31.03.2015 in Jugend von SPD Friedenau
Die SPD-Friedenau begrüßt die Entscheidung des Jugendhilfeausschusses Tempelhof-Schöneberg vom 25.3.2015 die kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen in Hand des Bezirks zu belassen. Die Entscheidung hat auch für die Kinder und Jugendlichen in Friedenau eine hohe Relevanz. So befindet sich die kommunale Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung „Die Burg“ am Friedrich-Wilhelm-Platz derzeit in kommunaler Trägerschaft. Während die SPD-Fraktion erfolgreich einen Antrag einbrachte, der es vorsieht die kommunalen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung durch Personaleinstellungen, Sanierungsmaßnahmen, Kooperationen mit freien Trägern und einem Ausbau des Angebotes in die Lage zu versetzen sich qualitativ und finanziell zu refinanzieren, wollte die CDU die Abgabe mehrerer kommunaler Jugendfreizeiteinrichtungen forcieren. Für die Friedenauer Einrichtung Die Burg war ein Teilverkauf des Westflügels des Hauses vorgesehen. Dies hätte den Wegfall wichtiger Angebote für Jugendliche in Friedenau bedeutet.
31.03.2015 in Jugend
Beschluss des Kreisvorstand der SPD Tempelhof-Schöneberg vom 23.03.2015:
Der Kreisvorstand der SPD-Tempelhof-Schöneberg fordert die sozialdemokratischen Mitglieder des Bezirksamtes und die sozialdemokratischen Mitglieder der BVV dazu auf die kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen Tempelhof-Schönebegs (KFE Lassenpark, Jugendkulturzentrum Weiße Rose, JFE Die Burg, Jugi Hessenring, KiJuM, JFE Bungalow, KJFE Barnetstraße, Jugendcafe am Dorfteich, KJFE Haus of Fun) in kommunaler Trägerschaft zu halten und die entsprechenden Bedingungen zu schaffen, damit die Einrichtungen sich refinanzieren können:
31.03.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Schon im Oktober 2014 stellten die Fraktionen SPD und Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg den Antrag, dass Bezirksstadtrat Krüger die „rechtliche Vorraussetzungen zur Einrichtung einer Fußgängerzone“ auf dem Breslauer Platz schaffen solle. Mit Berichtspflicht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg bis zum Januar 2015 war beiden Fraktionen an einer schnellen Klärung im Sinne der Interessen der Bürgerinnen und Bürger gelegen.
28.03.2015 in Europa von SPD Mariendorf
REFIT-Berichterstatterin im Europäischen Parlament macht Vorschläge für effizientere Regelungen
Die Gesetzgebung in der Europäischen Union soll effizienter und weniger bürokratisch werden. Zu diesem Zweck hat die EU-Kommission das sogenannte REFIT-Programm ins Leben gerufen. Am Montag stellt nun die SPD-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann ihren Bericht zum REFIT-Programm im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments vor. In dem Entwurf bezieht sie Stellung zu den Plänen der Kommission und macht eigene Vorschläge für mehr Leistungsfähigkeit von EU-Regelungen.
„Ein Fitness-Programm für EU-Gesetze ist der richtige Weg", stellt die Berichterstatterin Sylvia-Yvonne Kaufmann klar. "Europäische Gesetzgebung muss so detailliert wie nötig, aber so klar verständlich wie möglich formuliert sein. Dies erleichtert die Umsetzung in den Mitgliedstaaten und verringert den Verwaltungsaufwand für Bürger und Unternehmen. Ich will jedoch nicht, dass sinnvolle Regelungen auf EU-Ebene wegfallen, wie zum Beispiel eine Reform der Mutterschutzrichtlinie.“
Zusätzlich zu der Prüfung von EU-Gesetzesvorschlägen auf wirtschaftliche, soziale und umweltbezogene Folgen sollten laut der Sozialdemokratin auch die Auswirkungen berücksichtigt werden, wenn keine europaweite Regelung geschaffen wird. „Ein europäisches Gesetz ersetzt 28 einzelstaatliche Normen. Das ist häufig effektiver und bedeutet weniger Bürokratie als ein Flickenteppich aus einzelstaatlichen Regelungen", unterstreicht Sylvia-Yvonne Kaufmann. "Die Kosten, die anfallen, wenn keine europäische Lösung gefunden wird, müssen daher zur besseren Vergleichbarkeit auf den Tisch.“
Die Berichterstatterin unterstützt die Prüfung von Auswirkungen auf kleine und mittlere Unternehmen durch EU-Gesetze: „Kleine und mittlere Unternehmen sind das Rückgrat unserer Wirtschaft in Europa", so Sylvia-Yvonne Kaufmann. "Sie sollten sich auf ihre Kerntätigkeiten konzentrieren können, statt mit unnötigen Verwaltungsaufgaben beschäftigt zu sein. Zugleich arbeiten zwei Drittel der Beschäftigten in der EU in diesen Betrieben. Die Rechte dieser Arbeitnehmer, zum Beispiel in Bezug auf Arbeits- oder Ruhezeiten, dürfen keinesfalls zur Disposition gestellt werden."
