09.05.2022 in Topartikel Ankündigung

Kevin Kühnert Fraktion vor Ort: Mindestlohn

 

12 Euro mindestens. Wie wir Dumpinglöhne stoppen und für mehr Respekt am Arbeitsmarkt sorgen

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich lange dafür eingesetzt und dieses Ziel nun erreicht. Ab dem 1. Oktober wer-den viele Millionen Arbeitnehmer:innen davon profi-tieren. Von der eigenen Arbeit leben zu können – das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Und das ist eine Frage des Respekts. Deshalb war die zügige Anhebung des Mindestlohns eines der wichtigsten Ziele der SPD-Bundestagsfraktion in diesem Jahr.

Doch wer profitiert dabei eigentlich genau und wie wirkt sich die Erhöhung auf den Arbeitsmarkt aus? Können auch Arbeitnehmer:innen, die bisher knapp über 12 Euro pro Stunde verdient haben, künftig mit mehr Geld rechnen? Wie gelingt die Umsetzung und welche Regelungen braucht es dafür? Wird es Aus-nahmen vom Mindestlohn geben und sind diese wirk-lich gut begründet? Was muss politisch geregelt wer-den, damit der Mindestlohn auch wirklich bei allen ankommt und nicht durch Scheinselbstständigkeit oder Plattformarbeit umgangen wird?

Um diese und vor allem Ihre Fragen zu diskutieren, laden wir Sie recht herzlich ein. Annika Klose, MdB, berichtet vom Weg zur Mindestlohnerhöhung und im Parlament und gibt einen Ausblick auf die weiteren Ziele der SPD-Bundestagsfraktion für die Lohn- und Arbeitsmarktpolitik. Dr. Susanne Uhl von der Gewerk-schaft NGG beleuchtet Umsetzung, Probleme und sich daraus ergebende Anforderungen an den Gesetzge-bungsprozess aus der praktischen Perspektive von Arbeitnehmer:innen und Betrieben.

Wir laden Sie herzlich ein, Ihre Erfahrungen mit uns zu teilen und mit uns zum Thema Löhne und Arbeits-markt ins Gespräch zu kommen.

DISKUSSIONSVERANSTALTUNG:
12 Euro mindestens. Wie wir Dumpinglöhne stoppen und für mehr Respekt am Arbeitsmarkt sorgen

am Mittwoch, den 25.05.2022
um 19.30 Uhr
im FELD – Theater, Gleditschstraße 5, 10781 Berlin

Rückantwort bei Teilnahme:
Um Antwort per Mail bis zum 20.05.2022 wird gebeten an kevin.kuehnert(at)bundestag.de.


Für Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Kevin Kühnert, MdB
Annika Klose, MdB
 

 

25.06.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion verfolgt Würdigung des Nickelmannbrunnens weiter

 

Dem Antrag „Nickelmannbrunnen nicht vergessen“ der Fraktionen von Grünen und SPD wurde in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg am Mittwochabend zugestimmt. Die gemeinsame Initiative sieht vor, die Bedeutung und Geschichte des Brunnens am U-Bahnhof Nollendorfplatz durch eine Informationstafel und historisches Bildmaterial im öffentlichen Raum sichtbar zu machen.


Der von Otto Westphal geschaffene, grottenartige Brunnen war 1904 für das Seerosenbassin am Nollendorfplatz errichtet worden. Da der Platz nach Kriegsende jedoch nicht mehr in seinen ursprünglichen Zustand zurückgebaut wurde, blieben auch Bassin und Brunnenanlage außer Betrieb.


Die beiden Fraktionen möchten daher prüfen, inwieweit eine Instandsetzung möglich ist oder im Falle der nicht Wiederaufnahme des Betriebes, wenigstens eine regelmäßige Wartung und Aufwertung durch eine geeignete Beleuchtung realisierbar wären.


