10.11.2020 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im November

 

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge zur 46. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

 

02.10.2020 in Abteilung von SPD Friedenau

SPD Friedenau nominiert Kandidierende für die Wahl der Bezirksverordnetenversammlung 2021

 

Die SPD Friedenau hat ihre Kandidierenden für die Wahl der Bezirksverordnetenversammlung (BBV) 2021 nominiert. Um die Hygienemaßnahmen einhalten zu können, fand die Veranstaltung im ehrwürdigen Saal der BVV im Rathaus Schöneberg statt. Die Veranstaltung leitete Kevin Kühnert, der einstimmig von der SPD Friedenau als Kandidat für den Deutschen Bundestag nominiert wurde. Unter Einhaltung des Hygienekonzeptes konnten rund 40 Friedenauer Genoss*innen ihre Kandidierenden für die BBV-Wahl im kommenden Jahr nominieren. Sie sprachen dem Team ihre volle Unterstützung aus. Die Kandidierenden verfügen über eine große Bandbreite an Interessen, Erfahrungen und Biographien. Das Team der SPD Friedenau ist vielseitig aufgestellt und bereits hoch motiviert für das kommende Superwahljahr.

Fraktionsvorsitzende und Haushaltssprecherin Marijke Höppner, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Sportpolitik sowie Sprecher für Straße, Verkehr, Umwelt und Klima Oliver Fey und Sprecher für Integrationspolitik Orkan Özdemir möchten ihre erfolgreiche Arbeit für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg fortsetzen. Das Team vervollständigen Ayten Dogan (Vorsitzende AG Migration Tempelhof-Schöneberg), Julius Klikar (Kassierer SPD-Friedenau), Matthias Geisthardt (Co-Vorsitzender SPD-Friedenau) und Kari Lenke (Vorsitzende Jusos Tempelberg). Mit ihnen zusammen streben wir einen starken Wahlkampf an.

 

01.10.2020 in Ankündigung von Dilek Kalayci

Abgesagt - „Berlin nun freue Dich!“ - Im Gespräch mit Walter Momper

 

Das Zeitzeugengespräch mit Walter Momper wird leider aus organisatorischen Gründen abgesagt!

Sie sind herzlich eingeladen:

„Berlin nun freue Dich!“ - Im Gespräch mit Walter Momper

Mittwoch, 14.10.2020, 19:0020:30 Uhr

Zu sehen auf Facebook: @DilekKalayci1

Am 3. Oktober jährt sich der 30. Jahrestag der Wiedervereinigung. Dieses Jubiläum möchte ich zum Anlass nehmen, um mit Walter Momper ins Gespräch zu kommen. Walter Momper begleitete die spannende Zeit des Mauerfalls und den Weg der Deutschen Einheit als Regierender Bürgermeister von Berlin. Es war eine Zeit, in der Familien und Freunde nach den Jahren der deutschen Teilung wieder zusammenfanden. „Berlin, nun freue Dich!“, rief Momper vor dem Brandenburger Tor aus.  Dem Glücksgefühl des Mauerfalls gingen geheime Gespräche voran und folgten zähe Verhandlungen nach. Es wird ein spannendes Gespräch, dass wir gern digital auf Facebook übertragen werden.

Zu sehen auf Facebook: @DilekKalayci1

 

30.09.2020 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion: Vivantes muss die gesundheitliche Versorgung sicherstellen

 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg kritisiert die Entscheidung des Aufsichtsrates der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH das Wenckebach-Klinikum zu schließen, scharf. Diese Entscheidung bedeutet für die Bewohnerinnen und Bewohner von Mariendorf, Marienfelde und Lichtenrade eine Verschlechterung ihrer gesundheitlichen Versorgung. Gerade der Wegfall der Rettungsstelle bzw. die Verlagerung nach Schöneberg führt zu weiteren Wegen und damit längeren Transportzeiten für die Rettungsfahrzeuge.

