19.06.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Verkehrsgutachten:EUREF-Planstraße nicht mehr erforderlich - SPD schlägt gemeinwohlorientierte Nutzung der Fläche vor

 

Wie das Bezirksamt zur letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses verlauten ließ, besteht nach Abschluss eines neuerlichen Verkehrsgutachtens auch bei voller Ausbaustufe des EUREF-Campus kein Planerfordernis für die sogenannte EUREF-Planstraße. Diese war zu Beginn der Planungen als direkte Autoverbindung zur Stadtautobahn vorgesehen worden, ist angesichts der geringen Zahl an PKW-Fahrten auf den Campus inzwischen aber entbehrlich.

 

„Der EUREF-Campus zeigt auch in dieser Hinsicht, dass er ein echter Zukunftsort moderner, klimafreundlicher Mobilität ist“, freut sich Lars Rauchfuß, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „An- und Abreise zum und vom Campus erfolgen weitestgehend zu Fuß, mit dem Rad oder dem ÖPNV.“

 

Christoph Götz-Geene, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hat bereits klare Vorstellungen für die Zukunft der Fläche der nicht mehr nötigen Straße: „Das Bezirksamt sollte nun den Geltungsbereich des B-Plans 7-29 um den Bereich der Planstraße reduzieren und die weitere Planung dieser Straße aufgeben. Die bislang vorgehaltenen Flächen sollen vielmehr so bald wie möglich gemeinwohl-orientierten Zwecken zugeführt werden. So kann statt einer Straße ein Ort für die Menschen im Bezirk entstehen.“

 

19.06.2019 in Wohnen von SPD Friedenau

Keine Mietsteigerungen in den nächsten 5 Jahren: Berliner Senat beschließt Mietendeckel

 

Die Berliner SPD hat vorgeschlagen, in Berlin einen Mietendeckel einzuführen. Der Senat hat dazu nun am 18.6.2019 die Eckpunkte für ein Berliner Mietengesetz beschlossen. Damit sollen die Mieten in Berlin für fünf Jahre eingefroren werden.

Der SPD Landesvorsitzende Michael Müller zum Mietendeckel: „Bezahlbares Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Die SPD steht dabei an der Seite der Mieterinnen und Mieter. Mit dem Mietendeckel werden wir in Berlin die Mieten für fünf Jahre einfrieren und endlich Modernisierungsumlagen auf ein für die Mieterinnen und Mieter leistbares Maß beschränken. Wir nutzen dazu unsere Kompetenzen als Land. Vom Bund gehen immer noch zu wenig und nur halbherzige Mietrechtsänderungen aus. Wir müssen die Menschen jetzt vor untragbaren Mieten und wilder Spekulation schützen. Berlin geht hier mit dem Mietendeckel einen neuen Weg und wird dafür in den nächsten Monaten ein Gesetz erarbeiten. Wenn sich der Bund nicht bewegt, sollten viele Länder wie Berlin eigene Wege gehen und so den Druck auf die Bundespolitik erhöhen, endlich eine soziale Mietenpolitik für bezahlbaren Wohnraum zu machen. Unabhängig von diesem wichtigen Schritt, werden wir alles tun, um durch Bund und Länder zu mehr Wohnungsneubau zu kommen.“

 

17.06.2019 in Berlin

MEHR GELD IM PORTEMONNAIE FÜR BERLINS FAMILIEN!

 

Berlins Familien profitieren von unserer SPD-Politik für Berlin - ihnen bleibt zum Leben mehr Geld im Portemonnaie. Zum neuen Schuljahr entlasten wir das Haushaltsbudget von Familien mit Schulkindern durch drei konkrete Schritte:

  • Kostenloses Schulessen: Ab August 2019 wird das Schulessen an allen Berliner Schulen in den Klassenstufen 1 bis 6 für die Schülerinnen und Schüler kostenlos. Damit sparen Familien jährlich über 400 Euro pro Kind.
  • Kostenloses Schülerticket: Ebenfalls zum 1. August 2019 wird das Schülerticket in Berlin kostenlos. Damit sparen Familien jährlich pro Kind über 200 Euro und wir gewährleisten, dass alle Berliner Schüler*innen ein Recht auf Mobilität haben unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Das neue kostenfreie Schülerticket kann ganz einfach hier online bestellt werden.
  • Gebührenfreier Hort: Zum neuen Schuljahr 2019/2020 wird der Hortbesuch in den Klassenstufen 1 und 2 kostenfrei; außerdem entfällt die Bedarfsprüfung.
 

15.06.2019 in Allgemein von SPD Schöneberg City

SPD Schöneberg City für künftige Doppelspitze auf Bundesebene

 

Die SPD auf Bundesebene diskutiert derzeit intensiv über Verfahren für eine neue Parteispitze sowie den Umgang mit der Großen Koalition. Dabei sind auch alle Ebenen und Mitglieder der Partei gefragt. Die SPD Schöneberg City hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 4. Juni nach lebhafter Diskussion folgende Empfehlungen mehrheitlich beschlossen:

 

05.06.2019 in Bundes-SPD

Zum Rücktritt von Andrea Nahles

 

 „Wir zollen Andrea Nahles unseren tief empfundenen Respekt. Der Schritt, von Partei- und Fraktionsvorsitz in diesen schwierigen Zeiten zurückzutreten, ist kein einfacher und dennoch absolut notwendig. Wir wünschen Andrea Nahles alles erdenklich Gute und danken für das aufopfernde und mit vielen Entbehrungen verbundene Engagement in den letzten 12 Monaten und in den Jahren zuvor für unsere SPD“, so der Vorsitzende der SPD Schöneberg Michael Biel. 

