09.10.2013 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Am Tempelhofer Feld werden zusätzliche Ausgänge für die dortigen U- und S-Bahnhöfe entstehen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat auf einen Beschluss der BVV Tempelhof-Schöneberg reagiert und Ingenieurbüros mit den Planungen beauftragt.
„Wir freuen uns, dass die BVV und die Senatsverwaltung unserem Antrag gefolgt sind“, erklärt Christoph Götz, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg.
09.10.2013 in Berlin
Das „Maßnahmenprogramm zur Sicherung und Verbesserung des Sozialgefüges im Bestand der Großsiedlungen des Sozialen Wohnungsbaus“ läuft auch im kommenden Jahr weiter. Das hat der Senat letzte Woche beschlossen.
Mit diesem Maßnahmenprogramm soll das Sozialgefüge im Sozialwohnungsbestand der Großsiedlungen durch Förderung von Bleibe- und Zuzugsanreizen verbessert werden.
08.10.2013 in Bundes-SPD von SPD Friedenau
Gefahr und Chance der SPD: Regierungs- oder Oppositionspartei?
Erstmals will die Parteispitze der SPD ihre Mitglieder über eine etwaige Koalitionsvereinbarung mit CDU/CSU entscheiden lassen. Viele Genossinnen und Genossen lehnen eine große Koalition kategorisch ab. Sie fürchten, dass die Zusammenarbeit mit der Union und ihrer Kanzlerin der Partei nur schaden wird und verweisen auf die Erfahrungen von 2005 bis 2009. Andere Stimmen in der SPD wollen schon mal in Vorfreude auf zukünftige Verwendungen die Ministersessel verteilen. Quo vadis SPD? - Ein subjektiver Blick.
05.10.2013 in Soziales von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Zu Gast beim Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum in der Ufa-Fabrik
Einen besonderen Weg hat sich das Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum (kurz: NUSZ) überlegt und hat im Rahmen eines ausgeschriebenen Projektes im Inklusionsjahr 2012 viele Kurse vor Ort geöffnet für Menschen mit Beeinträchtigungen.
24.09.2013 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Am 21. September 2013 hat ein, ca. 20 Mann starkes NPD Aufgebot vor dem Rathaus Schöneberg eine kurzfristig angemeldete Kundgebung abgehalten. Dazu äußert sich der Integrationspolitische Sprecher der SPD Fraktion in Tempelhof-Schöneberg, Orkan Özdemir, wie folgt:
„Es ist immer wieder erschreckend welche Ideologie den Beiträgen der NPD Funktionäre, wie dem Landesvorsitzenden Sebastian Schmidtke, innewohnt. Eine solch menschenverachtende und rassistische Ideologie muss endlich einer rechtlichen Bewertung unterzogen werden. Denn Meinungsfreiheit ist in unserem Rechtssystem nicht die Freiheit, Minderheiten zu verunglimpfen. Es bleibt nur die Hoffnung, dass dieser Umstand von den zuständigen juristischen Instanzen entsprechend bewertet und geahndet wird.
24.09.2013 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Am Kleistpark soll endlich eine kriegsbedingte Baulücke geschlossen werden. Im Stadtentwicklungsausschuss der BVV Tempelhof-Schöneberg wurden jetzt Pläne des Investors MHMI für einen Hotel-Neubau am U-Bahnhof Kleistpark präsentiert, der das Grundstück vom Land Berlin erworben hat. Das Konzept sieht eine Blockrandschließung in "Berliner Traufhöhe" vor.
24.09.2013 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Mehr Bürgerbeteiligung und Mieterschutz in Tempelhof-Schöneberg
„Es ist uns trotz einer schwierigen Haushaltslage gelungen, unsere Ziele einer rot-grünen Zählgemeinschaft für mehr Bürgerbeteiligung und Mieterschutz abzusichern“, erklären der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Jörn Oltmann und die Haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Melanie Kühnemann nach dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung in Tempelhof-Schöneberg vom 20.09.2013 zum Doppel-Haushalt 2014/15. SPD und Grüne haben für Stadtteilforen und Bürgerhaushalt ein zusätzliches Budget von 80.000 EUR beschlossen. Stadtteilforen ermöglichen eine schnellere und direkte ressortübergreifende Zusammenarbeit innerhalb des Bezirksamtes, weil es um die Themen der Bürgerinnen und Bürger geht. „Es zählt allein, was wir vor Ort antreffen und was wir daraus gemeinsam machen können, “ erläutert Melanie Kühnemann.
24.09.2013 in Wahlen
Mechthild Rawert ist wieder in den Bundestag gewählt worden. Zwar ging das Direktmandat an die CDU. Die Gesundheitspolitikerin zieht über die Landesliste der SPD in den Bundestag ein. In Tempelhof-Schöneberg gewann Rawert 7333 Erststimmen dazu. Die SPD Tempelhof-Schöneberg erreichte mit 11409 Stimmen den höchsten Stimmenzuwachs in Berlin. Rawert: "Ich danke berlinweit allen Genossinnen und Genossen für einen tollen Wahlkampf! Als Berliner SPD haben wir gewonnen - und das ist gut so!"

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