11.07.2019 in Bundes-SPD

Registriere Dich jetzt für die Online-Abstimmung!

 

Zum ersten Mal können alle SPD-Mitglieder die neue SPD-Führung online mitbestimmen. Das hat viele Vorteile: Online abstimmen ist einfach, schnell, sicher und umweltschonend – und es spart uns Papier-, Druck- und Versandkosten. Viel Geld, das wir lieber dafür ausgeben wollen, dass Du die Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort kennenlernen und mit ihnen diskutieren kannst.

Registriere Dich jetzt ganz einfach für die Online-Abstimmung!

Zum Start der Befragung Mitte Oktober erhältst Du dann Deine Zugangsdaten zur Abstimmung per E-Mail.

 

 

10.07.2019 in Stadtentwicklung

Veranstaltungen zur Kampagne "Bauen, Kaufen, Deckeln"

 

Mieten und Wohnen ist längst ein bundesweites Thema geworden! Die Kampagne #BauenKaufenDeckeln ist ein klares Bekenntnis der Berliner SPD für mehr bezahlbaren Wohnraum. 

Mit dem Mietendeckel hat die Berliner SPD ein Instrument vorgelegt, dass über die Grenzen der Stadt mit großem Interesse wahrgenommen wird. Jüngst hat der Senat die Eckpunkte für den Mietendeckel beschlossen, jetzt wird der Gesetzentwurf erarbeitet. Dabei ist eines besonders wichtig: Der Mietendeckel ist EIN Instrument - neben dem weiteren Ankauf und dringend nötigen Neubau von Wohnungen. 

Der Landesparteitag im Frühjahr hat einen für alle Mitglieder offenen Diskussionsprozess zu den Fragen rund um eine soziale Wohnungs- und Mietenpolitik beschlossen. In drei Veranstaltungen wollen wir mit Dir über unsere sozialdemokratische Wohnungspolitik, den Mietendeckel und andere neue Ideen für bezahlbare Wohnungen diskutieren. Auch das Volksbegehren zur Enteignung wird Thema sein.

Veranstaltung "Bauen, Kaufen, Deckeln" - Diskussion zu den Eckpunkten des Mietendeckels
Wann: Montag, 19. August 2019, 19 Uhr bis 21 Uhr
Wo: Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin
 
Veranstaltung "Bauen, Kaufen, Deckeln" - Diskussion zu Baupotenzialen und Baubeschleunigung 
Wann: Montag, 26. August 2019, 19 Uhr bis 21 Uhr
Wo: Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

Mitgliederforum "Bauen, Kaufen, Deckeln" - Sozialdemokratische Politik für eine soziale Wohnungs- und Mietenpolitik
Wann: Samstag, 7. September 2019, 10 Uhr bis 13 Uhr
Wo: Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin

 

04.07.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Planung für Straßenecke An der Urania / Kurfürstenstraße ausgesetzt

 

Die Kreuzung An der Urania / Kurfürstenstraße wird städtebaulich neu geordnet. Dies ergab ein städtebauliches Werkstattverfahren der Bezirke Mitte und Tempelhof-Schöneberg sowie der Grundstückseigentümer. Für die Grundstücke nord- und süd-westlich der Kreuzung sind Hochhaus-Neubauten geplant. Die Freifläche vor dem Hotel "Berlin, Berlin" auf der nord-östlichen Ecke soll ebenfalls bebaut werden. Für die Süd-östliche Ecke der Kreuzung sieht die Planung einen flacheren „Kulturbaustein“ vor, für den aber noch keine konkrete Nutzung in Sicht ist.

 

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss die BVV nun, dass die Planungen zwar insgesamt von der BVV bestätigt, für die süd-östliche Ecke aber ausgesetzt werden, bis über die Zukunft des gesamten Straßenraums entschieden ist, der sich nach Süden anschließt. Der „Kulturbaustein“ hätte aufgrund seiner Anordnung die heutige übermäßige Breite des Straßenraums dauerhaft festgeschrieben.

 

 

Die Straße An der Urania war in den 1950er-Jahren verkehrsgerecht angelegt worden und sollte in ihrer Mitte eine zusätzliche Hochstraße aufnehmen. Davon ist heute keine Rede mehr. Seit Jahren bestehen aber Planungsüberlegungen, den breiten Mittelstreifen aufzugeben, die Straßenführungen westlich zu bündeln und auf der Ostseite Bauflächen zu gewinnen. Dort könnte die aufgerissene Blockstruktur an der Courbièrestraße einen Blockrand-Abschluss erhalten. Dahinterliegend könnten ruhige grüne Innenhöfe entstehen. Auch ein Studentenwettbewerb des Deutschen Werkbunds im vergangenen Jahr befasste sich mit der Frage und zeigte Entwicklungsszenarien für den Bereich auf.