 

05.06.2019 in Bundes-SPD von SPD Friedenau

Persönliche Worte zum Rücktritt von Andrea Nahles

 

Ich habe lange überlegt, ob und wie ich mich zum Rücktritt von Andrea Nahles äußere. Es gibt natürlich auch Leute, die bereits Minuten nach der Rücktrittsmeldung sofort genau wissen, was jetzt das Richtige ist. Um ehrlich zu sein, ich weiß es im Moment nicht. Für mich ist das ein Schock. Nicht nur, weil ich davon mitten auf der ADFC-Sternfahrt erfahren habe, als wir für die SPD Friedenau Flagge zeigten, sondern vielmehr deswegen, weil ich Andrea seit 24 Jahren kenne.

 

31.05.2019 in Ankündigung von Dilek Kalayci

Kalayci im Kiez: Die Seidenstraße von Friedenau

 

Sie sind herzlich eingeladen:

Dilek Kalayci im Kiez: Die Seidenstraße von Friedenau

Samstag, 22.06.2019, 12:0014:00 Uhr

Treffpunkt: Rheinstaße Ecke Schmargendorfer Straße

Im Juni möchte ich mit Ihnen die Seidenstraße von Friedenau entdecken.  Es geht um Waren, Tee, Gewürze und Stoffe.

Unsere Rhein- und Hauptstraße sind viel mehr als eine laute Bundesstraße.

Wir wollen Sie auf eine Reise nehmen entlang unserer kleinen Seidenstraße. Unsere kleine Karawane zieht den Handelsweg entlang: Schmackhafte Teesorten fördern Wohlbefinden und Ausgeglichenheit. Wir entdecken vielfältige Waren und fröhliche Geschenke. Der Duft exotischen Gewürzen von A wie Anis bis Z wie Zitronengras kann erschnuppert werden. Bunte Stoffe nach Herzenslust vernäht werden.

Die Teilnahme ist kostenfrei. Anmeldungen erwünscht: persönlich im Stadtteilbüro Dilek Kalayci, Schmiljanstr. 17, 12161 Berlin, telefonisch 030-91502700 oder per Mail an anmeldung@dilek-kalayci.com.

 

29.05.2019 in Pressemitteilung von Dilek Kalayci

Breslauer Platz wird endlich zu Ende geführt!

 

Pressemitteilung: Breslauer Platz wird endlich zu Ende geführt!

Dilek Kalayci begrüßt die Informationen (MzK Drs. 0575/XX Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehung umsetzen II) des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg, dass der Breslauer Platz endlich seiner vorgesehenen Nutzung zugeführt wird.

Seit über 10 Jahren ist die Umgestaltung des Breslauer Platzes Thema in der Bevölkerung. Als Mitglied der Rheinstraßeninitiative hat Kalayci diesen Prozess mit angestoßen und über die Jahre begleitet. Der Wunsch von damals blieb über die Jahre aktuell: Aus dem Parkplatz soll ein Stadtplatz mit Aufenthaltsqualität für die Bevölkerung werden. Notwendig dafür ist eine sogenannte Teileinziehung der Lauterstraße. Dieser Fachbegriff beschreibt die Umgestaltung des kompletten Platzes zur Fußgängerzone.

Dazu die Friedenauer Abgeordnete Dilek Kalayci: „Endlich scheint auch der Bezirk den Willen der Friedenauerinnen und Friedenauern ernst zu nehmen und führt den Platz seiner finalen Nutzung als Stadtplatz zu. Das freut mich sehr. Ich hoffe, dass es jetzt auch schnell an die Umsetzung geht.“ Kalayci führt weiter aus: „Der Breslauer Platz mit dem Markt, den florierenden Cafés, Geschäften und der Eisdiele ist zu einem Magneten für die Bevölkerung geworden, besonders Familien halten sich dort gern auf. Es ist das Herz von Friedenau!“

Kalayci hatte sich selbst mehrfach mit der zuständigen Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) getroffen, um den Prozess, der seit Beginn der Wahlperiode erneut ins Stocken geraten war, wieder in Gang zu bringen. Zudem hatte Sie sich dafür eingesetzt, dass die Kommunikation mit der vor Ort angesiedelten Bürgerinitiative wieder aufgenommen wurde und wohnte einem ersten gemeinsamen Treffen bei.

 

 

 

Termine

Alle Termine öffnen.

25.06.2019, 18:00 Uhr , SPD Friedenau: Sommergrillen

27.06.2019, 19:00 Uhr , AG Umsatzsteuer: Auftaktsitzung

27.06.2019, 19:00 Uhr , Jusos: Sommergrillen auf dem Tempelhofer Feld

29.06.2019, 10:00 Uhr , Workshop: "Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität - Unsere Grundwerte"

29.06.2019, 11:00 Uhr , SPD Friedenau: Infostand mit der AG 60plus

01.07.2019, 19:00 Uhr , AK Buntstifte

04.07.2019, 19:00 Uhr , Sommergrillen

06.07.2019, 11:00 Uhr , AG Migration und Vielfalt: Gemeinsamer Sommerbrunch im Freien

11.07.2019, 10:00 Uhr , AG 60plus: Politisches Frühstück

18.07.2019, 19:30 Uhr , ASF: Sommerstammtisch

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Dilek Kalayci, MdA

Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden: Mail: wahlkreisbuero@ dilek-kolat.com

 

Michael Müller MdA

Regierender Bürgermeister
Manfred-von-Richthofen-Straße 19, 12101 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 81 82 83 30 Mail: buero@michael-mueller-spd.de

 

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin
Bitte anmelden: 
Tel: 470 50 270 Mail: buero@melanie-kuehnemann.de

 

 

Frank Zimmermann MdA

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714 Mail: frank.zimmermann@ spd.parlament-berlin.de