Laut der Kommission sind die EU-Mitgliedstaaten durch eine ineffiziente Umsetzung für ein Drittel der Verwaltungslasten von EU-Gesetzen verantwortlich. „Wenn Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von EU-Gesetzen weitergehende Regelungen treffen, die mehr Verwaltungsaufwand erzeugen als von der EU beabsichtigt, sollte dies auch kenntlich gemacht werden", schlägt Sylvia-Yvonne Kaufmann daher vor. "Im Sinne von mehr Transparenz und Bürgernähe sollten die Bürgerinnen und Bürger wissen, wer wofür tatsächlich die Verantwortung trägt.“
Weitere Informationen: Büro Kaufmann +32 228 47788 und Jan Rößmann (Pressesprecher) +32 473 864 513
26.03.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Am 25.03.2015 wurde auf Initiative der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
der Beschluss gefasst, die kommunalen Kinder- und
Jugendfreizeiteinrichtungen in Trägerschaft des Bezirks zu halten. Das
betrifft in Schöneberg das Jugendkulturzentrum „Die Weiße Rose“ und die
Kinderfreizeiteinrichtung „Lassenpark“, in Friedenau „Die Burg“, in
Tempelhof den „Jugi Hessenring“, in Mariendorf die
Jugendfreizeiteinrichtungen „Bungalow“ und „KiJuM“, in Lichtenrade das
„Jugendcafe am Dorfteich“ und die Jugendfreizeiteinrichtung im
Gemeinschaftshaus sowie in Marienfelde das „Haus of Fun“.
„Tempelhof-Schöneberg setzt damit einen Trend. Wir bekennen uns zu den
Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirks und setzen auf Ihre
bisherige gute Arbeit“, so Marijke Höppner, Vorsitzende des
Jugendhilfeausschusses und führt weiter aus: „Wir wollen weitere
Potenziale erschließen, um die Einrichtungen auch in der Haushaltslogik
gut dastehen zu lassen. Das A und O dabei sind ausreichend fachlich
geschultes Personal und die bauliche Unterhaltung derzeit unzugänglicher
Räume.“
21.03.2015 in Kiez von SPD Lichtenrade-Marienfelde
Am internationalen Tag für die Beseitigung rassistischer Diskriminierungen der Vereinten Nationen setzte die SPD Tempelhof-Schöneberg gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund, dem Internatioanlen Bund und dem Bezirksamt mit der Aktion " 5 vor 12 " ein Zeichen gegen Rassismus. Als Zeichen der Solidarität stiegen viele Luftballons in den Himmel. Danach feierten wir gemeinsam ein großes Kinder- und Familienfest im Übergangswohnheim Mariefelde. Viele Genossinnen und Genossen, ua. unsere Senatorin Dilek Kolat, Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler, unsere Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert, die Bezirksverordneten Melanie Kühnemann, Orkan Özdemir und Ingrid Kühnemann unterstützten das tolle Fest. Die vielen Kuchenspenden waren ein voller Erfolg, besonders bedankt sich die SPD Lichtenrade-Marienfelde bei der AG Migration für die Unterstützung. Die SPD Tempelhof-Schöneberg setzte ein deutlichen Zeichen für Toleranz und Vielfalt.
16.03.2015 in Kiez von SPD Lichtenrade-Marienfelde
Zum Internationalen UN-Tag gegen Rassismus am 21.03.2015 beteiligt sich die SPD Tempelhof-Schöneberg an der Aktion " 5 vor 12 " und am Frühlingsfest im Übergangswohnheim Marienfelde gemeinsam mit dem dem TBB und DGB.
Als Zeichen der Solidarität sollen um 5 vor 12 Luftballons in den Himmel steigen lassen, danach wollen wir gemeinsam den Frühlingsanfang, das Nowruz-Fest, feiern. Die Vereinten Nationen haben den Frühlingsanfang als Nowruz-Tag anerkannt. Es wird ein Fest für Kinder und Erwachsene.
Das Programm soll um 11.00 Uhr beginnen, es werden unsere Berliner Bürgermeisterin, Dilek Kolat und unsere Bezirksbürgermeisterin,Angelika Schöttler, Grußworte halten, unsere Bundestagsabgeordnete, Mechthild Rawert, wird ebenfalls an dem Fest teilnehmen. Von 12.30 Uhr bis 15.00 Uhr wird dann ein Kinder-und Familenfest stattfinden, dafür benötigen wir dringend Kuchenspenden .
Wir sehen uns am Samstag, 21.03.2015 um 11.00 Uhr mit viel Kuchen im Übergangswohnheim Marienfelde, Marienfelder Allee 66-80, 12277 Berlin.
13.03.2015 in Ankündigung von SPD Friedenau
Die SPD Friedenau lädt ein zum 150. Friedenauer Gespräch:
Seit 15 Jahren führt die SPD Friedenau regelmäßig Friedenauer Gespräche durch. An wechselnden Treffpunkten in Kneipen, Bistros und Restaurants in Friedenau nehmen wir zumeist jeden vierten Freitagabend mit großem Interesse die Fragen, Wünsche und Probleme aus dem Kiez auf, geben Hinweise zur Lösung oder bieten konkrete Unterstützung an. Für Bürgerinnen und Bürger ist das eine gute Gelegenheit, um uns zu sagen, wo Ihnen in Friedenau der Schuh drückt.

John-Locke-Str. 19, 12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden:
Tel: 030 470 50 270
melanie-kuehnemann.de
buero@melanie-kuehnemann.de

Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden:
mail@orkan-oezdemir.de
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Markgrafenstraße 16, 12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714
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Goebenstraße 3, 10783 Berlin
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