„Vom größten kommunalen Klinikkonzern Deutschlands, der nach eigenen Angaben ein Drittel der Berliner Patientinnen und Patienten versorgt, erwarte ich die Wahrnehmung des Auftrags der gesundheitlichen Daseinsvorsorge – auch für die Berlinerinnen und Berliner, die im Süden des Bezirks leben.“ so Janis Hantke, Sprecherin für Gesundheitspolitik. Manuela Harling, Bezirksverordnete aus Mariendorf und Mitglied im Gesundheitsausschuss ergänzt: „Die SPD-Fraktion hat kein Verständnis dafür, dass Vivantes von einem ‚Adlershof der Medizin‘ für den Standort Wenckebach träumt, aber dabei keinen Gedanken an die Aufrechterhaltung der Versorgungsstrukturen verschwendet. Ein Wegfall der Rettungsstelle am Standort Wenckebach ohne einen adäquaten Ersatz ist nicht hinnehmbar.“

 

28.09.2020 in Bezirks-SPD

Neue Doppelspitze bei der SPD Tempelhof-Schöneberg

 

Die SPD Tempelhof-Schöneberg wird erstmalig von einer Doppelspitze angeführt. Melanie Kühnemann-Grunow und Lars Rauchfuß wurden als Vorsitzende gewählt. Als Stellvertreter*innen stehen ihnen Matthias Geisthardt (Friedenau), Angelika Schöttler (Schöneberg City) und Sarah Walter (Schöneberg) bei. Oliver Schworck (Tempelhof) als Kassierer und Michael Biel (Schöneberg) als Schriftführer  komplettieren den geschäftsführenden Kreisvorstand. Nach 16 Jahren im geschäftführenden Vorstand, davon 14 Jahre als Kreisvorsitzende, wurde Dilek Kalayci mit großem Applaus verabschiedet.

Als Beisitzer*innen in den Kreisvorstand der SPD Tempelhof-Schöneberg wurden gewählt: Janis Hantke, Christian Tebling (SPD Tempelhof), Manuela Harling, Jan Rauchfuß (SPD Mariendorf) Andrea Kühnemann, Jürgen Swobodzinski (SPD Lichtenrade-Marienfelde), Wiebke Neumann, Felix Timmermann (SPD Schöneberg City),  Alexia Laakes, Roland Hergesell (SPD Schöneberg), Oliver Fey, Orkan Özdemir und Mechthild Rawert (SPD Friedenau).

 

04.09.2020 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Breslauer Platz muss gesichert werden – Schutz vor Unfällen geht vor

 

Die SPD-Fraktion fordert die zuständige Stadträtin Christiane Heiß (B90/die Grünen) dazu auf, die Verkehrssicherheit des Breslauer Platzes sofort herzustellen. Fehlende Pflastersteine auf dem Platz führen zu Unfallrisiken für Fußgängerinnen und Fußgänger.

 

Die Pflasterung des Breslauer Platzes weist an vielen Stellen erhebliche Mängel auf. So sind beispielsweise Pflastersteine ohne Mühe aus dem Pflaster zu entfernen. Durch die Nutzung des Platzes durch die Fahrzeuge der Marktbetreiber*innen - und übrigens auch durch die nach wie vor regelwidrige Nutzung des Platzes als Parkplatz - entstehen nach und nach weitere Schäden. Dies gilt es zu verhindern.

 

„Der Breslauer Platz ist sehr beliebt. Besonders an Markttagen halten sich viele Menschen hier auf und gehen ihren Einkäufen nach. Immer wieder stolpern sie und können sich dabei verletzen“, so Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg. Zuletzt wurde von einer Besucherin des Marktes berichtet, die sich mehrfache Knochenbrüche zuzog nach einem Tritt in eines der Löcher im Bodenbelag. Höppner weiter: „Wenn Menschen sich verletzen, muss das Bezirksamt schnell handeln und die Gefahrenstellen sichern.“

Oliver Fey, Sprecher für Verkehrspolitik, ergänzt: „Der Breslauer Platz ist das Herz Friedenaus und sollte auch in einem entsprechenden Zustand sein. Die Aufenthaltsqualität muss hier deutlich erhöht werden. Dazu gehört auch eine verkehrssichere Pflasterung. Das Ziel der SPD-Fraktion ist, den Breslauer Platz zu einer Fußgängerzone zu machen, die diesen Namen auch verdient. Das Bezirksamt muss hier endlich die BVV-Beschlüsse umsetzen!"

