Mitteln gefördert

Bereich Grünflächen und Verkehr

• Aufstockung der Mittel für die Projektplanung zur Sanierung der bezirklichen Grünanlagen Lichtenradener Graben und Erna-Proskauer-Park
• Erhöhung der Finanzierung für die Errichtung von Bänken und Panchina Rossa-Bänken (rote Bänke als Zeichen gegen Gewalt an Frauen) in Parks und auf Plätzen
• Anschaffung von weiteren Dialogdisplays für mehr Verkehrssicherheit vor Schulen und Kitas
• Stärkung der Spielplätze und Bolzplätze und sozialer Projekte aus der Parkraumbewirtschaftung
• Stärkung der aufsuchenden Bürgerbeteiligung im Rahmen der Verkehrswende.
• Verstetigung des Klimateams

Bereich Schule

• Einführung kostenloser Menstruationsartikel an Schulen
• Erhöhung der Mittel für die Tagesreinigung an Schulen
• Sicherung des Schüler*innen Haushaltes

Bereich Kultur

• Mahn- und Gedenkort am Standort der ehemaligen Ofenfabrik H. Kori schaffen
• Veranstaltungsreihe zum Frauenmärz verstetigen

Förderung sozialer Zusammenhalt

• Mittel für die Stadtteilkoordination Plus Schöneberger Norden, um den Wegfall der Landesmittel für das  Quartiersmanagement  zu kompensieren
• WLAN in den Seniorenfreizeitstätten etablieren

Bereich Verwaltung

• Ausbau des Quereinsteiger*innen-Programms

„Mit der Ausgestaltung des Doppelhaushaltes 2024/25 ist es uns gelungen trotz drastischer Einsparungen Solidarität, Miteinander und die Anerkennung der Menschen und ihrer Leistungen in den Mittelpunkt zu stellen. Wir werden auch in den kommenden zwei Jahren unsere soziale, zukunftsorientierte Kommunalpolitik fortsetzen, die alle Bürger und Bürgerinnen in Tempelhof-Schöneberg miteinschließt“, unterstreichen der haushaltspolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, David Braun, die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Marijke Höppner, und Elisabeth Wissel, Fraktionsvorsitzende der Fraktion Die Linke.

25.09.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will Menstruationsprodukte über das Landesverwaltungssamt beziehbar machen

Um der sogenannten “Periodenarmut” vorzubeugen, möchte die SPD-Fraktion Menstruationsartikel in bezirklichen Einrichtungen wie beispielsweise Schulen kostenlos zur Verfügung zu stellen. In diesem Zusammenhang soll es nun auch den zuständigen Stellen erleichtert werden, entsprechende Hygieneartikel wie Tampons und Damenbinden zu beschaffen.

“Bisher ist der Erwerb von Menstruationsartikeln für die Verwaltung ein ungeübter und arbeitsintensiver Prozess, der mitunter auch europaweite Ausschreibungen nötig macht”, fasst Manuela Harling (SPD), Vorsitzende des Ausschusses für Facility Management, die aktuelle Situation zusammen.

“Wir wollen daher, dass das Landesverwaltungsamt, welches auch alle anderen Verbrauchsgüter beschafft, entsprechende Hygieneartikel in den Katalog für bestellbare Produkte aufnimmt. Von dieser berlinweiten Beschaffungsmöglichkeit könnten dann auch landesweite Einrichtungen profitieren, die ebenfalls an der Ausstattung von Toiletten mit Menstruationsprodukten arbeiten.”

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