 

 

Christoph Götz-Geene, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: "Die SPD-Fraktion begrüßt, dass die BVV ihrem Vorschlag gefolgt ist. Langfristig muss An der Urania eine Stadtreparatur erfolgen. Der „Kulturbaustein“ hätte dem im Wege gestanden. An der Urania ist Wohnungsbau ebenso vorstellbar wie wirtschaftliche Ansiedelungen. Leider sieht die Senatsverwaltung für Bauen und Wohnen aktuell keine Priorität für die Planung. Dennoch sind wir froh, dass eine sinnvolle Entwicklung nun langfristig nicht behindert wird“.

 

 

 

 

 

 

 

 

02.07.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Kommunales Zentrum für Marienfelde

 

Unter dem Arbeitstitel KomMa soll Marienfelde ein kommunales Zentrum bekommen. Dies beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Bei der Entwicklung des Wohnungsbaupotentials südlich des Nahmitzer Damms und östlich der Friedenfelser Straße soll nicht nur erschwinglicher Wohnraum geschaffen werden, sondern auch kommunale Angebote in attraktiver Form ausgebaut und zusammengefasst werden.

 

 

Der Ortsteil mit seinen rund 32.500 Einwohnern gilt als der strukturschwächste Ortsteil des Bezirks. Nahezu in allen Bereichen fehlen öffentliche Angebote, sei es im Kita-, im Jugendfreizeit- oder Sportbereich. Ebenso fehlen Angebote für ältere Menschen und Räume für die Volkshochschule. Mit dem KomMa soll diese Lücke perspektivisch geschlossen werden.

 

 

Christoph Götz-Geene, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: "Mit dem Beschluss der BVV besteht eine riesige Chance für Marienfelde, dass bei den öffentlichen Angeboten bald kräftig aufgeholt wird. Das weitläufige Gelände ist bestens gelegen: Einerseits direkt am zentralen Umsteigepunkt Marienfelder Allee / Nahmitzer Damm, andererseits nach Süden hin mit Übergang in die offene Landschaft. Dort bietet sich der Bau von Sportflächen an. Der Ball ist jetzt beim Bezirksamt, den Beschluss mit Leben zu füllen. Zunächst werden vom Bund Grundstücke zu erwerben sein.“

 

 

 

 

 

 

27.06.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

U-Bahnhof Nollendorfplatz: Pietätloser Umgang der BVG mit Gedenkstätte

 

 

Die im U-Bahnhof Nollendorfplatz gelegene Gedenkstätte für die Opfer der damaligen Hochbahngesellschaft im ersten Weltkrieg wird von Verkaufsständen versperrt. Aus Sicht der SPD-Fraktion ein pietätloser Umgang der BVG, der so nicht hingenommen werden darf.

 

Der architektonisch interessante Gedenkort wurde beim Bau des Bahnhofs 1925/26 geschaffen. Es handelt sich um einen kreisrunden und mit Muschelkalkplatten ausgekleideten Raum mit Wandreliefs aus Bronze, die die Namen der betriebsangehörigen Kriegsgefallenen wiedergeben. Nach Ende des zweiten Weltkriegs wurde eine zusätzliche Platte montiert, die an die Kriegsgefallenen der Verkehrsgesellschaft von 1939 bis 1945 erinnert. Von der Eingangshalle aus ist der Raum durch ein weitmaschiges Gitter gut einsehbar.

 

Christoph Götz-Geene, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: "Es handelt sich hier nicht nur um ein architektonisch und zeitgeschichtlich bemerkenswertes Objekt, sondern zugleich um einen Gedenkort, der pietätvoll zu behandeln ist. Der Umgang der BVG mit dem Ort ist nicht akzeptabel. Die Flächenvermarktung darf hier nicht im Vordergrund stehen. Wir werden das nach der Sommerpause in der BVV thematisieren“.

 

 

 

 

25.06.2019 in Bundes-SPD

Wer soll´s werden? Entscheide mit!

 

Transparent. Offen. Einfach. Klar. Basisdemokratisch.

Ab Anfang Juli bis zum 1. September können sich Interessierte bewerben. Voraussetzung ist, dass man die Unterstützung von mindestens 5 Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband hat.

In den kommenden drei Monaten können die über 400.000 Mitglieder darüber diskutieren und später entscheiden, wen sie geeignet finden, die SPD zu führen. Von Anfang September bis Mitte Oktober werden sich die Teams, Kandidatinnen und Kandidaten in Regionalkonferenzen deutschlandweit vorstellen. 