 

Die SPD-Fraktion hatte in der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung für die Drucksache - 1816/XX ‚Breslauer Platz – Pflasterung grundlegend erneuern‘ eine klare Mehrheit für das Anliegen erhalten, die schadhafte Platzgestaltung zur ersetzen. Nun muss schnell gehandelt werden.

 

31.08.2020 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

"Schutzgitter" in der Manfr-v-Richthofen-Str. - SPD-Fraktion fordert Abbau & fußverkehrsgerechten Umbau der Einmündung

 

Die SPD-Fraktion fordert den sofortigen Abbau der in der Anwohnerschaft als "Viehgitter" verspotteten sogenannten Fußgängerschutzgitter an der Ecke Manfred-von-Richthofen-Straße / Werner-Voss-Damm und einen fußverkehrsgerechten Umbau der Einmündung.

 

Die weit in die einmündenden Straßen ausgreifenden Gitter sind in der vergangenen Woche an allen drei Seiten der Einmündung installiert worden. Anwohnende hatten sich seit geraumer Zeit über Sicherheitsmängel für querende Fußgängerinnen und Fußgänger beklagt und Verbesserungen gefordert. Im Ergebnis wird nun ein Überqueren der Straße im Einmündungsbereich komplett verhindert. Die Führung des Fußverkehrs ist nicht geregelt. Passanten queren die Straßen ungesichert am jeweiligen Ende der Vergitterungen oder überklettern die Sperren. Insbesondere Kinder und Menschen mit Behinderungen wissen nicht mit der Situation umzugehen und begeben sich in Gefahren.

 

Christoph Götz-Geene, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: "Die neu geschaffene Situation spottet angesichts der fußverkehrspolitisch erklärten Ziele der Verantwortungsträgerinnen Senatorin Günther und Stadträtin Heiß (beide Grüne) jeder Beschreibung. Das hätte so nicht durchgehen dürfen. Der Fußverkehr wird abgedrängt und freie Bahn für die Autos geschaffen. Das ist völlig inakzeptabel. Es muss kurzfristig eine Lösung gefunden werden müssen, die die Belange des Fußverkehrs vernünftig berücksichtigt und keine unnötigen Umwege erzeugt".

 

Termine

Alle Termine öffnen.

26.11.2020, 19:30 Uhr , SPD Tempelhof-Schöneberg: Delegiertenvorbesprechung

27.11.2020, 17:00 Uhr - 29.11.2020, 18:00 Uhr , SPD Landesparteitag

30.11.2020, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr, SPD Tempelhof-Schöneberg: Kreisvorstand

01.12.2020, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr, SPD Friedenau: Mitgliederversammlung

02.12.2020, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr, Pflegeberatung für jedes Alter

02.12.2020, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr, Mietrechtsberatung

05.12.2020, 10:00 Uhr , SPD Friedenau: Infostände

05.12.2020, 11:00 Uhr , SPD Tempelhof-Schöneberg: Mitgliederforum zum Wahlprogramm

08.12.2020, 19:30 Uhr , SPD Friedenau: offene Vorstandssitzung

12.12.2020, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr, SPD Tempelhof-Schöneberg: KDV

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Mechthild Rawert, MdB

Bundestagsabgeordnete
Bitte anmelden: 
Crellestraße 48, 10827 Berlin
Tel: 030 7895 3020 
John-Locke-Straße 19, 12305 Berlin
Tel:  030 700 74 360
Mail: mechthild.rawert.wk@bundestag.de

Dilek Kalayci, MdA

Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden: Mail: stadtteilbuero@dilek-kalayci.de

 

Michael Müller MdA

Regierender Bürgermeister
Manfred-von-Richthofen-Straße 19, 12101 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 81 82 83 30 Mail: buero@michael-mueller-spd.de

 

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin
Bitte anmelden: 
Tel: 470 50 270 Mail: buero@melanie-kuehnemann.de

 

Frank Zimmermann MdA

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714 Mail: frank.zimmermann@ spd.parlament-berlin.de

Pont rouge - Rote Brücke

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