„Unsere Fraktion hat bereits im Jahr 2017 einen Antrag zur Wiederinbetriebnahme des Nickelmannbrunnen gestellt“, erläutert Jürgen Swobodzinski, Sprecher für Grün- und Umweltpolitik der SPD-Fraktion die Hintergründe, „Das Bezirksamt teilte uns damals dazu mit, dass eine Umsetzung unserer Forderung jedoch nicht möglich sei, da der zuständige Fachbereich Straße nicht über ausreichende finanzielle Mittel verfüge. Eine weiterführende Anfrage an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen über eine mögliche Finanzierung durch das „Plätzeprogramm“ blieb leider unbeantwortet. Daher möchten wir mit diesem Antrag eine neue Debatte anstoßen, um eine Lösung für den würdigen Erhalt des Nickelmannbrunnens zu finden.“

 

24.06.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Frauen haben Vorrang: Straße 40 in Lichtenrade nach Ottilie Ehlers-Kollwitz benannt

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg stimmte am Mittwoch der Benennung der Straße 40 in Lichtenrade in Ottilie-Ehlers-Kollwitz-Straße zu. Mit diesem Antrag unterstreichen die Fraktionen der SPD und der Grünen das gemeinsame Ziel, mehr öffentliche Straßen, Plätze und Grünanlagen nach Protagonistinnen der deutschen Geschichte und Gesellschaft zu benennen.


„Noch immer sind weniger als 4% aller Straßen im Bezirk nach Frauen benannt. Man muss angesichts dieser Zahl fast von einer Unsichtbarkeit der Leistungen von Frauen und ihrem Lebenswerk im öffentlichen Raum sprechen. Wir werden uns auch weiter für eine konsequente Um- und Neubenennung von Orten in unserem Bezirk mit Namen weiblicher Vorbilder stark machen, damit dieses Ungleichgewicht langfristig ausgeglichen wird und Frauen sichtbarer werden“, erklärt Corinna Volkmann, Sprecherin für Weiterbildungs- und Kulturpolitik der SPD-Fraktion Tempelhof-Schönberg.


Die neue Namensgeberin Ottilie-Ehlers-Kollwitz war Künstlerin und Illustratorin. Als Malerin und Grafikerin lebte sie zusammen mit ihrem Ehemann, Hans Kollwitz bis zu ihrem Tod im Franziusweg in Lichtenrade. Mit der Benennung der Straße 40 nach Ottilie Ehlers-Kollwitz wird an das Leben der Lichtenraderin erinnert und ihr Werk geehrt.


Ottilie Ehlers-Kollwitz, 1900 als Ottilie Ehlers in Falkensee geboren, studierte ab 1919 an der Reimann-Schule in Schöneberg und an der Unterrichtsanstalt des Kunstgewerbemuseums bei Max Hertwig, Emil Orlik und Ernst Böhm. Durch ihre Heirat mit Hans Kollwitz 1920 wurde sie zur Schwiegertochter der Künstlerin Käthe Kollwitz und änderte ihren Namen in Ehlers-Kollwitz.
Die Künstlerin und vierfache Mutter, wurde vor allem durch ihre handkolorierten Holzschnitte und ihre Radierungen bekannt. Der Großteil ihres Werkes wurde jedoch im Zweiten Weltkrieg zerstört. Durch den plötzlichen Tod Ottilie Ehlers-Kollwitz im Jahr 1963, geriet sie in Vergessenheit. Erst 2010 wurden ihre Werke durch eine umfassende Werkschau wieder einer interessierten Öffentlichkeit zugänglich gemacht.


Ottilie Ehlers-Kollwitz steht auf Vorschlagsliste mit Frauennamen für Straßenbenennungen, die beim Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg geführt wird.

 

02.06.2022 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert konsequente Erhebung statistischer Daten zu Räumungsklagen - Drohende Wohnungslosigkeit abwenden

 

In der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg wurde dem Antrag der Fraktionen der SPD und Grünen zur „Konsequenten Datenerhebung und mehr Hausbesuche bei Räumungsklagen“ zugestimmt. Der Antrag hat das Ziel, besser auswerten zu können, ob die Bemühungen des Amtes für Soziales, Haushalte zu besuchen, die von einer Räumungsklage bedroht sind, den gewünschten Erfolg bringen. Im Fokus dieser Erhebung sollen insbesondere die Fälle stehen, bei denen Haushalte auf ein erstes Kontaktschreiben des Bezirksamts nicht reagiert haben.