Dann erfolgt die Mitgliederbefragung, deren Ergebnis am 26. Oktober festgestellt wird. Sollte kein Team und kein/e Einzelkandidat/in über 50 Prozent der Stimmen erhalten, gibt es eine weitere Mitgliederbefragung, bei der dann die zwei Teams oder Einzelkandidaten mit den meisten Stimmen zur Abstimmung stehen.

 

25.06.2019 in Bundes-SPD von SPD Friedenau

Wer soll´s werden? Entscheide mit!

 

Transparent. Offen. Einfach. Klar. Basisdemokratisch.

Ab Anfang Juli bis zum 1. September können sich Interessierte bewerben. Voraussetzung ist, dass man die Unterstützung von mindestens 5 Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband hat.

In den kommenden drei Monaten können die über 400.000 Mitglieder darüber diskutieren und später entscheiden, wen sie geeignet finden, die SPD zu führen. Von Anfang September bis Mitte Oktober werden sich die Teams, Kandidatinnen und Kandidaten in Regionalkonferenzen deutschlandweit vorstellen. 

Dann erfolgt die Mitgliederbefragung, deren Ergebnis am 26. Oktober festgestellt wird. Sollte kein Team und kein/e Einzelkandidat/in über 50 Prozent der Stimmen erhalten, gibt es eine weitere Mitgliederbefragung, bei der dann die zwei Teams oder Einzelkandidaten mit den meisten Stimmen zur Abstimmung stehen.

 

24.06.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Öffentliche Beleuchtung im Bereich der Yorckbrücken

 

 

Die Yorckstraße soll im Bereich der Brücken eine neue Straßen- und Gehwegbeleuchtung erhalten, die zugleich auch die Brücken selbst bei Dunkelheit in Szene setzt. Hierzu soll ein integriertes Konzept erarbeitet werden, dass den Ort in seiner Eigenart hervorhebt und den Belangen von Verkehrssicherheit und Denkmalpflege zugleich Rechnung trägt. Dabei soll es eine Beteiligung interessierter Bürger geben sowie eine moderne, energiesparende Technik eingesetzt werden. Dies beschloss die BVV auf Initiative der SPD-Fraktion.

Die seit 2013 bestehende und damals von der Stiftung „Lebendige Stadt“ finanzierte Brücken-Illumination muss aus technischen Gründen abgebaut werden. Sie hatte in den vergangenen Jahren Aufmerksamkeit geschaffen für die besondere industrielle Ästhetik des Denkmal-Ensembles und sich sehr positiv auf das Image des Ortes ausgewirkt.

Christoph Götz-Geene, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Wir freuen uns über die Unterstützung unseres Anliegens auch aus den anderen Fraktionen. Aufgrund der positiven Erfahrungen mit der Illumination der Bauwerke darf diese jetzt nicht ersatzlos entfallen. Wir wünschen uns nun ein Konzept, das diesen besonderen Ort bei Dunkelheit insgesamt attraktiv aufwertet und nicht mehr trennt zwischen „technischer“ Straßenbeleuchtung und „künstlerischer“ Brückenbeleuchtung."

 

 

 

 

 

 

 

Termine

Alle Termine öffnen.

18.07.2019, 19:30 Uhr , ASF: Sommerstammtisch

25.07.2019, 18:00 Uhr , AfA: Sommertreff der AfA Steglitz-Zehlendorf

07.08.2019, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr, Mietrechtsberatung

09.08.2019, 17:00 Uhr , SPD Friedenau: Eintüten für die Einschulung

10.08.2019, 07:45 Uhr , SPD Friedenau: Einschulaktion

13.08.2019, 19:30 Uhr , SPD Friedenau: offene Vorstandssitzung

14.08.2019, 17:30 Uhr - 18:30 Uhr, Bürgersprechstunde

15.08.2019, 19:30 Uhr , Offene Vorstandssitzung

19.08.2019, 19:00 Uhr , Veranstaltung "Bauen, Kaufen, Deckeln" - Diskussion zu den Eckpunkten des Mietendeckels

21.08.2019, 15:00 Uhr - 16:00 Uhr, Mietrechtsberatung

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Dilek Kalayci, MdA

Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden: Mail: wahlkreisbuero@ dilek-kolat.com

 

Michael Müller MdA

Regierender Bürgermeister
Manfred-von-Richthofen-Straße 19, 12101 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 81 82 83 30 Mail: buero@michael-mueller-spd.de

 

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin
Bitte anmelden: 
Tel: 470 50 270 Mail: buero@melanie-kuehnemann.de

 

 

Frank Zimmermann MdA

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714 Mail: frank.zimmermann@ spd.parlament-berlin.de