„Auf unsere Nachfrage, wie viele Personen, die von Wohnungslosigkeit bedroht sind, bisher nicht auf ein solches Schreiben reagiert haben, wurde vom Amt für Soziales mitgeteilt, dass eine Statistik, die über die erbetenen Zahlen eine verlässliche und belastbare Auskunft gibt, bislang nicht erhoben worden ist. Gerade im Fall einer drohenden Wohnungslosigkeit durch Räumungsklage ist rasches Handeln gefordert. Deshalb möchten wir mit diesem Antrag noch einmal auf eine systematische Datenerfassung drängen“, erläutert Sarah Walter, Sprecherin für Bürgerdienste und Sozialpolitik, der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg, den Sachverhalt. „Denn auch wenn ein entsprechendes, berlinweites IT-Fachverfahren noch nicht eingerichtet ist, hat sich das Amt für Soziales bereits 2020 dazu verpflichtet, diese und weitere Daten manuell und in standardisierter Form zu erfassen.“

 

01.06.2022 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will mehr Verkehrssicherheit durch höhere Abschleppfrequenz

 

Dem gemeinsamen Antrag „Falsch parkende Pkw aus dem Weg schaffen“ der Fraktionen von SPD und Grünen wurde in der vergangenen Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg mehrheitlich zugestimmt. Um der Vielzahl der Falschparker im Bezirk etwas entgegenzusetzen, möchte die Fraktion prüfen lassen, ob durch die Anschaffung und Inbetriebnahme eines bezirkseigenen Abschleppwagens die Umsetzaktionen gegen widerrechtlich abgestellte Pkw intensiviert werden könnten.

„Zugeparkte Geh- und Fahrradwege und widerrechtlich an Kreuzungen abgestellte Fahrzeuge stellen ein erhebliches Risiko für zu Fuß Gehende und Fahrrad Fahrende dar. An vielen Stellen des Bezirkes ist besonders die Sicherheit von Schulkindern durch diese Falschparker gefährdet“, erläutert Jan Rauchfuß, Sprecher für Ordnungsangelegenheiten der SPD-Fraktion, die angespannte Lage im öffentlichen Straßenraum. „Auch wenn der Bezirk bereits gemeinsam mit der Polizei und dem Ordnungsamt systematisch gegen die falsch parkenden Autos vorgeht, kommen die beauftragten Abschleppdienste dennoch oft an ihre Kapazitätsgrenzen. Daher möchten wir herausfinden, ob ein bezirkseigenes Abschleppfahrzeug hier Entlastung bringen könnte, um die Frequenz der Umsetzungen zu erhöhen.“ Der Antrag sieht ebenfalls vor, die Anschaffungskosten eines solchen Fahrzeuges zu ermitteln und Modelle der Anmietung bzw. des Leasings in die Prüfung aufzunehmen.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

27.06.2022, 19:30 Uhr , SPD Tempelhof-Schöneberg: Kreisvorstand

28.06.2022, 18:00 Uhr , SPD Friedenau: Jubilarehrung

08.07.2022, 19:00 Uhr , Friedenauer Gespräche

09.07.2022, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr, Neumitgliedertreffen

12.07.2022, 19:30 Uhr , SPD Friedenau: offener Vorstand

29.08.2022, 19:30 Uhr , SPD Tempelhof-Schöneberg: Kreisvorstand

26.09.2022, 19:30 Uhr , SPD Tempelhof-Schöneberg: Kreisvorstand

31.10.2022, 19:30 Uhr , SPD Tempelhof-Schöneberg: Kreisvorstand

28.11.2022, 19:30 Uhr , SPD Tempelhof-Schöneberg: Kreisvorstand

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Kevin Kühnert, MdB

 

 

 

 

 

Bundestagsabgeordneter
Im Bundestag: Platz der Republik 1, 11011 Berlin
In Tempelhof-Schöneberg: Goebenstraße 3, 10783 Berlin-Schöneberg
Mail: kevin.kuehnert.wk@bundestag.de

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

 

 

 

 

 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden: 
Tel: 030 470 50 270
Mail: buero@melanie-kuehnemann.de

Orkan Özdemir, MdA

 

 

 

 

 

Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden:
Mail: mail@orkan-oezdemir.de

Lars Rauchfuß, MdA

 

 

 

 

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714
Mail: post@lars-rauchfuss.de

Pont rouge - Rote Brücke

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